Vorarlberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Subsidiaritätskonferenz in Begenz: Bundesminister Gernot Blümel, Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans und Landeshauptmann Markus Wallner zogen eine positive Bilanz | Foto: B. Hofmeister
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Subsidiaritätskonferenz
Bregenzer Erklärung verabschiedet

Ergebnisse der Subsidiaritätskonferenz präsentiert – Stärkere Einbindung der Regionen in Europa gefordert Nach Beendigung der Subsidiaritätskonferenz in Bregenz (Freitagmittag) zogen Bundesminister Gernot Blümel, Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans und Landeshauptmann Markus Wallner im anschließenden Pressegespräch eine positive Bilanz. Zum Abschluss der Konferenz wurde auch die Bregenzer Erklärung verabschiedet - Kernziel dabei ist die Verankerung starker Regionen als Grundprinzip der...

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Wie stark der Wille der Bevölkerung ist, sich an "unserem" Europa zu beteiligen, zeigte sich am Donnerstag, den 15. November beim Bürgerdialog zur Zukunft der EU | Foto: D. Mathis
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Bürgerdialog über die Zukunft der EU
Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen zu Gast in Vorarlberg

Zu Beginn der Europäischen Subsidiaritäts-Konferenz in Bregenz fand am Donnerstagvormittag im Landhaus ein Bürgerdialog statt. VORARLBERG. Den Fragen stellten sich sieben Repräsentanten der EU-Kommission und anderer Europäischer Gremien sowie Bundes- und Landespolitiker, darunter auch Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen und Bundeskanzler Sebastian Kurz. Der Bürgerdialog – im Vorfeld der Subsidiaritätskonferenz des Bundeskanzleramtes anlässlich der...

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Foto: Jussel Heinrich

PV-Bürgerkraftwerk auf dem „Neuen Doktorhaus“
Ökostrom für Gemeindearzt und Krankenpflegeverein

Das neue Wohn- und Arztgebäude, das die Gemeinde Satteins gemeinsam mit der VOGEWOSI in der Alten Schlinserstraße errichtet hat, wird über eine eigene Photovoltaik (PV)-Anlage mit Energie versorgt. Dabei wird so viel Strom wie möglich direkt vor Ort verbraucht und nur der Überschuss ins Netz eingespeist. Die Gemeinde Satteins als Errichterin der Anlage sorgt somit für eine nachhaltige Energieversorgung und kann gleichzeitig den Parteien im Gebäude einen lukrativen Strompreis anbieten. 44...

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Thomas Lampert, Vizebürgermeisterin Caroline Terzer und Matthias Gabriel bedankten sich bei „Altbürgermeister“ Helmut Lampert für die gute Zusammenarbeit und überreichten ihm ein Bild von Harald Gfader, das einen besonderen Blick auf die umliegenden Berge von Göfis darstellt.  | Foto: Ingrid Ionian
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„Es war eine wunderbare Zeit“
Göfner Bürgermeister Helmut Lampert übergab das Amt an Thomas Lampert

Der Göfner Bürgermeister Helmut Lampert verabschiedete sich nach 27 Jahren Amtstätigkeit in die Pension. In Göfis hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten viel geändert. Das ist auch mit ein Verdienst von Helmut Lampert, der 27 Jahre lang als Bürgermeister die Geschicke der prosperierenden Gemeinde leitetete. Viele Projekte wurden in seiner Amtszeit umgesetzt. Die Wichtigsten? Aus der Sicht des scheidenden Gemeindeoberhauptes sind dies die Schaffung eines Ortszentrums mit der nötigen...

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Mit einem symbolischen Akt wurde die neue Ortsdurchfahrt in Raggal eingeweiht. | Foto: Serra

Neue Ortsdurchfahrt in Raggal
1,5 Kilometer lange Straßenabschnitt wurde letzte Woche eröffnet

Um rund 2,1 Millionen Euro wurde in den vergangenen Monaten die Ortsdurchfahrt von Raggal umfassend erneuert und modernisiert. Am 9. November wurde der 1,5 Kilometer lange Straßenabschnitt offiziell wiedereröffnet. Von Landesseite wurden in Summe 1,93 Millionen Euro investiert, die Gemeinde hat zur Erneuerung des Straßenabschnitts 170.000 Euro beigesteuert. „Eine Straße ist immer auch eine Lebensader für eine Gemeinde“, erklärte Bürgermeister Hermann Manahl bei der feierlichen Eröffnung, die...

