Strafzahlungen

Beiträge zum Thema Strafzahlungen

Sämtliche Verwaltungsstrafverfahren gegen die IVB wurden laut IVB ohne Strafzahlung eingestellt. | Foto: BezirksBlätter

Die IVB und Stubaitalbahn GmbH begehrt folgende
Gegendarstellung

Im Artikel „Arbeitsinspektorat wurde eingeschalten, GR drängt auf Lösungen" vom 02.02.2024 wird GR Helmut Buchacher unter anderem mit folgender Aussage zitiert ,,Massive Strafzahlungen wurden an die IVB verhängt." Diese Aussage ist falsch. Richtig ist, dass sämtliche Verwaltungsstrafverfahren gegen die lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und deren Tochtergesellschaften in Zusammenhang mit Anzeigen des GR Buchacher eingestellt wurden und die lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und deren Tochtergesellschaften...

Neuerdings kommen sich Klima-, Umwelt- und Naturschützer immer öfter in die Quere. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Klima- und Umweltschutz
Wenn Klimaschutz der Umwelt schadet

Bei den Bemühungen um eine Verbesserung des Weltklimas schießen einige Politiker und Aktivisten leider weit über das Ziel hinaus. Deshalb kommt es vermehrt zu Konflikten zwischen Klima- und Umweltschützern. Klingt unglaublich, ist aber wahr. Derzeit werden Gesetze und Verordnungen durchgeboxt, um die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen und Strafzahlungen zu vermeiden. Meiner Meinung nach hätte man sich nie darauf einlassen dürfen, zumal viele damit verbundenen Vorschriften und Gesetze...

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  • Murtal
  • Wolfgang Pfister

KOMMENTAR
Weltwirtschaft vs. Umweltschutz

Eines vorweg: Klimaschutzmaßnahmen sind höchst notwendig und lebenswichtig für uns alle. Die geplanten Maßnahmen erscheinen mir aber nicht zielführend. Immer wieder wird uns Österreichern ein schlechtes Gewissen in Bezug auf Umweltschutz und Klimawandel eingeredet. Horrende Strafzahlungen in Milliardenhöhe werden uns Steuerzahlern angedroht. Sollen damit politische Fehlentscheidungen auf Kosten des Wohlstandes der Staatsbürger kaschiert werden? Und das in einem Land, das wohl die höchsten...

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Futterflächen auf den Almen: Es ist ein Streit um Rückzahlungen von Förderungen und Strafen entbrannt | Foto: KK
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Hilfe für die Landwirte

Der Streit um die Almfutterflächen ist nicht geklärt. Eine Studie bringt etwas Licht ins Dunkel. Nicht um Tagespolitik zu betreiben, sondern um Licht ins Dunkel zu bringen, hat die landwirtschaftliche Genossenschaft Klagenfurt-St. Veit-Rosental und die Landwirtschaftskammer eine Studie in Auftrag gegeben. "Wir wollten unabhängige Erkenntnisse zur aktuellen Rechtslage in der Futterflächen-Frage", erklärt Rudolf Grünanger, Geschäftsführer der Genossenschaft. Sie soll als Diskussionsgrundlage...

,Zertifikats-Millionen nicht für Strafzahlung

OÖ (red). Rund 300 Millionen Euro sollen laut Energielandesrat Anschober ab 2013 jährlich aus Emissionszertifikats-Versteigerungen eingenommen werden. Anschober fürchtet, dass der Bund das Geld für Klimaschutz-Strafzahlungen hernehmen will. Ein Teil der Einnahmen droht ins allgemeine Budget abzufließen. So will die Bundesregierung die Strafgeldzahlungen wegen Verfehlung der Kyoto-Ziele dann aus diesem Topf finanzieren, sagt Anschober, der das Geld für die Klimaoffensive zweckwidmen will.

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