Strafe

Beiträge zum Thema Strafe

Die Stadt erinnert an das bestehende Verbot. | Foto: Alexander Kagan, Unsplash
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"Wir sagen NEIN zu des Silvesterböllern!"
Feuerwerksverbot im Ortsgebiet

Die Stadt erinnert an das bestehende Feuerwerksverbot im Ortsgebiet. Wer gegen das Verbot verstößt, muss mit einer Anzeige und Geldstrafen von bis zu 3.600 Euro rechnen. Die Stadt Innsbruck hat keine weiteren Ausnahmen vom Feuerwerksverbot – wie laut dem Gesetz möglich – genehmigt. INNSBRUCK. Um einen sicheren und angenehmen Silvesterabend für Mensch und Tier zu gewährleisten, gilt es einige Regeln zu beachten. Die Stadt Innsbruck macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass...

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Trendig und modern, aber auch ärgerlich und störend: Abschleppung, Nummerntafeln, Strafgebühren bis hin zum Verbot werden diskutiert. | Foto: BSVT
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E-Scooter Thematik
Nummerntafeln für Scooter soll Sicherheit erhöhen

Die E-Scooter-Thematik beschäftigt weiterhin die Innsbrucker Politik. Die ÖVP fordert schärfere, bundesweite Regelungen und kann sich Nummerntafeln auf den Scootern vorstellen. Die FPÖ sieht „E-Roller für Menschen mit Behinderung ein echtes Problem“ und plädiert für die Einhebung von Gebühren für E-Roller. Im Fokus steht vor allem: "Die Sensibilisierung der E-Scooter-Fahrer für einen umsichtigen und rücksichtsvollen Umgang ist besonders wichtig." INNSBRUCK. „Wir sehen in den E-Scootern eine...

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Recht & Staat im Brennglas des Politischen I
Der politische Prozess: Eine Frage der Ehre

Mia san mia...so brüllt es gerne aus uns bei den politischen Treffen der CD -C.orona D.emozeit. Das ist schon die prinzipielle ordnungspolitische Aussage aus der uns kein Entrinnen scheint, was wir aber immer ohne trotzigen Unterton ernstlich so mitgetragen & mitverantwortet haben, allen rechts-kritischen Unkenrufen zum Widerpart. Was wir im Alltag erleben scheint uns tiefgehend historisch & im Kulturellen vorgeben, uns Etatmässigen der Erziehung & der eigenentschiedenen weiteren Ausbildung...

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Polizeimeldung Innsbruck | Foto: IVB

Versuchte Brandstiftung in Hötting
Linienbus J geriet in Brand

Erst kürzlich versuchte ein 38-jähriger Mann eine Sitzbank der Haltestelle Höhenstraße in Hötting anzuzünden und sorgte anschließend dafür, dass ein Linienbus in Brand geriet. INNSBRUCK. Der Mann zündete in einem Linienbus der Linie J auf Höhe der Haltestelle Riedgasse einen Sitz der letzten Sitzreihe an und verließ daraufhin den Bus. Der Busfahrer, der den Brand im hinteren Teil des Busses rechtzeitig bemerkte, konnte die ca. 50 cm-hohen Flammen mittels Feuerlöscher eindämmen und ein...

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Polizei Innsbruck | Foto: Ricarda Stengg

Polizei Innsbruck
Überfall in Garage führte zu Körperverletzung

Vorgestern kam es zu einem Raub  in einer Garage in der Innenstadt von Innsbruck, bei dem drei junge Männer von einer anderen Männer-Gruppe verletzt und bestohlen wurden. INNSBRUCK. Am 30.05.2021 gegen 00:15 Uhr kam es in einer Garage in der Innsbrucker Innenstadt zu einem Raub. Drei junge Männer im Alter von 16, 18 und 19 Jahren, waren zuvor in der Innenstadt unterwegs gewesen und lernten dabei in einem Lokal vier unbekannte Männer kennen. Die Unbekannten gingen mit den Italienern schließlich...

