Hickhack wegen Stauproblem

LINZ/BEZIRK (fog). Obwohl ÖVP und FPÖ in der Landesregierung in einem Boot sitzen, liefern sich zwei Vertreter dieser Parteien seit Wochen einen giftigen Schlagabtausch beim Thema Verkehr im Großraum Linz: Nationalratsabgeordneter Michael Hammer (ÖVP) und der Linzer FPÖ-Verkehrsstadtrat Markus Hein.
Hammer, der auch der Sprecher der "Mühlviertler Pendlerallianz" ist, wirft Hein vor, die Vorschläge, die bisher am Internet-Portal gegen-den-stau.at der sogenannten "Mühlviertler Pendlerallianz" eingegangen sind, nicht ernstzunehmen, obwohl sich Hein so stark für Bürgerbeteiligung gemacht hätte. Gar von einer "Verhöhnung der Pendler" spricht der Altenberger. Das Portal hat inzwischen rund 4.500 Unterstützer. Hein konterte: Diese Vorschläge hätten "wenig Neuigkeitswert, sind bereits in Planung oder gar in der Umsetzung". Er fügt hinzu, dass viele dieser Forderungen nicht in die Zuständigkeit der Stadt fallen würden. Hein an Hammers Adresse: "Diese Projekte als seine Forderungen verkaufen zu wollen, ist äußerst dreist und billig." Später verkündete der Stadtrat, dass er dennoch alle Vorschläge genau prüfen lassen werde.

Reine ÖVP-Initiative?

Weiters wirft Hein dem Altenberger Hammer vor, dass es sich bei der "Mühlviertler Pendlerallianz" um keine überparteiliche Allianz, sondern um eine "koordinierte PR-Maßnahme der ÖVP" handle. Für die technische Betreuung der Homepage www.gegen-den-stau.at sei zum Beispiel ein ÖVP-eigenes Unternehmen verantwortlich. Und bei den Verteilaktionen seien nur ÖVP-nahe Personen anzutreffen, so Hein.
Für Hammer ist die Überparteilichkeit seit dem sogenannten "Mühlviertler Schulterschluss" gegeben. Dieser Vereinigung gegen den Stau und zur Unterstützung der Pendler hätten sich Wirtschafts- und Arbeiterkammer sowie Vertreter von SPÖ und Grüne angeschlossen.