Volksbegehren

Bei Volksbegehren in den Bezirken Güssing und Jennersdorf Das Volksbegehren gegen die internationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA fand in den beiden südlichsten Bezirken insgesamt 4.241 Unterstützer. Im Bezirk Güssing kamen 2.467 Eintragungen und 96 Unterstützungserklärungen zusammen. Die Beteiligung von 12,04 % war die fünfthöchste unter den sieben burgenländischen Bezirken. Im Bezirk Jennersdorf wurden 1.643 Eintragungen und 35 Unterstützungserklärungen registriert, das bedeutete...

ALTLENGBACH (mh). Zu einem Vortrags- und Diskussionsabend über das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA lud die Initiative „Heimat & Umwelt“ am vergangenen Dienstag ins Hotel Steinberger mit Norbert Hofer (FPÖ) und Forschungsmanager Heinrich Wohlmeyer am Podium. Der ursprünglich angekündigte Landtagsabgeordnete und Mitinitiator des Volksbegehrens gegen die Freihandelsabkommen Herbert Thumpser (SPÖ) blieb der Veranstaltung fern, an der über 700 Besucher teilnahmen. Weitere Artikel aus dem NÖ...

Ich bitte die Menschen, mit aller Kraft TTIP und CETA zu verhindern. Viele Menschen sind bei diesem Thema nicht gut aufgeklärt. Diese Sache ist ein globales Problem, das von Geld, Macht und Gier diktiert wird. Es betrifft uns alle - egal ob schwarz oder weiß, grün oder blau etc. Für Österreich und für Europa muss dieser Wahnsinn gestoppt werden. Alle Österreicher sollen glücklich sein und sollen nicht von Angst diktiert werden. Hermann Grünwald, Leogang

Während sich andere Genossen und Gewerkschafter zieren Der burgenländische Landeschef Hans Niessl hat unterschrieben, der Fischamender Bürgermeister Thomas Ram, Grüne und FP so und so. Da die Bundes-SPÖ inklusive Kanzler einen Zickzackkurs fährt, sich prominente Gewerkschafter nicht äußern wollen, ist das Engegagement der SPÖ Schwechat umso bemerkenswerter. Parteivorsitzender Stockinger: „Wir erreichten mit unseren Flugblättern viele Menschen, die diese Information sehr begrüßten und uns...

DT. SCHÜTZEN. FPÖ-LA Markus Wiesler unterschrieb das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA. "Wichtig ist mir zunächst zu erwähnen, dass sich die FPÖ-Burgenland gegen die Handels- und Dienstleistungsabkommen TTIP, CETA und TiSA ausspricht. Es geht nicht, dass Großkonzerne über die restliche Bevölkerung drüberfährt und davon profitiert. Es geht nicht, dass unsere Lebensstandards darunter leiden wie: Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards auf die wir so stolz sind. Es geht...

BEZIRK. Heute beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und das Dienstleistungsabkommen TiSA. Gegner der Abkommen können dieses bis 30. Jänner in allen Gemeinden unterschreiben. Für die Behandlung des Begehrens im Parlament fehlen noch rund 60.000 Unterschriften. Mehr Informationen finden Sie hier.

Vom Montag, dem 23. bis Montag, dem 30. Jänner läuft in ganz Österreich der Eintragungszeitraum für ein Volksbegehren „Gegen TTIP/CETA“. In diesem Zeitraum haben Stimmberechtigte die Möglichkeit, in den Text des Volksbegehrens Einsicht zu nehmen und mit ihrer eigenhändigen Unterschrift ihre Zustimmung zum Volksbegehren zu erklären. Eintragungsberechtigt sind alle Frauen und Männer, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz haben,...

SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland unterstützen Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen EISENSTADT. Im Burgenland formierte sich eine breite Front gegen die Handels- und Dienstleistungsabkommen. SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland warben gemeinsam für das vom 23. bis 30 Jänner laufende Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. „Giftzähne ziehen“ LH Hans sieht vor allem die Schiedsgerichte, die drohende Absenkung von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards sowie den Privatisierungsdruck im...

