Zwettl - Politik

BEZIRK ZWETTL. Die BEZIRKSBLÄTTER haben alle vier im Bezirk Zwettl vertretenen Parteien um ein Statement zur jüngst beschlossenen Impfpflicht gegen das Corona-Virus ab 1. Februar 2022 gebeten. Für Zwettls Bürgermeister Franz Mold (ÖVP) ist die Impfung eine Art "Akt der Überzeugung": "Ich habe vor einer Woche bereits die 3. Impfung erhalten, weil ich davon überzeugt bin, dass man durch die Impfung vor einem schweren Verlauf der Krankheit geschützt ist – das ist entscheidend für mich. Ich hoffe,...

LR Teschl-Hofmeister/LR Königsberger-Ludwig: Zeit des Lockdown für Betroffene besonders kritisch, neues NÖ Finanzprojekt für Frauen vorgestellt NÖ. Anlässlich der mit dem morgigen Tag startenden Kampagne „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ haben die beiden zuständigen Landesrätinnen Christiane Teschl-Hofmeister und Ulrike Königsberger-Ludwig heute im Rahmen einer Pressekonferenz auf die hohe Notwendigkeit der Gewaltschutzarbeit hingewiesen und ein neues Projekt zur Vermittlung von Finanzwissen für...


Die NÖ Landesgesundheitsagentur rekrutiert Ärztinnen und Ärzte sowie diplomierte Pflegekräfte die bereits in Pension gegangen sind. Rund 234 ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich bereits dazu bereit erklärt. Das Personal ist nun seit 1,5 Jahren mit der Pandemie gefordert und alle geben ihr Bestmöglichstes, um die Versorgung der Patientinnen und Patienten sicherzustellen. Dabei ist es natürlich auch belastend, dass sie sich selbst infizieren können, erkranken oder jemand anderen...

BEZIRK ZWETTL. Die BEZIRKSBLÄTTER haben alle vier im Bezirk Zwettl vertretenen Parteien um ein Statement zur jüngst beschlossenen Impfpflicht gegen das Corona-Virus ab 1. Februar 2022 gebeten. Die SPÖ-Stellungnahme von Bezirksparteivorsitzenden Gemeinderat Herbert Kraus aus Arbesbach im Original-Ton: "Um dieses Problem zu lösen bzw. die jetzigen Maßnahmen zu verstehen, muss man weiter zurückblicken. Diese Regierung hat wie im letzten Jahr die Ratschläge der Experten wie auch die der Opposition...

BEZIRK ZWETTL. Die BEZIRKSBLÄTTER haben alle vier im Bezirk Zwettl vertretenen Parteien um ein Statement zur jüngst beschlossenen Impfpflicht gegen das Corona-Virus ab 1. Februar 2022 gebeten. Der Bürgermeister der Stadtgemeinde Zwettl, Landtagsabgeordneter Franz Mold (ÖVP) dazu: "Ich habe vor einer Woche bereits die 3. Impfung erhalten, weil ich davon überzeugt bin, dass man durch die Impfung vor einem schweren Verlauf der Krankheit geschützt ist – das ist entscheidend für mich. Ich hoffe,...

BEZIRK ZWETTL. Die BEZIRKSBLÄTTER haben alle vier im Bezirk Zwettl vertretenen Parteien um ein Statement zur jüngst beschlossenen Impfpflicht gegen das Corona-Virus ab 1. Februar 2022 gebeten. Die Obfrau der Grünen Zwettl, Stadträtin und Landtagsabgeordnete Silvia Moser aus Zwettl dazu: "Es macht mich sehr betroffen, dass die Regierung eine Impfpflicht als letztes Mittel ins Auge fassen muss. Wir haben es als Gesellschaft nicht geschafft, freiwillig und solidarisch gegen das Corona-Virus...

FPÖ-Kainz: Impfpflicht und Lockdown für Alle ist Zeichen des absoluten Versagens der türkis-grünen Bundesregierung BEZIRK ZWETTL. Die BEZIRKSBLÄTTER haben alle vier im Bezirk Zwettl vertretenen Parteien um ein Statement zur jüngst beschlossenen Impfpflicht gegen das Corona-Virus ab 1. Februar 2022 gebeten. Die FPÖ-Stellungnahme von Bezirksobmann und Nationalrat Alois Kainz aus Allentsteig im Original-Ton: „Die jüngsten Ereignisse spiegeln die Unkenntnis und die sprichwörtliche Falschheit...

