Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Der Platz vor dem Friedhof Hernals ist nach ÖVP-Politiker Leopold Kunschak benannt. Dieser war bekennender Antisemit. Hier auf dem Bild noch ohne Zusatztafel. | Foto: Archiv bz
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Antrag in Hernals
ÖVP will Antisemiten Kunschak mit Tafel ehren

Der Leopold-Kunschak-Platz wird neu gestaltet. Ein ÖVP-Antrag für die Errichtung einer Gedenktafel auf eben diesem sorgt für Grundsatzdiskussionen. Die antisemitische Gesinnung des früheren Politikers wurde in diesem ausgelassen. WIEN/HERNALS. "Über Leopold Kunschak gibt es keine zwei Meinungen, er war Antisemit. Das ist erwiesen", sagt Peter Autengruber. Der Hernalser ist Mitglied der Historikerkommission, welche die historische Bedeutung von Persönlichkeiten, nach denen Wiener Straßen benannt...

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Die drei Restmülltonnen an der Gehsteigecke Rötzergasse/Hormayrgasse vor der Umstellung. | Foto: FPÖ17
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Rötzergasse
Umgesetzter FPÖ-Antrag sorgt für freien Durchgang

Ein bereits im Mai 2022 eingebrachter FPÖ-Antrag wurde jetzt umgesetzt. Beim Eckhaus Rötzergasse 21/Hormayrgasse wurde der Gehsteig von Mülltonnen befreit. WIEN/HERNALS. Die drei Restmülltonnen beim Eckhaus Rötzergasse 21/Hormayrgasse sorgten für eine Verengung des stark frequentierten Gehsteiges. Auf Vorschlag und einstimmig angenommenen FPÖ-Antrag wurden die Mülltonnen umgestellt. Nun befinden sich diese in unmittelbarer Nähe ihres ursprünglichen Aufstellplatzes in einer Hausnische. "Wir...

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Der temporäre Radweg in der Alszeile bleibt noch bestehen. Bald soll hier ein baulich getrennter Radweg entstehen. | Foto: Michael J. Payer
3 1 Aktion 6

Trotz politischem Hick-Hack
Baulich getrennter Radweg für Alszeile scheint fix

Die Hartnäckigkeit der Initiative "Dornbach radelt sicher" hat sich scheinbar ausgezahlt. Neben den Grünen und Neos hat sich jetzt auch die SPÖ klar für einen baulich getrennten Radweg in der Alszeile ausgesprochen. Eine Prüfung auf Umsetzung bei der MA46 wurde von Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) bereits beauftragt. WIEN/HERNALS/DORNBACH. Die SPÖ hat eine Kehrtwendung hingelegt und sorgte am Mittwoch bei der Bezirksvertretungssitzung für einen Aufreger. Mit dem Antrag "Mit dem Rad sicher...

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So haben die Bänke kurz nach der Erneuerung ausgesehen. | Foto: mjp
Aktion 3

FPÖ-Antrag von 2020
Bänke und Dächer am Elterleinplatz werden gereinigt

Die Mühlen der Behörden mahlen langsam. Sichtbar wird dies bei einem jetzt umgesetzten Antrag aus der Hernalser Bezirksvertretung.  WIEN/HERNALS. Im September 2020 wurde in der Hernalser Bezirksvertretungssitzung von der FPÖ ein Antrag zur Reinigung der Bänke und der Überdachung am Elterleinplatz eingebracht. Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) gab jetzt bekannt: "Die Reinigung der Bänke sowie der Vordächer wird von der MA 34 durchgeführt und von der MA 28 beauftragt. Die Reinigung wurde in...

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Die Grünen wollten in zwei Mittelschulen kostenlose Menstruationsartikel zur Verfügung stellen. | Foto: Natracare on Unsplash
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Antrag gegen "Periodenarmut" abgelehnt
Bezirk für Menstruationsartikel nicht zuständig

Die Grünen wollten den beiden städtischen Mittelschulen in der Redtenbachergasse und Geblergasse qualitätsvolle Menstruationsprodukte durch den Bezirk kostenlos zur Verfügung  stellen. Der Antrag wurde in der vergangenen Bezirkvertretungssitzung nicht zugelassen. WIEN/HERNALS. Zwei Tage nach dem internationalen Frauentag wollten die Grünen Hernals in der Bezirksvertretungssitzung ein Zeichen setzen, um "die Situation von jungen Frauen in Hernals ein wenig, aber doch sehr konkret zu verbessern"....

