Salzburger Landtag

Beiträge zum Thema Salzburger Landtag

Karin Schmidt, Vorstand Ronald McDonald Kinderhilfe: "Etwa 52 Euro kostet es, einer Familie den Aufenthalt in einem Appartement in einem der österreichischen Kinderhilfe Häuser für einen Tag zu finanzieren. Schon wenn die Hälfte davon von der Sozialversicherung übernommen wird, hilft uns das sehr weiter."
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Kinderhilfe
"Wenn die Sozialversicherung Kosten übernimmt, hilft das sehr"

Die Häuser der „Ronald McDonald Kinderhilfe“ Österreich bieten für die Familien von kranken Kindern ein „Zuhause“ auf Zeit. Im Durchschnitt entstehen der Kinderhilfe pro betroffenem Kind mit Familie rund 50 Euro pro Tag an Kosten, die nicht von der Eigenleistung der Familie abgedeckt werden können. Sebastian Huber, NEOS Salzburg Sozial- und Gesundheitssprecher, hat einen Antrag im Landtag eingebracht, dass die Sozialversicherungen die Kosten für die Unterbringung von Familienangehörigen in...

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  • Daniel Schrofner
Anrainer der Lichtentannstraße in Henndorf kämpfen gegen eine Aushubdeponie.

Petition
Anrainer fordern keine Bewilligung für die Bodenaushubdeponie

ÖVP Henndorf und Anrainer der Lichtentannstraße von Henndorf beantragen in der Gemeindevertretung eine gemeinsame Petition für den Salzburger Landtag. HENNDORF. Im Jahr 2018 sollte das Schotter- und später Betonwerk nahe der Lichtentannstraße in Henndorf angeblich in ein neues Gewerbegebiet umsiedeln. Noch im Sommer desselben Jahres wurde bekannt, dass die Firma Mayrhofer nun um Genehmigung einer Bodenaushubdeponie an diesem Standort angesucht hat. Auf 4,7 ha sollen, laut der Anrainer, in den...

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Lila Band zum Zeichen "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" im Landtag Salzburg:
v.l. Kimbie Humer-Vogl, Elisabeth Weitgasser, LR Andrea Klambauer, Stefanie Mösl, Marlene Svazek, Daniela Gutschi und Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

"16 Tage gegen Gewalt"
Ein Salzburger Lichtblick gegen Gewalt

Mit Farben, Licht und einer groß angelegten Aktion stemmt sich die Gesellschaft auch heuer wieder gegen Gewalt. Im Zentrum steht die internationale Kampagne „16 Tage gegen Gewalt“. Sie startet am heutigen Mittwoch, 25. November, und dauert bis 10. Dezember. Von Frauen geführte Salzburger Gemeinden machen mit Lichtinstallationen auf ihren Amtsgebäuden auf das Thema aufmerksam und übernehmen damit eine Vorreiterrolle für die Folgejahre. 86,6 % von 1.273 Menschen die 2019 im Gewaltschutzzentrum...

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LR Andrea Klambauer stellte sich mit Bundesrat David Egger (li.) und LAbg. Hermann Stöllner den Politik-Fragen der Jugendlichen.

EU, Landtag & Co
Politiker stellten sich den Fragen der Jugendlichen

"Jugend in Aktion": Jugendliche erfuhren aus erster Hand, wer und was hinter EU, Landtag und Co. steckt und lernten so mehr über die Welt der Politik. SALZBURG. „Was hat Europa eigentlich mit mir zu tun und welche Rolle spielt die EU im Landtag?“ - 20 Jugendliche zwischen 16 und 18 wollten es genau wissen und tauchten bei einem Workshop in die Welt der Politik ein. „Im Zeitalter von Fake News und Meinungsbildung über Soziale Medien ist politisches Grundwissen gefragter als je zuvor.“...

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Bundesratsmitglieder besuchten den Salzburger Landtag und führten Gespräche mit heimischen Experten aus Wirtschaft, Kultur, Landwirtschaft und Arbeitsmarkt.