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Polizei Innsbruck | Foto: Ricarda Stengg

Einbruch in Juweliergeschäft
Mehrere Hundert Euro Schaden durch Diebstahl

Heute Nacht kam es gegen 00:23 Uhr zum Einbruch eines Juweliergeschäftes, bei dem mehrere hundert Ringe entwendet wurden. INNSBRUCK. Eine unbekannte Täterschaft brach in Innsbruck eine Außenvitrine eines Juweliergeschäftes auf und stahl daraus mehrere hundert Ringe, bei welchen es sich um Imitate handelte. Der entstandene Schaden beläuft sich auf einen mittleren dreistelligen Euro-Betrag.

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Facebookposting endet mit Gerichtsverhandlung | Foto: Liebl Daniel
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Gefährliche Drohung
Facebookposting endet mit Gerichtsverhandlung

Einem 19-Jährigem wird vorgeworfen, er habe am 19. September letzten Jahres auf seiner Facebook-Seite ein Video gepostet, in dem zu sehen ist, wie ein Mann drei Glasscheiben beim Gerichtsgebäude in Innsbruck mit einem Vorschlaghammer einschlägt. INNSBRUCK. Außerdem wird in dem Video gezeigt, wie der Täter auf sechs einschreitende Polizeibeamte mit erhobenen Vorschlaghammer zugeht und während des Pfeffersprayeinsatzes den Hammer ziellos umherschwingt. Der beschuldigte 19-Jährige hat den Beitrag...

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Polizeieinsatz in der Maria-Theresien-Straße | Foto: Ricarda Stengg

Polizei Innsbruck
Waffendrohung in Maria-Theresien-Straße

Heute Mittag langten mehrere Notrufe bei der Polizei ein, dass ein Mann in Innsbruck in der Maria-Theresien-Straße mit einer Schusswaffe hantieren würde bzw. diese gerade durchgeladen habe. INNSBRUCK. Sofort wurden mehrere Polizeistreifen sowie die EKO Cobra zum Tatort geschickt. Der Mann, ein 38-jähriger amtsbekannter Österreicher, gegen welchen bereits ein Waffenverbot besteht, konnte kurze Zeit später noch in der Maria Theresien Straße widerstandslos festgenommen werden. Die Waffe des...

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Schwere Körperverletzung und Verfälschung des Prüfungsergebnisses | Foto: Ricarda Stengg

Polizei Innsbruck
Mann biss Fahrschulbesitzer in Schulter

Ein Fahrschulbesitzer wurde aufgrund des auffälligen Verhaltens einer 40-jährigen syrischen Staatsbürgerin während der Führerscheinprüfung von ihrem Mann in die Schulter gebissen, als dieser ihn aufforderte, auf das Eintreffen der Polizei zu warten. INNSBRUCK. Aufgrund des auffälligen Verhaltens einer 40-jährigen syrischen Staatsbürgerin im Zuge einer theoretischen Führerscheinprüfung in einer Fahrschule in Innsbruck, verständigte der Fahrschulbesitzer die zuständige Polizeiinspektion zur...

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Vier Jugendliche wurden bei Diebstahl ertappt | Foto: Ricarda Stengg

Polizei Innsbruck
Jugendliche auf frischer Tat ertappt

Gestern Früh wurden insgesamt vier Jugendliche im Alter von 13, 14 und 16 Jahren gegen 5:30 Uhr auf frischer Tat ertappt, als sie Diebesgut mit sich trugen. INNSBRUCK. Vier Jugendliche trugen ein gestohlenes Verkehrsschild bei sich, als diese in Neu Arzl, angehalten werden konnten. Bei den Jugendlichen konnte weiteres Diebesgut wie beispielsweise ein Fahrrad und ein Storch aus Holz sichergestellt werden. Es konnte in Erfahrung gebracht werden, dass das Verkehrsschild in der Gemeinde Rum, das...