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„Wir sollten Alternativen prüfen, bevor wir diesen 3,4 Kilometer langen Radweg bauen“, fordert Bezirkschef Daniel Resch. | Foto: BV 19/Martinuzzi
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277 Parkplätze weniger
Geplanter Radweg in der Krottenbachstraße erregt die Gemüter

In der Krottenbachstraße wird ein Radweg überlegt, der insgesamt 277 Stellplätze vernichten soll. DÖBLING. Für Emotionen sorgte in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung ein Antrag der Neos, dass auf der 3,4 Kilometer langen Krottenbachstraße zwischen dem Kreisverkehr in der Agnesgasse und der Abzweigung in die Cottagegasse ein baulich getrennter Radweg errichtet werden soll. Mit Stimmen von SPÖ und Grünen wurde der „pinke“ Antrag angenommen und wird jetzt im Rathaus von...

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Tagsüber ist alles ruhig. Doch Nachts soll es heiß her gehen. Die SPÖ fordert deshalb verstärkte Kontrollen. | Foto: Bunke
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Antrag in Bezirksvertretung
Der Streit um die Nachtgastronomie auf der Märzstraße

Ein Lärm-Streit besonderer Art beschäftigt die Bezirksvertretung. Die SPÖ attackiert die Nachtgastronomie auf der Märzstraße. Grüne und Links/Andas wollen da nicht mitmachen. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Mit markigen Worten sorgte die regierende SPÖ in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung für Aufsehen. In einem Antrag wird das Magistratsamt der Stadt Wien aufgefordert, "die Lokale in der Märzstraße regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls zu strafen". Die zuständigen Stellen werden gebeten,...

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Die Schopenhauerstraße in Währing ist derzeit eine temporäre Begegnungszone. | Foto: PID
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Aus dem Bezirksparlament
FPÖ fordert Aufhebung der Begegnungszonen

Im 18. Bezirk wurden während des Covid-19-Lockdowns per Verordnung zwei temporäre Begegnungszonen eingeführt. Eine in der Schopenhauerstraße und eine in der Kutschkergasse. WÄHRING. Aus derzeitiger Sicht ist jedoch davon auszugehen, dass das als "temporär" deklarierte Projekt der grünen Vizebürgermeisterin Birgit Hebein nun doch nicht im Juli beendet wird, sondern die bestehenden Begegnungszonen zukünftig weiter bestehen bleiben. "Das belegt auch eine Aussage von Hebein in einigen...

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Die S-Bahn-Strecke in der Ruthgasse soll eine Einhausung erhalten. Dies bringt weniger Lärm und Stau sowie mehr Grün. | Foto: FPÖ
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Gegen den Lärm
Kommt ein Tunnel in der Ruthgasse?

Einen neuen Vorschlag für ein stark lärmgeplagtes Grätzel präsentiert FPÖ-Klubobmann Klemens Resch. DÖBLING. Bei der Idee geht es um massive Verbesserungen im Straßenabschnitt Silbergasse/Ruthgasse/Barawitzkagasse, der einer der lautesten in Döbling ist. "Die Anrainer leiden auch in der Nacht und tagsüber herrscht dort auch noch Stau", begründet FPÖ-Klubobmann Klemens Resch seine Überlegungen. In der nächsten Sitzung der Döblinger Bezirksvertretung bringt Resch einen Antrag ein, der in drei...

