Rücktritt

Kommentar zum Rücktritt von Landesrat Ulrich Zafoschnig (ÖVP) und den damit verbundenen „Nebenwirkungen“ für Berufspolitiker. Landesrat Ulrich Zafoschnig (ÖVP) legt aus gesundheitlichen Gründen sein Regierungsmandat in der Kärntner SPÖ-ÖVP-Regierungskoalition zurück. Dazu veranlasst ihn die kräfteraubende Rehabilitation nach einer schweren Gehirnhautentzündung. Ein Schritt, der Respekt verdient. Ein Schritt, der jedoch auch ein gravierendes Problem im politischen System aufwirft: Für ein...

Über Gerüchte und Arbeitswille. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Als Politiker braucht man eine dicke Haut. Schließlich wird die geleistete Arbeit oft als ungenügend beanstandet. Noch zu lächeln, wenn dann die "Hackln tief fliegen", muss einem liegen. Auch vor unliebsamen Gerüchten ist man in den Niederungen der Politik selten gefeit. Im Zusammenhang mit Neunkirchens ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer geistert das böse Wort "Rücktritt" durch die Stadt. Und selbst, wenn es nur ein Gerücht ist, so nagen...

STADT AMSTETTEN. Der freiheitliche Kammerrat Bruno Weber hat heute gegenüber der Arbeiterkammer Niederösterreich schriftlich seinen Rücktritt als Kammerrat erklärt, heißt es seitens der AKNÖ. Der Kammerrat und FPÖ-Stadtrat aus Amstetten sorgte Mitte August mit einem Facebook-Kommentar über ein ÖBB-Werbesujet für große mediale Aufregung – hier geht es zum Bericht. AK Niederösterreich Präsident und ÖGB NÖ-Vorsitzender Markus Wieser forderte Weber in der Folge in einem Gespräch auf, seine Funktion...

DÖBLING. Bezirkschef Adi Tiller ist der letzte schillernde "Bezirkskaiser" der Stadt und präsentiert sich auch im Alter von 78 Jahren noch keinesfalls amtsmüde. Nach seiner Krankheit wirkt er wieder topfit und besticht durch Fachwissen und Tatendrang. Dennoch verdichten sich die Gerüchte immer mehr, dass er mit Jahresende 2018 endgültig in den Ruhestand gehen könnte. "Bis Jahresende mach ich noch weiter", hört man sogar von "Mr. Tiller" himself. Ein optimales Datum gibt es eigentlich auch...

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker "Damals hätten Sie mir keine Chance als Bürgermeister gegeben." Gesagt hat das der – am Mittwoch von seinem Amt zurückgetretene – Bgm. Heinz Schaden am Rande eines BB-Interviews. Mit "damals" hat Heinz Schaden den Beginn seiner politischen Karriere gemeint. Seither sind 25 Jahre vergangen. 25 Jahre, in denen die Grünlanddeklaration im Stadtrecht verankert, das "Scherbenviertel" Lehen aufgewertet, Itzling umgebaut, manch mühsames...

Kommentar von Chefredakteurin Stefanie Schenker Der Swap-Prozess hat der politischen Karriere von Bgm. Heinz Schaden ein jähes Ende gesetzt. Er hat am Montag die einzig richtige Konsequenz gezogen und seinen politischen Rücktritt angekündigt. Der Deal, bei dem die Stadt Salzburg vor fast zehn Jahren negative Swaps an das Land übertragen hat, war nach Erkenntnis des Gerichts eine Straftat. Dennoch: Das Bild eines "Gauners" passt nicht zu Schaden – auch nicht nach diesem Urteilsspruch. Die...

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Soll Heinz Schaden zurücktreten, wie es die FPÖ gefordert hat? Ein Rücktritt liegt im Ermessen des Betroffenen, eine Anklage sagt nichts über ein noch ausstehendes Urteil aus. Schaden, der sich keiner Schuld bewusst ist – und für den selbstverständlich auch die Unschuldsvermutung gilt –, muss also nicht zurücktreten. Soll er sein Amt ruhend legen, wie es NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler gefordert hat? Da wird es schon haariger,...

Der Bezirk Imst sei in der SPÖ seit Jahren überrepräsentiert, beschweren sich viele Genossen hinter vorgehaltener Hand. Dass die Partei jetzt dem Roppener Bürgermeister Ingo Mayr in Teilen die Gefolgschaft versagt und ihn damit quasi zum Rücktritt als Parteichef gezwungen hat, ist diesem Umstand geschuldet. Doch was nun? Jetzt wird wohl die Bürgermeisterin von Lienz, Elisabeth Blanik die Agenden einer Krisenmanagerin übernehmen. Bei allen persönlichen politischen Erfolgen, die Blanik aufweisen...

Die ÖVP-Niederösterreich machte dem Ex-Parteichef Spindelegger bis zuletzt die Mauer. Nun positionieren sich schwarze Hoffnungsträger aus dem stärksten VP-Bundesland für mögliche Ministerämter. Pröll selbst wird wohl in St. Pölten bleiben. Eine Analyse aus niederösterreichischer Sicht. Während VP-Funktionäre aus ganz Österreich seit Monaten konsequent am Sessel des Parteivorsitzenden sägten, verhielt sich die ÖVP-Niederösterreich auffallend ruhig. Agrarlandesrat Stephan Pernkopf lobte noch vor...

Kommentar zum Beitrag: http://www.meinbezirk.at/landeck/politik/clinch-nach-gut-zwei-jahren-d503994.html Nach der Bürgermeister-Wahl in Landeck stehen weitere personelle Veränderungen im Gemeinderat an. Beim Wahlverlierer SPÖ dreht sich munter das Personalkarussell. Stadtrat Hubert Niederbacher wirft nach einem verbalen Ausrutscher gegen den neuen Bürgermeister Wolfgang Jörg das Handtuch. Damit tritt ein profilierter und engagierter Gemeinderat überraschend von der politischen Bühne ab. Vor dem...