Asylheim wirbelt Staub auf

In diesem Haus im Bezirk Tulln wurden die Wohnungen für die Flüchtlinge errichtet.
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MICHELHAUSEN / BEZIRK / NÖ. Plätze für 34 Flüchtlinge sind in der Gemeinde Michelhausen errichtet worden, wo mit 1. April der Einzug angestanden wäre. Doch wie sich nun herausstellt hat der Errichter umsonst Wohnungen gebaut.
Michelhausens VP-Bürgermeister Rudolf Friewald hätte im Bauakt eine Stellungnahme vom Gemeindevertreterverband (GVV) der VP NÖ einholen lassen. Diese negative Stellungnahme wurde sodann an einen Amtsgutachter übermittelt, wie Ewald Stadler, Rechtsvertreter des Bauherren und Volksanwalt a.D., mitteilt.
"Dieses Verhalten kennt man nur von Parteidiktaturen", wettert Stadler, der derzeit im Auftrag seines Mandanten, dem Bauwerber, Strafanzeige gegen Michelhausens Bürgermeister erstattet hat – und zwar wegen Verdacht des Amtsmissbrauches. Auf telefonische Nachfrage Stadlers bei der VP soll ihm bestätigt worden sein, dass diese Vorgehensweise "so üblich ist". "Doch das hat mit der Parteiorganisation nicht das Geringste zu tun", fügt er hinzu, dass "man den Akt genauso gut der Pfarrersköchin hätte zeigen können". Diese Praxis müsse abgeschafft werden. Alfred Riedl, Präsident des Gemeindevertreterverbandes, sieht das gelassen: "Es ist unser gesetzlicher Auftrag, diesen Sachverhalt zu prüfen".

Rache als Grund

Einen Racheakt vermutet Rudolf Friewald hinter der Sache: "Der Bauwerber hatte vor etwa zwei Jahren in den Räumlichkeiten über 70 Leute angemeldet – und das auf 200 Quadratmeter. Das haben wir räumen lassen", so der Ortschef. Er informiert, dass kein Akt versendet wurde, sondern er sich lediglich juristisch erkundigt habe. Er wurde von der Bezirkshauptmannschaft darauf aufmerksam gemacht, dass das dauerhafte Wohnen im Betriebsgebiet nicht erlaubt ist. Nun liegt die Sache beim Land NÖ und er wartet auf eine Antwort. Zudem stellt er klar, dass er grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden habe, zehn Familien in seiner Gemeinde aufzunehmen, doch müsse vorher alles rechtlich abgesegnet werden. Ihre Meinung an tulln.red@bezirksblaetter.at

Autor:

Karin Zeiler aus Tulln

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