Salzburger Landtag

Beiträge zum Thema Salzburger Landtag

Roland Meisl (v. l.) und Michael Wanner sehen Rückenwind für die Sozialdemokratie in Salzburg und Österreich. | Foto: Martin Schöndorfer, 2022
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Ideologie in der Bildung
Bildung ist auch eine Frage der Ideologie

Pflege, Wohnen, Verkehr, Bildung: Schwerpunktthemen der SPÖ-Politiker Meisl und Wanner bei Interview zu ihrer Tennengau-Tour. OBERALM. Der Landtagsabgeordnete Roland Meisl aus Kuchl wurde kürzlich bei einer Bezirkskonferenz der SPÖ erneut zum Bezirksparteivorsitzenden der SPÖ Tennengau gewählt. Im Rahmen einer Tennengau-Tour haben wir mit dem Kuchler und dem Klubvorsitzenden des SPÖ Landtagsklubs, Michael Wanner, über die Pflege, den Verkehr und die Bildung gesprochen. Im Tennengau wurde die...

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Ein Berg, alle Bewerbe: Der Zwölferkogel in Hinterglemm wird Austragungsort der Ski-WM 2025 sein. Die Veranstaltung als "green Event" ausgetragen werden. | Foto: saalbach.com, Christian Wöckinger
2 Aktion 8

Neos-Antrag
Transparente und "grüne" Ski-WM Saalbach Hinterglemm 2025

2025 wird in Saalbach Hinterglemm die Ski-WM stattfinden. Der Salzburger Landtag beschloss jetzt einen transparenten Umgang mit Fördergeldern und bekannte sich zur Nachhaltigkeit. HINTERGLEMM. Auch im Salzburger Landtag freut man sich, dass 2025 wieder eine Ski-Weltmeisterschaft in Saalbach Hinterglemm ausgetragen wird. Die Vorbereitungen dafür laufen. In einem Antrag fordern die Neos die Landesregierung nun auf, den Einsatz der dafür benötigten Mittel des Landes transparent darzustellen....

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2019 Weitwörther Au: Blick nach Süden, im Vordergrund die Zone B vor der Renaturierung. | Foto: Revital
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Naturschutz
In den Jahren 2019 und 2020 über 10 Millionen Euro investiert

Das Bundesland Salzburg besitzt unvergleichliche Naturlandschaften. Die Salzburgerinnen und Salzburger wissen um den hohen Wert einer intakten Umwelt und erfreuen sich der hohen Lebensqualität in ihrem Zuhause. NUSSDORF, STROBL, SALZBURG. Damit dies so bleibt, werden laut dem Umweltschutzsprecher des Salzburger Landtags Simon Wallner jedes Jahr viele Anstrengungen unternommen, wobei insbesondere in der Finanzierung dieser Maßnahmen, dem Salzburger Naturschutzfonds eine ganz besondere Bedeutung...

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Um die Salzburger Krankenanstalten soll es eine Schutzzone geben, in der Corona-Demos nicht erlaubt sind.  | Foto: SALK
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Corona-Demos
Innenminister befürwortet Schutzzonen um Krankenhäusern

Als ein wichtiges Zeichen der Solidarität und Wertschätzung gegenüber der Arbeit des Personals von Krankenhäusen wertete ÖVP-Sicherheitssprecher Hannes Schernthaner, dass sich der Salzburger Landtag heute mehrheitlich dafür aussprach, Schutzzonen rund um Krankenhäuser zur Verhinderung von Corona-Demos bundesgesetzlich zu ermöglichen.  Lediglich die Freiheitliche Partei hätte sich gegen den Antrag ausgesprochen.  SALZBURG. Die Vorkommnisse vom 28.11. machen deutlich das es eine Schutzzone für...

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Dieses Bild stammt von der Sondersitzung des Landtags Salzburg im Messezentrum. | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr

Salzburger Landtag
Flexibilität war 2021 bei den Sitzungen nötig

Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie. SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir,...

