05.07.2016, 09:33 Uhr

BR Hubert Koller zum "Brexit" - er war in London

Verleihung des "Großen Ehrenzeichen des Landes Steiermark" in der in der Aula der Alten Universität in Graz an BR. Hubert Koller mit LH Hermann Schützenhöfer (l.) und LH-Stv. Michael Schickhofer. (Foto: Fischer)

Der vor kuzem mit dem "Großen Ehrenzeichen des Landes Steiermark" ausgezeichnete Bundesrat Hubert Koller war mit einer Parlamentsdelegation zur Zeit des "Brexit" in London.

BR Hubert Koller aus Soboth ist in der Aula der Alten Universität in Graz mit dem "Großen Ehrenzeichen des Landes Steiermark" von Landeshauptmann hermann Schützenhofer und LH-Stv. Michael Schickhofer für mehr als 25 Jahre in der (Gemeinde)politik ausgezeichnet worden. "Ich war überrascht und habe mich sehr darüber gefreut", betont Koller.
Kürzlich konnte er sich über die Hintergründe zum Thema "Brexit" in London selbst ein Bild machen.


Beim "Brexit" in London vor Ort

BR Hubert Koller konnte sich über die Hintergründe zum Thema "Brexit" in London selber ein Bild machen. Im Rahmen einer Parlamentsdelegation unter der Leitung von KO Reinhold Lopatka und der Botschafterin Brigitte Brenner war der weststeirische Abgeordnete zum Bundesrat, als Vertreter der Bundes-SPÖ, Mitglied einer siebenköpfigen Delegation. Vom Ergebnis waren alle überrascht, zumal alle Gesprächspartner auf ein „Remain“, also einen Verbleib in der EU, hofften.
Das britische EU-Referendum über einen Verbleib oder Austritt aus der Europäischen Union war der Grund einer dreitägigen Londonreise der österreichischen Parlamentarier.


Üppiges Arbeitsprogramm

Auf dem Arbeitsprogramm waren Gespräche mit namhaften Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft, sowie den österreichischen Vertretungen in England. Der österreichische Botschafter in London, Martin Eichtinger, unterstützt vom Gesandten Christoph Weidinger und dem Attaché Johannes Dopsch, führte persönlich durch das dichtgedrängte Arbeitsprogramm. Neben den Gesprächen mit Parteienvertretern, Vertreter der Wirtschaft und der Banken, gab es auch Gelegenheit mit dem Head of Special Projects, Guillaume Amigues, über die Kampagne für einen Verbleib in der EU zu diskutieren. Dabei zeigte sich, dass sie die Kampagne ausschließlich auf den „Kopf“ der Wählerinnen und Wähler abzielte und nicht auf das „Herz“. Was sich nachträglich als Fehler herausstellen dürfte.


Niemand hat mit diesem Ausgang gerechnet, nicht einmal die Befürworter

Laut Koller wurden die laufenden Referendumskampagnen sehr kontroversiell geführt, die Leave (Austritt) Seite lag bis zum Attentat auf die Abgeordnete Cox in Führung. Umfragen zeigten tendenziell Gleichstand für das Remain- und Exit Camp. Das beim Europäischen Rat ausverhandelte Paket zu einem neuen Verhältnis Großbritanniens mit der EU hat zwar ein zufriedenstellendes und faires Verhandlungsergebnis gebracht, konnte jedoch als Entscheidungsgrundlage für das Votum kaum Wirkung entfalten. Die zentralen Argumente der Remain (Verbleib) Seite waren wirtschaftliche und politische Folgen für die UK, die der Leave (Exit) Seite waren Souveränität, Kosten der Mitgliedschaft, Migration und EU-Erweiterung in Richtung Türkei.
Schlussendlich ging die Entscheidung deutlich, wie bekannt, mit 51,9 Prozent hin zum "Brexit". Laut Koller verfiel London am Tag nach der Entscheidung in einen Schockzustand. Schottland und Nordirland drohten sogar mit Abspaltung und in London wurde eine Online-Petition für den Verbleib gestartet, die sofort über zwei Millionen Menschen unterzeichneten und somit im Parlament behandelt werden muss. Nun widersprechen sich bereits die "Brexit"-Befürworter und rudern in ihren Aussagen zurück. Keiner hatte mit einen solchen Ausgang gerechnet, nicht einmal die Befürworter.


Wervoller Beitrag in der Botschaft

Koller konnte sich aber auch persönlich von der wertvollen Arbeit der Botschaft überzeugen. Ob für die vielen Auslandsösterreicher, die österreichischen Unternehmen und ihre 30.000 Mitarbeiter in England oder die österreichischen Studenten. Es wird hervorragende Arbeit geleistet.
Abgerundet wurde diese Reise mit grundsätzlichen Informationen der Botschaft über die englische Politik, dem Tourismus, den Finanz- und Wirtschaftsstandort, der Militärstrategie, sowie der kulturellen Initiativen von Österreich in Großbritannien. Zum Schluss stellte sich Zweifel ein, ob so eine wichtige Frage, die so viele Konsequenzen mit sich zieht, wirklich von der Bevölkerung getragen werden kann. Laut Artikel 50 muss die Austrittsabsicht nun dem Europäischen Rat mitgeteilt werden, womit eine zweijährige Rücktrittsfrist beginnt. Über 400 Verträge müssen neu verhandelt werden. Die englische Bevölkerung fühlt sich von den Austritts-Befürwortern angelogen. Bereits am Tag nach der Auszählung hat eine Firma 2.000 Arbeitsplätze in London abgezogen.
Die EU will nicht zuwarten und drängt auf rasche Verhandlungen, was Koller sehr begrüßt. „Dies sei notwendig, um mögliche Nachahmer die Folgen eines solchen Schrittes deutlich vor Augen zu führen“, sagt BR Hubert Koller in seinem Resümee.
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