Neue Gesetze

Beiträge zum Thema Neue Gesetze

Erstmals werden im Territorialen Beschäftigungspakt alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in Kärnten gebündelt. | Foto:  LPD/Bauer
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TEP in Kärnten
87 Millionen für Beschäftigung und Qualifizierung

Das Territoriale Beschäftigungspakt soll die Teilhabe am Arbeitsleben für alle Menschen ermöglichen. Weiterer Schwerpunkt liegt auf der Qualifizierung. Das Gesamtvolumen des TEP wächst für das kommende Jahr auf 87,2 Millionen Euro mit Maßnahmen für rund 15.500 Kärntnerinnen und Kärntner. KÄRNTEN. 2024 markiert den Beginn einer neuen Ära nach 25 Jahren TEP in Kärnten: Erstmals werden im Territorialen Beschäftigungspakt alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in Kärnten gebündelt, beispielsweise...

  • Kärnten
  • WOCHE Kärnten
Kleinere Kindergartengruppen sind aus pädagogischer Sicht ein Vorteil. Aber Neubauten kosten Geld und Personal fehlt. | Foto: Adobe Stock
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Neue Gesetze
Zu wenig Personal für kleinere Gruppen

Kleinere Gruppen und Gebäude-Neubauten - unsere Bürgermeister sehen die neuen Gesetze skeptisch. VILLACH LAND. Gerade befindet sich das neue Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz in Begutachtung. Parallel dazu steht der neue "Bildungsbaufonds" in den Kinderschuhen. Was die Bürgermeister unserer Landgemeinden dazu sagen, verraten wir Ihnen gleich hier. Und eines vorweg – die verschiedenen Couleurs sind sich diesbezüglich gar nicht so uneinig: "Brauchen mehr Personal ..."Die Idee, die...

  • Kärnten
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  • Peter Kleinrath
Bezirksfrauenvorsitzende Yvonne Gili und JG-Frauensprecherin Katharina Sperz. (v. l.)  | Foto: SPÖ

Frauenpolitik in Grieskirchen
Regionale Lohnunterschiede besprochen

„Wie lange noch?“,fragen die SPÖ-Frauen bei Aktionen in ganz Österreich. Die Frage richtet sich direkt an die Bundesregierung. „100 Jahre oder 10 Jahre, den Unterschied macht aktive Frauen- und Gleichstellungspolitik. Auch in Grieskirchen befasst man sich aktiv mit dem Thema Lohnunterschiede. GRIESKIRCHEN. "Damit wir die Lohnschere endlich schließen braucht es echte Veränderung!“ sagt Bezirksfrauenvorsitzende Yvonne Gili. Noch immer klafft eine riesige Lohnlücke in Österreich. Der...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Sarah Moser
Pressekonferenz in Kapfenberg: Peter Koch, Stefan Hofer, Hannes Schwarz, Helga Ahrer und Fritz Kratzer. | Foto: Kern
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SPÖ: "Auf Du & Du" - Tour in der Obersteiermark
Hannes Schwarz macht Werbung für neue Gesetze

Auf seiner "Auf Du & Du"-Tour besuchte SPÖ-Landtagsklubomann Hannes Schwarz die Obersteiermark, stattete einigen Vereinen einen Besuch ab und lud zu einer Pressekonferenz. BEZIRK BRUCK-MÜRZZUSCHLAG/LEOBEN. Erst vor kurzem wurden im Steirischen Landtag neue Gesetze beschlossen, die dem rasant zunehmenden Bodenverbrauch Einhalt gebieten, die Ortszentren stärken und Wohnen leistbarer machen sollen: das neue Bau- und Raumordnungsgesetz sowie das Zweitwohnsitz- und Leerstandsabgabegesetz. "Nach...

