Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Lockdown
Kinder eingesperrt: Wie weit wird es noch kommen?

Kinder eingesperrt: Wie weit wird es noch kommen? ... es ist noch nicht soweit, doch bald können die Kinder mit einem Lockdown rechnen. Der Herbst ist wieder da - die sommerliche Stimmung weg ... Die Corona-Realität dominiert wieder den Alltag ... und schon wieder droht den Österreichern ein extremer Locdown. Doch diesmal sollen nur die Ungeimpften unter Verschluss. Sobald die Intensivstationen in den österreichischen Spitälern überlastet sind, werden die Konsequenzen gezogen. Doch wer wird...

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Lockdown
Hammer Strafe für Ungeimpfte: Extreme Maßnahmen in Sicht ...

62,21% Österreicher ließen sich brav impfen und haben somit einen vollständigen Impfschutz gegen das hartnäckige Coronavirus erhalten. Sie dürfen ihre Freiheiten voll genießen – auch wenn ihnen die PCR Tests und FFP2 Masken nicht erspart bleiben.  Doch was passiert jetzt mit dem restlichen Volk? Was droht den Übrigen 37,79%, die sich aus unterschiedlichen Gründen die Nadel nicht in den Oberarm haben stechen lassen? Werden die übrigen 37,79% dafür bestraft? Österreichs Regierung erhöht den Druck...

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Der öffentliche Schanigarten soll acht Tische mit 32 Plätzen haben. Ein möglicher Standort im 20. Bezirk ist der Hugo-Gottschlich-Park. | Foto: Ernst Miesgang
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Corona in Wien
Ein öffentlicher Schanigarten für die Brigittenau?

Im 20. Bezirk soll ein öffentlicher Platz für Gastronomie entstehen. Als Standorte kommen der der Allerheiligenpark oder der Hugo-Gottschlich-Park in Frage. von Kathrin Klemm & Christine Bazalka  WIEN/BRIGITTENAU. Endlich ist es so weit: Die warme Jahreszeit und somit auch die Schanigarten-Saison stehen bevor. Damit auch alle etwas davon haben, präsentierte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) eine neue Idee: In jedem Bezirk soll mindestens ein öffentlicher Schanigarten entstehen. Für das Projekt...

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Kaum Aussicht auf Lockerungen gibt es vor dem morgigen Corona-Gipfel der Regierung. Die Schanigärten bleiben weiter leer.  | Foto: Pixabay
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Öffnungsschritte
Regierung legt sich nicht fest

Die Regierung teile am Sonntag mit, dass die Entscheidung über mögliche Lockerungen von den Zahlen und den Einschätzungen der Expertinnen und Experten abhängen werden. ÖSTERREICH. Morgen Montag berät die Regierung das weitere Vorgehen und mögliche Öffnungsschritte mit Expertinnen und Experten, den Spitzen der Oppositionsparteien und den Landeshauptleuten. Meinbezirk.at wird berichten. Die Wahrscheinlichkeit, dass es weitere Öffnungsschritte geben wird– die Gastronomie fordert etwa eine Öffnung...

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"Wir haben eine finanzielle und psychische Krise, die mittlerweile existenzbedrohende Ausmaße annimmt",  so Branchenobmann Pulker. Er appelliert an die Regierung, weitere Öffnungsschritte bereits Mitte März zu setzen.  | Foto: WK / Adobe Stock
Aktion 2

Corona
Gastronomie fordert Öffnung ab Mitte März

Die Gastronomie hofft auf erste Öffnungsschritte schon ab dem 15. März. Das wäre viel sicherer, als wenn sich die Menschen weiter im privaten Bereich treffen, argumentiert Branchenobmann Mario Pulker.  ÖSTERREICH. Mario Pulker, WKÖ-Obmann des Fachverbandes Gastronomie, fasst die Situation am Dienstag dramatisch zusammen: "Die Stimmung in der Branche ist verzweifelt. Wir haben eine finanzielle und psychische Krise, die mittlerweile existenzbedrohende Ausmaße annimmt", so Pulker im...

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Am 15. Februar 2021 fand ein Roundtable zur aktuellen Coronasituation mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, den Landeshauptleuten sowie mit Expertinnen und Experten statt. | Foto: BKA/Dragan Tatic
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Entscheidung über Lockerungen am 1. März
Gastronomie und Hotellerie bleiben wohl bis Ostern zu

Am Montag hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Landeshauptleuten, medizinischen Experten und der Opposition über die weitere Vorgehensweise in der Coronapandemie beraten. Mit weiteren Öffnungsschritten ist vor Ostern nicht zu rechnen. ÖSTERREICH. Wie bereits Anfang Februar angekündigt, wurde entschieden, wie es ab Anfang März mit Gastronomie und Hotellerie weitergehen soll. "Wir haben nach wie vor in Österreich eine stabile Infektionslage", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu...

