Verjährung

Wie am Donnerstag medial bekannt wird, hat die Staatsanwaltschaft Wien die Ermittlungen rund um das Donauinselfest beendet. Im Raum stand der Vorwurf des Fördermissbrauchs, welcher stets vonseiten der SPÖ Wien – dem Veranstalter des Events – zurückgewiesen worden war. WIEN. Wie "derstandard.at" am Donnerstag berichtete, hat die Wiener Staatsanwaltschaft die Ermittlungen rund um das Donauinselfest eingestellt. Das Verfahren wurde "aus dem Grunde der Verjährung eingestellt", hatte eine Sprecherin...

In einem Interview mit News schlägt Albertina-Chef Klaus Albrecht Schröder eine Verjährungsfrist für die Restitution von Kunstwerken vor - auch für jene aus der Zeit des Nationalsozialismus. WIEN. Klaus Albrecht Schröder, Direktor der Albertina, lässt mit einem gewagten Vorschlag aufhorchen. So brachte er in einem Interview mit dem Wochenmagazin "News" erstmals die Idee einer Verjährungsfrist für die Restitution von Kunstwerken ins Spiel – auch für welche, die von den Nazis geraubt wurden. Der...

Nachdem einige Beschuldigte im BUWOG-Verfahren zuletzt die Verjährungsregelungen beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anfochten, ist sich die Regierungskoalition nun uneinig. Während die Grünen die aktuelle Regelung verteidigt sehen wollen, sieht die ÖVP in ihrer Beibehaltung keinen Nutzen, steht damit jedoch alleine da.  ÖSTERREICH. Im österreichischen Strafgesetzbuch ist geregelt, wann eine bestimmte Straftat verjährt. Je nach schwere des Delikts kann die Verjährungsfrist zwischen einem Jahr...

ISCHGL, WIEN (OTS). In der Causa Ischgl plant der Verbraucherschutzverein weitere 20 bis 30 Klagen einzubringen. Einen Vorschlag der Finanzprokuratur, wonach zuerst die bereits eingebrachten Klagen ausjudiziert werden wollen, lehnt der VSV ab. Bisher kein "Runder Tisch" stattgefunden Der Verbraucherschutzverein (VSV) hat im September 2020 erste vier Amtshaftungsklagen gegen die Republik Österreich eingebracht. "Wir verlangen Schadenersatz für Opfer des Corona-Pandemie-Chaos in Tirol im März...

TIROL. Im März diesen Jahres wurde abermals der Antrag auf Verjährungsverzicht, was die Entschädigung von Missbrauchsopfern in Tiroler Kinderheimen angeht, von der Landesregierung abgelehnt. Dies wurde mit möglicher "Untreue" des Landes argumentiert. Die Liste Fritz fragte beim Rechtsanwalt Dr. Andreas Brugger nach, wie es rechtlich wirklich steht. Mögliche Untreue mit Verzicht der VerjährungWürde das Land Tirol auf eine Verjährung der Missbrauchsanschuldigungen verzichten, könnten die Opfer...

BEZIRK, FREISTADT. Verjährung und Verfall sind Dauerthemen in der Arbeiterkammer Oberösterreich. Nicht bezahlte Ansprüche wie Lohn, Gehalt oder Überstunden verjähren grundsätzlich nach drei Jahren. Verfallsfristen zielen darauf ab, die gesetzliche Verjährungsfrist zu verkürzen. Das ist bereits in vielen Branchen der Fall und zahlreiche Arbeitnehmer verlieren dadurch eine Menge Geld, da sie ihre Ansprüche nur für den kurzen Zeitraum innerhalb der Verfallsfrist geltend machen können. Die AK OÖ...