Volksbegehren

Ethik, Tierschutz und Impfen, das sind die Themen der Volksbegehren für die seit heute, 18. Jänner, bis 25. Jänner unterschrieben werden kann. Und zwar online oder persönlich im Gemeindeamt. Denn rechtlich ist das Verlassen des Wohnbereichs zum Zweck des Gebrauchs der direkten Demokratie auch im Corona-Lockdown möglich. "Grundsätzlich ist unser Gemeindeamt zu, nach telefonischer Voranmeldung wird jedoch geöffnet und beim Eintragen der Volksbegehren geholfen", sagt Franz Klamler von der Gemeinde...

„Jede Stimme trägt dazu bei, dass dem Tierschutz endlich der Wert und die Beachtung zukommt, die er verdient“, betonten Kimbie Humer-Vogl, die Klubchefin der Grünen im Salzburger Landtag, und Volksbegehren-Initiator Sebastian Bohrn-Mena. SALZBURG. Das Tierschutzvolksbegehren kann man von 18. bis 25. Jänner unterschreiben, worauf die Salzburger Grünen in einer aktuellen Aussendung hinweisen. Volksbegehren liegen bei allen Gemeindeämtern auf. >> Informationen und Details zum...

Die WOCHE hat sich umgehört, ob sich Bewohner des Bezirkes ausreichend über aktuelle Themen von Volksbegehren informiert fühlen und von welchen sie derzeit wissen.   Sonja Zach, Trofaiach „Ich weiß derzeit von keinem aktuellen Volksbegehren, außer von jenem bezüglich Tierschutz, und das auch nur, weil das Thema in den Medien stark präsent ist. Die anderen Themen werden offenbar nicht gut genug beworben, sodass man davon wenig bis gar nichts erfährt. Ich würde wahrscheinlich öfter...

"Don't smoke"-Initiative: Grafik zeigt, wie viele Unterstützer die Initiative der Ärztekammer Wien und der österreichischen Krebshilfe in Ihrer Gemeinde hat. KÄRNTEN. Weit mehr als 477.000 Unterstützer hat das Rauchverbots-Volksbegehren bis 5. März in Österreich verzeichnen können. Laut Recherche-Plattform "Addendum" sind das rund 7,5 Prozent der Wahlberechtigten.  In Kärnten waren es bisher über 30.000, das sind ca. sieben Prozent der Wahlberechtigten. Die Aufteilung auf die Bezirke (Stand 5....

Landesrat Darabos begrüßt Volksbegehren EISENSTADT. Burgenlands Gesundheitslandesrat Norbert Darabos begrüßt die Einleitung eines Volksbegehrens für die Beibehaltung des 2015 beschlossenen Nichtrauchergesetzes durch die Wiener Ärztekammer. Dieses Gesetz würde ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie beinhalten. Gastronomie: 3.500 Beschäftigte im Burgenland„Gerade für die rund 100.000 Beschäftigte im Bereich der Gastronomie in Österreich – davon 3.500 im Burgenland – von denen viele...

Unterstützen sie das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen?

Pflege zu Hause und im Heim sollten nicht in Konkurrenz stehen, sondern einander ergänzen. "Das Volksbegehren von Klaus Katzianka ist ein genialer PR-Streich", meint Aribert Wendzel von Gepflegt Wohnen einleitend. Es sei bemerkenswert, was der Pflege-Aktivist bisher erreicht habe. Sein Wunsch nach einer Erhöhung des Pflegegelds – und einer höheren Entlohnung des österreichischen Pflegepersonals – sei zwar verständlich, trotzdem aber "angesichts des desolaten Staatshaushalts eher populistischer...