SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

LHStv. Franz Schnabl wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl gewählt. | Foto: SPÖ NÖ
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100 Prozent für SP Landesvize Schnabl

Landesparteivorstand der SPÖ NÖ designiert LHStv. Franz Schnabl einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl NÖ. „Der Landesparteivorstand der SPÖ NÖ hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Designierung von LHStv. Franz Schnabl zu einer weiteren Periode als Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl beschlossen“, berichtet der Sprecher der Antragsprüfungskommission, Nationalrat Andreas Kollross. Wichtige Pflöcke...

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  • Karin Zeiler
10:52

NÖ Landtag
Die besten "Hoppalas" aus 25 Jahren NÖ Landtag

25 Jahre NÖ Landtag in St. Pölten. Zeit, um mal die Hoppalas zu erzählen. NÖ. "Mir sind eigentlich keine Hoppalas passiert", sagt Landtagspräsident Karl Wilfing. 25 Jahre tagt der NÖ Landtag nun in St. Pölten – Zeit, um bei den Abgeordenten nachzufragen, welche Anekdoten sie auf Lager haben. Oder auch, welche Hoppalas passiert sind. Helga Krismer, GRÜNE, kann die Geschichte vor Lachen kaum erzählen. Und meint: "Begonnen hat alles damit, dass ich lustig sein wollte". Naja, offenbar gut gemeint,...

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  • Karin Zeiler
Am Donnerstag, 19. Mai 2002, tagt der NÖ Landtag. | Foto: Zeiler
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NÖ Landtag
Pflege, Wirtschaft und mehr Geld für Familien

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...

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  • Karin Zeiler
Festsitzung des NÖ Landtages anlässlich des 25-jährigen Jubiläums.
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Festsitzung
NÖ Landtag feiert ein Viertel Jahrhundert

NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“ NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste. Von Wien nach St. Pölten Mit dem...

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  • Karin Zeiler
8:18

NÖ Landtag
Sonderlandtag mit Maßnahmenpaket gegen Teuerung

Am 12. Mai 2022 findet die Sonderlandtagssitzung statt. NÖ. Der von der SPÖ und FPÖ erwirkte Sonderlandtag steht im Zeichen der Teuerungswelle. Die Fraktionen haben ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das zur Diskussion steht und zu Abstimmung gebracht wird. Hier die Anträge im Überblick: Teuerungsausgleich: Sozial gestaffelte Unterstützung von 500 Euro pro Haushalt einmalig, erste Stufe: alle Haushalte, die GIS-Gebühr befreit sind sowie alle Bezieher des NÖ Wohnzuschuss oder der NÖ...

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  • Karin Zeiler
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Ebreichsdorf: Vize geht
Politik-Urgestein geht in Ruhestand

EBREICHSDORF. Eine Ära geht zu Ende. Ein rotes Polit-Urgestein sagt Adieu. Mit 72 Jahren verlässt der allseits beliebte Johann Zeilinger aus dem Ortsteil Schranawand nun endgültig die Lokalpolitik. 42 Jahre war er fixer Bestandteil der Ebreichsdorfer Politik-Szene. Überall gern gesehen Auch bei etlichen Vereinen war der Sozialdemokrat aktiv. Von der Feuerwehr, über den Kameradschaftsverein, dem Wanderverein bis hin zu Sportclubs. Er war sogar Obmann vom Unterwaltersdorfer Sportverein. Überall...

  • Steinfeld
  • franz schicker
2:49

NÖ Landtag
Abgeordnete besuchen Feuerwehr- und Sicherheitszentrum

Präsident Wilfing: „Unsere hunderten Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat der Sicherheit in Niederösterreich“;  Die Landtagsabgeordneten informierten sich im Rahmen von „Landtag im Land“ über das Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln NÖ. Man kennt sie in Anzug und Krawatte, mit Stöckelschuhen und Kostümen: Die Abgeordneten des NÖ Landtags können aber auch ganz anders. Und zwar dann, wenn es darum geht, unter dem Motto "Landtag im Land" in einer Region vor Ort zu sein. Diesmal im Visier:...

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  • Karin Zeiler
LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ und FP-Klubchef Udo Landbauer | Foto: FPÖ NÖ/SPÖ NÖ
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NÖ Landtag
Sonderlandtag zu "Antiteuerungspaket" am 12. Mai

Schnabl/Landbauer: „Landtags-Sondersitzung soll die Teuerung für die Niederösterreicher abfedern!“;  SPÖ NÖ und FPÖ NÖ beantragen Landtags-Sondersitzung zu massiven Preissteigerungen im Energie-, Lebensmittel- und Wohnbereich; 10 Vorschläge werden eingebracht Landtagpräsident Karl Wilfing hat aufgrund des Verlangens von einem Viertel der Landtagsabgeordneten eine Landtagssitzung anberaumt: Diese findet am 12. Mai um 13 Uhr statt. Die Tagesordnung für die Sitzung ist voraussichtlich ab...

