Politik

Beiträge zum Thema Politik

Schlager Friedrich, Mautner Herbert und Steinbauer Roman | Foto: Steinbauer

FPÖ Dietmanns
Wer suchet der findet

Am 30. April 2024 hatten die FPÖ Dietmanns ihr zweites Osternesterl suchen im Park. DIETMANNS. Das Interesse war überwältigend bei angenehmen Wetter, netten Besuchern und zahlreichen Suchern, ging ein sehr schöner und lustiger Nachmittag mit ca. 250 Kindern, Eltern, Großeltern und Freunden zu Ende. Eines kann man auf alle Fälle schon versprechen, es wird 2025 wieder ein Osternesterl suchen in Dietmanns von der FPÖ geben.

  • Waidhofen/Thaya
  • Barbara Dangl
Lukas Brandweiner, Michael Litschauer, Martina Diesner-Wais, Gerhard Karner, Eduard Köck, Viktoria Hutter und Matthias Zauner (v.l.) in Vitis | Foto: VPNÖ
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Strategietour
Innenminister Gerhard Karner zu Gast im Bezirk

Im Zuge einer erweiterten Bezirksparteivorstandssitzung der Volkspartei Bezirk Waidhofen im Gasthaus Pichler in Vitis war Innenminister Gerhard Karner zu Besuch, um gemeinsam mit den Funktionären über den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer zu diskutieren. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Das Jahr 2024 ist mit der Arbeiterkammerwahl, der Europawahl und der Nationalratswahl ein Super-Wahljahr in Österreich. Bei unserer Arbeit fürs Land werden wir uns von den bundespolitischen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Bürgermeisterin Anette Töpfl, Obfrau Musikverein Vitis Ines Kainz, Bezirksobfrau Wir Niederösterreicherinnen Astrid Lenz, Bundesratspräsidentin Margit Göll und Bundesrätin Viktoria Hutter (v.l.) | Foto: Hutter
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Weltfrauentag 2024
Vitiser Frauen als Mutmacherinnen im Parlament

Weltfrauentag: Bürgermeisterin Anette Töpfl und die Obfrau des Musikvereins Vitis, Ines Kainz, gaben im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Parlament Einblicke in ihre Funktionen und machten Mut auf Ehrenamt, Gesellschaft und Politik. VITIS. Anlässlich des Weltfrauentages veranstaltete das Österreichische Parlament auf Initiative der Bundesratspräsidentin Margit Göll eine Podiumsdiskussion zum Thema „Frauen sind Mutmacherinnen“. Die Moderatorin Corinna Milborn konnte 4 Mutmacherinnen am Podium...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Die besagte Postwurfsendung der FPÖ, wie sie viele Haushalte erhalten haben. | Foto: Daniel Schmidt
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Windkraftausbau
Litschauer kritisiert FPÖ für Positionierung vor Abstimmung

Die FPÖ hat vor den Volksbefragungen zur Windkraft im Bezirk am 10. März mit einem eigenen Postwurfsendung in den betroffenen Gemeinden Position bezogen - gegen einen Windkraftausbau in Waldgebieten. Kritik kommt daran vom Grünen Bezirksparteiobmann Martin Litschauer. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Bisher hatte sich die FPÖ eher still verhalten und den Informationsprozess bis zur letzten Woche den Gemeinden und den Windkraftgegnern überlassen. Nun vor der Wahl kommen sie noch rasch mit einer eigenen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Georg Schlager, Vorsitzender SJ Waidhofen | Foto: SPÖNÖ
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Eislaufplatz in Waidhofen
Georg Schlager wehrt sich gegen Vorwürfe

Georg Schlager, Vorsitzender der Sozialistischen jugend (SJ) Waidhofen, welche im Dezember 2021 eine erfolgreiche Kampagne zur Wiedereröffnung eines Eislaufplatzes startete, bezieht zum aktuellen Stand des Projekts und den jüngst aufgekommenen Vorwürfen des Bürgermeisters Stellung. WAIDHOFEN/THAYA. "Die Freude war groß, als der Gemeinderat beschlossen hat, einen neuen Eislaufplatz auf dem Betriebsgelände des Einkaufszentrums zu errichten, um so dem Wunsch zahlreicher Waidhofner nachzukommen....

