"Anfragenflut"

Klubobmann Wolf sieht Missbrauch von Anfragerecht durch Opposition

VP-Klubobmann Jakob Wolf sieht in den zahlreichen Anfragen der Opposition an die Landesregierung eine Lähmung der Verwaltung. Besonders die laut Wolf im Blindflug an sämltiche Regierungsmitglieder gestellten Anfragen stoßen ihm sauer auf.

TIROL. Insgesamt 375 Anfragen – laut Wolf rekordverdächtig – stellten die Oppositionsparteien an die Landesregierung. KO Jakob Wolf sieht darin lediglich den Zweck der medialen Inszinierung: „Wenn Polit-Vollprofis wie Sint, Oberhofer, Abwerzger und Co. nicht einmal wissen, wer in der Landesregierung wofür zuständig ist", liege der Verdacht nahe, dass hier nur ein Kasperltheater inszeniert wird, stellt Wolf seinen Unmut zur Schau.

Anfragen an sämtliche Regierungsmitglieder

Besonders kritikwürdig ist für Wolf, dass Anfragen oftmals an sämtliche Regierungsmitglieder gestellt werden, gleichgültig ob diese für die jeweilige Anfrage zuständig sind. Aus der öffentlichen Geschäftsordnung gehe genau hervor, welches Regierungsmitglied für welches Thema zuständig sei, so Wolf. Er erklärt, dass dies dazu führe, dass beispielsweise der Wohnbaulandesrat eine Anfrage der Grünen zum Thema "Medizinische Grundversorgung im niedergelassenen Bereich" beantworten müsse oder Verkehrslandesrat zu "Wie groß ist das Interesse an den Tiroler Landarztstpendien". Dies führe laut Wolf zu einer bewussten Lähmung der Verwaltung: "Kontrolle ist in einer Demokratie wichtig, mit ihrem Vorgehen missbraucht die Opposition aber das Anfragerecht und macht sich lächerlich, so Wolf zusammenfassend.

Wolf wirft Gebi Mair Charakterschwäche vor

Dem Klubobmann der Grünen, Gebi Mair, wirft Wolf indes Charakterschwäche wegen seiner Anfrage an Landesrätin Mair vor, die erst gar nicht zugelassen worden sei. Mair stöbere dabei im Privatleben der Regierungsangehörigen herum und wolle dies im Tiroler Landtag diskutieren, kritisiert Wolf: "Was das Studium einer Landesrätin mit dem Anfragerecht des Landtages zu tun hat, ist mir schleierhaft." Weil ihm politisch nichts mehr einfalle, durchsuche Gebi Mair jetzt das Privatleben der Mitbewerber, so Wolf abschließend.

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