Partei-Mitgliedschaft

ÖVP wirft Schmid nach Chat-Affäre aus der Partei

Der frühere Finanz-Generalsekretär und ÖBAG-Vorstandsvorsitzende Thomas Schmid wurde nun doch rasch aus der ÖVP ausgeschlossen, wie die ÖVP heute, Freitag, mitteilt.

ÖSTERREICH. Jetzt ging alles schnell. Nur einen Tag nach der Empfehlung des parteiinternen Ethikrats ist Schmid tatsächlich aus der ÖVP ausgeschlossen worden. Der ÖVP-Ethikrat stellte zuletzt fest, "dass die Wortwahl und der mangelnde Respekt in einigen der an die Öffentlichkeit gelangten Chats völlig unangemessen und abzulehnen ist und dem Verhaltenskodex widerspricht, auch wenn es sich nicht um öffentlich getätigte Äußerungen handelt". Die von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) untersuchten Sachverhalte, die auch mehrere aktive sowie ehemalige ÖVP-Politiker und -Politikerinnen betreffen, beurteilte der Ethikrat nicht.

Darüber hinaus betonte man am Donnerstag, dass man bei "schwerwiegendem Fehlverhalten" den Verhaltenskodex der ÖVP bei allen Parteimitgliedern Anwendung finden müsse. Deshalb steht die Empfehlung des Ethikrates ein Partei-Ausschluss-Verfahren gegen Schmid einzuleiten. Das hat in der Zukunft für "alle vergleichbaren Fälle erwiesenen schweren Fehlverhaltens zu gelten".

Die "klaren Aussagen" von Bundeskanzler Karl Nehammer hat der Ethikrat ebenso "mit Genugtuung" zur Kenntnis genommen. Man hofft, "dass hier so rasch wie möglich Klarheit geschaffen wird". Über strafrechtliche Vergehen müsse die unabhängige Justiz entscheiden. Einen Generalverdacht dürfe es genauso wenig wie eine Generalabsolution geben.

Nehammer und Stocker unterstützten ÖVP-Ausschluss 

ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer sowie Generalsekretär Christian Stocker unterstützten am Donnerstag die Empfehlung des Ethikrates. Man werde dies auch der zuständigen Teilorganisation, dem ÖAAB Wien, nahelegen, hieß es. Diese betonte am Freitag, dass man "dieser Empfehlung nachgekommen" sei. "Der ÖAAB Wien hat den Ausschluss von Thomas Schmid beschlossen."

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