SPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen SPÖ-Gesundheitspolitik. ...

Bürgermeister Franz Schabetsberger streicht FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek von seiner Ehrengast-Liste. RIEDAU. Grund dafür sind Podgorscheks Aussagen im Rahmen seines Besuchs bei der AfD in Thüringen. Im Exklusiv-Interview mit der BezirksRundschau spricht Schabetsberger nun Klartext. Herr Schabetsberger, stimmt es, dass Sie Podgorschek nicht mehr zu offiziellen Veranstaltungen nach Riedau einladen werden? Schabetsberger: Ja. Warum? Der Auftritt und die Aussagen Podgorscheks waren absolut tief...

Ein politisches Erdbeben gab es im Bezirk Schärding. Die FPÖ ist klarer Wahlsieger, legt auf Beziskebene fast 10 Prozent zu. Auch ÖVP gewinnt stark hinzu. SPÖ erstmals in keiner der 30 Gemeinden mehr stärkste Kraft. BEZIRK (ebd). Das gab's noch nie: Die Bezirksstadt ist erstmals blau. Und zwar konnte die FPÖ in der Barockstadt um 6,43 Prozent auf insgesamt 31,96 Prozent zulegen. Die SPÖ landet mit einem geringen Verlust von rund einem halben Prozent auf dem zweiten Platz. Die ÖVP gewinnt 6,43...

Die Sozialdemokratie werde von Islamisten unterwandert. Österreich sei ein Brückenkopf für den islamistischen Terror in Europa. Efgani Dönmez würde sich als parteifreier Integrations-Staatssekretär auszeichnen. Gezielte Irreführung der Gesellschaft sei eine ganz normale Methode der Kriegsführung. Galileo Galilei und die katholische Kirche: ein historisches Beispiel für Fake News. Elmar Podgorschek ist seit 2015 für die FPÖ in der Landesregierung und für seine deutlichen Worte bekannt. Der...

Jugendtaxi-Neuregelung bringt Zusatz-Bürokratie und Einschnitte. NUn befürchtet die SPÖ gar das Aus der Aktion. BEZIRK (ebd). „Dank Selbstbehalt und Bürokratie wird es statt 'es geht noch mehr' ab 2017 dann leider heißen 'es geht nichts mehr'," ist SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Hannes Bogner über die Neuregelungen beim Jugendtaxi-Modell verärgert. Beim sicheren Nach-Hause-Kommen wurden Jugendliche bisher durch die Jugendtaxi-Förderung gut unterstützt. „FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner...

OÖ (pfa). Genossenschaften, die in ihren Wohnbauprojekten "Junges Wohnen" inkludieren, werden künftig bei der Mittelvergabe bevorzugt. Das kündigt Wohnbaulandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Gespräch mit der BezirksRundschau an. "In Linz ist das Projekt ‚Junges Wohnen‘ torpediert worden. Es liegt am nicht vorhandenen Willen der SPÖ, dass wir in Linz noch keine solchen Wohnungen haben. Das wird von mir nicht mehr länger akzeptiert", so Haimbuchner. Gerade in...

Alle ziehen an einem Strang – gemeinsam mehr weiterbringen RAINBACH (ebd). Mit Neo-Bürgermeister Gerhard Harant ist auch im Gemeinderat eine neue Ära angebrochen. Denn der FPÖ-Politiker setzt voll und ganz auf Zusammenarbeit – mit allen Fraktionen. Demnach wurden bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag nur Themen auf die Tagesordnung gesetzt, die zuvor von allen drei Fraktionen durchgewunken wurden. Ideologiefreie Politik "Wir suchen im Vorfeld einen gemeinsamen Weg. Erst...

SCHÄRDING (ebd). Einigkeit herrschte bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag, 10. November im Schärdinger Kubinsaal, sowie auch bei der Ressortvergabe unter den Parteien in den entsprechenden Vorgesprächen. Die Ressortverteilung hat sich auf Grund der Wahl leicht geändert, so musste die SPÖ das Stadtratsmandat von Stefan Wimmer an die FPÖ abgeben, welches nun Stadtrat Markus Obereder besetzt. Bürgermeister Franz Angerer werden in der folgenden Periode die Vizebürgermeister Gerhard Pacher...