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Eugen Gabriel hält nichts von politischen Spektakel und Populismus. Er setzt vielmehr auf eine nachhaltige Entwicklung. | Foto: Diemtar Hofer

Marktgemeinde Frastanz
Mit Bedacht entwickeln

Bürgermeister Eugen Gabriel ist seit 14 Jahren im Amt und setzt auf Kontinuität Kontinuität und Nachhaltigkeit sind zwei Stichwörter, die Bürgermeister Eugen Gabriel bei der Entwicklung der Marktgemeinde wichtig ist. Im April 2004 trat er sein Amt an. Frastanz hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer pulsierenden Gemeinde entwickelt. Dank einer sehr aktiven Wirtschaftsgemeinschaft und einer sehr umsichtigen und vorausschauenden Politik macht sich Frastanz auch immer mehr als...

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So soll der Rheinverlauf an der Frutzmündung nach den Arbeiten aussehen. | Foto: Visualisierung: IRR

Projekt Rhesi
Staatsvertrag verhandeln

Ein Entwurf liegt laut Landeshauptmann Wallner bereits vor Auf bis zu 900 Millionen Euro belaufen sich die Kosten für das Projekt Rhesi - der Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich ist in Verhandlung. Das Hochwasserschutzprojekt Rhesi beschäftigt dies- und jenseits des Rheins nicht nur viele Fachleute in Sachen Wasserbau, sondern auch Juristen, denn vor einem Baustart muss ein Staatsvertrag über Rechte und Pflichten erstellt werden. Der neue Vertrag soll dabei auf dem bisherigen...

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Foto: A. Serra
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Festakt
Festakt "100 Jahre selbständiges Land Vorarlberg"

LH Wallner: "Vorarlberg – für künftige Herausforderungen gut gerüstet" Am 3. November 1918, vor genau 100 Jahren, fasste die Provisorische Landesversammlung in Bregenz den Beschluss über die Selbständigkeit des Landes Vorarlberg. Gleichzeitig erfolgte der Beitritt des Landes zur neu entstandenen Republik Deutsch-Österreich. An diesen besonderen Moment, an diesen Geburtstag des Landes, haben Landesregierung und Landtag im Rahmen eines gemeinsamen Festtages am Samstag (3. November) erinnert....

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Silbernes Ehrenzeichen für Hildegard Breiner | Foto: A. Serra
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Auszeichnung
Silbernes Ehrenzeichen für Hildegard Breiner

"Klares Nein zur Atomkraft" Vorarlberg bekräftigt zum 40. Zwentendorf-Jahrestag Anti-Atom-Haltung – Silbernes Ehrenzeichen für Hildegard Breiner – Ausstellung im Landhaus eröffnet. "Die Atomkraft ist als nicht kalkulierbare Hochrisikotechnologie ein absoluter Irrweg. Zukunftsfähige Energiegewinnung heißt, weg von atomar und auch fossil hin zu erneuerbaren Energieträgern". Das bekräftigten Landeshauptmann Markus Wallner, Umweltlandesrat Johannes Rauch und Energielandesrat Christian Gantner...

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"Eine Frage der Menschenwürde" - Bischof Benno Elbs zu den aktuellen Fällen von Abschiebungen
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Unmenschlich
"Eine Frage der Menschenwürde"

Bischof Benno Elbs zu den aktuellen Fällen von Abschiebungen Mehr menschliches Augenmaß im Umgang mit Flüchtenden bittet Bischof Benno Elbs. Manche der Entscheidungen lassen das Gespür für Menschlichkeit vermissen, kommentiert der Vorarlberger Bischof die in den letzten Tagen in Vorarlberg und in ganz Österreich bekannt gewordenen Fälle von Abschiebungen. Der österreichische Caritas-Bischof spricht sich für die verbindliche Einbeziehung der Bundesländer und der örtlichen politischen...

