SPÖ

Lehrlingsförderung, Betriebsansiedlungsförderung/Betriebsentwicklungsförderung werden aufgrund von Einsparungsmaßnahmen in der Stadtgemeinde Wilhelmsburg aufgehoben. WILHELMSBURG. Sparen, sparen und nochmals sparen: Das heißt es auch in Wilhelmsburg. Und aus diesem Grund wurde Montag Abend (25. Jänner) von den Kommunalpolitikern der einstimmige Beschluss gefällt, dass sowohl die Lehrlingsförderung als auch die Betriebsansiedlungsförderung / Betriebsentwicklungsförderung aufgehoben wird....

Alle stimmen mit, einer dagegen: In Wilhelmsburg wurde der Voranschlag 2021 beschlossen. Corona reißt auch hier ein tiefes loch in die Gemeindekassa. WILHELMSBURG. Dort, wo normalerweise getanzt wird, wo Theaterstücke und Konzertabende genossen werden können, tagen in coronazeiten die Politiker. So auch Montag Abend. Die Stimmung war gut, Fragen wurden gestellt und schnell beantwortet, und doch kann man behaupten, dass die Kälte wohl dem einen oder anderen Mandatar zugesetzt hat. In...

46.621 St. Pöltner hatten heute, am 24. Jänner 2021, die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Wahl des Gemeinderates der Stadt abzugeben. 42 Mandate sind zu vergeben. Und hier kommt gleich mal das "Donut-Diagramm" Übersicht Wahl 2021 und 2016 gefällig? Man kann durch ein Swipe-Down wechseln zwischen der Ansicht der Mandatsverteilung und der Veränderung zur letzten Wahl 20:51 Uhr: Jubel bei den GRÜNEN "Die Grünen St. Pölten haben heute ihr bestes Ergebnis aller Zeiten erreicht. Der Klimaschutz ist...

Gemeinderatswahl am 24. Jänner in St. Pölten: Kinder, Verkehr, Sicherheit und Wohnen: Was die Fraktionen fordern und umsetzen wollen. ST. PÖLTEN. ST. PÖLTEN. Bereits jetzt wurden mehr als doppelt so viele Wahlkarten ausgegeben als bei der letzten Gemeinderatswahl. Nämlich konkret 9.000, Tendenz steigend. Ja, am Sonntag ist es so weit: Die St. Pöltner wählen ihren Gemeinderat und schon am gleichen Abend wird das Ergebnis feststehen. Ein kurzer Überblick: Mit welchen drei Hauptthemen SPÖ, ÖVP,...

Die Tullner Opposition stellt sich gegen die hohen Kosten für die Umgestaltung des Nibelungenplatzes und fordert eine Volksbefragung.  TULLN. "Wir sind mit dem Konzept nicht einverstanden", so eröffnet Vizebürgermeister Rainer Patzl (Grüne) das Anliegen der Opposition. Was sind die Hintergründe? Andreas Bors (FPÖ) fällt bei der Auflage des Budgets für das Jahr 2021 ein Posten auf: Vier Millionen Euro für die Neugestaltung des Nibelungenplatzes.  FPÖ fürchtet um beliebten Parkplatz im...

Gemeinderatswahl in St. Pölten am 24. Jänner: Was die Kandidaten auf Facebook posten und dadurch verraten. ST. PÖLTEN. Angesichts der Tatsache, dass die St. Pöltner am 24. Jänner die Gemeindevertretung wählen, haben die BEZIRKSBLÄTTER im Vorfeld geprüft, wie sich die Spitzenkandidaten auf Facebook präsentieren. Stadtchef Matthias Stadler liebt Katzen, fährt Rad und fischt: Und Letzteres tat er mit den Worten: „Angeln: die unverdächtigste Art des Nichtstuns. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein...

St. Pöltens Stadtoberhaupt Matthias Stadler äußert sich jüngst in einer Presseaussendung über die gescheiterte Impfstrategie der Bundesregierung. Er sieht dadurch eine Spaltung der Gesellschaft, die auf dem verlorenen Vertrauen in die Politik fuße. ST. PÖLTEN. „Viele Leute, von RisikopatientInnen, die nicht in Heimen wohnen, über Personen, die beruflich aufs Reisen angewiesen sind, bis hin zu jungen Menschen, die sich nach einem normalen Leben sehnen, wenden sich an mich und fragen, wo sie sich...

Einstimmig wurde in der vergangenen Bundesratssitzung die Bundesratsabgeordnete aus dem Bezirk Tulln, Doris Hahn, zur Vizepräsidentin gewählt. BEZIRK TULLN (pa). Die 39-jährige Pädagogin wurde 2015 in den Landtag gewählt und wechselte 2018 in den Bundesrat. Für das nächste halbe Jahr wird sie diese verantwortungsvolle Funktion in einem der wichtigsten demokratischen Gremien innehaben. Heimo Stopper, Bezirksvorsitzender der SPÖ Tulln: „Ich gratuliere Doris Hahn persönlich und im Namen der SPÖ...

