Zwettl - Politik

Nach AK-Kritik wehrt sich Landesrätin Doris Hummer OÖ (red). Kürzlich stellte die Arbeiterkammer OÖ ihren Kinderbetreuungsatlas 2011 vor. Darin führte sie ins Treffen, dass die Kinderbetreuungs-Situation in Oberösterreich, obwohl sich vieles verbessert hat, noch alles andere als zufriedenstellend ist vor allem für vollzeitbeschäftigte Eltern. Nur 52 Gemeinden hätten einen Kindergarten, der Eltern Vollzeitarbeit ermöglicht, drei Bezirkshauptstädte (Schärding, Rohrbach und Gmunden) hätten gar...

OÖ (red). Derzeit müsse die Republik Österreich jährlich mehr als acht Milliarden Euro Zinsen an Banken zahlen. Das ist mehr als die Republik für Bildung von der Volksschule bis zur Universität ausgibt. Noch mehr Schulden sind unseren Kindern und Enkelkindern nicht mehr zumutbar, kritisiert Wirtschaftsbunddirektor Bundesrat Gottfried Kneifel. Noch heuer soll laut Kneifel im Parlament ein konkreter Plan gegen den Schuldenberg beschlossen werden und Kostentreiber, wie der frühe Pensionsantritt...

Die Sorge vor dem Untergang ist so alt wie die Menschheit. Johann Nepomuk Nestroy (1801 - 1862) hat schon 1833 im „Lumpazi Vagabundus“ ein Sittenbild davon gezeichnet. Sein Schustergesell „Knieriem“ versäuft die gewonnenen 30.000 Lotto-Taler, weil in einem Jahr ein Komet kommen wird und sich ein tugendhaftes Leben sowieso nimmer auszahlt. Heute ist es nicht anders, allerdings profitieren nicht mehr nur die Wirte von den Untergangsängsten. Pharmakonzerne kassieren Milliarden mit der...

Vorsitzender des ÖVP-Teilbezirkes Allentsteig bei Tagung bestätigt. Die Gemeinde- und Ortsparteiobleute sowie Bürgermeister des ehemaligen Gerichtsbezirkes Allentsteig wählten aus ihrer Mitte den Obmann. Bürgermeister Johann Müllner wurde für diese überregionale Funktion erneut vorgeschlagen und einstimmig wiedergewählt. Zu seinen Stellvertretern sind Karl Elsigan und Franz Gressl, zum Finanzreferent Werner Scheidl gewählt worden. Der Abgeordnete zum Niederösterreichischen Landtag, Franz Mold,...

Im Bezirk Zwettl stieß das Bildungsvolksbegehren auf taube Ohren und faule Füße. Es wurde lang und groß angekündigt - das Bildungsvolksbegehren der „alten Generation“ rund um Ex-Vizekanzler Hannes Androsch (SPÖ). Im Bezirk Zwettl bekamen die Initiatoren dieses Begehrens nun eine Abreibung verpasst. Eine niedrige Beteiligung quer durch alle Gemeinden des Bezirkes zeichnete sich schon im Laufe der Unterschriftenaktion ab. Am Donnerstag und Freitag trudelten die vernichtenden Ergebnisse in der...

Rübig will EU-Forschungsprogramme vereinfachen LINZ (red). EU-Parlamentarier Paul Rübig stellte kürzlich in Linz wichtige Punkte im Bereich Zukunftstechnologien in der Europäischen Union vor. Rübig, seines Zeichens auch Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses (STOA) und Mitglied des Industrie-, Forschungs- und Energieausschusses im EU-Parlament, forderte dabei europäische Initiativen zur Vereinfachung von Forschungsprogrammen. Im Rahmen von STOA stand heuer die Gehirnforschung im Mittelpunkt....

Die fünf Kinder sind aus dem Haus, nun leben meine Bekannten Hubert und Theresia allein auf ihrem großen Bauernhof. Da nach Quadratmetern abgerechnet wird, zahlt das Pensionistenpaar nun genau so viel Kanalgebühr wie zu Zeiten, als täglich im Akkord Kinderwäsche gewaschen, geputzt, geduscht und gekocht wurde. Dass dieses Gesetz einmal auf Logik überprüft werden sollte, liegt auf der Hand. Ich hätte da Vorschläge, etwa die Kanalgebühr nach dem Körpergewicht der Bewohner zu berechnen. Denn wer...