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Eine Arbeitsgemeinschaft aus zwei Projektentwicklern erstellt ein Konzept für die Nutzung. | Foto:  Michael Gunz

Projektentwicklung
Die Weichen sind neu gestellt

Erfahrene Projektentwickler konzipieren Pläne für das Rosenthal-Areal Eine Arbeitsgemeinschaft, in der sich zwei Projektentwickler befinden, wird die Pläne für die künftige Nutzung des Rosenthal- Areals erstellen. Mit Hohenems selbst gibt es eine inhaltliche Abstimmung. Das Rosenthal-Areal ist rund 9.000 Quadratmeter groß - für die Besucher der Stadt ist meist nur die baufällige Villa direkt an der Stadteinfahrt zu sehen. Jetzt soll es eine behutsame Entwicklung des gesamten Areals geben, bei...

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Unmittelbar neben dem Landesstudio am Rundfunkplatz liegt die Arena Dornbirn in der Höchsterstraße.

Areal in Dornbirn
Mächtig viel Druck aufgebaut

Beim Thema „Arena Höchsterstraße“ scheiden sich in Dornbirn die Geister Mächtig viel Druck aufgebaut haben Dornbirns Stadtvertreter der SPÖ und FP auf die Bürgermeisterin. Grund: Es geht um die schon längst „in die Jahre“ gekommene Arena unmittelbar neben dem ORF-Landesstudio. Für die Experten ist klar: Die an der Höchsterstraße (und damit zentral) gelegene Arena muss neu gebaut werden. Sowohl die Kunsteisbahn als auch die dazu gehörenden Gebäude sind nicht mehr sanierungsfähig. Drei der fünf...

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Ein Hochbeet beim Rathaus, gebaut von den Dornbirner Jugendwerkstätten, ist der erste sichtbare Teil der Initiative „Essbare Stadt“, die auf viele Flächen ausgedehnt werden soll. | Foto: Stadt Dornbirn

Es grünt so grün
„Essbare Stadt“ in Entstehung

Grün- und Freifläche in Dornbirn erhalten eine zusätzliche Funktion Dornbirn folgt dem Vorbild anderer Kommunen und wird zur „essbaren Stadt“. Ein neues Beteiligungsprojekt wurde nun gestartet. Die Initiative „essbare Stadt“ ist ein Beteiligungsprozess in den die Bevölkerung aktiv mit eingebunden wird. Lebendige und erlebbare Räume entstehen sowohl für die Bewohner als auch für die Besucher der Plätze. Mehr grün in der Stadt ist auch ein Beitrag zur Erhaltung der Insekten- und Vogelwelt....

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Greenpeace-Studie
Stadt Dornbirn „sauer“ auf Greenpeace

Schlechte Noten für Kindergärten- und Schulessen Heftig fiel die Reaktion aus dem Rathaus Dornbirn auf einen Bericht von Greenpeace über das Kindergarten- und Schulessen aus, in dem es „schlechte Noten“ gab. „Das angebotene Essen ist qualitativ hochwertig, der Test war nicht seriös“. Greenpeace Österreich hatte die Qualität des Essens, das in den städtischen Kindergärten und Schulen angeboten wird, als „mangelhaft“ bezeichnet. „Das entspricht aber absolut nicht der Wahrheit“, so die Reaktion...

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Präsentation der neuen Leitfadensammlung für Kleinkindbetreuungseinrichtungen, kurz "Leila". | Foto: VLK/Bernd Hofmeister
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Qualitätsentwicklungf
"Leila" unterstützt Qualitätsentwicklung in der Kinderbetreuung

Landesrätin Wiesflecker stellte neue Leitfadensammlung für die Arbeit in den Kleinkindbetreuungseinrichtungen vor Mehr als 1.200 Betreuerinnen leisten in den Vorarlberger Spielgruppen und Kinderbetreuungseinrichtungen wertvolle pädagogische Arbeit. Über 300 von ihnen begrüßte Landesrätin Katharina Wiesflecker am Mittwoch, 17. Oktober, im Ramschwagsaal in Nenzing zur Präsentation der neuen Leitfadensammlung für Kleinkindbetreuungseinrichtungen, kurz "Leila". Das Handbuch soll die Betreuenden in...

