Verursacherprinzip

Zur drohenden Sammelklagen-Flut nach Corona
Kurzkommentar: Die Genocide-Argumentation in der Corona-US-Class-Action Doktor Reiner Fuellmichs

Das Muster der hier zu erörternden Rechtsstreit-Linie ist historisch ident, wie Nietzsches Theorie von der ewigen Wiederkehr des Gleichen. Solange es Krieg, Seuchen & Massenverarmung gibt, solange gibt es CRIMES AGAINST PEACE, CRIMES AGAINST HUMANITY als gewillkürte & strukturelle Verelendung von ganzen Volksmassen & eben TOD im Sinne der GENOCIDE CONVENTION, welche von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 9. Dezember 1948 beschlossen & in Kraft gesetzt wurde. Zum heutigen Tage...

Tirol
Innsbruck
heinrich stemeseder

Nationalrat Franz Hörl pocht auf das Verursacherprinzip in Sachen Plastik. | Foto: Haun

Plastik
Hörl zu Kampf gegen Plastik: Ministerin Gewessler soll nach dem Verursacherprinzip handeln!

BEZIRK SCHWAZ (red). Angesichts der aktuellen Anti-Plastik-Offensive von Bundesministerin Leonore Gewessler ruft Tirols Wirtschaftsbundobmann NR Franz Hörl zu mehr Augenmaß auf. „Ich kann nur darauf drängen, dass hier nach dem Verursacherprinzip gehandelt wird. Verbesserungen müssen dort stattfinden, wo der meiste Plastikabfall anfällt und zugleich am wenigsten getrennt wird: in Wien“, so Hörl. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb in anderen Bundesländern und Regionen, in denen diesbezüglich...

Tirol
Schwaz
Florian Haun

Ferdinand Kerschner wird am 20. April einen Online-Vortrag rund um Klimaschutz und Klimaschutzrechte halten. | Foto: JKU

Online-Vortrag
Ist nach der Corona-Krise mitten in der Klimakrise?

Reduzierte Arbeitswege und ein stärkerer Bezug zum lokalen Umfeld haben eine positive Wirkung auf Klima und Umwelt. Sollte man diese Auswirkungen der Corona-Pandemie übernehmen und jetzt über einen umfassenden klimagerechten Neustart nachdenken? "Nach der Corona Krise mitten in der Klimakrise?" lautet der Titel eines Online-Vortrags am 20. April. OÖ. Die Corona-Pandemie lässt uns auf Werte wie Gesundheit, Familie, Hilfsbereitschaft und Menschlichkeit besinnen. Klimaschutz tritt hingegen in den...

OÖ
Linz
Katharina Wurzer

Österreich und das Rauchverbot
Rauchen ist nicht mehr inn

In Zeiten von Bio, Klimaschutz, Sport, Vorsorge, usw. ist Rauchen eigentlich immer mehr out. Die Menschen achten immer mehr auf sich und da stört Rauchen immer mehr. Zum modernen Mensch passt Rauchen nicht mehr. Umso unverständlicher ist die Diskussion der Gastronomen. Selbst überzeugte Raucher rauchen in den eigenen vier Wänden nicht und gehen dazu vor die Tür oder ans offene Fenster. Auch in Autos versucht man nicht zu rauchen, denn Raucherfahrzeuge sinken im Verkaufspreis. An den...

NÖ
Baden
Dr. Peter Föller

Aufhebung Raucherverbot Das soll Politik für unsere Zukunft sein. Das Rauchverbot sollte natürlich die Gesundheit von uns allen schützen, aber hauptsächlich die Wirte und ihre Angestellten. Ich hoffe

NÖ
Baden
Dr. Peter Föller

Politiker und die Diskussion um die Abwassergebühren

In der öffentlichen Gebühr wird sehr oft eine unsachgemäße Diskussion um die Abwassergebühren und eine eventuell anstehende Erhöhung geführt. Grundsätzlich kann man allein von der Abwassergebühr €/m3 nicht automatisch ableiten, ob diese hoch oder niedrig ist. Aus diesem Grunde sollten Politiker nicht über Gebühren, sondern jährliche Kosten für die Abwassergebühr diskutieren. In den Ländern der EU gilt prinzipiell das Verursacher- und das Kostendeckungsprinzip. Dies bedeutet, dass der der...

NÖ
Baden
Dr. Peter Föller

Wo: Klinik, Kurhausstr. 100, 2222 Bad Pirawarth auf Karte anzeigen

NÖ
Gänserndorf
Dr. Peter Föller