SPÖ

Zu Jahresbeginn wurde bekannt, dass Landtagsabgeordnete Sabine Promberger (SP) im Herbst als Bürgermeisterkandidatin in Ebensee ins Rennen gehen wird. Auf diese Aufgabe will sie sich auch voll und ganz konzentrieren. Im Rahmen eines Bezirksparteivorstandes wurde der 28-jährige Mario Haas nun einstimmig zum neuen Spitzenkandidaten der Sozialdemokratie für die Landtagswahl im Herbst gewählt. SALZKAMMERGUT. Der gebürtige St. Wolfganger ist nicht nur in der Wolfgangseegemeinde aufgewachsen und dort...

Der Bezirk Gmunden und auch die Gemeinde Ebensee weisen seit Wochen überdurchschnittlich hohe Corona-Infektionszahlen aus. Einer der Hauptgründe hierfür ist lt. SPÖ Ebensee das fehlende Testangebot des Landes Oberösterreich. EBENSEE. „Landeshauptmann Stelzer fordert die Bevölkerung immer wieder auf, sich freiwillig testen zu lassen. Wenn die nächstgelegene Teststraße in Vöcklabruck oder Schlierbach liegt, empfinde ich das als Affront gegenüber der Bevölkerung im Salzkammergut“, äußert SPÖ...

Markus Siller hat sich während der Weihnachtsfeiertage aus persönlichen Gründen dazu entschieden, für die Bürgermeisterwahlen im Herbst nicht mehr als Kandidat zur Verfügung zu stehen. Die SPÖ Ebensee wird daher mit Sabine Promberger als Bürgermeister- und Spitzenkandidatin ins Rennen gehen. EBENSEE. „Es war eine sehr schwere Entscheidung. Die Tatsache, dass Sabine Promberger sich bereit erklärt hat diese Aufgabe zu übernehmen, hat diese jedoch sehr erleichtert. Unser so lebenswerter Heimatort...

Lockdown macht Bildungs-Defizite sichtbar: SPÖ tritt im Landtag für Schulbuchaktion des 21. Jahrhunderts ein. SALZKAMMERGUT. Mit der „Schulbuchaktion des 21. Jahrhunderts“ fordert SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger im Bildungsausschuss des Landtags am 19. November die Ausstattung aller Schulkinder ab der 3. Schulstufe mit Tablets. „Heute werden die Tablets für das Distance-Learning gebraucht. Der Familien-PC reicht dafür nicht mehr, gerade wenn Eltern im Home-Office sind oder mehr als ein...

Das von der Oö. Landesregierung mit 580 Millionen Euro bezifferte „Oberösterreich-Paket“ zur Hilfe in der Corona-Krise, betitelt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) als „Pflanzerei“. Viel zu wenig würde wirklich ausbezahlt – und viel zu wenig würde den Menschen direkt helfen. OÖ. Das „Österreich-Paket“ setzt sich aus verschiedenen Maßnahmenpaketen und Fonds zusammen. Jeweils verschieden große Teile der kommunizierten 580 Millionen Euro werden unter anderem für Investitionen in den...

Ab 14. September kehren Oberösterreichs Schüler in die Schulen zurück. Die Schulwege können dabei wieder zur Herausforderung werden. ST. WOLFGANG. Auch im Gemeindegebiet von St. Wolfgang gibt es zahlreiche gefährliche Verkehrsstellen. Daher sollten die Autofahrer gerade zu Schulbeginn wieder erinnert werden, achtsam und vorsichtig zu fahren. Die SPÖ St. Wolfgang stellte daher anlässlich des Schulbeginns Hinweisschilder im Bereich der beiden Schulen auf. Vizebürgermeister Sepp Hinterberger...

Tour de Salzkammergut – Landtagsabgeordnete Sabine Promberger geht mit „rotem Rucksack“ auf Radtour durch den Bezirk Gmunden. SALZKAMMERGUT. Der Sommer geht langsam zu Ende,  ebenso, wie die Urlaubszeit. Zum Start in den Herbst hat sich die SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger einen besonderen Auftakt einfallen lassen. Sie geht auf eine Radtour durch alle 20 Gemeinden des Bezirkes Gmunden, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und Anliegen für die politische Arbeit in Oberösterreich...

SALZKAMMERGUT. Von der Tontechnik über die Künstler bis hin zu den zahlreichen Ehrenamtlichen in unseren Vereinen – gerade die Kunst- und Kulturbranche wurde von der Coronakrise hart getroffen. Dies nahm auch Landesrätin Birgit Gerstorfer zum Anlass, um mit den Betroffenen ins Gespräch zu kommen. „Die Regierung hat Entscheidungen getroffen, ohne mit den Betroffenen selbst Gespräche zu führen. Mir ist es ein Anliegen, das Ohr direkt bei den Menschen zu haben und über ihre Anliegen zu...

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch nicht...

Die Corona-Epidemie zeigt seit März jeden Tag, wie wichtig ein gut funktionierendes Pflege- undGesundheitssystem ist und wer tatsächlich die Systemerhalter im Land sind. Dazu gehören auch die mehr als 30.000 Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich. „Sie waren es, die weiterhin täglich zur Arbeit gegangen sind und sich um die Gesundheit unddas Wohlbefinden der Menschen gekümmert haben. Dafür gab es zurecht Dank und Anerkennung. Doch das alleine reicht nicht aus. Klatschen sorgt für...