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wiederholt am Dienstag seine Bitte an die Bevölkerung, nicht notwendige Reisen nach Tirol zu vermeiden. Ab Freitag, 12.2. , wird die Fahrt aus Tirol nur noch mit einem negativem Corona-Test möglich sein. Ausgenommen ist Osttirol.  | Foto: Andy Wenzel/bka
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Ab Freitag
Fahrten aus Tirol nur noch mit negativem Corona-Test möglich

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigten am Dienstag an, dass die Ausreise aus Tirol ab Freitag nur noch mit negativem Corona-Test möglich ist.  ÖSTERREICH. "Auf unserem Kontinent, also in der Europäischen Union, setzen sich die britische und die südafrikanische Mutation durch", erklärte Bundeskanzler Kurz einleitend in der Pressekonferenz. Diese seien um rund ein Drittel ansteckender. In den meisten Teilen...

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Pandemie unendlich lange
Lockdown Nummer drei

Nach wie vor Lockdown, wobei viel mehr Menschen auf den Straßen zu sehen sind, als während des ersten Lockdowns. Alles ist langsamer, man hat sich eben irgendwie gefügt in die "enge" Version des Großstadtlebens. In den Skigebieten ist als ob virustechnisch nichts wäre! Wintersportfreunde toben sich auf den Pisten aus, lange Schlangen an Lifttrassen.  Unsere Wirtschaft steht in vielen  Bereichen still. Gastronomie, Hotellerie, alles geschlossen bzw. darf man zumindest Take away anbieten. In den...

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Corona im Winter
Wintersportfreuden im Lockdown

Unser Land befindet sich im dritten Lockdown und bereits am ersten Tag tummeln sich unzählige skifreudige Menschen auf Österreichs Skipisten. Herrliches Wetter, überlastete Parkplätze und kein Babyelefant weit und breit! Am Semmering mussten am Sonntag sogar Rodelwiesen gesperrt werden, weil das Gedränge zu intensiv war. Das beliebte Stuhleck hat noch nicht mal aufgesperrt, da wurde ebenfalls ein Ansturm befürchtet und der Saisonstart wurde daher auf Montag verschoben. Anfang kommender Woche...

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„Dieser Tag wird in die Geschichte eingehen“, so Kanzler Kurz am Sonntag zum Startschuss der Impfaktion gegen das Coronavirus. | Foto: APA/HANS PUNZ
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Startschuss für Corona-Impfaktion
Das Impfziel der Regierung für 2021

Heute Sonntag startete in Österreich die Impfaktion gegen das Coronavirus. In der Früh wurden die ersten Patienten an der MedUni Wien geimpft. „Dieser Tag wird in die Geschichte eingehen“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der anschließenden Pressekonferenz. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) glaubt, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung die Chance nutzen werde, sich impfen zu lassen. Bis zu vier statt drei Impfdosen des Pfizer-Vakzins wird Österreich bis zum Sommer...

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Immer öfter liegt Sperrmüll vorm geschlossenen Mistplatz in der Dresdner Straße. Ob Neubau oder Sanierung: Die Leopoldstädter und Brigittenauer fordern eine rasche Lösung. | Foto: Foto: BV 2
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Leserbriefe
Leopoldstädter und Brigittenauer fordern einen Mistplatz

Nach dem Artikel zum geschlossenen Mistplatz Zwischenbrücken gehen die Wogen hoch. Sowohl die Leopoldstädter als auch die Brigittenauer fordern eine rasche Lösung. LEOPOLDTSTADT/BRIGITTENAU. Wegen Corona ist der Mistplatz Zwischenbrücken seit mehreren Monaten geschlossen. Aber auch schon zuvor wurde eine Sanierung oder ein Neubau gefordert. Die rot-pinke Stadtregierung will einen neuen Standort am Nordwestbahnhof errichten, was allerdings noch Jahre dauern könnte. Laut Erich Valentin,...

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  • Kathrin Klemm
Geschlossene Betriebe erhalten für den verlängerten Umsatzersatz nur 50 Prozent, statt wie bisher 80 Prozent. Die Beantragung ist ab 16. Dezember via FinanzOnline möglich, teile Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Mittwoch mit. 
 | Foto: Dragan Tatic/BKA
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Finanzminister Blümel
Umsatzersatz wird bis 31. Dezember verlängert

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) verkündete am Mittwoch, dass der Umsatzersatz bis 31. Dezember verlängert wird - aber nur mit 50 Prozent statt wie bisher mit 80 Prozent. ÖSTERREICH. Zu Beginn der Pressekonferenz am Mittwoch betonte Finanzminister Gernot Blümel, es gebe nie einen guten Zeitpunkt für einen Lockdown. Der Dezember sei aber einer der wichtigsten Monate für Betriebe im ganzen Jahr, wenn es um die Umsätze gehe. Um den Wintertourismus in der Saison 2021 noch möglich zu machen,...

