SPÖ

Aktuell ist in Bad Ischl das kleine Müllfahrzeug defekt. Daher kann kommende Woche in 44 Straßenzügen kein Restmüll abtransportiert werden. BAD ISCHL. Weil es in der Kaiserstadt einige besonders enge Straßen gibt, kann dort der große Müllwagen der Stadtgemeinde nicht auf Entsorgungstour gehen. Daher ist seit einigen Jahren ein kleineres Fahrzeug unterwegs, um die betroffenen 44 Straßenzüge entsprechend abdecken zu können. Weil dieses aber gerade defekt ist, wird die Müllentsorgung hier...

Die neuen Tarife in Bad Ischl für beschrankte Parkanlagen lassen aktuell die Wogen hochgehen. Auch nach der Gemeinderatssitzung und einem Mehrheitsbeschluss bleibt das Thema sehr emotional. BAD ISCHL. Nach der Marathon-Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag seht der Plan für die neuen Parktarife. Ein Hauptantrag, ein Gegenantrag, zwei Gegenanträge zum Gegenantrag und ein Zusatzantrag standen zur Abstimmung. Schon im Vorfeld der Sitzung sorgte das Thema für Spannungen zwischen den...

Seit dem gestrigen SPÖ-Parteipräsidium ist klar: Der Konflikt an der SPÖ-Spitze soll von der Basis geklärt werden. BEZIRK GMUNDEN. Es kriselt in der SPÖ. Vor allem die Frage um die bundesweite SPÖ-Spitze ist seit Längerem Thema. Nun ist klar: Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil werden sich den Mitgliedern stellen. Wir haben nachgefragt, was SP-Poitiker aus dem Bezirk Gmunden zum Machtkampf sagen. Wieder auf Themen und Inhalte konzentrierenLandtagsabgeordneter Mario Haas schließt sich...

Das Handelsgericht Wien hat die Preiserhöhung des Stromkonzerns Verbund vom Mai 2022 gekippt, weil die Klausel zur Anpassung des Strompreises überraschend und nachteilig für Kunden sei, so der Verein für Konsumenteninformation. Die Kunden müssten eine Rückerstattung bekommen. Vor dem Hintergrund des Urteils und eines Gutachtens der Arbeiterkammer Tirol hat Landeshauptmann Thomas Stelzer eine genaue Prüfung der Preiserhöhung bei der Energie AG angeordnet. ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. In einer...

SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler startet gemeinsam mit der Mietervereinigung Oberösterreich niederschwellige Angebote für Mieterinnen und Mieter zur Überprüfung ihrer Betriebskostenabrechnungen. Das kostenlose Beratungsangebot soll es künftig in den SPÖ-Bezirksgeschäftstellen geben. OÖ. Teuerungen bei den Betriebskosten stehen Mieterinnen und Mieter oft hilflos gegenüber. SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler startet darum zusammen mit Wohnbausprecher Peter Binder ein kostenloses...

Bei der Jahreshauptversammlung der FF Gosau kam es zu dem, was schon seit einigen Wochen bekannt war. Viele Florianis traten aus der Feuerwehr aus. Aktuell hat die Feuerwehr nur einen "Übergangskommandanten", Bürgermeister Schmaranzer ist jedoch zuversichtlich, dass bald ein neues Kommando gewählt werden wird. GOSAU. "In Gosau ist jetzt vieles anders. Bürgermeister Schmaranzer muss jetzt ein neues Kommando bestimmen. Ich wünsche dem neuen Kommando und den verbliebenen Kameraden alles Gute und...

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich muss die ÖVP mit Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner eine schwere Niederlage einstecken – die absolute Mehrheit ging wie erwartet verloren, dazu voraussichtlich aber auch die Mehrheit in der Landesregierung. Die SPÖ konnte die VP-Schwäche nicht nutzen und rutschte auf Platz 3 zurück hinter eine FPÖ, die das beste Ergebnis aller Zeiten in Niederösterreich verzeichnen konnte.  NIEDERÖSTERREICH / OBERÖSTERREICH. „Das Ergebnis ist wie erwartet nicht...

Zwischen Weihnachten und Silvester organisierte die Junge Generation der SPÖ in Zusammenarbeit mit den Goiserer Punschständen einen Punschstand für den sozialen Zweck. 500 Euro kamen im Rahmen der Aktion zusammen. BAD GOISERN. Gemeinderätin Denisa Husic bedankt sich: „Es freut uns, dass einige vorbeigeschaut haben und ich möchte vor allem auch den Goiserer Punschstand-Betreibern für die großzügige Unterstützung danken.“ Im neuen Jahr wurden die Einnahmen nun an Bürgermeister Leopold Schilcher...

