Politik

Beiträge zum Thema Politik

EINSPARUNGEN !!!

Babygeld halbiert. Gratis- Kindergarten abgeschafft. Schulstartgeld, Heizkostenzuschuss, Familienförderung und Pendlerförderung gekürzt. Das ist das Werk von FPK und ÖVP!! Das BZÖ sagt: Nicht den kleinen Leuten alles wegnehmen, sondern ganz oben einsparen und gegen Banken und Spekulanten vorgehen, die die Wirtschaftskrise ausgelöst haben! Daher: Einführung der Spekulationssteuer, Streichung der Bonuszahlungenfür Bankmanager, Schließung der Milliarden-Steuerschlupflöcher für Banken und Konzerne,...

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  • Adi Woschitz
Enttäuschendes Ergebnis des WOCHE-Tests: Jungwähler sind offenbar keine wichtige Zielgruppe.

Schlechtes Zeugnis für Politik

Test: Wir gaben uns bei den Parteien als Erstwähler aus, doch unsere Fragen blieben größtenteils unbeantwortet. Der Ausgang der kommenden Landtagswahl ist völlig offen, da sind sich ausnahmsweise einmal alle Umfragen und Politikinsider einig. Umso mehr kommt es auf jede einzelne Stimme an. Doch die scheint den meisten Parteien wenig wert zu sein, wie ein Test der WOCHE ergab. Mieses Testergebnis In einer, vergangenen Mittwoch an sämtliche Landesparteizentralen ausgeschickten E-Mail gaben wir...

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  • RegionalMedien Steiermark
Greenpeace fordert LH Dörfler zu raschem Handeln im Kampf gegen den italienischen Atomplan auf

"Kärnten muss gegen italienisches AKW aktiv werden"

Greenpeace fordert Prostestnote von LH Gerhard Dörfler an italienische Region Venetien. Angesichts der ablehnenden Reaktionen zahlreicher Kärntner Landespolitiker gegen Silvio Berlusconis Atompläne fordert nun Greenpeace konkrete Taten. "Wir fordern den Kärntner Landeshauptmann auf, anstatt zu reden tatsächlich gegen die geplanten italienischen Atomkraftwerke aktiv zu werden. Es muss seine Ablehnung mittels einer öffentlichen Prostestnote an den Präsident der Region Venetien deutlich machen",...

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  • Erich Hober
Grüne-Landessprecher Rolf Holub kritisiert Italiens AKW-Pläne

Grüne kritisieren Atomkraftwerk-Plan

Heftige Kritik übt Kärntens Landessprecher der Grünen, Rolf Holub, an dem von Silvio Berlusconi geplanten Atomkraftwerk in Nord-Italien. "Es ist ganz klar, dass wir als Grüne unsere volle Kraft gegen ein mögliches AKW einsetzen werden. Berlusconi kann schon jetzt mit heftiger Gegenwehr aus Kärnten rechnen, sollte er seinen größenwahnsinnigen Plan in die Tat umsetzen wollen", stellt Holub klar. Dabei verweisen die Grünen auf eine gut funktionierende Vernetzung der Grünen Slowenien, Kroatien,...

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  • Erich Hober
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BZÖ Völkermarkt stellt sich die Frage : " Freibrief für Mitglied aus Rat der Kärntner Slowenen?"!!!

Wenn ein Mitglied aus dem Rat der Kärntner Slowenen mit dem "NICHTBEZAHLEN" einer Organstrafverfügung ungeschoren bleibt sieht dieses das BZÖ Völkermarkt als " Diskriminierend" gegenüber der Kärntner Bevölkerung die nicht dem Rat der Kärntner Slowenen angehören welche in diesen Verkehrsabschnitt jemals seine Organstrafverfügung wegen Geschwindigkeitsübertretung bezahlt haben bzw. Bezahlen haben müssen !!!!! Wie sieht es mit der Abstrafung eigentlich aus wenn eine Person in diesem Ortsgebiet zu...

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  • Adi Woschitz

Waidhofen beschließt Rechnungsabschluss 09

Bürgermeister Wolfgang Mair und Finanzstadtrat Werner Krammer präsentierten den Rechnungsabschluss 2009. Dieser wurde anschließend im Gemeinderat mit den Stimmen von WVP und Grünen beschlossen. WAIDHOFEN/YBBS. (AK) Minus € 5,1 Mio. beträgt der Rechnungsabschluss 2009 der Stadt Waidhofen/Ybbs. Der echte Abgang belaufe sich aber lediglich auf € 300.000, so Mair, da einDarlehen über € 4,8 Mio. zu spät bewilligt wurde und deshalb im Rechnungsabschluss nicht mehr berücksichtigt werden konnte. „2009...