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Weitere Verschärfungen kündigen sich an. Bei einem harten Lockdown werden die Straßen wie im März wieder wie ausgestorben wirken.  | Foto: Christian WEIMANN
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Corona-Maßnahmen
Welche Verschärfungen uns jetzt erwarten

Die Bundesregierung wird heute anhand der Spitalsauslastung beurteilen, ob ein härter Lockdown nötig sein wird und will am Samstag um 16.30 Uhr entsprechende Maßnahmen verkünden. ÖSTERREICH. Nachdem die vor zehn Tagen verschärften Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus offenbar nicht die erhoffte Wirkung hatten, stehen weitere Verschärfungen im Raum.  Auch die Corona-Kommission rät der Politik am Donnerstag, "möglichst zeitnah" zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen. „Aktuell ist die...

  • Adrian Langer

Corona-Rekordzahlen
Rekord: 2.435 Corona-Fälle an nur einem Tag

Von Mittwoch auf Donnerstag wurde ein neuer Corona-Rekordtageswert aufgestellt, der in der kommenden statistischen Auswertung die Zahlen deutlich in die Höhe schießen wird. 2.435 Menschen wurden österreichweit positiv gemeldet - somit wurde der gestrige Rekord gleich um 477 Fälle übertroffen. Auch Wien verzeichnete  mit 659 neuen Fälle einen neuen Höchstwert an Coronavirus-Neuinfektionen. Aktueller Stand österreichweitBis heute morgen gab es in Österreich 71.844 positive Testergebnisse. Davon...

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Reisen in den Herbstferien
Reisen ohne Quarantäne: Wo können wir in den Herbstferien Urlaub machen

Die beliebtesten Länder im Reise-CheckNoch zwei Tage Schule, dann beginnen die Herbstferien in Österreich. Die steigenden Infektionszahlen und die frisch eingeführten Corona-Maßnahmen, machen es uns nicht einfach, die freien Tage zu geniessen. Große Familientreffen, Eventbesuche, Fitnessstudios und Freizeitkurse kommen im Moment gar nicht in Frage. Was bleibt uns anderes übrig als die Kinder ins Auto zu packen und für eine Weile das Heimatland zu verlassen? Doch wohin dürfen wir reisen? Was...

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Corona-Maßnahmen in Österreich
Österreich führt neue Corona-Maßnahmen ein

In Österreich steigen die Coronavirus-Zahlen rasant an. „Wenn der Trend so weitergeht, haben wir 6.000 Neuinfektionen pro Tag im Dezember.“, so Bundeskanzler Kurz in seiner Montagsansprache. Um dagegen zu steuern und den zweiten Lockdown zu verhindern, hat die Regierung verschärfte Maßnahmen, die ab dem 23. Oktober, Freitag ab 00:00 Uhr für mindestens vier Wochen gelten, eingeführt. Die Maßnahmen im ÜberblickPrivate Treffen In geschlossenen Räumen sind maximal 6 Personen erlaubt, draußen...

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Zukünftig gilt Maskenpflicht in geschlossenen Gondeln, der 1 Meter Sicherheitsabstand muss beim Anstellen eingehalten werden.  | Foto: Hall-Wattens.at
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Maskenpflicht in Gondeln
Das sind die neuen Regeln für die Wintersaison

In unserem Corona-Ticker findest du nationale Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Allgemeine Fragen: Informations-Hotline 0800 555 621. Bei Verdacht auf Infektion: 1450. Aktuelle Zahlen des Gesundheitsministeriums. Aktuelle Zahlen 40.816 bestätigte Fälle; 8.372 aktive Fälle, 832 Neuinfektionen (Stand 24.09.2020, 11:00 Uhr) 31.661 Genesene, 783 Todesfälle; 1.507.782 durchgeführte Tests (Stand 24.09.2020, 11:00 Uhr) Die wichtigsten Corona-Nachrichten im Überblick: Belgien und Deutschland verhängen...

  • Adrian Langer
Der Nationalrat beschließt am Mittwoch das nächste Corona-Paket. Mithilfe des Gesetzes wird auch definiert, wann es zu einem Lockdown kommen kann. | Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen
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So sehen sie aus
Heute werden Lockdown-Regeln beschlossen

In unserem Corona-Ticker findest du nationale Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Allgemeine Fragen: Informations-Hotline 0800 555 621. Bei Verdacht auf Infektion: 1450. Aktuelle Zahlen des Gesundheitsministeriums. Aktuelle Zahlen 40.185 bestätigte Fälle; 8.258 aktive Fälle, 681 Neuinfektionen (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) 30.312 Genesene, 771 Todesfälle; 1.489.264 durchgeführte Tests (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) Die wichtigsten Corona-Nachrichten von heute im Überblick: Der Opernball 2021...