Produkte im Gesamtwert von 3.000 Euro sammelte die SPÖ Bad Ischl, auf Initiative von Sozialstadträtin Marija Gavric, für bedürftige Menschen einen Tag vor Weihnachten in den beiden Spar-Märkten der Stadt. BAD ISCHL. Kundinnen und Kunden wurden eingeladen, ein Produkt ihrer Wahl mehr einzukaufen und in den Spenden-Einkaufswagen zu legen. Die vielen wohltätigen Ischlerinnen und Ischler füllten insgesamt zwölf Einkaufswagen, deren Inhalt schließlich im Cent-Markt und im OKI (Offener Kühlschrank)...

Die SPÖ fordert einen verpflichtenden Integrationsdienst für junge Flüchtlinge mit Aussicht auf einen positiven Bescheid. Sie sollen gegen angemessene Bezahlung etwa in Gemeinde-Bauhöfen Unterstützung leisten und Sprachkurse absolvieren. Die Idee ist nicht neu: 2016 hatte Sebastian Kurz als Außenminister eine ähnliche Forderung aufgestellt, 2019 FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Wird der aktuelle Vorstoß von SPOÖ-Parteichef Michael Lindner und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger...

Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner ist seit 10. November Landesrat für Kinder- und Jugendhilfe, Tierschutz und die SPÖ-geführten Gemeinden. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht der Mühlviertler über das neue Jugendschutzgesetz, Migration und den Zustand der SPÖ.  Interview: Thomas Winkler, Thomas Kramesberger Es kommt ein neues Jugendschutzgesetz in Oberösterreich. Wie weit ist man in diesem Prozess? Lindner: Der Fachentwurf wird im Dezember fertig und geht im nächsten Jahr in...

Mit der „Woche der Entwicklungszusammenarbeit“ (EZA-Woche) von 7. bis 13. November 2022 wird vielerorts ein klares Zeichen für fairen Handel gesetzt. VORCHDORF. Landtagsabgeordneter Mario Haas (SPÖ) und Helga Gottenhumer und Bernhard Kontschieder (rechts) von der SPÖ Vorchdorf nahmen die Woche als Anlass und schauten im Vorchdorfer Weltladen vorbei. Das engagierte Team vom Weltladen stand für Fragen und mit Informationen zu ihrer Arbeit und zur Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung....

In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde mit knapper Mehrheit – 10:9 Stimmen – beschlossen, das Hallenbad in Gosau zu schließen. GOSAU. Der Gosauer Gemeinderat hat am 29. September – knapp, aber doch – entschieden:  Kurz vor seinem 50-jährigen Bestehen muss das Hallenbad geschlossen werden. Bürgermeister Maruks Schmaranzer sowie seine ÖVP, die Bürgerliste und die Grünen stimmten für die Schließung, während sich die Mandatare der SPÖ und FPÖ für den Erhalt aussprachen. "Dabei wurden viele...

Gemeinsam arbeiten für unsere Region – unter diesem Titel stand die SPÖ-Bezirkskonferenz am 17. September im Kultur- und Veranstaltungszentrum ALFA in Laakirchen. SALZKAMMERGUT. Neben den SPÖ-Bürgermeisterinnen und SPÖ-Bürgermeistern konnten zahlreiche Funktionärinnen und Funktionäre sowie viele Ehrengäste auf der Bezirkskonferenz begrüßt werden. Darunter der gf. Landesparteivorsitzende Michael Lindner, der dritte Landtagspräsident Peter Binder, die designierte Klubvorsitzende Sabine...

Im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler und Redakteur Clemens Flecker übt SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer heftige Kritik an der ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition wegen fehlender Maßnahmen gegen die Teuerung – das sei eine "Frechheit". Landeshauptmann Thomas Stelzer attackiert sie, weil er die Sanktionen in Frage gestellt habe. BezirksRundSchau: Mit 10. November scheiden Sie aus der Landesregierung aus – nach sechseinhalb Jahren. Woran werden Sie sich gerne zurückerinnern,...

Stimmung pur, mit gut gelaunten Gästen, die den PV - Frühschoppen der Ortsgruppe Altmünster zu einem Highlight machten!Bereits zum elften Mal wurde am Sonntag den 14.8. in der Altmünsterer Stockschützenhalle der zur Tradition gewordene Frühschoppen des Pensionistenverbands abgehalten. Obmann Lois Ehrnleitner, liebevoll „Luigi Pofesi“ genannt, hat mit 20 Helfern ein Fest der Superlative organisiert. „Ich bin überrascht und erfreut, wie der Frühschoppen angenommen wird!“ erklärt Lois und ist...