SALZKAMMERGUT. Die transatlantischen Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sind viel diskutiert und werden oft kritisch beäugt. Von 23. bis 30. Jänner gibt es die Möglichkeit, bei einem Volksbegehren gegen diese Abkommen zu unterschreiben. Das Volksbegehren liegt in allen Gemeindeämtern und Magistraten auf. Die Unterschrift ist auch am Wochenende möglich, es ist ein Lichtbildausweis mitzunehmen. Hinter dem Volksbegehren stehen die Organisationen attac, Global 2000, ÖBV, Südwind und Pro-Ge.

Volksbegehren hat mit Gert Rücker eine regionale Galionsfigur. Von 23. bis 30. Jänner läuft ein Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“. Die Freihandelsabkommen sind in Verruf geraten, gerade für Klein- und Mittelbetriebe mehr Nach- als Vorteile zu bringen. Österreichweit kann in jeder Gemeinde unterzeichnet werden. Mit Gert Rücker von der Bekleidungsmanufaktur "JMB Fashion Team" in Rohr hat das Volksbegehren an vorderster Front einen regionalen Mitstreiter. Warum er sich das antut? Weil er...

Volksbegehren vom 23. bis 30. Jänner 2017 gegen TTIP, CETA und TiSA in allen Gemeinden Bereits über 400 Gemeinden Österreichs haben eine Resolution gegen TTIP beschlossen. Nun wird ein österreichweites Volksbegehren abgehalten, worin der Nationalrat aufgefordert wird TTIP, CETA und TiSA mittels Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Das Volksbegehren liegt von 23. bis 30. Jänner 2017 in allen Gemeindeämtern und Magistraten zur Unterzeichnung auf. Worin liegt die Gefahr von TTIP, CETA und TiSA?...

SPÖ Burgenland startet Infokampagne „auf allen Ebenen“ NEUSIEDL AM SEE (uch). Vom 23. bis 30. Jänner können Gegner der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren unterstützen. Einzige Landeshauptmann Einer von ihnen ist LH Hans Niessl, der in einer Pressekonferenz mit Initiator Herbert Thumpser für das Volksbegehren warb. Es wird auch die einzige Pressekonferenz der Initiatoren mit einem Landeshauptmann bleiben. „Offensichtlich ist niemand so mutig wie...

BEZIRK AMSTETTEN. Gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA ist die Bezirksorganisation Amstetten des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV) und unterstützt daher die Initiative für ein Volksbegehren gegen die-se Abkommen. „Es besteht die große Gefahr, dass die geplante Angleichung von Normen und Vorschriften zu einer Senkung von Standards im Umweltbereich, im Sozialwesen und bei der Produktqualität führt", erklärt SWV-Bezirksvorsitzender Herbert Hinterberger. Nutznießer wären große...

Die SPÖ ruft dazu auf, das Volksbegehren gegen die internationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zu unterstützen. "Unterstützungserklärungen können bis 29. Juli auf den Gemeindeämtern abgegeben werden", sagt LAbg. Erich Trummer. Das Volksbegehren (www.volksbegehren.jetzt) hat zum Ziel, der Bundesregierung den Abschluss der Abkommen zu untersagen, die die EU mit den USA bzw. Kanada abschließen wollen. Damit es eingeleitet werden kann, sind Unterstützungserklärungen von 8.401 Personen...

GROSS SIEGHARTS. TTIP, CETA (dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada) und TISA (ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen zwischen der EU, den USA, Türkei, Kanada, Mexiko, Australien und Japan) sind derzeit in aller Munde. Landesrat Maurice Androsch unterstützt die Plattform www.volksbegehren.jetzt in ihrer Bestrebung ein Volksbegehren GEGEN TTIP, CETA und TISA einzuleiten bereits am ersten Tag des Eintragungsverfahrens mit seiner Unterschrift am Gemeindeamt in Groß...