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
NÖ Spitzenkandidat Günther Sidl (l.) und Georg Schlager | Foto: SPNÖ
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EU-Wahl 2024
Waidhofner Georg Schlager tritt für die SPÖ in NÖ an

Georg Schlager aus Waidhofen wird als EU-Wahl-Kandidat 2024 für die SPÖ in NÖ an fünfter Stelle der Landesliste stehen. WAIDHOFEN/THAYA. „Die Sozialdemokratie wird gebraucht – für ein Europa, das für Frieden, Zusammenhalt und soziale Sicherheit steht. Die Zukunft wird viele Veränderungen mit sich bringen – und all diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam angehen“, erklären der Abgeordnete zum EU-Parlament und Spitzenkandidat der SPÖ NÖ zur EU-Wahl Günther Sidl und die Nummer 5 auf der...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Im Gemeinderat der Stadt Waidhofen sitzt nun eine freie Mandatarin. | Foto: Archiv
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Gemeinderat Waidhofen
Astrid Wisgrill aus VP-Fraktion ausgetreten

Gemeinderätin Astrid Wisgrill hat sich dazu entschlossen, aus der Fraktion der ÖVP-Liste Waidhofen/Thaya auszutreten. Als Grund gibt sie Unstimmigkeiten über den Umgang mit Windkraftgegnern und Impfverweigerern seitens Bürgermeister Josef Ramharter an. WAIDHOFEN/THAYA. "Ich bin vor der letzten Gemeinderatswahl gerne auf die Liste gegangen und habe auch sehr gerne mein Gemeinderatsmandat angenommen. Der damalige Bürgermeister Robert Altschach war letztendlich der Grund, warum ich für Waidhofen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Pro und Kontra: Windkraftanlagen in Waldgebieten | Foto: Daniel Scharinger
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Windkraftausbau im Bezirk
Schlagabtausch zwischen FPÖ und Grünen

Der geplante Ausbau der Windkraft im Bezirk Waidhofen spaltet nicht nur die Bevölkerung. Die Positionen der politischen Vertreter von FPÖ und Grüne zum Thema könnten nicht gegensätzlicher sein.  BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Gottfried Waldhäusl (FPÖ) und Martin Litschauer (GRÜNE) lieferten sich schon in der Vergangenheit zu strittigen Themen heftige politische Auseinandersetzungen. Beim Thema Windkraft ist dies nicht anders. Waldhäusl droht"Bei der kommenden Gemeinderatssitzung in Waidhofen am 18....

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Die teils stark gestiegenen Kosten für das Wohnen seien für viele Niederösterreicher nur noch schwer zu tragen. | Foto: Symbolbild/Pixabay
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Hohe Kreditkosten
SP-Kopecek: „Zinspreisdeckel muss kommen!"

Kosten für Kredite machen Wohneigentum immer teurer. SPÖ-Bezirksvorsitzender Stadtrat Christian Kopecek fordert Höchstzinssatz von 3 Prozent. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Die Kredite seien laut Kopecek für die Menschen, die sich eine Eigentumswohnung oder ein Haus kaufen, immer belastender und werden unbezahlbar. „Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Zinsen auf ein hohes Niveau angehoben. Damit steigen auch die Kosten für viele laufende Finanzierungen weiter an, aber auch neu aufgenommene...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Der der Pressekonferenz der FPÖ Fraktion im Waidhofner Rathaus. | Foto: Daniel Schmidt
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Nach FP-Ankündigungen
Reaktionen auf Wahlkampfauftakt in Waidhofen

