Politik

Beiträge zum Thema Politik

Die SPÖ-Bezirksorganisation Völkermarkt Wolfsberg war einen Tag lang gemeinsam auf der Petzen unterwegs | Foto: KK
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SPÖ Wandertag auf der Petzen

Völkermarkter und Wolfsberger unternahmen gemeinsam eine Wanderung zum Kniep-Sattel. VÖLKERMARKT, WOLFSBERG. Kürzlich unternahm die SPÖ-Bezirksorganisation Völkermarkt Wolfsberg unter den Vorsitzenden Jakob Strauß (Völkermarkt) und Hannes Primus (Wolfsberg) wieder eine gemeinsame Wanderung. Bezirksgeschäftsführerin Maria Knauder hatte diesmal die Petzen als Wanderziel ausgesucht. Gewandert wurde über die Bleiburger Hütte bis zum Knieps-Sattel. Mit dabei waren Bürgermeister Jakob Strauß sowie...

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Seit Kurzem leitet der Bürgermeister der Stadtgemeinde St. Andrä, Peter Stauber, die Geschicke des Kärntner Gemeindebundes

"Das neue Gesetz ist äußerst bedenklich"

Der Präsident des Gemeindebundes, Peter Stauber, im Interview mit der Kärntner WOCHE. petra.moerth@woche.at WOCHE: Das Durchgriffsrecht des Bundes bei Flüchtlingsquartieren soll noch im September im Nationralrat beschlossen werden. Wie steht der Gemeindebund zu diesem neuen Verfassungsgesetz? PETER STAUBER: Es ist generell äußerst bedenklich, dass so ein Gesetz in Österreich zur Anwendung kommt. Dass man heute Länder und Gemeinden in der Zuständigkeit aushebelt, ist eine neue Art von Politik,...

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„Ich kann mir vorstellen, dass im Rahmen der Fragestunde die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen in Form von Fragen an die Regierungsmitglieder öffentlich zu machen“, so Kaiser. | Foto: Foto Horst

SPÖ-Kärnten will Bürger im Landtag zu Wort kommen lassen

Kaiser: Kärntnern die Möglichkeit geben, Fragestunde für ihre Anliegen zu nutzen. Entsprechender SPÖ-Antrag wird eingebracht. Die SPÖ will den Kärntnerinnen und Kärntner mehr Möglichkeit zur Mitsprache im politischen Diskurs geben. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser schlägt dazu eine Reform der Fragestunde im Kärntner Landtag vor. „Ich kann mir vorstellen, dass im Rahmen der Fragestunde die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen in Form von Fragen an die...

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"Zuerst Neuwahlen, dann ein neuer Landtag, dann eine neue Regierung, dann eine neue Verfassung mit Abschaffung des Proporz!" | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser fordert: Neuwahlen jedenfalls noch 2012!

Letztmöglicher Termin für SPÖ, ÖVP und Grüne 25. November. Beschränkung der Wahlkampfkosten wird unterstützt. Nein zu jeder Verzögerungstaktik. SPÖ, ÖVP und Grüne haben beim Parteiengespräch mit FPK-Dörfler deutlich fest gemacht, dass Neuwahlen so schnell wie möglich stattzufinden haben. "Der letztmögliche Termin ist der 25. November", so SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser im Anschluss an das Gespräch. Laut Kaiser könne man die verbleibende Zeit jetzt nutzen, um eine Vereinbarung...

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SPÖ Kaiser: Wenn Sozialpolitik krank macht, braucht es mehr denn je einen politischen Richtungswechsel

Aufschrei der Gewerkschaft zeigt enorme Missstände im Pflegewesen auf – Qualitativ hochwertige Versorgung sowie adäquate Arbeitsbedingungen müssen wieder hergestellt werden Als „nicht länger tragbar“ bezeichnet SPÖ Landesparteivorsitzender, Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser, die Zustände im Kärntner Pflegewesen. „Die Einsparungen, die von der FPK in diesem Bereich gesetzt wurden, gehen nicht nur zu Lasten der zu Pflegenden sondern belasten auch das betroffene Personal über das machbare...

