Stefanie Schenker

Beiträge zum Thema Stefanie Schenker

AK-Wahl Salzburg: Absolute Mehrheit blieb zu Hause

Kommentar Dass die FSG erstmals mehr als 70 Prozent Zustimmung bei der AK-Wahl erhalten hat, ist für Spitzenkandidat Siegfried Pichler zweifellos ein Erfolg. Als AK-Präsident, der "für alle" da sein will, müssten bei ihm aber die Alarmglocken läuten. Bereits bei den AK-Wahlen vor fünf Jahren war Salzburg jenes Bundesland, das mit einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 38,3 Prozent Schlusslicht war. Dieser "Rekord" dürfte heuer noch unterboten werden, beim vorläufigen Wahlergebnis war die Rede...

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Jetzt hilft nur noch politische Leistung

Kommentar Das Salzburger Team Stronach hatte bei den Landtagswahlen im Vorjahr Glück, denn: Für NEOS kamen die Neuwahlen zu schnell, die neue Partei war nicht vorbereitet auf einen Urnengang. Dieser Startvorteil ist mittlerweile der Ernüchterung vieler Team Stronach-Wähler gewichen, die erkannt haben, dass Stronachs Schwäche für ein politisches Engagement von kurzer Dauer war. Und hier hat das Salzburger Team Stronach wieder Glück: Denn auch wenn die Partei noch einige Kinderkrankheiten wie die...

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Schellhorn hat noch viel vor

Kommentar In Zeiten, in denen der Sparstift die erste Geige spielen muss, ist das Kulturressort keines, in dem man sich beliebt machen wird. Was es hier braucht, ist ein Regierungsmitglied, das klar Entscheidungen treffen kann und diese auch umsetzt, wenn Gegenwind kommt. Im Vergleich zum Sozialressort ist das freilich ein Spaziergang an einem warmen Sommerabend. Denn steigende Pflichtausgaben etwa im Bereich der Mindestsicherung oder die seit Jahren bekannten, aber nicht nachhaltig gelösten...

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Der große Brocken kommt erst noch

Kommentar Von schlankeren Strukturen, Beseitigungen von Doppelgleisigkeiten und einer an der Leistung orientierten Bezahlung im Landesdienst haben wir in den vergangenen Jahrzehnten immer wiederkehrend gehört. Nur die Erreichung derartiger Ziele war wohl unmöglich, denn sonst hätten wir ja besagte Zustände schon längst. Noch gar nicht so lange her: Neubesetzungen von Leiterposten wurden oft monatelang blockiert. Mit der Verständigung auf die Eckpunkte der Strukturreform hat die neue...

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Nur dagegen zu sein, ist auf Dauer zu wenig

Kommentar LH-Stv. Astrid Rössler hat sich mit ihren Vorschlägen für eine Raumordnung neu bei Weitem nicht nur Freunde in den Gemeinden gemacht. Allzu groß ist die Angst vor "Einmischung" des Landes. Doch dass genau diese Einmischung bzw. Orientierungshilfe notwendig ist, zeigt die Praxis. Die Zersiedelung ist kein von der Grünen-Politikerin herbeigeredetes Problem, sondern in vielen Gemeinden Fakt und zieht viele Probleme nach sich. Die bisherige Gemeinde-, aber auch die Landespolitik ist auf...

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Kommentar: Es gibt Wichtigeres als "Weg mit Tempo 80"

Die exklusive GMK-Umfrage im Auftrag der Bezirksblätter zeigt: Für Salzburgs Regierung gibt es einen klaren Auftrag, endlich in die Gänge zu kommen. Wie viele Jahrzehnte ist schon vom leistbaren Wohnen, von der Forcierung und Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs oder von Reformen im Bildungsbereich geredet worden? Jetzt müssen hier endlich Handlungen gesetzt werden, die auch Wirkung zeigen. Eine neue Form der Raumordnung und der Bildungspolitik mit neuer, grüner Handschrift könnte hier...