Damit das Friedenslicht auch heuer nach Hause kommen kann, hat die SPÖ Innermanzing eine besondere Idee und bringt es auf Wunsch vor die Türe.  ALTLENGBACH. Als Zeichen der guten Hoffnung und des Friedens in den Herzen der Menschen, hat sich das Friedenslicht in nur wenigen Jahren von einer kleinen Flamme zu einem großen Lichtermeer ausgeweitet. Ein Trostspender in schweren Zeiten wie dieser. Wie diese kleine Flamme millionenfach von Kerze zu Kerze und von Hand zu Hand weiter gegeben wird, so...

WILHELMSBURG. Die Stadtgemeinde hat mit der Firma Laufen eine entsprechende Vereinbarung getroffen, dass die Nutzung des Parkplatzes im Ausmaß von 3.426 m² in der Bräuhausgasse erlaubt ist. Für die Überlassung ist kein Entgelt zu bezahlen. Kosten, die mit dem Betrieb des Parkplatzes verbunden sind, übernimmt die Stadtgemeinde. "Es freut mich, dass es der Stadtgemeinde gelungen ist, hier eine Lösung für die Wilhelmsburger Wirtschaft gefunden zu haben", so die Grüne Vizebürgermeisterin Sabine...

Eine saftige Portion: Preiserhöhung um 38 Prozent; Kritik von der FPÖ. WILHELMSBURG."Die Preiserhöhung trifft die Ärmsten. Die massive Anhebung auf 8 Euro macht erschreckende 38 Prozent aus", kritisiert der freiheitliche Gemeinderat Christian Brenner. Aber von vorn: Die Kosten für Essen auf Rädern stellen sich derzeit jährlich wie folgt dar: Portionspreis 101.965,05, Freiwilligenessen 5.588,55 Euro, Geschirr 3.917,02 Euro, Fahrtkosten 4.940,04 Euro, Bekleidung 892,57 Euro, Feiern 3.990,31 Euro,...

WILHELMSBURG. Corona bedeutet weniger Geld in der Kassa: Aus diesem Grund haben die Wilhelmsburger Kommunalpolitiker einstimmig beschlossen, dem Spendenansuchen – Weihnachtsaktion "Hilfe im eigenen Land Niederösterreich" - einen Korb zu geben. Ebenso wird im Magazin Polizei Niederösterreich keine Inseratschaltung erfolgen (beide Beschlüsse waren einstimmig). Ansuchen um Subvention der NÖ Berg- und Naturwacht der Ortsgruppe Wilhelmsburg: 27 Mandatare (SPÖ, ÖVP und Grüne) stimmen dagegen, FPÖ (2)...

MICHELBACH. In ihrer letzten Sitzung haben die Kommunalpolitiker die Gebühren erhöht. Grund dafür ist, dass diese seit 2011/12 nicht Index-angepasst wurden. Folgende Veränderungen ergeben sich dadurch per 1.1.2021: Aufschließungsabgabe von 450 Euro auf 485 Euro, Kanaleinmündungsabgabe für den Schmutzwasserkanal von 10,40 Euro auf 12,45 Euro, Kanaleinmündungsabgabe für den Regenwasserkanal von 3,84 Euro auf 4,73 Euro. Auf die Bremse gestiegen Bei der Kanalbenützungsgebühr zog man in der Sitzung...

WILHELMSBURG. Der Union Tennisclub Parkbad Wilhelmsburg will seine bestehende Fläche der derzeitigen drei Tennisfelder erweitern. Man möchte einen Teil des Parkbades, welcher als Volleyballplatz und freie Spielfläche genutzt wird, anpachten. Der Pachtvertrag wird ab dem 1.1.2021 auf eine Dauer von 20 Jahren zu einem Pachtzins von 100 Euro pro Monat abgeschlossen. Die anfallenden Kosten für die Errichtung eines Zaunes sowie die Materialkosten für die Neuerrichtung des Volleyballplatzes werden...

WILHELMSBURG. Einstimmig haben die Kommunalpolitiker die Wirtschaftsförderung in der Höhe von 17.400 Euro beschlossen. Angesucht wurde von Reinhard Czach, Schwarzer Bär, 11.232 Euro, Manuela Mühlbacher, Schneiderei, 1.404 Euro, Manuel Tränker, Tattoo-Studio, 3.960 Euro, Marion Bleckenwegner, Psychotherapie, 804 Euro. Die genaue Fördersumme für Mühlbacher, Tränker und Bleckenwegner hänge noch von der Prüfung der Belege ab, die angegebenen Summen wurden vorläufig berechnet.