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Bei der Bushaltestelle am Maria-Restituta-Platz ist man aktuell dem Wetter ausgesetzt. Ein Windschutz wird gefordert. | Foto: privat
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Brigittenau fordert Wartehäuschen
Kein Schutz vor Wind und Regen am Handelskai

Bushaltestelle Handelskai: Brigittenauer ärgern sich über fehlenden Windschutz. Eine Lösung ist in Sicht. BRIGITTENAU. Ein zentraler Ort im 20. Bezirk ist die Millennium City – nicht nur wegen der Geschäfte, der Restaurants oder des Kinos. Insbesondere wegen des wöchentlichen Einkaufs im Supermarkt oder am Markt am Vorplatz besuchen viele Brigittenauer regelmäßig die Millennium City. Doch vor allem für jene, die den Weg mit dem Bus zurücklegen, ist dies aktuell oft unangenehm. Denn bei der...

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Einer möglichen Umbenennung des Ferry-Dusika-Stadions will sich Sportstadtrat Peter Hacker (SPÖ) noch dieses Jahr annehmen. | Foto: Wolfgang Unger
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Aufregung um Nazi-Vergangenheit
Ein neuer Name für das Ferry-Dusika-Stadion?

Aufregung um die einstige Nazi-Vergangenheit von Ferry Dusika: Ein neuer Name für das Ferry-Dusika-Stadion könnte noch dieses Jahr kommen. LEOPOLDSTADT. 1977 erbaut, war das Ferry-Dusika-Stadion einst ein Prunkstück. Trotz umfangreicher Sanierungen Ende der 1990er-Jahre ist die Bahnradsport- und Leichtathletikhalle mittlerweile in die Jahre gekommen – die bz berichtete. Geht es nach Neos Leopoldstadt, besteht aber nicht nur Modernisierungsbedarf – ein neuer Name wird gefordert. Denn dem...

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In der eigens eingerichteten Stelle in der Gatterburggasse 12 kann man das Parkpickerl beantragen. | Foto: Thomas Netopilik
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Döbling
Parkpickerl: Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Viele Döblinger haben bereits das Parkpickerl beantragt. Vor allem online war der Andrang enorm. DÖBLING. Die Vorbereitungen für die Einführung des Parkpickerls in Döbling laufen auf Hochtouren. Noch bis zum 1. Juli haben die Bewohner des 19. Bezirks Zeit, sich vorab ein Parkpickerl zu lösen. Entweder online oder direkt in der eigens eingerichteten Stelle in der Bezirksvorstehung in der Gatterburggasse 12. Der Aufkleber kann natürlich auch nach dem 1. Juli beantragt werden. Aber ab diesem...

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Im Durchgang spielen Kinder neben Radfahrern. | Foto: Brandl
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Illegale Radwege
In der Brigittenau zischen die Radfahrer

Mit "Fahrradfahren verboten"-Schildern, will man die Situation rund um den Hannovermarkt verbessern. BRIGITTENAU.  Radfahrer, die verbotenerweise auf dem Fußweg unterwegs sind. Das Ergebnis: eine Vollbremsung, geschockte Fußgänger, die den Radfahrern nachschreien – und das ohne Erfolg. Situationen wie diese gibt es regelmäßig rund um den Hannovermarkt. Damit sich die Umstände bessern, schlägt Bezirksrätin Sophia Kern (FPÖ) vor, dass rund um den Hannovermarkt "Fahrradfahren verboten"-Schilder...

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Gemeinsam mit Verkehrsexperte Ulrich Leth (TU Wien, 2.v.r.) diskutierten Grüne aus Neubau und Josefstadt über Tempo 30.
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Forderung der Grünen
Kommt bald Tempo 30 für ganz Neubau und Josefstadt?

Runter vom Gas im gesamten siebten und achten Bezirk: Geht es nach den Grünen, kommt das 30er-Limit für beide Bezirke. NEUBAU/JOSEFSTADT. "Geht die Geschwindigkeit runter, steigt die Lebensqualität", ist der grüne Bezirksvize Alexander Spritzendorfer aus der Josefstadt überzeugt. Gemeinsam mit den Neubauer Grünen und Neubaus Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) setzt er sich für eine flächendeckende Tempo 30-Zone für die beiden Bezirke ein. Unterstützung dafür gibt’s vom Verkehrsexperten Ulrich...

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Bezirksrätin Beate Hemmelmayr (Grüne) wünscht sich Maßnahmen gegen den Lärm von Autobahn und Brigittenauer Lände.