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  • Karin Zeiler
Frauen, die in Gewaltbeziehungen sind, brauchen schnell und unkompliziert Hilfe. Und Unterkünfte.  | Foto: pixabay.com
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Muttertag
Mehr Frauenhäuser und Plätze in Regionen gefordert

Forderung nach Frauenhaus im Waldviertel und Aufstockung der Unterkünfte in Regionen wird laut. NÖ. "Mama, du bist die Beste": Am Sonntag lassen wir unsere Mütter hochleben, machen Ausflüge und sagen Gedichte auf. Doch – wie wird in den Frauenhäusern gefeiert? "Die Kinder haben mit unseren Pädagogen etwas für die Mamas vorbereitet", erzählt Frauenhaus-Leiterin Barbara Prettner. Bis Ende März 2022 wurden 604 Betretungs- und Annäherungsverbote ausgesprochen (2021 gesamt 2.360, 2020 waren es...

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  • Karin Zeiler
NEOS-Chefin Indra Collini zur bevorstehenden Landtagdssitzung. | Foto: NEOS

NÖ Landtag
NEOS: "AMA-Gütesiegel soll mehr als Marketing-Gag sein"

Donnerstag findet die Landtagssiztung statt, in der Aktuellen Stunde der Freiheitlichen geht es darum, die Tierqual bei Lebendtiertransporten zu stoppen. NÖ. Gut nachvollziehen kann NEOS-Landwirtschaftssprecher Helmut Hofer-Gruber die im Volksbegehren verpackte Kritik an zu langen Lebendtier-Transporten. Kritik übt er in diesem Zusammenhang an der ÖVP-Landwirtschaftspolitik: „Niederösterreich positioniert sich gern als Feinkostladen Europas. Schaut man jedoch genauer hin, haben die...

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Die nächste Landtagssitzung findet am 28. April statt.  | Foto: Karin Zeiler
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NÖ Landtag
Landtag im Zeichen des Klimas, der Teuerung und der Ortskernbelebung

NÖ Landtagsitzung am 28.4.2022; Das sind die Themen, die in der Landeshauptstadt diskutiert und – manche davon auch – beschlossen werden. NÖ. Zu Beginn der Landtagssitzung wird man sich darauf einigen, dass die Landesrechnungshofdirektorin Dr. Edith Goldeband auf weitere sechs Jahre wiederbestellt wird. Welche Themen in der Aktuellen Stunde diskutiert werden, steht mittlerweile auch schon fest: Das Schnitzel am Sonntag liebt der Niederösterreicher genauso wie seinen Tafelspitz. Doch wie viel...

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  • Karin Zeiler
Einstimmiger Beschluss bei der Landtagssitzung. | Foto: Zeiler
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NÖ Landtag
Interessentenbeitrag adé für 20.000 Betriebe

LR Danninger/Hackl: NÖ beschließt Aussetzung des Interessentenbeitrags 20.000 Betriebe, die mit Tourismus in Verbindung stehen, werden mit rund 10 Mio. Euro entlastet NÖ. Im NÖ Landtag wurde beschlossen, den Interessentenbeitrag ein weiteres Jahr auszusetzen. Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Jochen Danninger und LAbg. Kurt Hackl freuen sich über diese Maßnahme, die 20.000 Betriebe entlastet. 95 Prozent der Einnahmen aus dem Interessentenbeitrag kommen den Gemeinden zu Gute. Daher wird das...

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  • Karin Zeiler
FP-Klubchef Udo Landbauer | Foto: FPÖ NÖ

NÖ Landtag
FP fordert Verdopplung des Heizkostenzuschusses

FP-Landbauer: Heizkostenzuschuss-Verdoppelung scheitert an ÖVP und Neos im Landtag; FPÖ NÖ wirft VP & NEOS asoziale Politik vor NÖ. „Die Mikl-Leitner-ÖVP hat sich wieder einmal ausgezeichnet. Immer mehr Landsleute, Familien, Alleinerzieher und Pensionisten wissen nicht mehr, wie sie ihre Heizkosten bezahlen sollen. Was machen ÖVP und NEOS? Sie lehnen unseren FPÖ-Antrag auf Verdoppelung des Heizkostenzuschusses ab. Das ist beschämend und asozial!“, ärgert sich FPÖ Landespartei- und Klubobmann im...

