Schwarz-Grün vs. SPÖ

Rücktrittsaufforderung gegen Amstettner "Vize" wegen "Namensstreit"

Tiefe Gräben zwischen der schwarz-grünen Koalition und der SPÖ in der Stadt Amstetten bringt nun eine Rücktrittsauffoderung zu Tage.

AMSTETTEN. Ein geänderter Name sorgt in Amstetten für eine Rücktrittsaufforderung. Im Gemeinderatsausschuss für Verwaltung, Recht und Europa sollte der neue Digitalisierungs-Gemeinderat bestimmt werden.

Die diesbezügliche vom Bürgermeister unterschriebene Sitzungsvorlage wurde "handschriftlich" vom Ausschussvorsitzenden Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ) verändert. Laut Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder (GRÜNE) und Finanzstadtrat Heinz Ettlinger (ÖVP) ließ Riegler – ohne näher darauf einzugehen – darüber abstimmen. "Ungewöhnlich schnell", hätte er den Antrag verlesen, so Ettlinger. Aber "laut und deutlich", meint Riegler. "Jeder hat den Antrag verstanden."

Das Vertrauen im Amstettner Rathaus

Das Vorgehen sei ein "ganz massiver Vertrauensverlust und Vertrauensmissbauch", so Hörlezeder. Er wirft Riegler "vorsätzliche Täuschung" vor und fordert ihm gemeinsam mit Ettlinger "zum Rücktritt von all seinen Ämtern auf."

"Natürlich denke ich nicht an Rücktritt", erwidert Riegler. "Der Vorwurf geht ins Leere". Er hätte von seinem Recht gebrauch gemacht, "in seinem eigenen Ausschuss" einen Antrag zu stellen. Wenn er dafür zum Rücktritt aufgefordert wird, sei das "demokratiepolitisch sehr bedenklich".

Zum Vertrauensmissbrauch meint Riegler: "Welcher Vertrauen?" Schwarz-Grün würde die SPÖ vor vollendente Tatsachen stellen. Er vermisst Augenhöhe und Kommunikation. Auch jetzt hätte weder Hörlezeder noch Ettlinger das Gespräch mit ihm gesucht. Von der Rücktrittsaufforderung habe am Telefon von den Medien erfahren.

Laut Hörlezeder soll jedenfalls eine Sachverhaltsdarstellung über das Stadtamt an die Staatsanwaltschaft gehen.

Es gebe derzeit wichtigere Dinge als dieses "Theater", meint dazu Riegler und verweist etwa auf  Pandemie und Arbeitslosigkeit.