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Begeisterte Kinder beim Schulskikurs gibt es seit fast zwei Jahren nicht mehr – das trifft vor allem Salzburgs Jugendhotellerie schwer.  | Foto: Nadja Schilling
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Jugendgästehäuser
Ohne Hilfen droht Verlust einer ganzen Skigeneration

Die Jugendgästehäuser stehen vor dem Aus. Neos Salzburg drängt die Bundesregierung zur Wiedereinführung von Unterstützungsfonds. Sonst drohe eine Pleitewelle und der Verlust einer ganzen Generation von Skigästen.  SALZBURG, PONGAU. Dass die Corona-Einschränkungen massive Probleme für die Hotellerie mit sich gebracht haben, ist hinlänglich bekannt. Noch härter trifft es in dieser Branche die Jugendgästehäuser, die praktisch seit knapp zwei Jahren keine Gäste mehr empfangen und Gefahr laufen, in...

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Im Salzburger Landtag ist am 13. Oktober wieder eine Ausschusstag angesetzt. (Archivfoto) | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 3

Die A10 und ihre Nebenstraßen
Die SPÖ spricht von "Kollaps" im Sommer

Salzburgs SPÖ-Verkehrssprecherin Sabine Klausner vor dem anstehenden Ausschusstag im Salzburger Landtag: „Wir verlangen ein kurzfristig umsetzbares Maßnahmenkonzept, damit in der kommenden Winter- und Sommersaison der Verkehr auf der Tauernautobahn und den Nebenstraßen durch die Gemeinden nicht wieder kollabiert.“ SALZBURG. „So arg wie heuer war es noch gar nie", meint Salzburgs SPÖ-Verkehrssprecherin Sabine Klausner mit Blick auf das Verkehrsaufkommen in den Urlaubsmonaten im Sommer. "Das darf...

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Der Salzburger Landtag (Archivfoto). | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 2

Ausschusstag Salzburger Landtag
Runder Tisch wegen des Wolfes gewünscht

Zwei Themen von vielen in den Ausschüssen des Salzburger Landtages am Mittwoch: Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz ersucht die Landesregierung um einen "Runden Tisch" zum Thema Wolf. Und: Fünf-Parteien-Antrag, wonach sich die Landesregierung sinngemäß um die Erhaltung der Zugänglichkeit von Gewässern für die Bevölkerung bemühen soll, angenommen. SALZBURG. Im Salzburger Landtags-Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz wurde am Mittwoch, 16. Juni, ein Antrag der Grünen...

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Im Rahmen der Serie "Aus dem Landtag" erzählt der Lungauer LAbg. Ernst Lassacher vom politischen Tagesgeschäft und aus seinem Privatleben. | Foto: Land Salzburg/Sophie Huber-Lachner
Aktion Video 3

Salzburger Landtag
LAbg. Ernst Lassacher aus St. Michael im Interview

Ernst Lassacher ist FPÖ-Landtagsabgeordneter aus St. Michael im Lungau. Im Interview mit dem Landesmedienzentrum spricht er von seinem politischen Leben und dem, was ihn privat bewegt. ST. MICHAEL/LUNGAU. "Nachdem ich vor einigen Jahren in meiner Lungauer Heimat politisch aktiv geworden bin, hat sich dann 2018 mit dem Einzug in den Salzburger Landtag ein langgehegter Traum erfüllt. Darauf bin ich stolz und es freut mich sehr, dass ich die Anliegen der Menschen in den Debatten einbringen kann",...

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Landtagsabgeordnete Karin Berger von der FPÖ erzählt von ihrer parlamentarischen Arbeit und was sie im Alltag bewegt. | Foto: Land Salzburg/Sophie Huber-Lachner
Aktion Video

Landtag
Pinzgauer Abgeordnete Karin Berger über ihre Arbeit als Politikerin

Die Salzburger Landagsabgeordnete Karin Berger aus Lofer gewährt Einblicke in ihre Arbeit als Politikerin und darüber hinaus. LOFER. In der Serie „Aus dem Landtag“ holt das Landesmedienzentrum Salzburger Landtagsabgeordnete vor die Kamera. Im Interview erzählt die Pinzgauer FPÖ-Abgeordnete Karin Berger von ihrer Arbeit im Landesparlament und gibt einen Einblick in ihr Privatleben: Politikerin seit 12 Jahren "Die Initialzündung für mein Engagement in der Politik liegt mittlerweile gut zwölf...