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

Die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine führen derzeit zu einer bisher nicht gekannten Teuerungswelle, die gerade bedürftigen Menschen große Sorgen bereitet. In Bad Ischl wird nun der sogenannte "Ischl-Bonus" diskutiert. BAD ISCHL. "In dieser schwierigen Situation muss Ischl rasch und unbürokratisch helfen. Die Bürgerliste Zukunft Ischl hat aus diesem Grund einen Sondergemeinderat beantragt und hofft auf eine rasche Einberufung durch die Bürgermeisterin", so Vizebürgermeister Hannes...

"Mit dem Schulprogramm 2016, der Rettung des Lehartheaters, dem Bau neuer Brücken sowie vielen anderen Vorhaben setzt Ischl gerade wichtige Schritte in die Zukunft", lobt SPÖ-Stadtparteiobmann Josef Mimlauer dabei besonders die gute Zusammenarbeit mit FPÖ und Grünen. Die „eineinhalb neuen Parteien“ im Gemeinderat hätten jedoch noch nicht verstanden, dass Gemeindepolitik auf Zusammenarbeit baut.   BAD ISCHL. Das Ergebnis der letzten Gemeinderatswahlen hat eine Situation ergeben, die...

Die SPÖ Oberösterreich setzt im Zuge ihres Neustarts auf mehr innerparteiliche Demokratie: Zum ersten Mal in der Geschichte der Landespartei haben alle Mitglieder die Chance, den Parteivorsitz direkt zu wählen. Auch über Zukunftsthemen für die inhaltliche Ausrichtung und künftige Positionierung der Partei können die Mitglieder entscheiden. OÖ. Für den 3. September ist ein „Superwahlsamstag“ anberaumt, bekannt gegeben wird das Wahlergebnis dann beim Landesparteitag am 1. Oktober. Die 25.000...

Ab 7. März wird der regionale Landtagsabgeordnete Mario Haas eine wöchentliche Sprechstunde im Bezirk Gmunden einrichten. SALZKAMMERGUT. „Politik muss für die Menschen da sein und nicht umgekehrt. Daher ist es mir als regionaler Abgeordneter wichtig, die Ideen und Anliegen der Region noch stärker in den Oberösterreichischen Landtag zu tragen. Genau dafür soll die Sprechstunde da sein“, ist Landtagsabgeordneter Mario Haas überzeugt. Die Sprechstunde wird in Zukunft regelmäßig jeden Montag von 14...

Parteichef Michael Lindner bestätigte am Mittwochmittag im Rahmen einer Pressekonferenz die schon vorab durchgesickerten Personalentscheidungen: Florian Koppler wird neuer Landesgeschäftsführer und Sabine Engleitner-Neu die neue Klubobfrau der SPÖ Oberösterreich. OÖ. Jetzt ist es Fix: Florian Koppler wird schon ab März SPÖ-Landesgeschäftsführer sein. Der Tragweiner arbeitete bereits bei der Sozialistischen Jugend OÖ eng mit dem heutigen Parteichef Michael Lindner zusammen „Er ist ein moderner...

Michael Lindner übernimmt in Zukunft geschäftsführend die SPÖ Oberösterreich und will diese in eine gute Zukunft führen. Der 38-jährige Familienvater aus dem Bezirk Freistadt war bisher Klubchef der Partei im Landtag und wurde vom Landesparteipräsidium einstimmig zum neuen geschäftsführenden Vorsitzenden gewählt. OÖ, SALZKAMMERGUT. Im September wird es einen Landesparteitag geben, bei dem Lindner dann offiziell als Parteivorsitzender bestätigt werden soll. Bis Ende Februar wird der neue Chef...

Mit einem einstimmigen Votum bestellte die Mitgliederversammlung der SPÖ Bad Ischl Josef Mimlauer zum neuen Obmann. BAD ISCHL. In seiner Antrittsrede betonte Josef Mimlauer, dass mit ihm die Partei auch weiterhin ihre Rolle als Themenführer und Tempomacher in einer Koalition mit den Ischler Bürgerinnen und Bürger übernehmen wird. „Die SPÖ ist traditionell die gestaltende Kraft in Bad Ischl“, so Mimlauer in seiner Rede. Dies zeige sich gerade jetzt, wo es um den Bau des neuen Schulzentrums, die...