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Familienministerin Juliane Bogner-Strauß machte im Rahmen ihres Vorarlberg-Besuches am Donnerstag, 18. Oktober, Stopp in Feldkirch beim Kinderhaus Tisis Carina. | Foto: VLK/Bernd Hofmeister
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Kinderbetreuung
Dialog mit der Ministerin in Sachen Kinderbetreuung

Landesrätin Schöbi-Fink und Ministerin Bogner-Strauß zu Besuch im Kinderhaus Tisis Carina Familienministerin Juliane Bogner-Strauß machte im Rahmen ihres Vorarlberg-Besuches am Donnerstag, 18. Oktober, Stopp in Feldkirch beim Kinderhaus Tisis Carina. In Begleitung von Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink und der Feldkircher Stadträtin Gudrun Petz-Bechter machte sich die Ministerin ein Bild von der Einrichtung und suchte das Gespräch mit den Pädagoginnen. Landesrätin Schöbi-Fink nutzte die...

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Junge Botschafterinnen und Botschafter für gelungene Integration | Foto: Christian Kees
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START-Stipendienprogramm
Junge Botschafterinnen und Botschafter für gelungene Integration

Landesrätin Schöbi-Fink begrüßte neue START-Stipendiatinnen und -Stipendiaten Schon seit fast einem Jahrzehnt bewährt sich das START-Stipendienprogramm als Förderschiene, um engagierte Jugendliche mit Migrationsgeschichte zum Maturaabschluss zu führen und ihnen dadurch den Weg zu höherer Bildung und zu einer gelungenen Integration zu ebnen. Als neue Schirmherrin des Programms begrüßte Landesrätin Barbara Schöbi-Fink am Donnerstag, 18. Oktober, im Landhaus zwölf neue Stipendiatinnen und...

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Landesrätin Katharina Wiesflecker, Kinder- und Jugendanwalt Michael Rauch und Bürgermeister Michael Tinkhauser informierten über die neue Gewaltverbots-Kampagne des Landes Vorarlberg | Foto: VKL/A. Serra
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Sensibilisierungs- und Informationskampagne
Kinder haben das Recht auf gewaltfreie Erziehung

Jede Gewalt gegen Kinder – auch in der Erziehung – ist gesetzlich verboten und findet doch tagtäglich statt. Daher soll nun mit einer neuen Sensibilisierungskampagne des Landes Vorarlberg das Gewaltverbot in der Erziehung verstärkt ins Bewusstsein – insbesondere in das von Eltern – gerückt werden. Zugleich sollen Handlungsalternativen sowie Unterstützungs- und Hilfsangebote aufgezeigt werden. "Dieses Thema geht uns alle an. Als Gesellschaft sind wir – jede und jeder einzelne – aufgerufen, zu...

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Stadt Dornbirn fördert seit Jahren die alternative Mobilität zum Auto | Foto: Stadt Dornbirn

Mobilität
Mobilitätsförderung in Dornbirn läuft gut

Vor mehr als 25 Jahren hat die Stadt Dornbirn als eine der ersten Kommunen im Ländle den Kauf von „Kikis“ gefördert. Seit März dieses Jahres wurden insgesamt 110 Förderungen ausbezahlt - 75 für „Kikis“, zehn für Fahrradanhänger und 24 für Trolleys. Ein Grund für die gute Zwischenbilanz ist auch, dass etwa mit einem E-Bike „Kikis“ und Fahrradanhänger für Lasten im Alltag leichter bewegen lassen. „Ausbaufähig ist die Förderung noch bei Lastenrädern“, sagt Umweltstadträtin Juliane Alton. Bei den...