Fokus auf Salzburg
Bundesrat führte Expertengespräche in Salzburg

Mitglieder des Bundesrats sprachen mit heimischen Vertretern aus Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Kultur und Landwirtschaft um sich über die Corona-Probleme und -Auswirkungen auf regionaler Ebene zu informieren. WALS-SIEZENHEIM. Die Juristin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals-Siezenheim hat in der 2. Jahreshälfte die Präsidentschaft im Bundesrat im Parlament in Wien inne. In ihrer Funktionsperiode legt sie ein Augenmerk auf das Anliegen aller Bundesländer, ohne dabei den Fokus auf Salzburg zu...

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Im Landtag wurde der Antrag zur Novellierung des Untreue-Paragraphen beschlossen.
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Landtagsantrag
Untreue-Paragraph soll geändert werden

Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden der dringliche Antrag den Untreue-Paragraphen zu novellieren beschlossen.  SALZBURG. Anlässlich des Protestes gegen die 380-kV-Freileitung gerieten in den Gemeinden die Mandatare in Gefahr aufgrund ihrer Beschlüsse mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Deshalb stellten  fünf Parteien den Antrag den Untreue-Paragraphen zu novellieren. Es heißt hier: Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. an die Bundesregierung mit der Forderung...

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Salzburger Schüler können mit ihrer Matura-Arbeit Geld gewinnen.

Für Schüler
Mit Matura-Arbeit den Landespreis gewinnen

Vorwissenschaftliche Arbeiten werden mit bis zu 500 Euro prämiert. Bis 10. April 2020 können Schüler ihre Matura-Arbeiten einreichen. SALZBURG. Salzburger Schüler können mit ihren Matura-Arbeiten Preise gewinnen. Im Fokus des Preises stehen zwei Kategorien:  „Demokratiepolitische Bildung. Salzburger Gegenwarts- und Zukunftsfragen“ „Geschichte und LandeskundeDazu können Schüler ihre vorwissenschaftlichen Arbeiten einreichen. Die Preise sind jeweils mit 500 Euro (1. Platz), 300 Euro (2. Platz)...

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Die neue Regierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Wilfried Haslauer,
im Bild von li: Landesrätin Andrea Klambauer, Landeshauptmannstellvertreter Heinrich Schellhorn, Landeshauptmannstellvertreter Christian Stöckl, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landesrat Josef Schwaiger, Landesrätin Maria Hutter, Landesrat Stefan Schnöll;
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Neue Landesregierung begeht erste Sitzung

SALZBURG (red). Der am 22. April neu gewählte Salzburger Landtag, der sich aus 15 ÖVP- und acht SPÖ-Abgeordneten, sieben Mandataren der FPÖ und je drei der Grünen und Neos zusammensetzt, ist heute Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung im Carabinierisaal der Alten Residenz zusammengetreten. Bis zur Neuwahl der beiden neuen Präsidenten führte Walter Steidl (SPÖ) den Vorsitz. Er wurde als Altersvorsitzender von Landesamtsdirektor Sebastian Huber angelobt. Steidl nahm seinerseits die...

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ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi will eine Offensive für Pflegeberuf starten
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Gutschi fordert Offensive für Pflegeberuf

SALZBURG. Die Themen Pflege und Betreuung gelten aufgrund der demographischen Entwicklung als zentrale Zukunftsthemen. ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi forderte dazu heute im Salzburger Landtag, eine Offensive für den Pflegeberuf zu starten und die richtigen Schritte zu setzen, um das System auch künftig abzusichern. "Dazu zählen die Bereitstellung von genügend Ausbildungsplätzen, eine bessere Unterstützung für pflegende Angehörige und eine Offensive für den Pflegeberuf. Gesundheitsreferent...

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Salzburger Landtag

Neues Salzburger Wettunternehmergesetz beschlossen

SALZBURG. Das neue, verschärfte Wettengesetz wurde heute Mittwoch vom Salzburger Landtag einstimmig beschlossen. „Es freut mich, dass alle Parteien unser Gesetz für einen strengen Jugendschutz sowie deutlich mehr Schutz vor Spielsucht mittragen! Das Gewerbe der Wettvermittlung wird nun endlich reguliert, die Behörden bekommen weitreichende Kontrollbefugnisse, die Strafen für Gesetzesverstöße werden deutlich erhöht“, so der grüne Landtagsabgeordnete Simon Hofbauer. Kritik kommt von der SPÖ:...

