ÖBAG

Opposition begrüßt Schmid-Rückzug

Am Dienstag hat die Österreichische Beteiligungs AG (ÖBAG) den sofortigen Rücktritt von Thomas Schmid bekanntgegeben. Für die Opposition ist der Schritt „längst überfällig".

ÖSTERREICH. Für NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn ist der Rücktritt Schmids am Dienstag ist ein „richtiger und längst überfälliger Schritt". Schmid sei „einzig und allein aufgrund seiner türkisen Familie“ ÖBAG-Chef geworden. „Dass Schmid ohne Industrieerfahrung und ohne internationale Erfahrung überhaupt zum Alleinvorstand der ÖBAG wurde, liegt in der Verantwortung der Kurz-Blümel-ÖVP", kritisierte Schellhorn per Aussendung. 

Der Rücktritt Schmids sei ein längst überfälliger, notwendiger Schritt, erklärte auch der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried. „Das System Kurz bröckelt weiter“, so Leichtfried. Mit Schmid musste innerhalb nur einer Woche ein zweiter aus der „türkisen Familie‘" gehen. Bei beiden – Brandstetter und Schmid – sei es Kurz gewesen, der sie auf ihre Posten – ÖBAG und Verfassungsgerichtshof – gehievt habe.

FPÖ: Kurz-ÖVP löst sich auf

Für den Fraktionsführer der FPÖ im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker, sollen neben Brandstetter und Schmid auch Gernot Blümel und schließlich auch Sebastian Kurz ihren Posten räumen. „Schließlich sind diese beiden ÖVP-Politiker ja die Hauptverantwortlichen für den Umstand, dass die Republik Österreich zu einem korrupten Tollhaus mit ÖVP-Führungsetage umgebaut wurde“, so Hafenecker. Auch sei es jetzt notwendig, die „einvernehmliche Trennung“ zwischen Schmid und der ÖBAG transparent der Öffentlichkeit darzulegen. 

Der Untersuchungsausschuss wirke allen ÖVP-Unkenrufen zum Trotz, so Hafenecker weiter. Er gab die Prognose ab, dass weder Kurz noch Finanzminister Blümel „das Jahr politisch überleben werden“.

Kogler: „sinnvoll und notwenig"

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bezeichnete das Ausscheiden von Schmid am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag als „sinnvoll und notwendig“. Auch der Aufsichtsrat selbst habe es als „notwendigen Schritt“ begründet. Dem habe auch er „nicht viel dazuzufügen“, sagte Kogler. Seine Prognose sei gewesen, dass der Aufsichtsrat bereits vor dem Ausscheiden des ÖBAG-Chefs im März 2022 „Schritte setzen wird, weil es vernünftig, richtig und sinnvoll ist“.

Blümel dankt Schmid

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erklärte am Dienstag, der Abgang Schmids sei eine Entscheidung des Aufsichtsrats, und er nehme diese Entscheidung zur Kenntnis. „Ich darf mich bedanken beim Aufsichtsrat und bei der ausgezeichneten inhaltlichen Arbeit von Thomas Schmid“, sagte Blümel bei einer Pressekonferenz.

Auf die Frage, ob er den Rücktritt für richtig und angemessen halte, sagte Blümel, es sei eine Entscheidung des Aufsichtsrats. Der Aufsichtsratsvorsitzende habe ihn informiert, dass es zu einer gemeinsamen Entscheidung gekommen sei. Der ÖBAG-Aufsichtsrat habe derzeit auch „keine leichte Zeit“, so Blümel. Auf die Frage, ob er einen Zweiervorstand für die ÖBAG für sinnvoll halten würde, verwies er auf die gesetzliche Bestimmung für die Staatsholding, wonach für das aktuelle Portfolio ein Einzelvorstand vorgesehen sei. Blümel ist als Finanzminister Eigentümervertreter der Republik für die Staatsholding ÖBAG.