LH Mikl-Leitner: Mehr als 3,1 Millionen Euro für Energiespar-Maßnahmen in den Gemeinden „Der Schutz unseres Klimas ist eine der größten globalen und regionalen Herausforderung unserer Zeit“ NÖ. Das Land Niederösterreich wird über 3,1 Millionen Euro für energiesparende Maßnahmen in den Gemeinden bereitstellen. Das wurde am Dienstag in der Sitzung der NÖ Landesregierung auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beschlossen. „Gemeinden sind wichtige Partner, wenn es um Energiesparen...

NÖ. "Keine Sorge, ich bin nur verkühlt", sagte die GRÜNEN-Chefin Helga Krismer-Huber gestern beim Interview gegenüber den Bezirksblättern, nach Ende der zweitägigen Landtagssitzung. Heute, 19. November, sieht die Sache jedoch ganz anders aus: Gegen 10 Uhr hat Krismer-Huber erfahren, dass ihr PCR-Test positiv ist. Anmerkung: Der Antigen Test, den sie gestern Früh gemacht hat, war negativ. Trotz drittem Stich hat es die Grünen-Chefin erwischt – Landtagspräsident Karl Wilfing habe sie darüber...

Königsberger-Ludwig zum Internationalen Tag der Kinderrechte Landesrätin fordert „kritische Selbstreflexion statt Debattenverweigerung“ NÖ. Vor 32 Jahren am 20. November verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Kinderrechtskonvention, die allen Kindern grundlegende Rechte, Schutz und den Vorrang des Kindeswohls garantiert. Obwohl 1992 durch Österreich ratifiziert und 2011 in ein eigenes Bundesverfassungsgesetz gegossen, fehlt es nach wie vor an einem...

Am idyllischen Achensee in Tirol fand die turnusmäßige Landeshauptleutekonferenz statt. Aber statt eines geselligen Beisammenseins wurde in zähen Verhandlungen mit Bundesminister Mückstein und Kanzler Schallenberg ein weiterer Lockdown für alle beschlossen. Dieser beginnt am Montag und dauert vorerst zehn Tage, maximal aber bis 13. Dezember. Gleichzeitig wird die allgemeine Impfpflicht ab 1.  Februar kommen. ÖSTERREICH. Bereits am Donnerstag sind Bundeskanzler Alexander Schallenberg und...

+++Update: 19.11., 10:15 Uhr+++ "Zu viele unter uns haben sich nicht solidarisch gezeigt", sagt Bundeskanzler Alexander Schallenberg, meint damit jene, die sich nicht impfen haben lassen. Im Rahmen der Pressekonferenz (19.11., 10:20 Uhr) informiert er über den bundesweiten Lockdown - Maßnahmen siehe unten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Man muss gemeinsam an einem Strang ziehen". Die Entscheidung sei schwer gefallen, "ein Lockdown ist immer eine Zumutung", aber es sei das letzte...

In den letzten Monaten waren Martin Selmayr, Vertreter der EU-Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, mit dem Rad in Tulln, Krems, Bischofstetten, Dürnstein, Mödling, Wiener Neustadt und St. Pölten unterwegs, um in vielen Gesprächen – auf Marktplätzen ebenso wie in Gasthäusern, Rathäusern und dem Landhausplatz 1 - mehr über die Ansichten der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Europäischen Union sowie ihre...

Helga Krismer: „Schwarz-Blau verhindern klimaneutrale Politik in Niederösterreich“ Grüner Vorstoß für Klimacheck aller Vorhaben im Wirkungsbereich des Landes wurde abgelehnt NÖ. „Maßnahmen und Vorhaben, die zu einem Anstieg der Treibhausgasemissionen in Österreich führen, verschärfen die Klimakrise und gefährden somit die Lebensgrundlagen künftiger Generationen. Das heute vorliegende Doppelbudget des Landes NÖ weist keine sichtbaren Erhöhungen im Bereich Klimaschutz auf. Wir haben die...

SPÖ NÖ setzt Bonus für Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener durch; Haupt- und ehrenamtlichen Kräfte der Rettungs- und Krankentransporte sollen endlich ihre verdiente Wertschätzung erhalten NÖ. Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, zeigt sich hocherfreut, dass sich der gesamte Landtag der SPÖ NÖ anschließt und Notfall- und RettungssanitäterInnen sowie Zivildiener endlich ihren verdienten Bonus von 500 Euro erhalten sollen: „Seit Beginn der Pandemie setzen sich...

LAbg. Kasser: „NÖ Landtag fordert Steuererleichterung für Freiwillige Feuerwehr“; Nicht erst seit den Überschwemmungen im Sommer oder dem Waldbrand in Hirschwang bzw. Reichenau a.d. Rax weiß das Land Niederösterreich über die Bedeutung und Wichtigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Bescheid. Aus diesem Grund fordert die Volks- partei Niederösterreich per Resolutionsantrag einen Ersatz der Umsatzsteuer bei ver- pflichtenden Beschaffungen. Der Resolutionsantrag wurde einstimmig angenommen. NÖ. „Neben...