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Die Teilnehmer des 1. Come2gether

Vorbereitungsseminar für Schülervertreter

60 frischgewählte und engagierte Schulvertreter bilden sich beim Vorbereitungsseminar im Yoco Salzburg in den Bereichen Rhetorik und Leadership für das Schülerparlament fort. Das Vorbereitungsseminar für das Schülerparlament wird von Salzburgs stärkster Schülerorganisation, der Schülerunion angeboten und findet am 28. November statt. Das Schülerparlament findet zweimal jährlich im Salzburger Landtag statt und bietet Schülern die Möglichkeit, Anträge zu erstellen, sie vorzutragen, darüber zu...

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Während des Umbaus wird der Landtag umziehen.

Gemeinderatssitzungssaal der Stadt wird Ausweichquartier für Landtag

SALZBURG. Die Stadt Salzburg wird dem Salzburger Landtag den Gemeinderatssitzungssaal als Ausweichquartier für den Landtagssitzungssaal während des Umbaus des Chiemseehofs zur Verfügung stellen. Das gab Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf bekannt. Pallauf zeigte sich erfreut "über die Zusage von Bürgermeister Heinz Schaden, die Landtagssitzungen während der Umbauarbeiten im Chiemseehof im Gemeinderatssitzungssaal abhalten zu können. Das Rathaus ist vom Chiemseehof gut zu Fuß erreichbar und...

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Neuer Landtagsdirektor fixiert

SALZBURG. Rund zwei Monate nachdem Wolfgang Kirchtag interimistisch die Führung der Landtagsdirektion übernommen hatte, wurde er vergangenen Mittwoch einstimmig als neuer Landtagsdirektor nominiert. Jetzt muss er nur noch von der Landesregierung bestellt werden. Vorgänger Karl Edtstadler war mit 1. Dezember in Pension gegangen.

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Walter Steidl

Walter Steidl fordert Landeshaushaltsrecht neu

SALZBURG. SPÖ-Klubobmann LAbg. Walter Steidl fordert, dass das Landeshaushaltsrecht auf neue Beine gestellt wird. Spätestens seit den Erkenntnissen aus der Finanz-Affäre sei klar, dass das Gesetz den aktuellen Anforderungen angepasst werden müsse. Konkret will Steidl, dass im kommenden Jahr eine Arbeitsgruppe eingerichtet wird, die neue und moderne Grundlagen für ein neues Landeshaushaltsgesetz erarbeitet. "Das neue Gesetz muss der Regierung den nötigen Handlungsspielraum geben und den Landtag...

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Grüne wollen landesnahen Betrieben Gemeinwohlökonomie näher bringen

Christian Felber hat Gutachten für eine Salzburger Modellregion erstellt SALZBURG. Wie eine Gemeinwohl-Ökonomie für Salzburg aussehen könnte, das hat Experte Christian Felber im Auftrag der Grünen analysiert. „Das aktuelle, primär auf Gewinnmaximierung ausgerichtete System ist nicht gottgegeben sondern menschengemacht. Wenn wir als Gesellschaft entscheiden, dass der Zweck des Wirtschaftens nicht mehr länger den Profiten einiger weniger dienen darf, sondern auch die Steigerung des Gemeinwohls...

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Neu im Landtag: Otto Konrad

SALZBURG (sts). Wer in ihm nur abschätzig "den Fußballer" sieht, der habe sich mit der Person Otto Konrad eben nicht auseinandergesetzt, sagt der 49-jährige Politquereinsteiger. Ex-Tormann-Legende und ÖFB-Tormanntrainer Otto Konrad sitzt seit Kurzem als Team Stronach-Abgeordneter im Salzburger Landtag. Der gelernte Bandagist hat nach der Sportlerkarriere den Master für Projekt- und Prozessmanagement gemacht und berät aktuell Firmen im Gesundheitsbereich. Für sein politisches Engagement musste...