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SPÖ Obex-Mischitz: FPK kann Inklusion und Integration nicht zwangsverordnen

Scharfe Kritik übt SPÖ Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz an der FPK Brachialpolitik bezüglich der Umsetzung von Integration und Inklusion in Kärnten. „In diesem sensiblen Bereich kann und darf nicht einfach zwangsverordnet werden, wie es die FPK derzeit praktiziert. Die Wahlmöglichkeit, welche Betreuungsform für behinderte Kinder und ihre Angehörigen die jeweils richtige ist, muss den Familien selbst überlassen werden“, stellt Obex-Mischitz unmissverständlich klar. Wie wenig die...

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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser (vorne Mitte) mit Absolventinnen und Absolventen sowie Mentorinnen und Mentoren der SPÖ-Nachwuchsakademie.
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SPÖ-Kärnten blickt mit Polit-Nachwuchs zuversichtlich in die Zukunft

LHStv. Peter Kaiser und RI-GF Philip Kucher überreichten Zertifikate an frischgebackene AbsolventInnen der SPÖ-Nachwuchsakademie. Klare Absage an FPK/ÖVP, deren Obmänner vor Gericht stehen und so dem Image des Landes schaden. Bereits das dritte Team an politischen Zukunftshoffnungen haben das Renner-Institut und die SPÖ-Kärnten in den vergangenen Monaten für die Arbeit in der Politik gerüstet. Gestern, Freitag, überreichte der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, gemeinsam mit...

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„Ich bin stolz und glücklich, in Kärnten leben zu dürfen. Deswegen sehe ich es als meine, als unsere Pflicht, alles zu tun, damit es Kärnten und allen hier lebenden Menschen gut geht“, betonte Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser am 1. Mai: „Mit Herz und Verstand arbeiten wir für unser Kärntner Heimatland!“

  Kärnten braucht ehrliche, anständige Politiker. SPÖ wird für politischen Wechsel sorgen. Arbeitszeitverkürzung, Finanztransaktionssteuer, strenge Regulierung der Finanzmärkte sind Gebot der Stunde für mehr Fairness und Gerechtigkeit.   Tausende Menschen feierten mit der SPÖ-Kärnten bei den heutigen 1. Mai-Veranstaltungen den Tag der Arbeit. Allein in der Eishalle Völkermarkt fanden sich 3000 Kärntnerinnen und Kärntner ein und applaudierten Kärntens SPÖ-Vorsitzendem LHStv. Peter Kaiser zu...

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SPÖ Kaiser fordert rasche Entscheidung im Prozess gegen Uwe Scheuch

Unverständnis über neun Monate langen Stillstand der Justiz. Verwundert zeigt sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser über das heute aufgehobene Urteil gegen den erstinstanzlich nicht rechtskräftig verurteilten FPK-Parteiobmann LHStv. Uwe Scheuch. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass das erstinstanzliche Urteil nun wegen eines Formalfehlers aufgehoben und wieder an das Landesgericht Klagenfurt zurück verwiesen wird. Damit geht der Prozess sozusagen in eine dritte Halbzeit und Uwe Scheuch...

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„Zuerst streicht er den Sportvereinen die Förderungen, was vor allem die Nachwuchsarbeit hart trifft, verteidigt das in einer Diskussion mit einer Zeitung in der er über Legionäre schimpft und eine halbe Stunde später inszeniert sich der gleiche Dörfler im Rahmen des Finalspieles zur Österreichischen Volleyballmeisterschaft beim eben noch kritisierten Verein als steuergeldverteilender Geschenkeonkel“, zeigt sich Tiefnig empört.

SPÖ-Kärnten: Dörfler begeht Foul an Kärntens Sportlern

Tiefnig: Zuerst kürzt er Sportförderungen, halbe Stunde später inszeniert er sich mediengerecht als geldverteilender Geschenkeonkel. Kürzung der Sportförderung trifft vor allem Kärntner Kinder. Als unmoralisches und doppelbödiges Spiel entlarvt SPÖ-Sportsprecher Alfred Tiefnig die Politik Dörflers: „Zuerst streicht er den Sportvereinen die Förderungen, was vor allem die Nachwuchsarbeit hart trifft, verteidigt das in einer Diskussion mit einer Zeitung in der er über Legionäre schimpft und eine...