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Karin Schmidt, Vorstand Ronald McDonald Kinderhilfe: "Etwa 52 Euro kostet es, einer Familie den Aufenthalt in einem Appartement in einem der österreichischen Kinderhilfe Häuser für einen Tag zu finanzieren. Schon wenn die Hälfte davon von der Sozialversicherung übernommen wird, hilft uns das sehr weiter." | Foto: Nina Saurugg/Ronald McDonald Kinderhilfe
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Kinderhilfe
"Wenn die Sozialversicherung Kosten übernimmt, hilft das sehr"

Die Häuser der „Ronald McDonald Kinderhilfe“ Österreich bieten für die Familien von kranken Kindern ein „Zuhause“ auf Zeit. Im Durchschnitt entstehen der Kinderhilfe pro betroffenem Kind mit Familie rund 50 Euro pro Tag an Kosten, die nicht von der Eigenleistung der Familie abgedeckt werden können. Sebastian Huber, NEOS Salzburg Sozial- und Gesundheitssprecher, hat einen Antrag im Landtag eingebracht, dass die Sozialversicherungen die Kosten für die Unterbringung von Familienangehörigen in...

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Anrainer der Lichtentannstraße in Henndorf kämpfen gegen eine Aushubdeponie. | Foto: Symbolbild: pixabay

Petition
Anrainer fordern keine Bewilligung für die Bodenaushubdeponie

ÖVP Henndorf und Anrainer der Lichtentannstraße von Henndorf beantragen in der Gemeindevertretung eine gemeinsame Petition für den Salzburger Landtag. HENNDORF. Im Jahr 2018 sollte das Schotter- und später Betonwerk nahe der Lichtentannstraße in Henndorf angeblich in ein neues Gewerbegebiet umsiedeln. Noch im Sommer desselben Jahres wurde bekannt, dass die Firma Mayrhofer nun um Genehmigung einer Bodenaushubdeponie an diesem Standort angesucht hat. Auf 4,7 ha sollen, laut der Anrainer, in den...

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Lila Band zum Zeichen "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" im Landtag Salzburg:
v.l. Kimbie Humer-Vogl, Elisabeth Weitgasser, LR Andrea Klambauer, Stefanie Mösl, Marlene Svazek, Daniela Gutschi und Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr

"16 Tage gegen Gewalt"
Ein Salzburger Lichtblick gegen Gewalt

Mit Farben, Licht und einer groß angelegten Aktion stemmt sich die Gesellschaft auch heuer wieder gegen Gewalt. Im Zentrum steht die internationale Kampagne „16 Tage gegen Gewalt“. Sie startet am heutigen Mittwoch, 25. November, und dauert bis 10. Dezember. Von Frauen geführte Salzburger Gemeinden machen mit Lichtinstallationen auf ihren Amtsgebäuden auf das Thema aufmerksam und übernehmen damit eine Vorreiterrolle für die Folgejahre. 86,6 % von 1.273 Menschen die 2019 im Gewaltschutzzentrum...

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LR Andrea Klambauer stellte sich mit Bundesrat David Egger (li.) und LAbg. Hermann Stöllner den Politik-Fragen der Jugendlichen. | Foto: Felix Weinberger

EU, Landtag & Co
Politiker stellten sich den Fragen der Jugendlichen

"Jugend in Aktion": Jugendliche erfuhren aus erster Hand, wer und was hinter EU, Landtag und Co. steckt und lernten so mehr über die Welt der Politik. SALZBURG. „Was hat Europa eigentlich mit mir zu tun und welche Rolle spielt die EU im Landtag?“ - 20 Jugendliche zwischen 16 und 18 wollten es genau wissen und tauchten bei einem Workshop in die Welt der Politik ein. „Im Zeitalter von Fake News und Meinungsbildung über Soziale Medien ist politisches Grundwissen gefragter als je zuvor.“...