  • Waidhofen/Ybbstal
  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal

FPK/ÖVP: Trotz Einsparung von 53 Mio. € Gesamtschulden von 2,7 Mrd. €

Im September 2009 habe ich geschrieben, dass bei einer Rekord-Nettoverschuldung im Jahr 2010 von bis zu 300 Millionen Euro es ziemlich egal wäre ("Wen juckt´s?), ob wir nun 2,1 oder 2,4 Milliarden Euro Schulden haben. Am Freitag, 2. Juli 2010, nun hat uns unsere FPK/ÖVP-Regierung stolz Ihre gefundenen Einsparungspotentiale von 53 Millionen Euro präsentiert. Bei einer solchen Jubelmeldung (*hust*) vergessen wir fast die Netto-Neuverschuldung von 231 Millionen Euro und damit die...

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  • Ivo-Ferdinand Kaier

Das Mölltal wird zum Scheuch Imperium

Bildungsreferenten Uwe Scheuch ist es zu verdanken, dass eine Lebensmittelkette in Mühldorf zu günstigen Konditionen die Pforten eröffnet. Des Weiteren soll in diesem Jahr eine mit überwiegend Landesmitteln finanzierte Kletterhalle um 2,1 Millionen Euro entstehen. Ein Zeichen für Prestige? Wohl eher nicht, wenn man bedenkt, dass direkt neben diesem Projekt ein Sparmarkt errichtet wird. Dafür fließen Gelder aus öffentlicher Hand (925.000 EUR), aus dem Mölltalfond (475.000 EUR),...

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  • BZÖ Oberkärnten
Der letzte Bürgerstammtisch fand in der Uni-Pizzeria statt

"Bürgerstammtische" wurden Marke der WOCHE

Parteien erreichen bei ihren "Bürgerveranstaltungen" meistens nur die eigene Klientell. Eine wichtige Kommunikation, um das "Wir" - Gefühl zu stärken. Die Bürger wollen aber auch andere Möglichkeiten, um sich zu artikulieren. Mag. Sandra Glanzer - Lokalchefin Klagenfurt der WOCHE - und ich als Obmann eines Bürgerklubs ( www.inforg.at) gehen seit Jahren einen Weg, der Informationen von den KlagenfurterInnen ins Rathaus transportiert. Das Ziel dabei ist es, den Stadtsenatsmitgliedern ein feedback...

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  • Hubert Menschick
Gewalt soll für Jugendliche nie eine Lösung sein. | Foto: photos.com

Einsatz gegen jugendliche Gewaltbereitschaft

Ein jugendlicher Wiederholungsstraftäter bietet in Kärnten erneut Zündstoff für hitzige Diskussionen rund um Jugendschutzbestimmungen. Soziallandesrat Christian Ragger weist darauf hin, dass das Land Kärnten bereits Maßnahmen zur Bekämpfung jugendlicher Gewaltbereitschaft setzt. „Verbesserungen im Bereich des Vollzuges des Kärntner Jugendschutzgesetzes können durch einen verstärkten Kontakt mit der Exekutive erzielt werden“, fordert Ragger und spricht damit den forcierten Polizeieinsatz im...

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  • Klagenfurt
  • Anita Kogler
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12:11 heißt derzeit die Gföhler Devise

Bei einer Sondergemeinde-ratssitzung in Gföhl, die vier Anträge von SPÖ und der Liste Wir für Gföhl enthielt, endeten diese einheitlich mit einer Ablehnung seitens der ÖVP und FPÖ mit jeweils zwölf zu elf Stimmen. GFÖHL (don). Beim ersten Antrag in der von SPÖ und der Liste Wir für Gföhl (WFG) geforderten Sondergemeinderatssitzung wurde die Herabsetzung der Politikerbezüge gefordert. Der geforderte prozentuelle Satz, jeweils vom Bürgermeistergehalt (3.672 € 14 Mal im Jahr) zu berechnen, sollte...

  • Krems
  • Bezirksblätter Krems

Filmvorführung Kulturimpuls Grundeinkommen

Kulturimpuls Grundeinkommen Ein Film-Essay von Daniel Häni und Enno Schmidt (www.initiative-grundeinkommen.ch) Ein Film über eine neue Art von Einkommen, bedingungslos für alle. Das löst Emotionen aus. Das löst Fragen aus. Mehr Möglichkeiten zur eigenen Initiative? Oder der Untergang der Leistungsgesellschaft? Und wie soll es bezahlt werden? Der Film mischt Festgefahrenes auf, zeigt Überraschendes, lässt mit- und weiterdenken. Vorführung mit anschließendem Gedankenaustausch in der Bibliothek...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • Richard Michael Pummer
Christian Jäger, Feldkirchen

Kommentar zum Seenverkauf

Dr. Hans-Jörg Megymorez stellt sich die Frage, inwiefern sich das Land Kärnten gerade in der jetzigen budgetären Situation einen Investitionsbedarf von insgesamt 25 Millionen Euro für die Liegenschaften an den drei zum Verkauf ausgeschriebenen Seen leisten soll. Daher ist ihm ein Ende mit Schrecken lieber als eine Schrecken ohne Ende. Das in die Liegenschaften investiert werden muss, sollte der KHLD jedoch schon länger bekannt sein, als erst seit heurigem Jahr. Jedoch ist von dieser Seite...