Dieser Tage wird viel über die sogenannten „Pleite-Griechen“ gemosert. Sie würden faul in der sozialen Hängematte liegen, Steuern hinterziehen und uns grinsend beim Zahlen ihrer Staatsschulden zuschauen. Nach dem Motto: „Ich trink Ouzo, was machst Du so?“ Ein Blick auf eine neue Liste der Statistik Austria mit der Pro- Kopf Verschuldung der NÖ- Gemeinden zeigt: So mancher Niederösterreicher wandelt unwissentlich bereits auf den Spuren der Hellenen. Hier die Top 10 der Schuldenkaiser: 1.)...

OÖVP: Sicherheitsdienste könnten die Kontrolle übernehmen Laut OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer fehlt es an Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht bei Hunden. Kontrolle durch Ordnungswachen sei möglich. OBERÖSTERREICH (das). Thomas Stelzer, Klubobmann der OÖVP, findet die Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht in Oberösterreich unzureichend. Daher denken wir darüber nach, diese Kompetenz an die Ordnungswachen und Sicherheitsdienste in den Städten und Gemeinden zu übertragen, so Stelzer....

Dieser Tage bereiste ich mit einer Delegation rund um VP-Verkehrslandesrat Karl Wilfing die Schweiz. Ziel der Exkursion: Die vorbildlichen Öffis der Eidgenossen. Die Reise führte auf 12 Regionalbahnen an klingende Orte wie Dottikon-Dintikon, Hendschicken und Wetzikon. Bei uns würden diese Orte in der Liga von Gramatneusiedl, Wastl am Wald oder Großpoppen spielen. In der Schweiz sind die genannten Ansiedlungen per Zug zu erreichen. In Stoßzeiten im 15-Minuten Takt. Beim Umsteigen verliert man...

Vor genau 50 Jahren wetteten Parlamentspräsident Leopold Figl und Sowjet-Chef Nikita Chruschtschow, wo der größere Kukuruz wächst. Der Tullnerfelder Figl gewann das Duell, die verspielte Sau traf allerdings bis heute nicht aus Russland ein. Ein halbes Jahrhundert später brach nun Wirtschaftslandesrätin Petra Bohuslav ins Reich hinter dem Ural auf. Allerdings nicht als Inkassantin des legendären Rüsseltiers. Vielmehr will die heimische Wirtschaft den russischen Bären vor den Karren spannen....

ÖVP will schärfere Regeln für bestimmte Hunderassen OÖ (red). Geht es nach OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer, soll das oö. Hundehaltegesetz verschärft werden. Immer wieder werden Kinder Opfer von Hundeattacken. Da brauchen wir mehr Schutz, kritisiert Stelzer. Überlegt wird dabei, ob strengere Regelungen für bestimmte Hunderassen von vornherein vorgeschrieben werden sollen von Hunderassen, die eben von vornherein schon als aggressiv gelten. Das will die OÖVP derzeit im Rahmen einer Expertenrunde...

„Hüftschütze“ Erwin Pröll reitet wieder: Die Bestverdiener sollten vorübergehend etwas mehr Steuern zahlen, um die Budgets zu entlasten, so die Forderung des Landeschefs. Sofort rauchten ÖVP-Intern die Colts. Allen voran pudelte sich Wirtschaftskammer-Boss Leitl als „Rächer der Beerbten“ auf und bemühte einen Vergleich aus dem Western-Genre: „Pröll zäumt das Pferd von hinten auf.“ Das reflexartige Sperrfeuer der Gutbestallten war zu erwarten. Aber nüchtern betrachtet: Würden alle 16.000...

Truppenübungsplatz: Eigenwillige Manöver von Minister Darabos Niederösterreich entwickelt sich für Verteidigungsminister Norbert Darabos zusehends zum verminten Terrain. Zu den Skandalen um Postenschacher bei einer Eurofighter- Einheit und die Absetzung des Generalstabschefs kommt nun ein weiterer Vorwurf. Auch am Truppenübungsplatz Allentsteig (Bezirk Zwettl) soll es zu dubiosen Minister-Weisungen gekommen sein. Hintergrund: Darabos wollte die Verwaltung der 15.700 Hektar Wald am TÜPL an die...