Lärmbelastung
Es ist zu laut im Kornhäuselviertel

Die Bewohner des Kornhäuselviertels leiden unter starkem Straßenlärm. Das soll sich nun ändern. BRIGITTENAU. Über den Lärm ärgert man sich im Kornhäuselviertel schon länger. Doch seit die Plakattafeln am ASKÖ-Platz in der Hopsagasse renoviert wurden, sind Autos der stark befahrenen Brigittenauer Lände und der Autobahn-Auffahrt noch lauter hörbar. Bezirksrätin Beate Hemmelmayr (Grüne) hat das Problem in Angriff genommen. Ihrem Antrag im Bezirksparlament auf eine Lärmmessung haben sich alle...

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Mit dem Bekenntnis für Fair-Trade setzt Liesing ein wichtiges Signal für den Klimaschutz. | Foto: Schmögner
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Liesing ist ein Fair-Trade-Bezirk

Das Engagement für fairen Handeln wurde nun mit einem Gütesiegel ausgezeichnet. Seit einem Jahr wird daran gearbeitet, nun werden die Mühen belohnt. In einer kleinen Zeremonie vor Beginn der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres verlieh Maria Ebner von Fair-Trade-Österreich Liesing das Prädikat "Fair-Trade-Bezirk". 2.100 Fair-Trade-Gemeinden gebe es bereits weltweit in über 30 Ländern, so Ebner. Allein in Österreich machen 194 Gemeinden mit. Liesing ist der vierte Wiener...

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  • Christian Bunke
Das Grätzel rund um die Maria vom Siege Kirche soll zur Schutzzone werden.

Rudolfsheim-Fünfhaus
Neue Schutzzonen am Prüfstand

Der 15. Bezirk will das Aussehen seiner Grätzel erhalten und hat größere Schutzzonen beschlossen. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Im 15. Bezirk macht sich die Politik Gedanken über das Aussehen – genauer gesagt über das Aussehen einiger Straßenzüge und Grätzel, die das Bild von Rudolfsheim-Fünfhaus prägen. Trotz der Änderung der Bauordnung im Juli sieht man Handlungsbedarf, um den 15. Bezirk für die kommenden Generationen zu erhalten. "Die Schutzzone soll den schützenswerten Bestand zusätzlich...

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Adolf Lehner und der Betriebsrat der Bank Austria fordern einen Zebrastreifen zum Schutz der Mitarbeiter.
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Austria Campus: Mehr Schutzwege gefordert

Längst fertig ist der neue Austria Campus. Doch fehlen nach wie vor Zebrastreifen rund um das Gebäude. LEOPOLDSTADT. Seit dem Frühling läuft die Besiedelung des neuen Austria Campus am ehemaligen Nordbahnhofgelände. Hier haben 5.200 Mitarbeiter der Bank Austria, 300 Kinder im neuen Kindergarten und Touristen im Hotel Roomz in 265 Zimmern Platz gefunden. Bei der Planung scheinbar nicht bedacht wurde, dass fortan die Straßen rund um das neue Gebäude stark befahren sein würden. Denn es fehlen...

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ÖVP-Bezirksrat Johannes Pasquali ist mit dem Antrag der Grünen – dem Bau einer Umfahrung – nicht einverstanden.
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Raser-Stop am Karlsplatz?

Geht die Causa Argentinierstraße nun in die letzte Runde? Eine Umfahrung soll gebaut werden. WIEDEN. Radweg Argentinierstraße – Klappe die Letzte? Es war ein ewiges Hin und Her. Die Radfahrer auf der Argentinierstraße seien zu schnell, hieß es. Es müsse eine Lösung her. Die ÖVP plädierte auf Entschleunigungsmaßnahmen wie Stoppschilder, die Grünen gehen einen Schritt weiter. Man möchte eine Entlastung durch zwei zusätzliche Radrouten. Die West-Ost-Richtung soll entlang der „Zweierlinie“ vom...

