Thomas Schmid

Nach bisher sechs Verhandlungstagen im Falschaussage-Prozess rund um Ex-Kanzler Sebastian Kurz sowie seinen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli sagt am Montag der frühere Finanzminister Hartwig Löger (alle ÖVP) im Wiener Landesgericht aus. Vergangene Woche legte der einstige Staatssekretär im Finanzministerium und Öbag-Chef Thomas Schmid einen regelrechten Aussage-Marathon hin. Er blieb dabei in deutlichem Widerspruch zu Kurz – auch einer früheren Aussage Lögers widersprach Schmid.  WIEN....

Am Mittwoch, dem 18. Oktober, steht Ex-Kanzler und ehemaliger ÖVP-Obmann Sebastian Kurz vorm Wiener Landesgericht für Strafsachen. Neben Kurz sitzen auf der Anklagebank auch Bernhard Bonelli, ehemaliger Kabinettschef unter Kurz sowie Ex-ÖVP-Vizeparteichefin und frühere Casinos-Austria-Chefin, Bettina Glatz-Kremsner. Der Vorwurf gegen alle drei: Falschaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss. Für alle genannten gilt die Unschuldsvermutung.  ÖSTERREICH. Der Andrang im Großen...

Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid war Anfang November als Auskunftsperson im ÖVP-Untersuchungsausschuss geladen. Viele Fragen hat er dort unbeantwortet gelassen. Nun muss Schmid dafür 800 Euro Strafe zahlen.  ÖSTERREICH. Bei seiner Befragung hat Schmid mit Antworten eher gegeizt. 27 Fragen wurden vom ehemaligen Kurz-Vertrauten im Untersuchungsausschuss unbeantwortet gelassen. Begründet hat Schmid sein Handeln damit, dass er sich selbst nicht belasten wolle. Denn: Gegen ihn wird noch ein anderes...

Der frühere Finanz-Generalsekretär und ÖBAG-Vorstandsvorsitzende Thomas Schmid wurde nun doch rasch aus der ÖVP ausgeschlossen, wie die ÖVP heute, Freitag, mitteilt. ÖSTERREICH. Jetzt ging alles schnell. Nur einen Tag nach der Empfehlung des parteiinternen Ethikrats ist Schmid tatsächlich aus der ÖVP ausgeschlossen worden. Der ÖVP-Ethikrat stellte zuletzt fest, "dass die Wortwahl und der mangelnde Respekt in einigen der an die Öffentlichkeit gelangten Chats völlig unangemessen und abzulehnen...

Nach dem Geständnis schwerer Straftaten empfiehlt der Ethikrat der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) den Ausschluss von Thomas Schmid aus der Partei. Das wurde am Donnerstag in einer Aussendung mitgeteilt. In Bezug  auf andere von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) untersuchte Sachverhalte, in denen aktive und ehemalige ÖVP-Politikerinnen und -Politiker beteiligt sind, wurden nicht behandelt. ÖSTERREICH. Schmids Mitgliedschaft sei zwar seit einem Jahr ruhend gestellt,...

Der frühere Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, wird morgen im U-Ausschuss befragt werden. Im Streit um die Befragung des möglichen Kronzeugen hat das Justizministerium den Verfassungsgerichtshof eingeschaltet und eine Klage beim Verfassungsgericht eingebracht. Die uneingeschränkte Befragung Schmids im U-Ausschuss würde laufende Ermittlungen gefährden, kritisiert Justizministerin Zadić. ÖSTERREICH. Das Justizministerium hat am frühen Mittwochnachmittag den...

Bei der Sondersitzung im Nationalrat zur Causa Thomas Schmid will laut einem Medienbericht die FPÖ einen Misstrauensantrag einbringen. SPÖ und Neos planen Neuwahl-Anträge. ÖSTERREICH. Am Mittwoch, 2. November, findet eine Sondersitzung im Nationalrat zur Causa rund um den Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und seine Aussagen vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Die Sondersitzung wurde von SPÖ und FPÖ beantragt, damit man unter anderem auch eine Erklärung von Kanzler Karl...