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Bundesratsmitglieder besuchten den Salzburger Landtag und führten Gespräche mit heimischen Experten aus Wirtschaft, Kultur, Landwirtschaft und Arbeitsmarkt. | Foto: Land Salzburg/Neumayr

Fokus auf Salzburg
Bundesrat führte Expertengespräche in Salzburg

Mitglieder des Bundesrats sprachen mit heimischen Vertretern aus Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Kultur und Landwirtschaft um sich über die Corona-Probleme und -Auswirkungen auf regionaler Ebene zu informieren. WALS-SIEZENHEIM. Die Juristin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals-Siezenheim hat in der 2. Jahreshälfte die Präsidentschaft im Bundesrat im Parlament in Wien inne. In ihrer Funktionsperiode legt sie ein Augenmerk auf das Anliegen aller Bundesländer, ohne dabei den Fokus auf Salzburg zu...

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Erstattungsfähige bzw. kassenfähige MRT-Geräte sind im Innergebirg Mangelware. | Foto: Krages/Neumann (Symbolbild)
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Dringender Bedarf
Pongau braucht weiteres MRT-Gerät

Landtag setzt sich für zusätzliches Kassengerät zur Magnetresonanztomographie im Innergebirg ein. PONGAU (aho). Nur zwei erstattungsfähige MRT-Geräte (Magnetresonanztomographie) stehen im gesamten Innergebirg zur Verfügung. Der Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheitsausschuss des Landes will jetzt den Druck auf die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) erhöhen, um für den Pongau ein zusätzliches MRT-Gerät zur Verfügung zu stellen. Zu lange Warte- und FahrzeitenDer Salzburger...

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Ein entsprechender Antrag der Salzburger Volkspartei soll diese Woche im Ausschuss des Landtages (Symbolfoto) behandelt werden. | Foto: Peter J. Wieland

Corona in Salzburg
ÖVP will Wahlen in Notsituationen verschiebbar machen

Salzburger Volkspartei will rechtliche Möglichkeit zur Verschiebung von Wahlen in Notsituationen schaffen. Die Salzburger Freiheitlichen befürchten eine Aushöhlung der Demokratie und kündigen einen Abänderungsantrag an. SALZBURG. "Als eine weitere Lehre der Corona-Krise wollen wir einen Passus im Gesetz verankern, der es künftig in absoluten Ausnahmefällen und Notsituationen ermöglicht, eine bereits mittels Verordnung ausgeschriebene Landtags-, Gemeindevertretungs- oder Bürgermeisterwahl für...

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Hans Ganitzer (SPÖ-Tourismussprecher im Salzburger Landtag und Vizebürgermeister in Großarl) setzt sich für klare Regelungen beim Apres-Ski ein. | Foto: Arne Müseler

Hans Ganitzer
"Besucheranzahl beim Apres-Ski muss begrenzt werden"

Großarls Vizebürgermeister und SPÖ-Tourismussprecher Hans Ganitzer spricht im Interview über seine Vorstellungen zum Apres-Ski-Betrieb. GROSSARL (aho). „Der Tourismus in den Skigebieten wird unter besonderer Beobachtung stehen. Corona-Ansteckungen müssen soweit es geht verhindert werden und das geht nur mit klaren Regeln für den Apres-Ski-Betrieb“, warnt Johann Ganitzer, SPÖ-Tourismussprecher und Vizebürgermeister in Großarl, in einer Aussendung. Die Bezirksblätter haben bei Ganitzer...

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Wollen mit der Salzburger SPÖ einen Neustart: Michael Wanner und David Egger. | Foto: SPÖ/Arne Müseler
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Steidl-Nachfolge
Michael Wanner wird SPÖ-Klubvorsitzender

Der 56-jährige Michael Wanner wird als SPÖ-Klubvorsitzender Walter Steidl nachfolgen. SALZBURG. Der SPÖ-Landtagsklub hat den Vorschlag des neuen Salzburger SPÖ-Chefs David Egger einstimmig angenommen und sich in der Klubsitzung am Montagvormittag auf Michael Wanner festgelegt. Da sich Walter Steidl aus der Politik zurückzieht, wird Wanner im Landtag nachrücken. SPÖ will einen Neustart in Salzburg „Wie David Egger bin auch ich davon überzeugt, dass unser Bundesland einen Neustart verdient. Als...