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Kommentar: Die ÖVP hat die Salzburger noch nicht überzeugt

Da kann LH Wilfried Haslauer noch so oft sagen, dass ein neuer politischer Stil in der Landespolitik herrscht – so recht glauben wollen die Salzburger das nicht. Für die ÖVP muss das ein Alarmzeichen sein: Sie ist nicht nur der Seniorpartner in dieser Regierung, sie ist auch die einzige Partei, die (reichlich) Regierungsverantwortung mitbringt. Ein neuer politischer Stil lässt sich eben nicht herbeireden, sondern müsste gelebt werden. Genau das ist aber nicht der Fall – oder kommt zumindest...

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Kommentar: ÖVP kommt nicht so recht in Fahrt

Seit einem halben Jahr ist die Landesregierung im Amt. In dieser Zeit hat die ÖVP ihren Landeshauptmannbonus nicht nutzen können. Ganz im Gegenteil, sie eiert unter dem historisch schlechtesten Wahlergebnis vom Mai herum. Das Salzburger Team Stronach spürt die Folgen der Selbstvernichtungstaktik von "Fränk"; Organisations-Chaos und interne Orientierungslosigkeit schlagen zu Buche. Die "Partei" käme heute nicht einmal mehr in den Landtag. Davon profitieren einerseits NEOS, andererseits die FPÖ,...

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Ein Feindbild bröckelt

Statt dem hysterisch herbeigeredeten Luftkrieg findet viel mehr ein Wahlkampf um den Salzburger Flughafen statt. Der deutsche Verkehrsminister hat in der Vorwoche unmissverständlich drei Dinge klar gemacht: Erstens, die Region Salzburg und Südostbayern braucht den Flughafen. Zweitens macht der Inhalt der Verordnung (die bis jetzt ein Entwurf ist) den Flugbetrieb keinesfalls unmöglich, von einem Aus des Flughafens kann deshalb keine Rede sein. Und drittens: Vor vier Jahren wurde mit den...

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Kommentar: Sparen und doch politisch gestalten

Die Landesregierung hat sich auf das Budget 2014 geeinigt. Ob am Ende auch das versprochene Setzen von Schwerpunkten Realität wird oder doch nur der Sparstift regiert, das werden die kommenden Monate zeigen. Schaut man sich einzelne Bereiche wie das Sozialressort, den Bildungsbereich oder auch das Thema Klimaschutz an, so nährt das zumindest die Hoffnung. Die "Regierung neu" hat die Chance, die Finanzen tatsächlich auf neue Beine zu stellen. Wenn sie auf dem Weg dorthin – und das betrifft dann...

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Fortsetzung verkrusteter Strukturen wäre ein fatales Signal

Die Österreicher haben gewählt – und auch in Salzburg haben die beiden ehemaligen "Großparteien" mit 26,4 Prozent (ÖVP) und 23,2 Prozent (SPÖ) neue historische Tiefststände erreicht. Das BZÖ ist mit 3,3 Prozent zur Bedeutungslosigkeit verkommen, die GRÜNEN haben mit 13,8 Prozent leicht dazu gewonnen, die FPÖ (22,3 Prozent – das ist ein Plus von 4,7 Prozent) ist neben dem Team Stronach (5,3 Prozent) und NEOS (4,4 Prozent) der wahre Gewinner . Das vor allem deshalb, weil es mehrere Konkurrenten...

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Wir leben nicht in einem Museum

Meinung Tradition und Brauchtum werden im Lungau groß geschrieben – und haben wahrscheinlich mehr Bedeutung als etwa in der Landeshauptstadt. Trotzdem ist der Lungau alles andere als "zurückgeblieben", ganz im Gegenteil. Moderne Ausbildungsmöglichkeiten, Arbeitsplätze, ein funktionierendes Wirtschafts- und Kulturleben – all das gibt es hier. Und gemeinsam mit der gepflegten Landschaft, den Bergen und eben dem Festhalten an Traditionen entsteht diese spezielle Lebensqualität, die jeder, der den...

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