Nachdem die FPÖ eine "Bürgerbewegung" für Waidhofen vorgestellt hat, wurde der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl 2025 in der Bezirkshauptstadt inoffiziell eröffnet. Hier die Reaktionen der anderen Gemeinderatsfraktionen. WAIDHOFEN/THAYA. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept einer "Bürgerbewegung" vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. Mehr dazu hier: Waldhäusl will mit Bürgerbewegung Rathaus erobern...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Jürgen Schmidt, Anton Pany, Gottfried Waldhäusl, Ingeborg Östereicher, Michael Franz und Erwin Burggraf (v.l.): Ziel Rathaus. | Foto: Da
Aktion 3

Gemeinderatswahl 2025
Waldhäusl will mit Bürgerbewegung Rathaus erobern

Am Freitag, 15. September stellte die FP-Fraktion im Waidhofner Gemeinderat eine "Bürgerbewegung" vor. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. WAIDHOFEN/THAYA. Die neue Bürgerbewegung setzt dabei auf die aktive Teilnahme der Waidhofner, die Möglichkeiten zu Verbesserungen der Stadt einbringen können. Es sollen die Ideen der Bürger gesammelt werden und in...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Das Gebäude der HTL Karlstein beherbergt auch die Berufsschule für Uhrmacher. | Foto: privat
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Sorge um den Standort
HTL Karlstein: Das sagen ÖVP, FPÖ und Grüne

Die stark rückläufigen Schülerzahlen der HTL Karlstein ließen bei der SPÖ des Bezirks Waidhofen die Alarmglocken schrillen. Auch ÖVP, FPÖ und Grüne zeigen sich besorgt. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Grund dafür sind die Anmeldezahlen für das neue Schuljahr 23/24, wo es mittlerweile einen Einbruch von knapp 28 Prozent im Zeitraum zwischen 2012 (215 Schüler) und 2023/24 (155 Schüler) gäbe. Zum Nachlesen: SPÖ sorgt sich um HTL-Standort in Karlstein ÖVP verweist auf neues Schulkonzept"Im Herbst 2023...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Helga Krismer und Hikmet Arslan nach der Wahl.  | Foto: Die Grünen NÖ
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Grüner Landeskongress
Helga Krismer als Landessprecherin wiedergewählt

Auf dem 42. ordentlichen Landeskongress der Grünen NÖ in Ybbs an der Donau haben die 182 Delegierten Klubobfrau Helga Krismer mit 91,3 Prozent erneut zur Landessprecherin gewählt. YBBS/DONAU. Krismer, auch Vizebürgermeisterin von Baden, hat die Position der Landessprecherin der Grünen seit 2015 inne. "Die schwarz-blaue Regierung in NÖ beraubt uns um weitere fünf Jahre. Sie steht für eine Politik des Asphaltierens und Betonierens und damit für eine fossile Dinosaurier-Politik! Unsere Politik...

  • Melk
  • Daniel Schmidt
Viktoria Hutter am Podium im Bundesrat. | Foto: VPNÖ

Auswirkungen auf Bezirk
Bundesrätin Viktoria Hutter zu den Landtagsbeschlüssen

Forderung zur Verlängerung der erhöhten Pendlerbeihilfe wurde im NÖ Landtag diskutiert. Bundesrätin Viktoria Hutter (ÖVP): "Mit 30. Juni droht 7.000 Pendler im Bezirk der Verlust von 1,4 Millionen Euro". BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „In dieser Landtagssitzung standen wieder zahlreiche wichtige Beschlüsse für die Niederösterreicher auf der Tagesordnung. Unter anderem die Forderung nach einer Verlängerung der erhöhten Pendlerpauschale durch den Bund, die Einrichtung des Corona-Fonds, die...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
DIe Marktgemeinde Dobersberg von Oben: Bürgerinitiative möchte Supermarkt am Ortsrand verhindern. | Foto: flightlog/Wikipedia
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Dobersberg
Bürgerinitiative gegen möglichen Supermarkt am Ortsrand