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Covid
Die ganze Wahrheit über die Pandemie!

Ich möchte euch jetzt die ganze, definitive Wahrheit über Napoleon verraten. Ich weiß es aus einer ganz zuverlässigen Quelle: Es hat ihn nie gegeben! Echt nie! Ich habe ihn auch nicht gesehen. - Das Gleiche gilt für Australien. Ich war nie dort! Und was soll das überhaupt, dort sollen Menschen kopfüber hinunter hängen und nicht hinunter fallen, das gibt es doch nicht. Keine Angst, ich bin nicht verrückt geworden. Ich möchte bloß zeigen, wie falsch die "Argumente" von Menschen sind, die...

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  • Elisabeth Anna Waldmann

Schlagabtausch im Nationalrat
SPÖ wirft Regierung Untätigkeit vor

Auf Verlangen der SPÖ ist der Nationalrat am Montag zu einer Sondersitzung zum Thema Arbeitsmarktkrise zusammengekommen. Die SPÖ wirft Kanzler Kurz Untätigkeit vor.  ÖSTERREICH. Die Lage am Arbeitsmarkt spitze sich immer mehr zu, die Bundesregierung schaue zu oder weg, warf SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner am Montag der Regierungsbank vor. Rendi-Wagner zählte zu Beginn ihrer Rede im Nationalrat zahlreiche Unternehmen auf, in denen Menschen von Jobabbau betroffen seien: So etwa 100 Mitarbeiter...

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Die MNS-Pflicht wird gelockert. Wo es in der jeweiligen Situation Sinn mache und man sich mit MNS sicherer fühle, solle man diese weiterhin tragen, appelliert Gesundheitsminister Rudi Anschober an die Eigenverantwortung.  | Foto: Foto: gawe
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Nächster Öffnungsschritt
Am Montag fällt die Maskenpflicht weitgehend

Nach einer Novelle der Lockerungsverordnung folgt heute der nächste Öffnungsschritt. Gesundheitsminister Anschober appelliert an die Eigenverantwortung der Österreicherinnen und Österreicher. Für Sommerlager wird es keinen Mindestabstand und Maskenpflicht geben.  ÖSTERREICH. Laut dem Gesundheitsministerium wurden am Sonntag in sieben von neun Bundesländern in den vergangenen 24 Stunden keine Neuinfektionen verzeichnet. Am Montag folgt auch schon der nächste Öffnungsschritt: Die Maskenpflicht...

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CORONA DEMO IN WIEN
CORONA DEMO IN WIEN vom 14. Mai

Die Organisation ICI - die "Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen" hat am 14. Mai in Wien am Ballhausplatz eine Demonstration abgehalten. Die Demonstration wurde von Gegnern der aktuellen Coronapolitik der Regierung abgehalten. Eine Teilnehmerin: "Hmmm. Ich fand die Stimmung wieder mal gut. Alle waren sehr friedlich und es war aufklärend und auch wertschätzend gegenüber der Polizei. Der Redner, der den Nationalsozialismus miterlebt hat war gut (von dem gibt’s eh einen Beitrag auf...

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Korrespondenz mit Frau Bundesminister Mag. Aschbacher
In Geiselhaft eines Virus

Sehr geehrte Frau Bundesminister Mag. Aschbacher, Recht herzlichen Dank für Ihre Rückantwort. Ich möchte höflich darauf hinweisen, dass sich Ihre Antwort nicht auf meine Bedenken bzw. Argumente bezieht. Ich sprach davon, dass wir massiv überreagiert haben, da die reale Bedrohung durch Corona eine doch sehr geringe ist. Ich sprach davon, dass wir bis dato ca. 90 Minuten an Lebenserwartung verloren haben, bzw. dass 60.000 Tote nur einer Woche an Lebenserwartung entsprechen würde. Ich sprach...

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  • DI Harald Luckerbauer
Vizekanzler Kogler hat nun eine Lockerung der wirtschaftlichen Einschränkungen angedeutet. | Foto: RMA/M. Spitzauer

Bundesregierung
Pläne für „langsames Hochfahren“ nächste Woche

Die Regierung hat heute in der Pressekonferenz die Details des 15 Mrd. Euro schweren Nothilfefonds vorgestellt. Die Obergrenze der Hilfsgelder liegt bei drei Monatsumsätzen oder 120 Millionen Euro.   ÖSTERREICH. Seit 16. März sind die meisten Geschäfte und Lokale im Kampf gegen das Corona-Virus geschlossen. Zumindest deutete Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) eine Lockerung der Maßnahmen an. Neben der Absicherung der Gesundheit der Bevölkerung "soll gleichzeitig so viel wirtschaftliches Leben...

  • Adrian Langer
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