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Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Sint will mit seiner Partei eine Garantie, dass die Strafzahlungen nicht indirekt vom Steuerzahler getätigt werden.  | Foto: Liste Fritz

Liste Fritz
Strafzahlungen nicht mit Steuergeldern abzahlen

TIROL. Kürzlich wurde bestätigt, dass die vom Land geförderten Festspiele Erl und ihr Geschäftsführer Gustav Kuhn in mehreren Fällen illegal Ausländer beschäftigt haben. Gustav Kuhn muss jetzt als Geschäftsführer für die Winterfestspiele 2017/2018 der Tiroler Festspiele Erl Gesellschaft wegen illegaler Ausländerbeschäftigung eine Geldstrafe in Höhe von 177.100 Euro bezahlen. Die Oppositionspartei Liste Fritz will nun eine Garantie, dass diese Strafzahlung  nicht mit dem Geld der Steuerzahler...

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„Alle Strafen, die aufgrund der vom VfGH gekippten Verordnung des Gesundheitsministers verhängt wurden, gehören aufgehoben", so SPÖ NRin Yildirim. | Foto: SPÖ Tirol

Covid-Novelle
SPÖ fordert erneut Generalamnestie bei Corona-Strafen

TIROL. Nachdem kürzlich der Entwurf zur Novelle des Covid-Gesetzes vorgelegt wurde, erschallt auch schon Kritik. In den Augen der SPÖ-Justizsprecherin Yildirim hat die türkis-grüne Bundesregierung nichts aus dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes gelernt. Sie fordert eine Überarbeitung der Covid-Novelle und eine Generalamnestie für zu Unrecht verhängte Corona-Strafen. "Entwurf muss überarbeitet werden"Mit dem heutigen Tag endet die Begutachtungsfrist der vorgelegten Covid-Novelle. Würde der...

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Das Füttern von Tauben ist nicht nur schädlich für das Stadtklima – die Tiere sind Überträger verschiedener Krankheiten –, sondern auch für die Geldtasche. Wiederholungstäter müssen mit einer Strafe bis zu 2.100 Euro rechnen. | Foto: MEV

Thema der Woche
Neuer Taubenschlag in Innsbruck

Die Innsbrucker Innenstadt ist ein Paradies für Tauben. INNSBRUCK. Der Kampf gegen die Tauben ist nicht einfach. Es gibt kaum gesetzliche Möglichkeiten, eine wachsende Population zu stoppen. Nun will es die Stadt doch versuchen, und zwar mit einem Taubenschlag. Dabei werden an den Brutstätten den Tauben die Eier auf Gipseier getauscht, um somit ihre Vermehrung einzudämmen. Erfolg für Taubenschlag Einen gibt es schon im O-Dorf. "Dieser hat seine Aufgabe bestens erfüllt, weshalb wir dieses...

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Es gab 51 Verwaltungsstrafanzeigen, 12 Personen wurden wegen Gerichtsdelikten vorläufig festgenommen und 5 Personen wurden zur Fahndung ausgeschrieben. | Foto: Polizei Tirol
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Organisationsübergreifenden Kontrollen
Bilanz der Schwerpunkteinsätze

TIROL. Bereits seit über einem Jahr werden organisationsübergreifende Schwerpunkteinsätze ausgerichtet, die auf die Bekämpfung der Schlepperkriminalität, der irregulären Migration, des Sozialleistungsbetruges, der illegalen Beschäftigung sowie der Verfolgung damit korrelierender Finanzvergehen fokussiert sind. Verantwortlich für die Kontrollen ist die Grenz- und Fremdenpolizeiliche Abteilung der Landespolizeidirektion Tirol, die Finanzpolizei Tirol und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl...