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SPÖ Kärnten: Aktuelles aus der Regierungssitzung

Kaiser, Prettner: Private Medizin-Uni darf nicht nächster FPK Fehlstart werden; Öffnungszeitenregelung für Handel muss ArbeitnehmerInnenrechte wahren, Kärntner Wasserwirtschaft erwirtschaftete 2011 Investitionsvolumen von 39, 7 Millionen Euro Im Anschluss an die heutige Sitzung der Kärntner Landesregierung informierten die SPÖ Regierungsmitglieder LHStv. Peter Kaiser und LRin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Schwerpunkte waren die Diskussionen rund um die geplante...

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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser beim Tag des Kärntner Bildungswerkes in Hermagor. Am Foto mit Präsident Klaus Filafer, Josef Martinz, 3. LtG-Präsidetn Johann Gallo und Dir. i. R. Thomas Rohrmeister der das Goldene Ehrenzeichen mit Granat erhielt.
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Lernen stärkt Zusammenhalt

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser besuchte Tag des Kärntner Bildungswerkes: „Mit Herz und Verstand gemeinsam für unser Kärntner Heimatland!“ Im Stadtsaal Hermagor fand diesen Samstag der Tag des Kärntner Bildungswerkes statt. Unter den Ehrengästen konnte Präsident Klaus Filafer auch den Vorsitzenden der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, begrüßen. „Lernen ist wie Rudern gegen den Strom. Sobald man aufhört, treibt man zurück.“ Zitierte Kaiser in seinen Grußworten Benjamin Britten. Der...

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„Mehrsprachigkeit, die Vorteile, die unser Heimatland als Schnittpunkt dreier Länder bietet, sollten gemeinsam mit den einzigartigen Möglichkeiten Kärntens als schönstes Outdoor-Paradies, noch stärker hervorgehoben werden“, so Kaiser. Auch die Politik müsse dazu beitragen. „Wer will schon in einem Land Urlaub machen, wo Menschen in einem Lager auf der Saualm abgeschirmt werden, wo Kritiker verfolgt und Journalisten angegriffen werden“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser: Gastfreundschaft und Herzlichkeit sind die Chance für Kärntens Tourismus.

Politik muss Menschen verbinden und darf sie nicht gegeneinander aufbringen. Ausbildungsinhalte in touristischen Berufen überprüfen und an Erwartungen von Urlaubsgästen anpassen. Sprachoffensive forcieren. Die heutige Eröffnung der GAST nimmt der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten zum Anlass, um eine Diskussion über geänderte Erwartungen und Anforderungen an und im Tourismus anzuregen. „Kärnten ist tatsächlich ein Paradies und bietet Einheimischen ebenso wie Besuchern landschaftlich alles was Körper...

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SPÖ Prettner: Frauenpolitik als Gesellschaftspolitik begreifen und nicht auf den 8. März reduzieren

Anlässlich des morgigen Internationalen Frauentages mahnt SPÖ Frauenreferentin LRin Beate Prettner ein Ende der Ankündigungspolitik und des gegenseitigen Zuschiebens von Verantwortungen bei allen Parteien ein. „Es kann und darf nicht sein, dass nur einmal jährlich, wenn der 8. März vor der Türe steht, plötzlich alle Parteien einen Aufschrei machen und bedauern, dass angeblich keine Erfolge erzielt werden! Vielmehr ist es so, dass Frauenpolitik das ganze Jahr stattfinden muss – dann werden wir...

