SPÖ

Wir haben ein paar fotografische Eindrücke vom EU-Wahlkampf in Linz zusammengetragen. LINZ. Der EU-Wahlkampf ist auch in Linz durch die Regierungskrise in Wien überschattet. Trotzdem werben die Kandidaten unermüdlich um Stimmen. Die beliebtesten Linzer Schauplätze in diesem Wahlkampf liegen auf der Hand: Auf der Landstraße sind nicht nur regelmäßig Infostände und Verteilaktionen der Parteien. Auch die bundes- oder landesweiten Spitzenkandidaten nutzen die Fußgängerzone, um mit den Linzern in...

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

Monatelang haben Bürgermeister Klaus Luger und die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden über die Veränderung des Stadtstatuts und die Verkleinerung des Gemeinderates verhandelt. Bei vier Punkten verständigte man sich auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Im Gemeinderat gab es diese nur für die Stärkung der Kontrollrechte sowie die Bekräftigung des Vorhabens, dass die Stadtsenatsmitglieder ihr Gemeinderatsmandat nicht zurücklegen dürfen. Dadurch erhält der Gemeinderat ab 2021 wieder seine ursprünglich...

Die Lehre spielt für alle Parteien in Linz eine wichtige Rolle. Der Lehrberuf genießt bei allen Parteien in Linz einen hohen Stellenwert. So wurden bei der ÖVP mit dem Linzer Lehrlingsempfang, der Linzer Lehrlingsmesse oder der Linzer Lehrlingscard Maßnahmen gesetzt, um die Attraktivität der Lehre aufzuwerten. "Wir haben auch viele Lehrlinge in den eigenen Ressorts, zum Beispiel bei den Stadtgärten", sagt ÖVP-Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider. In der SPÖ legt man Wert darauf, allen eine...

Den Erfolg der FPÖ mit dem dumpfen Argument der „Dummheit der Bevölkerung“ zu begründen geht weit an den eigentlichen Ursachen vorbei. Diese Stigmatisierung mittlerweile großer Teile der Bevölkerung wird weder dazu führen, dass sich ein heimlicher oder bekennender FPÖ Anhänger umstimmen ließe, noch trifft sie den Kern der Ursachen. Diese Ursachen sind dennoch sehr einfach zu analysieren: Basis bildet das politische Engagement der sogenannten „bürgerlichen Parteien“ der letzten Jahrzehnte. Die...

Im Interview erzählt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP), welche Schule er sich für seinen Sohn wünscht, warum Bildung für den Standort so wichtig ist und warum er die schwarz-blaue Koalition präferieren würde. Ein Gespräch über ideologische Gräben, Berufspolitiker und die Stärke der Vielfalt im Bildungsbereich. Der Interview führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Sie gehen mit der amtierenden Bundesregierung hart ins Gericht. Michael Strugl: Wenn Österreich auch in...

Weg von der Klientelpolitik, weg von lebenslangen Berufspolitikern, weg von der großen Koalition. Michael Strugl (ÖVP), oberösterreichischer Landesrat für Wirtschaft, gibt im Interview mit der BezirksRundschau deftige Antworten auf die brennenden Fragen von ÖVP und SPÖ. Das Gespräch führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Kommt der Rücktritt von Werner Faymann überraschend für Sie? Michael Strugl: Ich hätte mir nicht gedacht, dass das heute passiert. Ich hätte eher vermutet,...

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

Die Wahlen in Oberösterreich sind nun geschlagen. Nicht überraschend haben die „Blauen“ einen Erdrutschsieg eingefahren und die „Schwarzen“ dank LH Pühringers Charisma „nur“ gut 10 Prozent verloren. Es hätte noch schlimmer kommen können. Auch die „Blauäugigen“ haben stark verloren: Als „Rote“ gleich ein Viertel der Stimmen, als „Pinkies“ schafften sie es gar nicht in den Landtag und nur im Schrebergarten der „Grünen“ sammelten sich ein paar mehr an. Jedenfalls viel zu wenige, um als...

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik links)...

Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

Lange hat sich wenig getan bezüglich der bereits im Spätherbst 2013 von Bürgermeister Klaus Luger angekündigten Magistratsreform. Nun ging es aber sehr schnell. Vergangenes Wochenende verhandelten Detlef Wimmer von der FPÖ und Luger, am Montag wurde dann das "Magistrat Neu" präsentiert. "Wir haben einen Weg gefunden, die Strukturen des Magistrats neu zu formieren", sagt Luger. Konkret soll der Magistrat strukturell einem Privatunternehmen ähneln. Dabei sollen sich die Dienststellen von derzeit...

Bis zuletzt haben die Grünen Linz gegen die Neuregelung der Essensbeiträge in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen angekämpft. Nun wurde sie im Gemeinderat beschlossen. Ein Grüner Abänderungsantrag für ein sozial gerechtes Modell wurde nicht angenommen.

18 statt 19 Mandatare entsendet Österreich künftig nach Straßburg. Grund ist der Vertrag von Lissabon. Aus Oberösterreich haben vier Kandidaten Chancen auf den (Wieder-)Einzug, einer davon allerdings mit minimalen Chancen. Mit Listenplatz drei auf der ÖVP-Liste hat der Welser EU-Parlamentarier Paul Rübig eine sichere Fahrkarte nach Straßburg. Rübig – Kandidat des Wirtschaftsbundes – steht vor allem für die Re-Industrialisierung Europas, ­Energieeffizienz und wird nicht müde zu betonen, dass...

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) tritt 2015 bei der Landtagswahl wieder an. 71 Prozent der Befragten halten diese Entscheidung für „sehr gut“ oder „eher gut“. Noch eindeutiger ist das Ergebnis bei jenen mit ÖVP-Präferenz bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl, denn bei diesen beurteilen sogar 89 Prozent die Entscheidung als „sehr gut“ oder „eher gut“. (Umfrage: M&R Marktforschung, März 2014). Doch auch 69 Prozent der SPÖ-Wähler, 64-Prozent der NEOS-Wähler und 57 Prozent der Grün-Wähler...