In der aktuellen Krise sind es vor allem auch die Gemeinden und ihre MitarbeiterInnen, die dafür sorgen, dass die grundlegenden Bedürfnisse auch weiterhin möglichst reibungslos gedeckt werden. Die SPÖ Bürgermeister Alfred Gruber, Fritz Posch,  Elisabeth Feichtinger, Dieter Helms, Markus Siller ziehen eine Cornoa-Zwischenbilanz. SALZKAMMERGUT. „Von Essen auf Rädern bis zu sozialen Notlagen, weil beispielsweise die Miete nicht mehr bezahlt werden kann, überall sind unsere Gemeinden als erster...

SPÖ kritisiert Pläne der ÖVP, Pflegepersonal von den Philippinen anzuwerben. Stattdessen werden Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflegebereich gefordert. OÖ. Angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels im Pflegebereich kam von der ÖVP im Sommer 2019 ein Vorschlag: Pflegekräfte aus Asien holen. Genannt wurde etwa die christlich geprägte Republik der Philippinen. Nun wird es konkreter. So wolle man nach Informationen der SPÖ auf den Philippinen eine Agentur aufbauen um...

Bei der Klausur des SPOÖ-Landtagsklubs und des SPOÖ-Vorstandes war der deutsche Ökonom Marcel Fratzscher zu Gast. Unter anderem machte man eins zum Thema: öffentliche Investitionen. OÖ. Eine der größten Herausforderungen derzeit dürfte die Pflege sein. Von aktuell rund 80.000 Pflegebedürftigen in Oberösterreich wird die Zahl auf voraussichtlich 126.000 bis zum Jahr 2040 steigen. „Wenn wir jetzt nicht investieren, wird uns das Problem überrollen“, warnt Gerstorfer. Dringend müsse dafür gesorgt...

Reinhard Ammer (Grüne), Bettina Zopf (ÖVP), Markus Steinmaurer (FPÖ) und Sabine Promberger (SPÖ) kommentieren erste türkis-grüne Regierung. SALZKAMMERGUT. Erstmals gibt es in Österreich eine türkis-grüne Regierung, die am Dienstag angelobt wurde. Im Bezirk Gmunden sind die Grünen dadurch personell betroffen. Der Grüne Landessprecher Stefan Kaineder soll Landesrat Rudi Anschober nachfolgen. Sein Landtagsmandat übernimmt Johanna Bors aus Gmunden. "Am 24. Jänner tagt der Landesvorstand und wird...

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Gmunden-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger. Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %). Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %). Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen...

BEZIRK GMUNDEN. Die SPÖ-Spitzenkandidatin des Bezirkes Gmunden für die anstehende Nationalratswahl und Bürgermeisterin von Altmünster Elisabeth Feichtinger und der neue EU-Abgeordnete aus dem Bezirk Gmunden und Bürgermeister von Bad Ischl Hannes Heide setzen gemeinsames Zeichen. „Gemeinsam setzen wir uns für eine gute Zukunft des ländlichen Raums ein“, so die beiden.  Damit die ländlichen Regionen nicht von den Zentralräumen abgehängt werden, braucht es gezielte Maßnahmen und Förderungen....

SALZKAMMERGUT. Die Forcierung des öffentlichen Verkehrs ist ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Umweltsituation und zur Entlastung der Straßen. Viele Menschen sind auf Bus und Bahn angewiesen, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Doch oftmals stellen hohe Ticketpreise, der fehlende Ausbau, sowie eine schlechte Taktung große Hürden dar– "das muss sich künftig ändern", ist man bei der Jungen Generation überzeugt. Neue Klima-Fonds soll 1-2-3-Tcket ermöglichen„Wir müssen...

Jüngste Bürgermeisterin Österreichs Elisabeth Feichtinger bringt Tochter zur Welt. ALTMÜNSTER. Bürgermeisterin Elisabeth Feichtinger und ihr Mann Florian zeigen sich überglücklich: „Die letzten Wochen in dieser Hitze waren schon etwas herausfordernd. Umso mehr freuen wir uns, Lea jetzt in unserer Familie willkommen zu heißen. Ein ganz großes Dankeschön dem Klinikum Wels-Grieskirchen sowie Primar Klaus Reisenberger und seinem tollen Team, die uns fürsorglich betreut haben.“ Feichtinger, die...

BAD ISCHL. 11.647 Mal „Hannes Heide“ – so lautet die Vorzugsstimmen-Bilanz nach dem langen EU-Wahlkampf. Dies, aber vor allem der Umstand, dass die SPÖ ihre fünf Sitze im EU-Parlament verteidigen konnte, garantieren dem Bad Ischler Bürgermeister einen Platz in Brüssel. "Bestätigung für meine Visionen"„Der intensive Wahlkampf und die Tour durch die Gemeinden haben sich gelohnt. Ich bedanke mich bei allen, die mich unterstützt und mir eine Vorzugsstimme gegeben haben“, so Hannes Heide. Der...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...