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  • Feldkirchen
  • Christian Jäger
Diese erfrischenden Steinnelken boten sich optimal zum Ablichten an
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Frühlingsboten

Wann: 01.06.2010 16:00:00 Wo: Radenthein, 9545 Radenthein auf Karte anzeigen

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  • Ingo Wandler
www.folter.at
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Ob Regen oder Sonnenschein ab ins Foltermuseum auf Burg Sommeregg

Mitteleuropas größtes Museum zum Thema Folter zeigt das die Folter noch kein abgeschlossenes Kapitel der Menschheitsgeschichte ist. Im Rittersaal der Burg Sommeregg befindet sich das Museum mit der Sonderausstellung von amnesty international. Über 80 originalgetreue Exponate. Feier Eintritt mit der Kärnten Cardww www.folter.at Wo: Burg Sommeregg, 9871 Seeboden auf Karte anzeigen

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  • Ritter von Burg Sommeregg

BZÖ-Distanz zu Vize-Bgm. Sadnek

Unstimmigkeiten gibt es bei den Freiheitlichen in Neuhaus. „Bei der letzten Gemeinderatssitzung hat Vize-Bgm. Elisabeth Sadnek gemeint, sie sei beim BZÖ. Davon möchten wir Gemeinderäte, die wirklich beim BZÖ geblieben sind, uns distanzieren“, meint stellvertretend GR Tamara Skubel und fügt hinzu: „Frau Sadnek hat dem BZÖ den Rücken gekehrt und sich zur FPK bekannt. Sie und ein weiterer Gemeinderat sind leider in dieser Periode unter dem Parteinamen BZÖ tätig. Deshalb werden wir uns auch künftig...

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  • Erich Hober
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SITZUNG IN DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN FACHSCHULE IN EBERNDORF! KLARES "NEIN" ZUR SCHLIESSUNG SEITENS DES BZÖ!!!!

Das BZÖ auf Bezirksebene sowie auf Landesebene und Bundesebene setzt sich für die Weiterführung der LANDWIRTSCHAFTLICHEN FACHSCHULE IN EBERNDORF ein und wird bei der Bundesministerin das Positive Gespräch suchen! Der Standort soll mit diesen Ausbildungsthemen welche bereits angeboten werden in dieser bewährten Form weiter so erhalten bleiben!!! Die Mädchen und Jungs dieser Schule haben sich entschieden! Sie wollen diesen Standort in Eberndorf bzw. Sie wollen dieses Lehrangebot! Die...

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Alternativer Landeshauptmann: Komiker "regieren" Kärnten

Kärnten hat wieder gewählt. Zumindest im Internet. Diesmal ging es darum, einen alternativen Landeshauptmann zu küren. Auch wenn die Wahl nicht ganz ernst genommen werden sollte, so hat sie für den Organisator doch einen ernsthaften Hintergrund. Die Wahl, bei der 77 Kandidaten nominiert wurden, erfolgte ausschließlich über das Internet und hier vor allem über Facebook. Knapp 13.000 Personen haben sich am Votum beteiligt. Am Ende gab es eine Überraschung: Kärnten wird nun von den beiden Komikern...

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  • Meins.TV - einfach meins!
Pro LFS: Eberndorf: LAbg. Siegi Astner, Peter Kaiser, stv. Direktorin RosemariePongratz, LAbg. Jakob Strauß,  Elternvertreter Peter Zarfl, Bgm. Gottfried Wedenig und KR Georg Wutte (von links)

„Das ist politische Feigheit!“

LH-Stv. Peter Kaiser machte sich nun ein Bild von der Landwirtschaftlichen Fachschule (LFS) Eberndorf und holt zum Rundumschlag gegen seine politischen Mitbewerber aus. „Es ist unverständlich, dass das Bildungsangebot im ländlichen Raum ausgedünnt werden soll“, sagt Kaiser. Er sieht in dem „Anschlag auf die landwirtschaftlichen Fachschulen“ eine 180-Grad-Wende in der Haltung von ÖVP und FPK, die bisher, so Kaiser, immer beste Ausbildungsmöglichkeiten und praxisnahe Unterrichtsmöglichkeiten für...