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FPÖ-Klubobmann Klemens Resch im Anna-Ehm-Park. | Foto: FPÖ Döbling

Döbling: Anna-Ehm-Park soll behindertengerecht werden

Bezirks-FPÖ bringt entsprechenden Antrag im Bezirksparlament ein. DÖBLING. In der Sitzung der Bezirksvertretung am 12. April wird die Bezirks-FPÖ einen Antrag zu Verbesserungen im Anna-Ehm-Park einbringen. Dabei werden drei behindertengerechte Spielgeräte gefordert. Vorbild zu dieser Idee ist eine Initiative im Neubauer Weghuberpark, die vom dortigen Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) und Bezirksrätin Christine Schlosser (ÖVP) ins Leben gerufen wurde. "Wir wollen eine barrierefreie Sandkiste,...

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Einsatz für bessere Öffis: Anneliese Kästner-Hejda, stellvertretende Klubobfrau der Grünen Penzing, bei einer Haltestelle des 10A. | Foto: Die Grünen Penzing
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Linie 10A: Ruf nach mehr Bussen

Grüner Antrag: Intervallverdichtung und XL-Busse sollen das Gedränge auf der Buslinie 10A verhindern. WIEN. Die Buslinie 10A führt von der Haltestelle Niederhofstraße in Meidling bis zum Bahnhof Heiligenstadt in Döbling und vernetzt dabei nicht weniger als acht Bezirke. Für Anneliese Kästner-Hejda, stellvertretende Klubobfrau der Grünen Penzing, ist es eine sehr weitreichende und besonders in den Morgen- und Abendstoßzeiten überlastete Linie. Menschen mit mehr Platzbedarf, zum Beispiel mit...

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Cordula Höbart, Klubobfrau der Liesinger Grünen vor einem Abschnitt der Liesing, der renaturiert werden könnte. | Foto: Noël Gaar
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Bezirk für Renaturierung der Liesing - Kritik vom Experten

Würde eine Renaturierung der Liesing zu einer Aufwertung des gesamten Grünraums führen oder lediglich Ressourcen verschwenden? LIESING. Zwischen dem Atzgersdorfer Platz und dem Draschepark soll, geht es nach den Grünen, etwas passieren. Der Liesingbach, der hier unauffällig dahinfließt, soll renaturiert werden. Bereits im Dezember 2017 haben die Liesinger Grünen einen Antrag dazu gestellt. "Der Uferbereich stellt einen wertvollen Erholungsraum für die schnell wachsende Bevölkerung Liesings...

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Bis 1989 konnte man mit dem 8er von Meidling bis nach Döbling fahren. Die Linie wurde wegen der U6 eingestellt. | Foto: Privatsammlung Werner Neuwirth
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Linie 8: Totgesagte leben (oft) länger

Alte Bim statt Gruppenkuscheln in der U6: neuer Anlauf für die Wiedereinführung des 8ers. WIEN. Was 2016 in Rudolfsheim-Fünfhaus begonnen hat, geht auch 2018 weiter: In einigen Bezirken am Gürtel sehnt man sich nach einer Entlastung der Linie U6. Als beste Möglichkeit dafür sehen viele die Wiedereinführung der 1989 eingestellten Straßenbahn-Linie 8. Immerhin 82 Jahre lang konnte man in 40 Minuten von Meidling nach Döbling zuckeln. Trotz mehrmaliger Absagen der Wiener Linien an diverse Anträge...

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Bietet sich als idealer Standort an: Das Primärversorgungszentrum soll im Franz-Josefs-Bahnhof untergebracht werden.

Wien-Alsergrund: Bezirkspolitiker fordern ein Ärztezentrum

Die Forderung eines Primärversorgungszentrums wurde vom Bezirk mit einer Resolution untermauert. ALSERGRUND. Auf dem Areal rund um den Franz-Josefs-Bahnhof bleibt kein Stein auf dem anderen. Bis 2025 werden dort rund 5.000 neue Bezirksbewohner leben. Für die optimale medizinische Betreuung schlagen die Politiker aus dem Neunten nun die Errichtung eines Primärversorgungszentrums vor. Triebfeder in dieser Causa sind die Neos. Die Resolution wurde im Bezirksparlament auch mit den Stimmen von SPÖ...

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