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Der kommende Landtagsabgeordnete Hans Ganitzer (li.) mit dem neuen SPÖ-Landeschef David Egger. | Foto: Arne Müseler

Großarl
Hans Ganitzer zieht in den SPÖ-Landtagsklub

Eine laute Stimme für die Gemeinden will der Großarler Hans Ganitzer (SPÖ) als künftiger Landtagsabgeordneter sein. GROSSARL (aho). Mit dem Großarler Vizebürgermeister Hans Ganitzer bekommt die SPÖ einen weiteren Landtagsabgeordneten aus dem Pongau. Der 58-Jährige übernimmt mit seiner Angelobung am 27. Mai die Aufgabe als SPÖ-Gemeindesprecher und wird sich im Landtag für die Interessen aus dem Innergebirg stark machen. Egger lobt Ganitzers Handschlagqualität Ganitzer übernimmt das...

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Marlies Steiner-Wieser : Antrag im Salzburger Landtag

FPÖ – Steiner-Wieser: Tiertransporte in Drittländer müssen umgehend unterbunden werden

Freiheitliche fordern per Antrag im Salzburger Landtag die Einhaltung von Tierschutzbestimmungen bei Langstreckentiertransporten Wien (OTS) - „Langstreckentiertransporte in Drittländer, in denen Tierschutzstandards regelmäßig nicht eingehalten werden, müssen verboten werden“, forderte die FPÖ-Tierschutzsprecherin Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser am 20.Februar 2020. „Die FPÖ wird daher daher, gestützt auf ein EuGH-Urteil, ein dementsprechendes Verbot mit einem Antrag im Salzburger Landtag...

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Wolfgang Pohler, David Schießl und Hermann Stöllner (v.l.n.r.) sprachen sich klar gegen das geplanten Lkw-Fahrverbot aus.  | Foto: Bernbacher

FPÖ Braunau
Auf gute Nachbarschaft?

Die FPÖ im Bezirk Braunau spricht sich klar gegen das geplanten Lkw-Fahrverbot auf der B156 in Lamprechtshausen aus. Eine Verlagerung sei nicht die Lösung des Problems und würde die B147, eine der Ausweichrouten, noch weiter belasten. EGGELSBERG (kat). "Die Sperre des B156 in Lamprechtshausen war ein Schnellschuss von Landesrat Stefan Schnöll", betonte David Schießl, Landtagsabgeordneter und Bezirksparteiobmann der FPÖ im Bezirk Braunau. Er lud gemeinsam mit Wolfgang Pohler, Bezirksobmann der...

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Manfred Sampl aus St. Michael bringt Sie diese Woche zum Lachen. | Foto: Peter J. Wieland
Video

Witz der Woche
Manfred Sampl scherzt über den Politikerstand

Montag ist der Bezirksblätter Witze-Tag. Jede Woche, um 6 Uhr schicken wir Sie mit einem Lachen in die neue Woche. ST. MICHAEL. Nicht ganz ohne berufsständische Selbstironie erzählt uns Manfred Sampl aus St. Michael im Lungau einen Politikerwitz. Sampl ist selber in der Politik tätig – als Abgeordneter zum Salzburger Landtag und Bürgermeister der Marktgemeinde St. Michael im Lungau. Zudem ist er der Obmann des Regionalverbandes Lungau. Höre und schauen dir nun an, welchen Witz er uns erzählt...

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Der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss des Salzburger Landtags nahm heute einstimmig eine Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Fischereigesetz 2002 und das Gentechnik-Vorsorgegesetz geändert werden, an. | Foto: Peter J. Wieland
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Fischereigesetz in Salzburg
Wer mit einem Fischerkartenbesitzer "mitfischen" darf wurde neu geregelt

Das Fischereigesetz erlaubt künftig auch Über 15-Jährigen ohne Fischerkarte im Rahmen des Unterrichts das „Mitfischen“, sofern ein Fischer – also eine Person mit gültiger Fischerkarte – dabei ist. Das gleiche gilt für Menschen, die auf Grund einer Behinderung nicht in der Lage sind, den Nachweis der fischereifachlichen Eignung zu erbringen. SALZBURG. Der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss des Salzburger Landtags nahm gestern, 5. Februar, einstimmig eine Vorlage der Landesregierung betreffend...

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