Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

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es war am 22.4.2013 letzte Chance mit zu machen Volksbgehren

Am Montagabend endet die Eintragungsfrist, die Initiatoren mobilisieren ein letztes Mal. Wenige Stunden vor Ende der Eintragungsfrist am Montagabend haben die Initiatoren der beiden Volksbegehren “gegen Kirchenprivilegien” und “Demokratie jetzt!” erneut zum Unterschreiben aufgerufen. Die letzten Eintragungslokale schließen um 20 Uhr, bis 22 Uhr soll das vorläufige Endergebnis vorliegen. Vergangene Woche hatte sich das Interesse noch in Grenzen gehalten. Das Kirchenvolksbegehren will per...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Helmut Dohnal

Zur Sache

Volksbegehren In der Woche vom 15. bis 22. April liegen in den Gemeindeämtern zwei Volksbegehren auf: das "Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien", initiert von der Gruppe rund um niko alm und das "Volksbegehren Demokratie Jetzt!", das vom Innenministerium aufgelegt wird. Alle Österreicher, die mit Stichtag 22. April das 16. Lebensjahr vollendet haben, können ihre Meinung mittels Unterschrift kundtun. Möchte man diese Unterschrift in einer anderen Gemeinde als der Heimatgemeinde leisten, so...

  • NÖ
  • Gänserndorf
  • Karina Seidl-Deubner
Niko Alm, Initiator des Volksbegehrens gegen Kirchenprivilegien. | Foto: Foto: Ingo Pertramer

Kreuzzug gegen die Kirche

GÄNSERNDORF. Ungleichheit ist ungerecht. "Menschen in Österreich werden vom Staat ungleich behandelt, je nach Glaubensrichtung und ihrer staatlicher Anerkennung", sagt Niko Alm. Niko Alm mag keine Ungerechtigkeiten. Deshalb stratete der gebürtige Dörflerser das Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien. Von 15.- 22. April können sich alle Österreicher, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auf den Gemeindeämtern mit ihrer Unterschrift gegen Kirchenprivilegien aussprechen. Forderungen des...

  • NÖ
  • Gänserndorf
  • Karina Seidl-Deubner

Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien

Das Eintragungsverfahren für das Volksbegehren „Demokratie Jetzt“ und das Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien wird von 15. bis 22. April im Rathaus Krems durchgeführt. Stimmberechtigt sind alle österreichischen StaatsbürgerInnen, in einer Gemeinde des Bundesgebiets ihren Hauptwohnsitz haben, bis zum Ablauf des Eintragungszeitraums (22. April 2013) das 16. Lebensjahr vollendet haben und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Davon ausgenommen sind jene Bürger, deren Unterstützungserklärung...

  • NÖ
  • Herzogenburg/Traismauer
  • Simone Göls

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