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Im schwarz markierten Bereich werden die meisten Probebohrungen durchgeführt. | Foto: Hanno Thurnher

Variante Z der S18
170 Bohrpunkte im ganzen Ried

Stinksauer ist die Dornbirner Umweltstadträtin Juliane Alton auf die Rathaus-Mehrheit. Der Grund: „Die Probebohrungen für die Variante Z der S18 durch das Ried wurde ohne genauere Prüfung genehmigt“. Seit Jahrzehnten beschäftigt das Thema S18 die Diskussionen um eine Schnellstraße Richtung Schweiz. Zwei Varianten - Z und CP - wurden in den letzten Jahren erarbeitet, präferiert wird von den meisten Befürwortern und der Marktgemeinde die Variante Z, die bis zu 900 Millionen Euro kosten könnte und...

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Der Zukunftsforscher Florian Kondert lieferte mit seinem Vortrag zum Thema "Die Rache des Analogen – Risiken und Chancen der Digitalisierung" den Stoff für eine angeregte Diskussion. Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink dankte der ARGE Erwachsenenbildung und ihrem Vorsitzenden Hans Rapp für deren Engagement im Sinne des lebensbegleitenden Lernens und die Gestaltung des hochwertigen Fort- und Weiterbildungsprogrammes in Vorarlberg. | Foto: A. Serra
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ARGE Erwachsenenbildung
Landesrätin Schöbi-Fink begrüßte zur Enquete der ARGE Erwachsenenbildung zum Thema Digitalisierung

Die Digitalisierung, ein fast alle Lebensbereiche erfassender Trend unserer Zeit, stand im Zentrum einer Enquete der ARGE Erwachsenenbildung am Montag, 8. Oktober, im Landhaus. Der Zukunftsforscher Florian Kondert lieferte mit seinem Vortrag zum Thema "Die Rache des Analogen – Risiken und Chancen der Digitalisierung" den Stoff für eine angeregte Diskussion. Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink dankte der ARGE Erwachsenenbildung und ihrem Vorsitzenden Hans Rapp für deren Engagement im Sinne...

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Psychische Gesundheit von Frauen stärken | Foto: VLK/Christine Kees

2. Vorarlberger Frauengesundheitstag
Psychische Gesundheit von Frauen stärken

"Gesundheit ist das wertvollste Gut. Was uns gesund hält oder gesund macht, kann sehr vielfältig sein." Das sagte Landesrätin Katharina Wiesflecker zur Eröffnung des 2. Vorarlberger Frauengesundheitstages am Donnerstag, 4. Oktober, in Götzis. Inhaltlicher Schwerpunkt der Veranstaltung war diesmal die Stärkung der psychischen Gesundheit von Frauen. Das Thema nimmt auch im österreichischen Aktionsplan Frauengesundheit großen Raum ein. Gerade bei der Häufigkeit und Auswirkung psychischer...

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Neue Zeiten brechen für den Vollblutpolitiker Mayer an. Mayer im Gespräch mit dem Chefredakteur der Regionalzeitungen Christian Marold
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Bundesrat a.D.
Der Feldkircher Politiker Edgar Mayer ging konsequent seinen Weg

Ganz Europa – außer PortugalSpaziert man mit Edgar Mayer durch die Altstadt von Feldkirch, dann hat man das Gefühl, dass es ein sehr langer Spaziergang werden könnte. Zum einen hat der Präsident des Bundesrates a.D. immer interessante Geschichten auf Lager, aber zum anderen kommt er gar nicht dazu diese Geschichten zu erzählen, denn er wird von allen Seiten angesprochen. Alle kennen ihn und mehr noch – Edgar Mayer kennt alle anderen auch. Der zweimalige Präsident des Bundesrates (2013 und 2017)...

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Europäisches Umweltzeichen für Nenzinger Betrieb | Foto: Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

Nenzing
Europäisches Umweltzeichen für Nenzinger Betrieb

Merx Products mit Sitz im Wirtschaftspark in Nenzing hat Mitte September von Bundesministerin Elisabeth Köstinger das Österreichische und Europäische Umweltzeichen verliehen bekommen. Bei der Verleihung in Wien waren Geschäftsführer Ferdinand und Liane Likosar anwesend und durften als eines von 28 nachhaltig wirtschaftenden Unternehmen in Österreich die Urkunde entgegennehmen. Die Umweltzeichen-Zertifizierung steht für umweltfreundliche Produktion und nachhaltige Produkte. Merx Products steht...

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