SPÖ NÖ erteilt Landesbudget die Zustimmung, kritisiert jedoch dessen Visionslosigkeit NÖ. SozialdemokratInnen erteilen dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die Zustimmung, lehnen jedoch wesentliche Teilbereiche ab; Klubobmann Hundsmüller äußert massive Kritik an der Verwendung der verkauften Wohnbauförderungsgelder des Landes NÖ „Das niederösterreichische Landesbudget für die Jahre 2022 und 2023 ist in seiner Gesamtheit so gestaltet, sodass wir dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die...

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute schätzen den Zusammenhalt und das politische Miteinander in Niederösterreich": Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales - die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet - auf mehr als 50% der Ausgaben belaufen. Zudem wird der Weg Richtung Nulldefizit 2026 konsequent beschritten. NÖ. Erstmals in der Geschichte des Landes Niederösterreich wird heute und morgen ein Doppel- budget...

Grüne NÖ lehnen Doppelbudget im Landtag ab Helga Krismer: „Mutloses Budget in Zeiten der Klimakrise und Gesundheitskrise strotzt vor Überheblichkeit der Mehrheitspartei in unserem Lande“ NÖ. Die Oppositionsführerin im NÖ Landtag, Grüne Landessprecherin Helga Krismer kann dem geplanten Doppelbudget im Landtag nur wenig abgewinnen: „Wir leben in einer sehr komplexen Welt mit vielen Einflüssen und Zusammenhängen. Die Klimakrise und Gesundheitskrise begleiten uns tagtäglich. Unsere Kinder und...

SCHWARZENAU. Unter strenger Einhaltung der Covid-19 Verordnung fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ Schwarzenau statt. Als Referenten waren Nationalrat Rudolf Silvan und SPÖ Bezirksvorsitzender Herbert Kraus zu Gast, die in ihren Ausführungen auf die aktuellen politischen Entscheidungen der Bundesregierung ausführlich eingingen. Doris Widhalm zog eine ausführliche Bilanz über die Arbeit der SPÖ Schwarzenau seit 2020 und gab einen Ausblick auf die Pläne und Ideen für die politische Arbeit in...

NEOS wollen Neuverschuldungsverbot nach Schweizer Vorbild; Collini/Hofer-Gruber: „Schuldenbudget ist verantwortungslos und nimmt keine Rücksicht auf die Zukunft der Jungen.“ NÖ. NEOS werden dem Doppelbudget des Landes Niederösterreich für 2022/23 nicht zustimmen. In einer Pressekonferenz bezeichnet NEOS-Landessprecherin Indra Collini das Zahlenwerk als unehrlich, verantwortungslos und zukunftsvergessen. „Während die Verwaltung weiter aufgebläht wird, fehlen Investitionen in Bildung,...

BEZIRKSBLÄTTER: Wie hat sich Pölla aus Ihrer Sicht in den letzten Jahren entwickelt? Welche Vorhaben konnten umgesetzt werden? GÜNTHER KRÖPFL: "Pölla gehört zu den wenigen Prozenten in Österreich mit flächendeckendem Glasfaserausbau. Mit einer gelebten Mitarbeit in den Regionen ASTEG und Kampseen konnten wir unsere Gemeinde durch zahlreiche Projekte, wie dem Breitbandausbau, und durch Erfolge, wie bei der ORF-Sendung 9 Plätze – 9 Schätze, als netten, schönen und modernen Platz im schönen...

Landtagssitzung am 17. und 18. November: Schon jetzt steht fest, dass das Budget für die Jahre 2022 und 23 mit den Stimmen der ÖVP, der SPÖ und den Freiheitlichen getragen wird. NÖ. "Das ist in Zahlen gegossene, alte Politik, es wird nur das alte fortgeschrieben, es geht nicht um die besten Lösungen für Niederösterreich, für Familien, für Frauen und für die Jungen", spart NEOS-Chefin Indra Collini nicht an Kritik zum Landesbudget. Am 17. und 18. November werden die Abgeordneten bei der...

Landtagssitzung am 17. und 18. November: Freiheitliche werfen ÖVP und Grpne vor, dass sie auf den Panikmodus setzen, maximales Chaos stiften, weil sie mit ihrem Latein am Ende sind. NÖ. "Es regiert das Chaos", eröffnet FP-Klubchef Udo Landbauer die Pressekonferenz zur Plenarvorschaut auf die Landtagssitzung, die am 17. und 18. November stattfindet. Fast täglich gibt es neue Maßnahnmen – 3G, 2G, 2,5G – "und welche Dezimalerfindungen es noch gibt", so der Freiheitliche. Und keiner wisse mehr wo,...