Arbeit an einem Gesetz für rauchfreie Spielplätze
Derzeit ist die Regelung auf den Grazer Spielplätzen typisch österreichisch: Statt eines klaren Rauchverbots gibt es Gebotstafeln und sogenannte Raucherzonen. Dies gilt allerdings auch nicht für alle Spielplätze im Stadtgebiet. Ein klares Gesetz scheitert bis dato an der Gesetzgebung auf Bundesebene. Spielplätze zählen nämlich zum Öffentlichen Gut und dort sei jede Nutzungseinschränkung ein Eingriff in den "Gemeinbrauch". Die Rauchverbote in öffentlichen Einrichtungen sind im Vergleich dazu...