SPÖ

BADEN/Ö. Gerald Kitzmüller aus Baden gab via Twitter seine Kandidatur bei der Mitgliederabstimmung der SPÖ für den Bundesparteiobmann bekannt. Er ist der sechste Kandidat für diese Wahl. Bekannt sind bisher die Kandidaturen von Pamela Rendi-Wagner, Hans-Peter Doskozil, Nikolaus Kowall, Berthold Felber und Gerhard Weißensteiner. Mehr über Gerald Kitzmüller Stirbt unser Planet? Rauben wir uns selbst die Existenz? Das könnte Sie auch interessieren: Die Badner Bahn ist heute stolze 135 Jahre...

Wenn sich zwei streiten, freut sich der dritte, heißt es. Das schwarz-türkise Lager stolpert über Chats und Größenwahn, die Roten montieren sich selbst ab. Dabei kommt "Sozialismus" vom lateinischen Wort "socialis", was soviel wie "kameradschaftlich" bedeutet. Davon merkt man derzeit allerdings wenig. Statt Schulter an Schulter für Gerechtigkeit zu stehen, patzen sich die früheren "Vertreter des kleinen Mannes" lieber gegenseitig in der Öffentlichkeit an. Zankerei statt Lösungen, "Einitunkn"...

Doskozil oder Rendi-Wagner? Ein knallharter Offener Brief der SPÖ Bürgermeister machte Druck für die Mitgliederbefragung. Auch die Bürgermeister aus Pottendorf und Trumau haben unterzeichnet. Wie sie zur derzeitigen Situation stehen. REGION STEINFELD/BADEN. Der SPÖ-Infight beschäftigt derzeit die österreichische Polit-Szene. Ein Ass, das ausgespielt wurde: Der offene Brief von rund 60 roten Bürgermeistern an die Parteiführung. Kein Delegiertenmikado"Wir haben genug von Tricks und Spielen. Genug...

Der designierte zukünftige SPÖ-Landtagsklub traf erstmals in St. Pölten zusammen. Die SPÖ Niederösterreich stellt fünf Bedingungen als Grundlage für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP. Eine Entlastung der arbeitenden Menschen ist dabei oberstes Ziel der Sozialdemokratie. EBREICHSDORF/ST. PÖLTEN (pa). Der designierte Klubobmann LAbg. Hannes Weninger lud die künftigen Abgeordneten des Sozialdemokratischen Landtagsklubs Niederösterreichs zu einem ersten informellen Zusammentreffen nach St. Pölten, um...

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

TEESDORF. Gabriele Gass (SPÖ), langjährige Kommunalpolitikerin und Vize-Bürgermeisterin ist überraschend zurückgetreten. Gass zu den BEZIRKSBLÄTTERN: "Ich verlasse aus persönlichen Gründen die Gemeindepolitik!" In den nächsten Tagen wird in der SPÖ eine Nachfolgerin, ein Nachfolger bestimmt werden. Gabriele Gass abschließend: "Eines möchte ich noch festhalten: Ich gehe nicht - wie kolportiert wird - wegen meinem Ergebnis bei der Landtagswahl!"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Jetzt ist es offiziell: Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) wird Bundesrat für die SPÖ Niederösterreich. Außerdem soll er die Landespartei reformieren. Babler bleibt Bürgermeister von Traiskirchen – eine seiner zwei Bedingungen für seine Kandidatur. TRAISKIRCHEN. Ein sichtlich überwältigter Andreas Babler wandte sich heute via Facebook-Video an die Öffentlichkeit: Mehr als 21.000 Vorzugsstimmen (exakt 21 247) gehen auf das Konto des Traiskirchner Bürgermeisters. Bei der...

Beim SPÖ NÖ Frauen Neujahrsempfang und Wahlkampf-Finale in der Alten Spinnerei Pottendorf waren unter anderem Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner, Spitzenkandidat Franz Schnabl, Nationalrat Andreas Kollross, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, viele Bürgermeister und Mandatare vor Ort. POTTENDORF. Der Festsaal in der Alten Spinnerei war gesteckt voll. Bei einem Gläschen Sekt konnte gut geplaudert werden - bis dann mit Live Musik von Barbara Helfgott die Veranstaltung startete. Zum...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Königsberger-Ludwig: 1.700 Euro netto Mindestgehalt für kurzfristige Pflegeeltern; Gehaltsplus stellt gerechtere Pensionsansprüche im Alter sicher NÖ. Manchmal wird eine Familie aus der Bahn geworfen. In diesen Situationen sind Pflegeeltern wichtige Partner für die Kinder- und Jugendhilfe, damit Kinder gut aufwachsen und sich entwickeln können. Auf Initiative von Kinder- und Jugendhilfelandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig beschloss daher nun die NÖ Landesregierung für kurzfristige...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

POTTENDORF. Im Rahmen der Bürgermeisterkonferenz des SPÖ Gemeindevertreterverbandes hielt deren Vorsitzender Andreas Kollross zusammen mit Pamela Rendi-Wagner und dem roten Landeschef Franz Schnabl eine Pressekonferenz ab. Rendi-Wagner befürchtet wegen der allgemeinen Teuerungen eine Gefährdung der Leistungen der Gemeinden für die Bürger. "Wir fordern einen sofortigen Gaspreisdeckel.“ Der Trumauer Bürgermeister Kollross: "Unsere Gemeinden haben ein riesiges Aufgabengebiet, wie z. B....

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller: Sitzung am Donmerstag, 17. November. SozialdemokratInnen drängen im Landtag auf eine gratis Nachmittagsbetreuung, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus sowie einen Heizkostenzuschuss für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die wichtigsten Themen der bevorstehenden Landtagssitzung. Beim Tagesordnungspunkt zur Änderung des NÖ...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

Samwald: „Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“; SPÖ NÖ fordert abermals die rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung und den Heizkostenzuschuss auch für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, fordert angesichts der aktuellen Krise eine sofortige Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Im Bereich des Wohnens gäbe es laut Samwald zwei Maßnahmen, die vom Land NÖ sofort...

Statement von Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Christian Samwald zur Aktuellen Stunde der SPÖ NÖ zum Thema „Wohnen“: Teuerung muss abgefedert werden. NÖ. „Das Thema ‚Wohnen‘ wird in den thematischen Fokus der nächsten Monate rücken müssen, da die derzeitige Situation einfach nicht tragbar ist. Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden! Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen – angelehnt an unser bereits präsentiertes...

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

Königsberger-Ludwig: In NÖ sind 45.000 Kinder und Jugendliche von Armut betroffen 17. Oktober ist Welttag für die Beseitigung der Armut NÖ. Einschränkungen bei der Kleidung, beim Wohnen, beim Essen, bei der Freizeit oder bei der Bildung sind für etwa 45.000 Kinder und Jugendliche in Niederösterreich, die armuts- und ausgrenzungsgefährdet sind, nicht fremd. Die aktuelle Teuerungswelle verschärft die Situation für diese Kinder enorm und ist für viele ihrer Familien existenzbedrohend....

Pfister/Fertl fordern saftige Lohnerhöhung im Öffentlichen Dienst FSG NÖ: „Lohnerhöhung ist ein Gebot der Stunde, um Inflation entgegenzusteuern“ NÖ. Eine ordentliche Lohnerhöhung für die Bediensteten im Öffentlichen Dienst fordern der Vorsitzende der FSG NÖ, LAbg. Rene Pfister, und der Vorsitzende der FSG im NÖ Landesdienst, Michael Fertl: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst waren speziell zu Lockdown-Zeiten ein Garant dafür, dass das System am Laufen gehalten wurde!...