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  • Karin Zeiler
Niederösterreich gurgelt weiter ... Die Tests können bei SPAR und Mc Donalds abgegeben werden | Foto: Karin Zeiler
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Corona
In Niederösterreich wird weiter "gegurgelt"

Bei 1450 gehen Verdachtsmeldungen deutlich zurück; Rückkehr der Maskenpflicht ist "ausgewogene Maßnahme" und - Selbsttests sind weiterhin möglich, ebenso die Gurgeltests. NÖ. Zur aktuellen Corona-Situation und dem Umgang mit den neuen Vorgaben des Bundes halten LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig fest: „Die Verdachtsfallmeldungen bei der Hotline 1450 bzw. der Online-Verdachtsmeldung www.144.at/covidverdacht gehen aktuell wieder deutlich zurück, um 40...

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  • Karin Zeiler
8:42

NÖ Landtag
SPÖ und NEOS blitzen mit "Blau-gelbem Teuerungsausgleich" ab

Schnabl/Collini stellen Entlastung für Niederösterreicher*innen vor: „Nichts führt vorbei am blau-gelben Teuerungsausgleich 2022“ SPÖ und Neos NÖ wünschen sich breite Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag im heutigen Landtag; Teuerungsausgleich treffsicher, rasch und unbürokratisch umsetzbar ist. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt. NÖ. Die Teuerungswelle hat uns voll erfasst und wurde vom Ukraine-Krieg weiter befeuert – egal, ob Essen, Wohnen, Tanken oder Heizen. „Leider...

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  • Karin Zeiler
13:55

NÖ Landtag
SPÖ drängt auf nachhaltige Schritte im Pflegebereich (mit Video)

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stv. Samwald: SPÖ NÖ will sofortigen Teuerungsstopp und drängt darauf, endlich nachhaltige Schritte im Pflegebereich zugunsten von MitarbeiterInnen, Pflegebedürftigen und deren Angehörigen zu setzen NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, über die bevorstehende Landtagssitzung. Zur Aktuellen Stunde „Preisstopp JETZT! Endlich aufs eigene Land schauen!“ werde sich die Sozialdemokratie...

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  • Karin Zeiler
Am Donnerstag findet die nächste Landtagsitzung statt. | Foto: Zeiler
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NÖ Landtag
Benzinpreis, Bildung und Beihilfen dominieren Sitzung

Am Donnerstag findet die nächste Landtagssitzung statt: In der Aktuellen Stunde geht's um den "Preisstopp JETZT" – den Punkt haben die Freiheitlichen eingebracht. NÖ. Mit kritischen Worten der Bundesregierung gegenüber startet FP-Klubchef Udo Landbauer in die Vorschau auf die Landtagsitzung. Das Entlastungspaket bezeichnet er als das "schwarz-grüne Almosenpaket", das nur ein schlechter Scherz sein könne, die Regierung erinnere "an eine schlechte Folge von Walking Dead". Seiner Meinung nach...

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  • Karin Zeiler
Ärmel hochkrempeln und Geld flüssig machen für die Niederösterreicher, die unter der Teuerungswelle leiden – davon ist LH-Stv. Franz Schnabl (SPÖ) überzeugt. | Foto: SPÖ NÖ / Hinterwirth
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Forderung der SPÖ
Land soll EVN-Gewinn an Niederösterreicher weitergeben (mit Video)

Die Teuerung schlägt voll zu – Energiepreise, Spritpreise und Co. gehen durch die Decke. Jeder Cent muss derzeit doppelt und dreifach umgedreht werden.  Auf gut Deutsch: Unsere Geldbörsl sind aus Zwiebelleder: Wenn man reinschaut, kommen einem die Tränen. Das soll so aber nicht bleiben. Die SPÖ fordert das Land NÖ als Mehrheitseigentümer der EVN auf, die Dividende an die Niederösterreicher weiterzugeben. NÖ. "In einer derart angespannten Situation gelten keine Denkverbote", sagt LH-Stv. Franz...