In Dobersberg hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die die Ansiedlung eines Nahversorgers außerhalb des Ortszentrums verhindern will. Laut Bürgermeister Martin Kößner liegen Angebote von zwei Supermarktketten für einen Grundstückskauf vor. DOBERSBERG. Die neu gegründete und unparteiliche Bürgerinitiative "Unser-Ortszentrum-muss-leben", möchte einen dringend notwendigen respektvollen Diskussionsprozess für eine zukunftsweisende (Orts-) Entwicklung anstoßen. Mit einer Online-Petition und...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Bezirksparteiobmann Eduard Köck und Bundesrätin Viktoria Hutter | Foto: VPNÖ
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Neue Landesregierung
Viktoria Hutter zum Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ

Nachdem sich die ÖVP NÖ und die FPÖ NÖ auf ein Arbeitsübereinkommen für die kommende Legeslaturperiode des NÖ Landtags geeinigt hatten, gab es breite Kritik an Teilen des Abkommens. Die designierte Bundesrätin des Bezirks Waidhofen, Viktoria Hutter, im Gespräch über ihre Sicht auf die neue Landesregierung. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Der 29. Jänner hat ein Wahlergebnis gebracht mit dem klar war, dass drei Parteien in der neuen Landesregierung vertreten sein werden. Und zwar mit vier Mitgliedern...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Frank Dumeier (2.v.l.) im Gespräch mit Beate Meinl-Reisinger (r.) und Indra Collini (l.): „Raus aus russischem Gas, rein in die Energiezukunft.“ | Foto: Fabian Böhm/NEOS
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NEOS-Betriebstour
Meinl-Reisinger zum Austausch über Energiewende bei der W.E.B

Wie funktionieren Windräder? Wie gewinnt man aus ihnen Strom? Welchen Beitrag leisten sie für die Energiezukunft Österreichs? Fragen, mit denen sich NEOS im Rahmen eines Betriebsbesuchs bei W.E.B Windenergie AG am Hauptsitz in Pfaffenschlag auseinandergesetzt haben. PFAFFENSCHLAG. Gemeinsam mit NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger hat Landessprecherin Indra Collini dabei einen Blick hinter die Kulissen werfen dürfen. CEO Frank Dumeier und Roman Prager haben den beiden NEOS-Politikerinnen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Viermal so viele Menschen als vorgesehen befinden sich derzeit im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. (Foto: Archiv) | Foto: Robert Rieger Photography
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Asyl-Debatte
Situation in Traiskirchen untragbar – Babler fordert Politik

Im Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen (Bezirk Baden) sind derzeit viermal soviele Personen untergebracht als vorgesehen. Viele sind Familien mit kleinen Kindern . Traiskirchens Bürgermeister forderte gestern in der ZiB 2 dringend Maßnahmen seitens der Verantwortlichen. Denn trotz monatelanger Zusagen für Verbesserung hat sich die Lage im sogenannten "Erstaufnahmezentrum Ost" nicht verbessert – im Gegenteil. TRAISKIRCHEN. Trotz monatelanger Verbesserungszusagen des...

  • Baden
  • Katrin Pirzl
Foto: Karin Zeiler
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Buchtipp
Unter 30! Junge Visionen für Europa

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat das Buch „Unter 30! Junge Visionen für Europa“ veröffentlicht. Unter den Autoren sind gleich neun Niederösterreicher. NÖ / EU. „Das europäische Bekenntnis zu mehr Mitsprache für junge Menschen darf keine hohle Phrase sein, sondern muss auch mit Leben erfüllt werden. Konkrete Projekte, wie die Senkung des Wahlalters, ein Generationencheck in der Gesetzgebung, Klimabildung oder Medienkompetenz warten auf ihre europaweite Umsetzung", sagt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Schülerinnnen der Mittelschule zu Besuch in der Freiluftklasse bei Bürgermeisterin Anette Töpfl (l.) und Gemeinedrätin Susanne Österreicher (r.) | Foto: Marktgemeinde Vitis
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Girls in Politics
Schülerinnen schauten Bürgermeisterin über die Schulter