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SPÖ-LPV LHStv. Peter Kaiser bedankte sich bei Otto Gollob und Hermann Albrecht für 50 bzw. 60 Jahre Zugehörigkeit zur Sozialdemokratie. Am Foto mit Bürgermeister Valentin Blaschitz, GR Christian Moser und Bezirksgeschäftsführer Karl Holzmann

Gemeinsam für ein lebens- und liebenswertes Kärnten

Gemeinsam für ein lebens- und liebenswertes Kärnten SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser bedankte sich bei Jahreshauptversammlung der SPÖ in Völkermarkt bei Mitgliedern für 110 Jahre Treue zur SPÖ und für Engagement zum Wohle der solidarischen Gemeinschaft. Beim Schlosswirt fand kürzlich die Jahreshauptversammlung der SPÖ-St. Peter am Wallersberg. GR Christian Moser und die Sektions-Mitglieder freuten sich über den Besuch einiger Ehrengäste. Neben Bürgermeister Valentin Blaschitz nahm sich auch...

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SPÖ Prettner: Artet Raggers Einmalzahlung in Chaos aus? Heizkostenzuschuss Wirrwarr beweist, dass der Brandstifter nicht gleichzeitig Löschmeister sein kann

SPÖ Dringlichkeitsanträge müssen schnellstens behandelt werden um nachhaltige Hilfe für Betroffene anbieten zu können Wie Zeitungsberichten zu entnehmen sei, drohe die Ragger´sche Einmalzahlung in ein Chaos auszuarten, stellt SPÖ Energiereferentin LR Beate Prettner fest. „Offensichtlich ist nicht geklärt, wer, wann, wo und wie den Zuschuss betreffend Heizkosten beantragen und ausbezahlt bekommen kann“, wertet Prettner diese Tatsache als eindeutigen Beweis dafür, dass die Schnellschussaktion der...

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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser traf beim Pensionistenball in Mühldorf neben Obfrau "Fritzi" Lassnig und VzBgM. Karoline Taurer (r) auch Pilze, Sonnenblumen und Elvis.
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SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser absolvierte Tanzmarathon.

„Bin gerne unter Menschen und überzeugt, dass es wichtig ist, beide Ohren bei den Kärntnerinnen und Kärntnern zu haben!“ Gute Kondition und Standfestigkeit bewies Kärtens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser diesen Samstag. Gleich zu drei Ballveranstaltungen nahm Kaiser Einladungen an. „Begonnen hat der Tanzmarathon am Nachmittag in Mühldorf beim Pensionistenball. Danach ging es zum Arbeiterball im Kultursaal Griffen und schließlich noch zur roten Ballnacht im Gasthaus Jordan in Ottmanach“,...

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„Man hat den Eindruck, Dörfler auf das Geld der Steuerzahler aufpassen zu lassen ist so sicher wie einen Dackel auf eine Knackwurst aufpassen zu lassen“, so Fellner. | Foto: Foto Eggenberger

SPÖ Kärnten: Nächster Beleg für zweifelhaften Umgang mit Steuergeld durch Dörfler

Fellner: „Eine ganze Faschingssitzung als Seniorenreferent zu kaufen und sie im FPK-Büro zu verteilen ist der nächste Beleg für Respekt- und Verantwortungslosigkeit im Umgang mit Geld der Steuerzahler.“ Völlig fehlendes Unrechts- und Schuldbewusstsein sowie einen grob fahrlässigen und jedenfalls moralisch zu verurteilenden Umgang mit dem Geld der Kärntner Steuerzahler attestiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner dem FPK-Politiker Gerhard Dörfler. Als jüngsten Beleg dafür sieht Fellner,...

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„Der Tourismus in Kärnten liegt am Boden, mögliche moderne Entwicklungen wurden von den Tourismusreferenten, wie FPK-Dörfler und aktuell ÖVP-Martinz, komplett verschlafen“, zeigt SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Klaus Köchl auf.

