Arbeit an einem Gesetz für rauchfreie Spielplätze
- Ein klares Rauchverbot gibt es auf den Grazer Spielplätzen – noch – nicht. Es wird mit Gebotstafeln und Raucherzonen gearbeitet.
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- hochgeladen von Andrea Sittinger
Derzeit ist die Regelung auf den Grazer Spielplätzen typisch österreichisch: Statt eines klaren Rauchverbots gibt es Gebotstafeln und sogenannte Raucherzonen.
Dies gilt allerdings auch nicht für alle Spielplätze im Stadtgebiet. Ein klares Gesetz scheitert bis dato an der Gesetzgebung auf Bundesebene. Spielplätze zählen nämlich zum Öffentlichen Gut und dort sei jede Nutzungseinschränkung ein Eingriff in den "Gemeinbrauch". Die Rauchverbote in öffentlichen Einrichtungen sind im Vergleich dazu bundesweit mit dem Tabakgesetz geregelt.
Besserung in Sicht
Allerdings arbeite die Stadt gerade an Ideen, wie ein derartiges Gesetz auch für rauchfreie Spielplätze umgesetzt werden könnte. Laut Büro des zuständigen Stadtrats Kurt Hohensinner "prüft der Verfassungdienst im Land gerade Varianten, wie man ein Verbot durchsetzen könnte, was absolut begrüßenswert wäre."
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