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Neu im Landtag: Simon Hofbauer

SALZBURG. Schon als Schüler hatte Simon Hofbauer sich für Politik interessiert. "Damals war es die schwarz-blaue Koalition, die in mir das Gefühl aufkeimen ließ, so kann es nicht weitergehen", erinnert sich der 25-jährige gebürtige Oberösterreicher. Dann kam er nach Salzburg um Politikwissenschaft zu studieren, und als grüner Studentenvertreter für die GRAS, und ein wenig später als ÖH-Vorsitzender wich das ursprüngliche Ohnmachtsgefühl der Erkenntnis, dass man durchaus Dinge in Bewegung setzen...

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So sieht der neue Landtag aus

Regierung stellt sich am Dienstag einem Hearing, am Mittwoch erfolgt die konstituierende Sitzung des neuen Landtags SALZBURG. Läuft alles nach Plan, dann wird der neue Landtag am Mittwoch feierlich angelobt. Nach einigem Ringen (innerhalb der Parteien und über deren Grenzen hinaus) steht jetzt die neue Sitzordnung fest. Keinen eigenen Platz in den Reihen der Abgeordneten haben die beiden Landtagsabgeordnete Martina Jöbstl (ÖVP) und Landtagsabgeordneter Simon Hofbauer (GRÜNE). Als den beiden...

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Am 5. Mai sind die Salzburger aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen.

Fix: Salzburg wählt am 5. Mai einen neuen Landtag

SALZBURG (af). Nun steht es fest: Salzburg wählt am 5. Mai. Die Landtagsabgeordneten stimmten damit einem dringlichen Antrag der ÖVP zu. Der Termin am 5. Mai hatte schon vor der Landtagssitzung als sehr wahrscheinlich gegolten. "Halte das für moralisch falsch" Landeshauptfrau Burgstaller sparte indes nicht mit Kritik an der Neuwahl-Entscheidung: "Ich persönlich bin – so wie der Großteil der Salzburger Bevölkerung – der Meinung, dass in so einer Situation eine Neuwahl nicht das Richtige ist. Ich...

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die Präsentation der neuesten anekdotischen Jahresbilanz 2011 und ihre Übergabe an den Kabarettisten Fritz Egger: v.l. Michael Neureiter, Fritz Egger und Josef Schöchl
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Anekdotische Jahresbilanz „Aufgeschnappt und aufgemerkt 2011“ erschienen

Josef Schöchl aus dem Landtag, Michael Neureiter aus dem Alltag Ihre dritte gemeinsame „Jahresbilanz in Anekdoten“ legen Josef Schöchl und Michael Neureiter vor: Sie berichtet u.a. „vom Haarschnitt für Glatzköpfige, von im Dunkeln liegenden Dunkelziffern, vom Plafond der Kürzungen und von der Verheiratung von Radwegen und Landesstraßen“. „anekdotische Politbilanz“ seit 1985 Seit 1985 war die „anekdotische Politbilanz“ Michael Neureiters unter dem Titel „Im Landtag aufgeschnappt“ regelmäßig...

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  • Peter Krackowizer

Kommentar: Was fehlt, ist echte Auseinandersetzung

Zur 150-Jahre-Feier des Landtages standen Reformvorschläge rund um das Landesparlament im Vordergrund. So begrüßenswert föderalistische Strukturen sind – sie müssen mit Leben erfüllt werden. Und an dieser Lebendigkeit mangelt es im Salzburger Landtag ganz gewaltig. Neben ständig wiederkehrenden Vorschlägen wie einer Verkleinerung des Landtags, ist auch einiges umgesetzt worden: Das Proporzsystem wurde abgeschafft, die Minderheitenrechte gestärkt, aber: Unterm Strich bleiben die Landtagsklubs...

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150 Jahre Salzburger Landtag

150 Jahre Salzburger Landtag wurden bei der festlichen Sondersitzung am vergangenen Mittwoch gefeiert. Landtagspräsident Simon Illmer hob die historische Bedeutung des Februarpatents als Grundlage für die Einrichtung des Landtages hervor. FPÖ-Klubgeschäftsführer Richard Voithofer präsentierte sein Buch „ ... dem Kaiser Treue und Gehorsam“ mit 177 Kurzbiographien der Landtagsvertreter von 1861 bis 1918. SPÖ-LH Gabi Burgstaller kritisierte in ihrer Rede den hohen Anteil an Vertretern aus der...

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