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker war zu Gast in der "ZiB 2" und zeigte sich verwundert über die Bitte des Justizministeriums, im kommenden ÖVP-U-Ausschuss nur Fragen zu den öffentlich bekannten Aussagen von Schmid zu stellen. Außerdem wurde das Telefonat zwischen Kurz und Schmid auf Twitter veröffentlicht. ÖSTERREICH. Seit mehr als zwei Wochen beschäftigen die Aussagen des Ex-Öbag-Chefs Thomas Schmid bei der Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) die politische Landschaft....

Während die NEOS gegen eine Fortführung des ÖVP-U-Ausschusses sind, sprechen sie sich vehement für Neuwahlen aus. Es brauche nicht weitere Ladungstage, sondern einen Schlussstrich und folglich Neuwahlen, so Parteichefin Beate Meinl-Reisinger. Sie sei bereits in Gesprächen mit dem Grünen Vizekanzler Werner Kogler, denn es sei "unerträglich", hier weiter zuzusehen. ÖSTERREICH. Sollten die NEOS keine Kehrtwende machen, wird der ÖVP-Untersuchungsausschuss am 7. Dezember zu Ende gehen. Während SPÖ...

Nachdem Thomas Schmid lange geschwiegen hatte, packte der frühere Vertraute von Sebastian Kurz nun bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aus. Am Dienstagabend wurden die ersten Details aus den Einvernahmen publik – und die haben es in sich: Schmid belastet Sebastian Kurz sowie weitere türkise Weggefährten, darunter den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP), schwer.  ÖSTERREICH. Thomas Schmid war Generalsekretär im Finanzministerium und später ÖBAG-Chef, vor...

Rudolf Schittenhelm aus Mondsee reagiert mit einem Leserbrief auf den Kommentar "Was die Kurz-Sicht angerichtet hat" (17. Februar) von BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler. Der Leserbrief wurde ungekürzt und unverändert veröffentlicht. ÖSTERREICH, MONDSEE. Sehr geehrter Herr Chefredakteur, ihrer äußerst profunden Analyse in Ihrem oben angeführten Leitartikel ist kaum noch etwas hinzuzufügen, außer dass die Chats nicht nur von den Herren Schmid und Kloibmüller, sondern – der Ordnung...

Der Untersuchungsausschuss zu mutmaßlicher Korruption durch ÖVP-Vertreterinnen und -Vertreter beginnt mit etlichen Absagen. Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer hat seinem Kommen als Auskunftsperson zugesagt. ÖSTERREICH. Laut der Onlineplattform der Tageszeitung "Österreich", Politik Live, hat Thomas Schmid dem ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss eine Absage erteilt. Wie bereits im Ibiza-Untersuchungsausschuss wird der einstige Generalsekretär im Finanzministerium und ÖBAG-Chef Schmid auch...

Der größte Angstgegner eines bürgerlichen Politikers ist derzeit das Handy von Thomas Schmid. Der ehemalige Vorstand der staatlichen Beteiligungsholding ÖBAG hat im erweiterten ÖVP-Orbit mit unzähligen Personen ge-smst und ge-whatsappt. Der Fundus an windschiefen und ungustiösen Chats scheint nicht enden wollend. Weiteres "Material“ verspricht der Anfang März startende Untersuchungsausschuss. OÖ/Ö. Die Chat-Affäre speist sich aber nicht nur aus Schmids Telefon, sondern auch das Handy des...

Am Dienstag hat die Österreichische Beteiligungs AG (ÖBAG) den sofortigen Rücktritt von Thomas Schmid bekanntgegeben. Für die Opposition ist der Schritt „längst überfällig". ÖSTERREICH. Für NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn ist der Rücktritt Schmids am Dienstag ist ein „richtiger und längst überfälliger Schritt". Schmid sei „einzig und allein aufgrund seiner türkisen Familie“ ÖBAG-Chef geworden. „Dass Schmid ohne Industrieerfahrung und ohne internationale Erfahrung überhaupt zum...

Der Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im Parlament wurde am Freitag durch die Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt. Laut einer vom Nachrichtenmagazin erstellten Umfrage haben die Chat-Protokolle und Korruptionsvorwürfe rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) Auswirkungen auf die Meinung der Wähler: Die Zustimmung für die ÖVP sinkt generell, die Werte von Kurz sinken auf einen Tiefststand. ÖSTERREICH. Laut der vom...