SPÖ -Tourismussprecher Klaus Köchl: Entwicklungsstudie beweist Versagen der FPK/ÖVP-Tourismusreferenten

Auch das neue, gegen die Stimmen der SPÖ beschlossene, Tourismusgesetz wird die erhoffte Trendwende nicht einleiten können. „Der Tourismus in Kärnten liegt am Boden, mögliche moderne Entwicklungen wurden von den Tourismusreferenten, wie FPK-Dörfler und aktuell ÖVP-Martinz, komplett verschlafen“, kommentiert SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Klaus Köchl Zeitungsberichte von heute über eine Entwicklungsstudie. Auch das neue Tourismusgesetz werde dabei keine Abhilfe schaffen, bedauert Köchl. „Das...

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„Die SPÖ mit Peter Kaiser am Steuer hat den Blinker links draußen und ist ohne Zweifel auf der Überholspur, während FPK und ÖVP von Skandalen gebeutelt am politischen Pannenstreifen festsitzen“, so SPÖ-LGF Daniel Fellner. | Foto: Foto Eggenberger
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SPÖ-LGF Daniel Fellner: Das Jahr 2011 hat eines gezeigt - Die SPÖ-Kärnten ist auf der Überholspur!

Großartige Wahlerfolge, innerparteilicher Zusammenhalt und das spürbar größer werdende Vertrauen der Kärntnerinnen und Kärntner in unsere sozialdemokratische Politik – der politische Spurwechsel in Kärnten ist eingeläutet. Eine positive Bilanz über das zu Ende gehende Jahr kann die SPÖ-Kärnten ziehen: „Die SPÖ mit Peter Kaiser am Steuer hat den Blinker links draußen und ist ohne Zweifel auf der Überholspur, während FPK und ÖVP von Skandalen gebeutelt am politischen Pannenstreifen festsitzen“,...

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SPÖ-Chef LHStv. Kaiser verteilte Weihnachtskekse in Waidmannsdorf. „Der SPÖ-Kärnten ist unsere Heimat ein echtes Anliegen. Unser Motto bleibt auch 2012: Ehrlich und Anständig für Kärnten arbeiten – das ganze Jahr!“

SPÖ-Chef LHStv. Kaiser verteilte Weihnachtskekse in Waidmannsdorf

Freudig überrascht reagierten die Besucherinnen und Besucher des Waidmannsdorfer Marktes in Klagenfurt als sie gestern, Mittwoch, von SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser mit leckeren Weihnachtskeksen beschenkt wurden. Die zahlreichen Gespräche nutzte der SPÖ-Chef um sich für den großen Zuspruch und die immer stärker spürbar werdende Unterstützung für die SPÖ-Kärnten zu bedanken. „Diese Diskussionen haben mir wie viele andere im zu Ende gehenden Jahr gezeigt, dass viele Kärntnerinnen und Kärntner sehr...

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SPÖ Kaiser, Prettner: Aktuelles aus der Regierungssitzung - „Unsozial“-landesrat Ragger streicht Weihnachtszuwendung für NS-Opfer

Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Landesrätin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Schwerpunkte waren neben der x-ten Resolution des FPK Dörfler betreffend den Koralmtunnel, ein weiterer menschenunwürdiger Akt des FPK „Unsozial“-landesrat Ragger indem er NS-Opfern die Weihnachtszuwendung streicht, ein Eklat im Rechts- und Verfassungsausschuss sowie ein Schreiben der AVS an FPK Ragger, das durch Prettner übergeben...

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Subventionen mit Einmaleffekten reduziert, hat die tatsächlichen Herausforderungen der vielen kleinen Vereine und des Kärntner Sports noch immer nicht erkannt“, kritisiert Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: FPK Dörflers „Liebkinderbevorzugung“ schadet der Zukunft des Kärntner Sportwesens

Kärntner Dachverbände leisten Großartiges – Freiheitliche Schlechtmacherei muss ein Ende haben An der fortlaufenden Schlechtmacherei des FPK Sportreferenten Dörfler gegen die Kärntner Sportdachverbände ASKÖ, ASVÖ und Union übt SPÖ Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser heute, Sonntag, geharnischte Kritik. „Es ist eine sehr eindimensionale Sportperspektive, die FPK Dörfler hier an den Tag legt. Mit seiner „Liebkinderbevorzugung“ schadet Dörfler der Zukunft des Kärntner Sportwesens“, erinnert...

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