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  • Bruck an der Mur
  • Angelika Kern

In Kärnten
Neue Gesetze und "Kärnten Ticket" - das kommt ab 1. Jänner

Zum Jahresbeginn gibt es in Kärnten einige Änderungen. Hier erhalten Sie einen Überblick. KÄRNTEN. Die Maßnahmen umfassen ein breites Spektrum. Von der Stärkung der Ortskerne über die Besoldungsreform im Landesdienst bis hin zu Änderungen bei der Wohnbauförderung. Raumordnungsgesetz neu Am 1. Jänner tritt das neue Raumordnungsgesetz in Kraft. Die wichtigsten Ziele: Das örtliche Entwicklungskonzept (OEK) wird künftig wichtiger sein, weil es nun Verordnungscharakter hat und somit...

  • Kärnten
  • Thomas Klose
Der Weizer Notar Friedrich Dohr (rechts) mit seinem Sohn Nikolaus Dohr (links). | Foto: Sabine Hoffmann
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2018: Neues Jahr, neue Gesetze

Das Jahr 2017 war das Jahr der umfassenden Erbrechtsreform. Auch für das Jahr 2018 folgen wieder zahlreiche Neuerungen in vielen Rechtsmaterien. Zwei Notare fassen für die WOCHE die allerwichtigsten Änderungen für 2018 zusammen. Die WOCHE befragte Walter Pisk, Vizepräsident der Steirischen Notariatskammer, zu den wichtigsten Details zum Pflegeregress, zur GmbH-Gründung am Handy, zur Datenschutzgrundverordnung und zum Arbeitnehmerschutz, und den Weizer Notar Friedrich Dohr zum neuen...

  • Stmk
  • Weiz
  • Lisa Maria Klaffinger
Die Abschaffung des Pflegeregresses lässt bezüglich anhängiger Verlassenschaftsverfahren noch Fragen offen. | Foto: Fotolia/O. Bence
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Ein neues Jahr mit neuen Gesetzen

Notar Dieter Kinzer aus Mürzzuschlag fasst für die WOCHE die wichtigsten Änderungen für 2018 zusammen. Das Jahr 2017 war das Jahr der umfassenden Erbrechtsreform. Auch für das Jahr 2018 folgen wieder zahlreiche Neuerungen in vielen Rechtsmaterien. Dieter Kinzer, Präsident der steirischen Notariatskammer, erläutert die wichtigsten Details. Datenschutzgrundverordnung Eine umfassende Änderung ist im Datenschutzrecht zu erwarten. Mit dem Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018, welches mit 25. Mai in...

  • Stmk
  • Mürztal
  • Angelina Koidl

Finanz-Verfassungs-gesetz

Wer neue Steuern per Gesetz einführen darf ist durch das Finanz-Verfassung-gesetz geregelt. Der Bund kassiert den Großteil der Steuern. Der BUND gibt davon einen Teil an LÄNDER und GEMEINDEN ab. Für Aufgaben wie Spitäler,Lehrer,Kinderbetreuung,Pflege. Das Berechnungssystem ist kompliziert. BUND erhielt 67,8% Länder 20,5% Gemeinden 11,7% vom Kuchen Grundsteuer plus Kommunalsteuer da gehen 96 Prozent direkt an Gemeinden. Wohnbauförderungsbeitrag kommt zu 80,5% den Ländern zugute. Wie könnte es...

  • Purkersdorf
  • gerda zinniel
Foto: Büro Rezar

Ab 2014: Pflegekarenz, HPV Impfung und Brustkrebsfrüherkennung

Rezar:Neuigkeiten im Gesundheitsbereich bringen Verbesserungen für die breite Bevölkerung. Im Jahr 2014 treten zahlreiche gesundheitspolitische Neuerungen in Kraft. Der burgenländische Gesundheitslandesrat Dr. Peter Rezar begrüßt die Neuerungen als Verbesserungen für die breite Bevölkerung. Arbeitsrechtsänderungsgesetz 2013 Verbesserungen gibt es für pflegende Angehörige durch das Arbeitsrechtsänderungsgesetz 2013. Ziel ist die bessere Vereinbarkeit von Beruf und familiären Beistandspflichten,...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini

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