Die Stichwahlen am vergangenen Sonntag endeten mit einer Riesenüberraschung – aber nicht nur das. BEZIRK (ebd). Für die größte Überraschung sorgte der Bürgermeisterwechsel in Riedau. So konnte Franz Schabetsberger von der SPÖ gegen die amtierende Bürgermeisterin Berta Scheuringer (ÖVP) gewinnen. Überrascht sei er darüber nur bedingt gewesen, wie er zur BezirksRundschau sagt: "Wir haben insgeheim gehofft, weil die Vorzeichen positiv waren. Aber damit rechnen kann man natürlich nicht." Vor allem...

Landtagswahl wirkt sich massiv auf Politik im Bezirk Schärding aus. Nun gibt es bereits ersten Rücktritt. BEZIRK (ebd). Eines gleich vorweg: Der Bezirk wird auf Landes- und Bundesebene in Zukunft weniger politisches Gewicht in die Waagschale werfen können. Denn wie seit Montag bekannt ist, gibt es für die Schärdinger SPÖ künftig kein Bundesratsmandat mehr. Damit verliert der Bezirksvorsitzende Werner Stadler nach zwei Perioden dieses Mandat. Demnach geht das Bundesratmandat nun je zur Hälfte in...

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

FPÖ schafft im Bezirk Historisches. ÖVP verliert viele "Absolute" – dabei ist Wahl noch gar nicht vorbei. BEZIRK (ebd). In gleich drei Gemeinden werden die Bürger am 11. Oktober nochmals an die Wahlurnen gerufen. Und zwar in Riedau, Raab und Schärding. Während sich in Riedau Bürgermeisterin Berta Scheuringer (ÖVP) mit SPÖ-Kandidat Franz Schabetsberger um den Ortschefsessel duellieren muss, könnte in Raab die FPÖ einen weiteren Bürgermeistersessel erobern. Denn Josef Heinzl fehlten nur acht...

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Was sagen die politischen Verantwortlichen der einzelnen Parteien aus dem Bezirk zum Wahlausgang? Hier die Reaktionen. BEZIRK (ebd). Zum ersten Mal stellt die FPÖ mit Gerhard Harant einen Bürgermeister im Bezirk. Dazu Beziksgeschäftsführer Christian Bangerl: "Wir haben überall massiv dazugewonnen. Doch dieses Ausmaß haben wir nicht erwartet. Zudem hat der Bezirk Schärding in ganz Oberösterreich am Besten abgeschnitten." Die FPÖ könnte in Raab mit Josef Heinzl noch einen weiteren Bürgermeister...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik links)...

Geplantes Asylheim in Raab sorgt für Riesenaufregung. Sogar von Beleidigungen ist die Rede. RAAB (ebd). Die "Hotel Kristina GmbH." betreibt die Asylheime in Wernstein und Obernberg. Nun soll ein Asylheim für rund 40 Personen in Raab folgen – mitten im Ortskern, direkt über der Sparkasse. Doch dagegen laufen die Gemeindeväter Sturm. "Das will weder ich, noch die Bevölkerung. Wir hatten eine Besprechung mit den Betreibern, denn der Standort ist nicht geeignet, weil es sich dabei um normale...

Im Bezirk steigt die Zahl Wohnungssuchender auf fast 700. Nun ist die hohe Politik gefordert. BEZIRK (ebd). Wie Recherchen der BezirksRundschau ergaben, ist die Zahl der Wohnungssuchenden im Bezirk laut aktueller Aufstellung der Wohnbauabteilung des Landes von 628 (im Jahr 2013) auf 695 (2014) gestiegen – also eine Steigerung um knapp elf Prozent. Die meisten Wohnungssuchenden gibt es demnach mit 306 Personen (2013 waren es 284) in Schärding. Gefolgt von St. Florian, wo 74 Personen (2013: 54)...