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Die Bezirksblätter Tirol informiert über das richtige Verhalten beim Stau. | Foto: Foto: Haberl
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Bezirksblätter Tirol Service
Richtiges Verhalten im Stau

In der Theorie ist das richtige Verhalten im Stau kein Problem, in der Praxis tauchen aber immer wieder Fragen auf. Wir haben mit der Rechtsanwältin Dr. Julia Konzett aus Innsbruck die wichtigsten Fragen besprochen und informieren auch über das Strafausmaß. Was muss ich tun, wenn sich ein Stau bildet?Bei Stau ist verpflichtend eine Rettungsgasse zu bilden; dies gilt auch dann, wenn ich mich einem Stau nähere und die bereits stehenden Fahrzeuge noch keine Rettungsgasse gebildet haben. Sollte auf...

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GR Benjamin Plach (SPÖ) fordert "Wohnzonen" gegen AirBnB. | Foto: SPÖ

"Wohnzonen" gefordert
SPÖ will schärfere Regeln für AirBnB

Mit der widmung von "Wohnzonen" will die Innsbrucker SPÖ die Vermietung über AirBnB zurückdrängen. „Die geplante Meldepflicht für AirBnB-Vermietungen ist zu begrüßen. Jedoch gibt es mehr Stellschrauben, an denen gedreht werden muss“, mahnt GR Benjamin Plach (SPÖ) in Bezug auf den angekündigten Gesetzesentwurf der Landesregierung. Wien als Vorbild „Wie in Wien bereits umgesetzt, muss es in Zukunft möglich sein, Wohnzonen zu widmen, in denen gewerbliche Kurzzeitvermietung verboten ist“,...

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GR Gerald Depaoli mit dem Strafbescheid: "Da versucht man, etwas für die Bevölkerung zu tun, und wird dafür bestraft!"
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110 Euro Strafe für eine Bierbank

Das Schaffen einer Sitzgelegenheit hatte für "Gerechtes Innsbruck" einen Strafbescheid zur Folge. "Darauf lassen wir es ankommen", gibt sich Gerald Depaoli kämpferisch. Eine hemdsärmelige Wahlkampfaktion von vergangenem Jänner hat für die Liste "Gerechtes Innsbruck" bzw. deren Mitstreiter Philipp Zass nun eine Verwaltungsstrafe zur Folge. Anfang des Jahres hatte der nun Beschuldigte an der Haltestelle Hungerburg eine Bierbank aufgestellt. "Das haben wir damals gemacht, weil von einigen älteren...

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Über Geldstrafen lachen große Unternehmen nur, so Gebi Mair. | Foto: pixabay.com

Mair: Höhere Strafen für Umweltsünden

Nach Grüne-Klubobmann Gebi Mair hat sich das LUA-Beschwerdemanagement bewährt. Immer mehr TirolerInnen haben ein wachsames Auge auf ihre Natur und melden Umweltfrevel dem Landesumweltanwalt. Trotzdem fallen nach Mairs Meinung die Strafen zu gering aus. TIROL. Die kürzlich veröffentlichte Statistik über Umweltvergehen zeigt: immer mehr Umweltvergehen gehen beim Beschwerdemanagement ein. 147 Beschwerden gingen im vergangen Jahr ein. Mit Abschluss diesen Jahres geht man von 200 Anzeigen aus. ...

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Für den Betreiber von "Plansch" wurde die offene Tür zum Verhängnis.
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Offene Tür bringt 2.500 Euro Strafe

Amsthandlungen können oft seltsame Blüten treiben. Diese Erfahrung musste auch Heval Özkan machen. INNSBRUCK. Seit einem guten Jahr ist er nun in der Jahnstraße. Heval Özkan – "Gastronom mit Leib und Seele" – hat die ehemalige Jahnstube gepachtet und zu einem gemütlichen Kaffeehaus ("Plansch") umgebaut. "Es war viel Arbeit, bis ich ein neues Klientel ansiedeln konnte." Er schildert die einstige Kneipe so: "Es ging teilweise wild zu. Schlägereien waren keine Seltenheit. Heute kommen Studenten,...

