SWAP

Die Stadt Salzburg und der frühere Bürgermeister Heinz Schaden haben sich auf einen Vergleich geeinigt. SALZBURG. Die Stadt verlangte von ihrem ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden, der wegen der Übertragung von Zinstauschgeschäften im Swap-Prozess verurteilt wurde, die Anwalts- und Gutachterkosten in Höhe von über 500.000 Euro zurück.  Schaden muss 250.000 Euro zahlen Schaden hatte der Stadt zuletzt 200.000 Euro für einen Vergleich angeboten - die Verhandlungen blieben rund 1,5 Jahre ohne...

Nach dreijährigen verhandlungen hat das Land Salzburg einen Vergleich mit jenen Banken, geschlossen, mit denen es nach dem Finanzskandal noch "offene Rechnungen" gab. Damit konnte mit allen in Frage kommenden nationalen und internationalen Banken bei der Aufarbeitung der Finanzcausa entweder ein gerichtlicher oder ein außergerichtlicher Vergleich abgeschlossen werden. Insgesamt sind 16 Bankenvergleiche zustande gekommen, diese bringen dem Land Salzburg 117 Millionen Euro. "Die Einnahmen...

Bürgermeister Klaus Luger will nun nach eingehender Beratung mit Vertretern der vier Stadtsenatsparteien sowie Rechtsanwalt Gerhard Rothner und JKU-Rektor Meinhard Lukas der BAWAG konkrete Vergleichsverhandlungen anbieten. Laut dem Gutachten, welches vergangene Woche vorgelegt wurde, sei demnach kein höherer Schaden der BAWAG als 200 Millionen Euro belegt. „Steuergeld kann nur eingesetzt werden, um einen tatsächlichen Schaden zu ersetzen. Es kann daher in Vergleichsverhandlungen nur darum...

ST. PÖLTEN (red). Der Streit um ein Swap-Geschäft aus dem Jahr 2003 bzw. 2007 zwischen der Landeshauptstadt St. Pölten und der RLB NÖ-Wien wurde am 1. April 2016 endgültig bereinigt, berichtet das Magistrat St. Pölten. Die Rechtsvertreter beider Parteien unterfertigten einen entsprechenden Vergleich vor dem Handelsgericht Wien. Der Vergleich wurde vom Gemeinderat beschlossen und am 15. März 2016 von der Gemeindeaufsicht als zuständiger Landesbehörde voll inhaltlich genehmigt. Über die...

Polit-Hickhack: FP fragt nach Rücktritt, NEOS starten Petition und Stadtchef verteidigt den Vergleich. ST. PÖLTEN (red). Dass der missglückte Swap-Deal zwischen der Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien und St. Pölten im Wahlkampf für Diskussionen sorgen wird, war klar. Mit knapp 70 Millionen geht es bei dem Rechtsstreit um einen ordentlichen Brocken im Budget. Kolportiert wird, dass am 5. April ein Vergleich zwischen Bank und Stadt geschlossen werden soll. Oppositionsparteien sprechen von...

ST. PÖLTEN (red). Unter Punkt drei der Gemeinderatssitzung, "Nachtragsvoranschlag der Stadt St. Pölten für das Jahr 2016", wurde am Montagabend die Diskussion über die Summe, die der Vergleich zwischen der Stadt und der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien nach einem schiefgegangenen Swap-Deal den St. Pöltner Steuerzahlern kosten werde, um ein Detail reicher: Im Nachtragsvoranschlag wurden von der SP-Mehrheit 30 Millionen Euro beschlossen. Kolportiert wird, dass es sich dabei um die Vergleichs-Summe...

ST. PÖLTEN (red). Wie mehrere Medien berichten, zeichnet sich nach jahrelangem Streit um ein schiefgegangenes Spekulationsgeschäft ein Vergleich zwischen der Stadt St. Pölten und der Raiffeisen Landesbank NÖ-Wien (RLB) ab: In einer Sitzung des Stadtsenats soll am kommenden Montag die "Beendigung eines Rechtsstreites" beschlossen werden. Dabei soll es sich um den Prozess zwischen der Stadt und der RLB handeln, in dem es um etwa 70 Millionen Euro geht. Über konkrete Summen der möglichen Einigung...