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  • Karin Zeiler
2:56

Asyl-Triage in NÖ
FP-Waldhäusl: "Kein Quartier für Syrer und Afghanen"

Asyl-Triage läuft in NÖ an: "Nur noch Frauen und Kinder aus der Ukraine erhalten in  Niederösterreich ein Quartier", sagt NÖ-Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl. NIEDERÖSTERREICH. Tausende ukrainische Flüchtlinge kommen laut offiziellen Stellen täglich in Österreich an, darunter in erster Linie Frauen und Kinder. "Das Bundesministerium für Inneres geht davon aus, dass in den nächsten Monaten von Bund und den Ländern für 50.000 bis 100.000 hilfsbedürftige ukrainische Flüchtlinge Quartiere zu...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
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Pray for Ukraine ...
Sammelaktion der SPÖ Frauen Oberwaltersdorf für die betroffenen Menschen in der Ukraine

Auch in Oberwaltersdorf wurde für die betroffenen Menschen der Ukraine gesammelt. Heute Freitag standen die SPÖ Frauen am Parkplatz vorm SPAR. Es gab Punsch und Tee zur Stärkung. Die gesammelten Spenden werden dem Roten Kreuz Oberwaltersdorf übergeben. Danke an die SPÖ Frauen Oberwaltersdorf Archiv: Robert Rieger Fotos: © Robert Rieger Photography © Circus & Entertainment Pics by Robert Rieger

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  • Robert Rieger
Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig mit den Geschäftsführerinnen der NÖ Frauenhäuser: Simone Schweiger (Frauenhaus Mödling), Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Peter Bruck (Büro LR Königsberger-Ludwig), Eva Lackerbauer (Frauenhaus Mistelbach) | Foto: SPÖ NÖ
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Internationaler Frauentag
SPÖ "Nehmen Zukunft des modernen Frauenhauses in Angriff"

Königsberger-Ludwig: Treffen mit Frauenhäusern im Vorfeld des Frauentags „Nehmen Zukunft des modernen Frauenhauses in Angriff“ NÖ. Im Vorfeld des Internationalen Frauentags traf NÖ Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig mit den Leiterinnen der NÖ Frauenhäuser zusammen. Besprochen wurden dabei vor allem die aktuelle Gefährdungslage in puncto häuslicher Gewalt sowie die Weiterentwicklung der Angebotslandschaft in Niederösterreich. „Nachdem wir in den vergangenen beiden Jahren sowohl die...

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Kooperation zwischen Land NÖ und dem Verein PRO Konsument: LH-Stv. Franz Schnabl,  AK Niederösterreich-Direktorin Bettina Heise, AK-Präsident Markus Wieser | Foto: Mario Scheichel

pro Konsument
AKNÖ und Land NÖ verlängern Zusammenarbeit im Konsumentenschutz

20 Jahre „pro Konsument“: AK Niederösterreich und Land NÖ verlängern erfolgreiche Zusammenarbeit im Konsumentenschutz AK NÖ-Präsident Markus Wieser und LHStv. Franz Schnabl: „pro Konsument als Anlaufstelle für alle Niederösterreicher*innen“/13.000 Beratungen im vergangenen Jahr NÖ. Der Verein „pro Konsument“, die Kooperation zwischen Arbeiterkammer Niederösterreich und Land NÖ, ist der Garant für Rat und Hilfe in Konsumentenschutzangelegenheiten für alle Niederösterreicher*innen – und zwar seit...

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  • Karin Zeiler
3:20

NÖ Landtag
Kinderbetreuung – "VP-Bügelantrag" von ÖVP, FPÖ & Grüne beschlossen

Ein zeitgemäßes Kinderbetreuungskonzept für NÖ, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie echte Wahlfreiheit – das fordert die SPÖ, die erst kürzlich ihr KinderPROgramm 3G – ganzjährig, ganztägig und gratis – präsentierte. Mit im Boot, die NEOS – wir haben berichtet. NÖ. Der SP-Antrag in der NÖ Landtagssitzung umfasste konkret die Reduktion des Alters in den Landeskindergärten auf 2 Jahre. Einen Personalkostenzuschuss für Kindergartenbetreuer und Stützkräfte in der Höhe von 45 Prozent,...

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Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Club 3-Interview | Foto: Screenshot
Video 4

Fragwürdiger Ukraine-Vergleich
SPÖ fordert Rücktritt von Sobotka

Netzl/Heinzl: Sobotka ist nach fragwürdigen historischen Vergleichen untragbar; Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer fordert Rücktritt NÖ / Ö. „Sobotka ist nach mehr als fragwürdigen und unerträglichen historischen Vergleichen inakzeptabel als Parlamentspräsident, in der zweithöchsten Funktion der Republik Österreich“, kommentieren der Bundes-Vorsitzende des Bundes sozialdemokratischer Freiheitskämpfer Gerald Netzl und der Landes-Vorsitzende Anton Heinzl, die Geschichtsvergleiche Sobotkas...

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