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Am liebsten würde Bono seine Leine ja durchbeißen! Doch es gibt Hoffnung: Über 1.500 Metern beginnt die Freiheit.
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Bono unterwegs: Leinenzwang herrscht nicht überall

Auf Promenaden, Wanderwegen und in Parks müssen Hunde an die Leine. Es gibt aber auch Ausnahmen. Wer gerne mit seinem Vierbeiner in der Natur unterwegs ist und diesen ab und an ein bisschen laufen lassen möchte, kann in Innsbruck schon mal verzweifeln. Denn auf den ersten Blick herrscht im gesamten Stadtgebiet – zumindest überall dort, wo es Hunde toll finden könnten – Leinenzwang. "Diese Verordnung wird auch von uns überwacht", betont Elmar Rizzoli, Leiter der städtischen MÜG. Die Strafen bei...

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  • Stephan Gstraunthaler
Ab Montag, 1. Februar 2016, gilt ausschließlich die mandarin-orange Vignette auf Österreichs Autobahnen.
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Achtung: Ab 1. Februar 2016 gilt nur mehr mandarin-oranges Pickerl

Ab 1. Februar 2016 müssen Autobahn- und Schnellstraßenbenutzer mit der neuen Vignette in Mandarin-Orange unterwegs sein. Sonst heißt es Ersatzmautzahlung: 120 Euro. Ö. Die Gültigkeit der azurblauen 2015er-Jahresvignette erlischt mit Sonntag, den 31. Jänner 2016. Ab 1. Februar muss das neue mandarin-orange Autobahn-Pickerl. Vignettenpflicht Vignettenpflicht herrscht in Österreich für Pkw, Motorräder und leichte Wohnmobile. Der Tarif für die Jahresvignette beträgt heuer 85,70 Euro (Pkw) bzw....

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Kommentar von Stephan Gstraunthaler
sgstraunthaler@bezirksblaetter.com

KOMMENTAR: "Viel Schaden um viel Geld erkauft"

Der Kauf und das private Abfeuern von Raketen und Böllern aller Art ist ein volkswirtschaftlicher Wahnsinn – aus einer Vielzahl von Gründen. Produziert werden diese Sprengkörper überwiegend in Schwellen- oder Dritte-Welt-Ländern, zumeist unter Missachtung sämtlicher Umwelt- und Arbeitsschutz-Vorgaben – nicht selten von Kindern. Bereits dort verursachen diese Sprengmittel immense Zerstörung und Leid, noch bevor sie abgefeuert wurden. In unseren Breiten sind die Schäden ebenfalls enorm. Wild- und...

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Kommentar von Stephan Gstraunthaler
sgstraunthaler@bezirksblaetter.com

KOMMENTAR: "Die nächsten Wochen kommt es dick ..."

Wer in der Innsbrucker Innenstadt wohnt, der weiß, was ihn erwartet. In den Wochen vor Weihnachten kommt es allabendlich zum Verkehrsinfarkt. Da wäre einmal der Parkplatz-Suchverkehr: Es ist schon faszinierend, dass es Autofahrer gibt, die lieber eine Stunde lang Benzin für zehn Euro verfahren, um einen Oberflächen-Parkplatz zu finden, der dann um zwei Euro billiger ist als ein Tiefgaragenplatz. Noch nerviger sind allerdings die (vielfach bewussten) Falschparker: In der Zeit des...

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Rauchen auf Spielplätzen kann teuer werden

80 Parkanlagen, inklusive Spielplätze gibt es in Innsbruck. Wer sich am Spielplatz eine Tschick anzündet und erwischt wird, könnte bald bis zu 2000 Euro Strafe zahlen. "Zum Schutz der spielenden Kinder ist vorgesehen, künftig ein generelles Rauchverbot auf Spielplätzen in die Spielplatzordnung mitaufzunehmen. Die Zigarettenabfälle verschmutzen die Anlagen und stellen für die spielenden Kinder ein erhebliches Gesundheitsrisiko dar“, betont Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer die...

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