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"Gestank" in Feistritz im Rosental / Hundsdorf am 3.Mai

Gestern war es mal wieder so weit, in Feistritz im Rosental hat es mal wieder über rund eine Stunde intensiv gerochen. Dem Brechreiz nahe fühlten sich einige Feistritzer und Hundsdorfer. Solch einen Gestank kann es nicht geben wenn die Firma Daramic - die sich dafür Verantwortlich zeichnet - sich an die Vogaben hält. Wielange soll das noch so weiter gehen? Es gibt Auflagen, diese müssen auch eingehalten werden, auch von multinationalen Konzernen. Wo: Feistritz im Rosental , 9181 Feistritz im...

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  • martin rutter
EL-Vorsitzender Vladimir Smrtnik kritisiert LH Gerhard Dörfler
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"Erniedrigung der Volksgruppe!"

In einer Aussendung der Einheitsliste (EL) kritisiert EL-Vorsitzender Vladimir Smrtnik LH Gerhard Dörfler: "Die Ankündigung von Dörfler, Marjan Sturm werde im Namen der slowenischen Volksgruppe beim Festakt der 90. Wiederkehr der Kärntner Volksabstimmung das Wort ergreifen, ist für die Volksgruppe mehr als erniedrigend." Smrtnik weiter: "Dies nicht nur, weil sie erst aus den Medien erfahren musste, wer in ihrem Namen reden darf. Sie ist vielmehr auch Ausdruck einer diktatorischen und keineswegs...

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ÖVP Gallizien unter neuer Führung

Die ÖVP Gallizien hat einen neuen Parteiobmann gewählt. Die bisherige Obfrau Silke Setz legte ihr Amt zurück. Ihr folgt nun Andreas Petrasko mit 96-prozentiger Zustimmung. Eines seiner Ziele ist eine „bürgernahe Gemeindepolitik für alle Altersgruppen“, getreu dem Motto: denken, reden, entscheiden und verantworten.

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Karl Pusterhofer bleibt bis Ende 2012 Bürgermeister in Gaishorn.

Pusterhofers Endspurt

Trotz starkem Gegenwind bleibt Karl Pusterhofer in Gaishorn Bürgermeister, 2012 will er aber gehen. In Gaishorn bleibt Karl Pusterhofer (VP) mit Hilfe der Freiheitlichen Fraktion an der Spitze der Gemeinde. Karl Krump (FP) ist der neue Vizebürgermeister. "Bis Ende 2012 werde ich Bürgermeister bleiben, während dieser Zeit aber gleichzeitig einen Nachfolger aufbauen. Wer das sein wird, steht bis Ende dieses Jahres fest", sagt Karl Pusterhofer. Und auf die Finanzlage angesprochen: "Der Schulden-...

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  • Christoph Hofer
Erreichbar | Foto: Foto: Kretzschmar

Erreichbarkeit? Nein, danke!

Innsbrucks Volksvertreter geizen mit Handynummern im Netz – Solo für Rudi F. Mit der Bezeichnung Volksvertreter bzw. dem politischen Mandat des Wählers ist eine gewisse Verantwortung verbunden. Unter anderem möchte man meinen, dass Politiker in der Stadt Innsbruck für Anliegen ihrer Wählerschaft gut erreichbar sind, doch Handynummern von Stadtpolitikern findet man im seltensten Fall. (fh). PolitikerInnen leben vom Wahlerfolg und haben eines immer im Hinterkopf – den nächsten Wahltermin. Auch...

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Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 6. Juni 2024 um 18:00
  • VHS Urania
  • Wien

Das Recht geht vom Volk aus.

Der steinige Weg Österreichs zur Demokratie. Jahresschwerpunkt 2024: Demokratie Ausgehend von der Angst vor der Ansteckung durch die Ideen der Französischen Revolution, schien nach dem Sieg über Napoleon der Ausschluss der Bürger von jeder politischen Mitbestimmung auf Dauer zementiert. Ein repressives Spitzelsystem schien das zu garantieren. Doch im Untergrund gärte es immer stärker. Schließlich machte sich der Unmut in der Revolution von 1848 Luft. Was für die liberalen Kräfte ermutigend...

  • 10. Juni 2024 um 18:00
  • VHS Urania
  • Wien

Feminismus für Männer

Wie Männer davon profitieren können Schwerpunkt FRAUEN Der Feminismus - einer der wichtigsten sozialen Bewegungen des 20. Jahrhunderts – setzt sich für die Gleichstellung aller Menschen, gegen Sexismus und gegen die Diskriminierung von Frauen ein. Insofern ist Feminismus unmittelbar mit Männern verbunden. Einerseits haben sie die Ressourcen und sitzen in jenen Institutionen, die für die Durchsetzung von Geschlechtergerechtigkeit notwendig sind. Darüber hinaus braucht Geschlechtergerechtigkeit,...

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