Der 11. Oktober ist der Internationale Tag der Mädchen, der den Auftakt für das Projekt „Girls in Politics“ gab. Im Rahmen des Projekts werden österreichweit Bürgermeisterinnen von Mädchen und jungen Frauen einen Tag lang begleitet - so auch in Vitis. VITIS. Dabei können die Bürgermeisterinnen den Mädchen einen direkten Einblick in ihren Alltag und ihre Aufgaben bieten. Bürgermeisterin Anette Töpfl konnte an diesem Tag die Mädchen der Volksschule Vitis und der Mittelschule Vitis begrüßen. Sie...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Bundesrat Eduard Köck | Foto: Daniel Schmidt

Lokalpolitik
Eduard Köck zieht sich aus Landespolitik zurück

Bei einer Pressekonferenz am Montag, 8. August gab Bundesrat Eduard Köck (VP) bekannt, dass er bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr kandidieren wird. Seine Funktionen als Bürgermeister von Thaya und Bezirksparteiobmann wird er fortführen. WAIDHOFEN/THAYA. Köck vertrat den Bezirk Waidhofen fast zehn Jahre lang, er saß seit 2013 im Bundesrat. Als Grund für den Rückzug gab er private Gründe an. "In mir ist in den vergangenen Monaten der Entschluss gereift, das es Zeit wird kürzer zu treten,...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
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Kommentar
Klinik: Aufgeben ist keine Option

Man hat immer öfter den Eindruck, dass die Landespolitik den peripheren Regionen unseres Bundeslandes nicht die gleiche Aufmerksamkeit schenkt wie beispielsweise dem sogenannten "Zentralraum". Ob es daran liegt, dass in bevölkerungsarmen Regionen weniger Wählerstimmen zu holen sind? Bestimmt. Die Einsparungen im Gesundheitswesen im Waldviertel (aber nicht nur dort) haben einen Punkt erreicht, an dem die Versorgung trotz Höchstleistungen der Mitarbeiter kaum mehr gegeben ist. Umso wichtiger ist...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
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Kommentar
Corona-Pandemie als beliebte Ausrede

Wir werden es in naher Zukunft wohl öfter hören: Umsetzung von wichtigen Projekten und Plänen werden mit Verweis auf Corona verschoben bzw. hinausgezögert - nicht zuletzt deshalb weil sich unser Verwaltungsaparat oft als höchst ineffizient erwiesen hat. Wenn diese, so noch nie dagewesene Krise eines gezeigt hat, dann dass in Österreich im Bereich der Verwaltung vieles im Argen liegt. Dabei könnte gerade dies der Anlass sein, um vor allem im digitalen Bereich Abläufe effizienter und...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll war vierzig Jahre in der Politik tätig: "Es gab mehr Höhen als Tiefen." | Foto: Ines Androsevic
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100 Jahre Niederösterreich
Pröll – "Politik ist kein Kellnerjob" (mit Video)

Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll über schwierige Situationen, den Fortschritt und ... Schokolade. NÖ. Vierzig Jahre war Erwin Pröll in der Politik tätig, ein Vierteljahrhundert davon stand er als Landeshauptmann an der Spitze. Es habe Höhen und Tiefen gegeben, "Gott sei Dank mehr Höhen", sagt Pröll, der betont, dass der entscheidende Punkt war, aus einem Gegen- und Nebeneinander ein Miteinander zu machen. "Häupl und ich haben uns persönlich gut verstanden." Die Abstimmung zwischen den beiden...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

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