Wilhelmsburg erhöht Gebühren: Wasser, Kanal und Friedhof: Kommunalpolitiker sind sich einig WILHELMSBURG. Corona hat uns im Jahr 2020 einen gewaltigen Strich durch die Rechnung gemacht – so auch in Wilhelmsburg, wo die neue Aufbahrungshalle offiziell und in einem festlichen Rahmen eröffnet werden sollte. So entschied man sich aber, dies zwar festlich, aber im kleinen Rahmen durchzuführen, damit die neue Halle zur Benutzung freigegeben werden kann. Die Segnung nahm Stadtpfarrer Pater Alberich am...

BÖHEIMKIRCHEN. Die Kommunalpolitiker haben dem Verkauf eines Grundstücks in der Höhe von 231.000 Euro brutto zugestimmt. Im Betriebsgebiet wird sich die Firma Bruckberger – the art of work niederlassen.

Auftragsvergabe für Studie über Konzepte zur Neuorganisation des NÖ Landeskindergartens Nord sowie des Gemeindeamtes. WILHELMSBURG. "Es ist ungemein wichtig, hier in die Planungs- und Konzeptphase zu gehen, diese Zeit dafür zu nutzen, damit – wenn sich die finanzielle Lage entspannt – rasch in die Umsetzung investiert werden kann", führt Vizebürgermeisterin Sabine Hippmann (GRÜNE) aus. Der Punkt "Angebot bzw. Leistungsumfang zur Erarbeitung einer Studie über Konzepte zur Neuorganisation des NÖ...

558.000 Euro-Projekt: Michelbacher beschließen "Hochbehälter Kohlhof" MICHELBACH. "Heute werden wir sogar musikalisch begleitet", sagt VP-Vizebürgermeister Gerhard Berger. Mit Musik hatten die Punkte, die auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Michelbach standen, nichts zu tun. Die Harmonie war jedoch gegeben – die Kommunalpolitiker waren sich in allen Punkten einig. "Walle, walle, manche Strecke" Beim Budget müsse man den Ball coronabedingt flach halten, führte VP-Bürgermeister...

Die Innermanzinger Haustierchenwahl 2020 ging zu Ende und die Gewinne konnten übergeben werden. Die SPÖ freut sich über die zahlreichen Unterstützungen, die die Gewinnverlosung ermöglichte.  NEUSTIFT-INNERMANZING. Die Aktion des virtuellen Innermanzinger Haustierchen-Bewerbes 2020 hat großen Anklang gefunden. "Heute wurden die Gewinne an unsere Sieger ausgetragen", so SPÖ-Gemeinderat Stefan Eisner. Bedanken möchte er sich bei den Geschäftstreibenden, die der Bitte folgten, eine Kleinigkeit für...

Die Ablehnung des Koalitions-Antrages zur Verleihung von Ehrenauszeichnungen sorgt für Diskussionen. NEULENGBACH. Der Antrag für Ehrenauszeichnungen bei der Gemeindratssitzung am 1. Dezember 2020 sorgte für eine hitzige Debatte.  Ein unwürdiges Schauspiel aus Sicht der Koalition, dass der Antrag von VP und den Grünen zur Verleihung von Auszeichnungen für ausgeschiedene Gemeindemandatare sowie verdiente Persönlichkeiten aus Neulengbach abgelehnt wurde. An sich hat sich ein gutes Einvernehmen...

Mehrmals wurde in der Gemeinde Neustift-Innermanzing schon die Sicherheit des Schulweges von und zur Mittelschule Laabental thematisiert. Jetzt wurde beschlossen, einen Experten hinzuzuziehen und ein Konzept zu entwickeln. NEUSTIFT-INNERMANZING. Die Sicherheit der Kinder auf ihrem Schulweg zur Mittelschule Laabental ist ein wichtiges Thema, dass in Innermanzing schon mehrere Runden hinter sich hat. Eine Demonstration der SPÖ vor der Schule machte dies im letzten Winter sichtbar. "Die SPÖ...

Zwei Dringlichkeitsanträge seitens der SPÖ bezüglich Nachhilfe und Ferienbetreuung wurden bei der Gemeinderatssitzung abgelehnt.  NEULENGBACH. "Wie kann es sein, dass eine Stadtregierung, der angeblich Familien und Kinder so am Herzen liegen, unsere Dringlichkeitsanträge nicht einmal auf die Tagesordnung nimmt." so Familiensprecherin Gemeinderätin Sonja Koch von der SPÖ. "Was ist denn bitte jetzt wichtiger, als den Kindern, das durch den Lockdown entstandene Bildungsdefizit durch kostenlose...

BEZIRK TULLN (pa). „Wir dürfen Frauen jetzt nicht allein lassen und müssen alles tun, um Gewalt zu verhindern“, so Bundesrätin und Bezirksfrauenvorsitzende Doris Hahn. Von 25. November bis 10. Dezember finden die 16 Tage gegen Gewalt statt. Die SPÖ-Frauen fordern einen raschen Ausbau der Gewaltschutz- und Frauenberatungseinrichtungen in ganz Österreich, ein Soforthilfepaket von 5 Millionen Euro, einen Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen, österreichweite Hochrisiko-Fallkonferenzen und...