Baden - Politik

Es bewahrheitete sich wieder einmal: Angesagte Revolutionen finden nicht statt. In Bad Vöslau konnte die Liste Flammer auch nach 35 Jahren Alleinregierung die Absolute verteidigen. BAD VÖSLAU. Lange Gesichter bei der Opposition (Grüne, ÖVP, SPÖ, FPÖ). Auch die neuen NEOS hätten sich noch mehr Stimmen erwartet. Spitzenkandidat Alexander Laimer bei der Wahlparty in der Kabane 21: "Das entscheidende 19. Mandat für die Liste Flammer hing am seidenen Faden. Hätten wir 30 Stimmen mehr gehabt, hätte...

Traiskirchen: Bürgermeister Andreas Babler kann mit 71,5% erneut fulminanten Wahlsieg feiern SPÖ Traiskirchen hält alle 28 Mandate und ist weiterhin stärkste Stadt-SPÖ Österreichs Obwohl die Ausgangssituation mit dem österreichweiten Zustand der Sozialdemokratie und dem Antreten einer zusätzlichen Partei dieses Mal ein bisschen schwieriger war, konnte Babler wieder ein Rekordergebnis einfahren: Mit 71,53 % feiert Babler eine unglaubliche 3/4 Mehrheit im Gemeinderat. "Es ist einfach nur schön,...

BADEN. An 26. Jänner ist es soweit - Niederösterreichs Gemeinden wählen. Die insgesamt 567 Gemeinden können aus 1.851 Parteien wählen. Wie sich die 1.459.072 Wahlberechtigten entscheiden, können Sie ab 13:00 bei uns live mitverfolgen. Die letzten Wochen waren von heftigen politischen Debatten in den sozialen Medien, einer wahren "Materialschlacht" an Plakaten, Hochglanzpapier und Leserbriefen geprägt. Es war spürbar, dass es in manchen Gemeinden um den "Wind of Change" in der Gemeindestube...

KOTTINGBRUNN. In Kottingbrunn droht jetzt schon eine Wahlanfechtung. Wolfgang Muhsger wollte mit seiner Liste "Neues Kottingbrunn" kandidieren. Er reichte seine Unterlagen zeitgerecht vor dem 18. Dezember ein, hatte aber Formalfehler begangen. "Ich hatte noch ein altes Formular verwendet. Auf dem aktuellen Formular hätte ich noch den Geburtsort meiner elf Kandidaten eintragen müssen. Das wäre eine Arbeit von zehn Minuten gewesen, wenn man es mir rechtzeitig mitgeteilt hätte." So ist er...

TRAISKIRCHEN. Ein Leser schickte uns diesmal keinen "Kunstparker", dafür aber einen "Kunstrechner". Die SPÖ Traiskirchen wirbt für das "Team Andi Babler" mit 34 Frauen und 34 Männern aus fünf Stadtteilen. Laut Adam Riese müssten es also 68 Kandidaten und Kandidatinnen sein. Es sind aber - welche Kunst - doch die maximal möglichen 74. In Traiskirchen werden insgesamt 37 Mandate vergeben. Doppelt so viele KandidatInnen dürfen laut Gesetz auf einer Liste aufgestellt werden - also 74. Werden in...

BEZIRK. In Niederösterreich gilt: Vorzugsstimme schlägt Partei. Das heißt: geben Sie einem Kandidaten eine Vorzugsstimme, ist es egal welche Partei Sie oben am Stimmzettel angekreuzt haben. Ihre Stimme wird automatisch der Partei des Kandidaten zugerechnet. Darüber wurde viel debattiert. Letztlich ist das aber gut so. Denn gerade im Gemeinderat ist es oft nebensächlich, welcher Partei ein Kandidat angehört. Wichtig ist, ob diese Einzelperson die Anliegen der Bürger gut vertritt, ein offenes Ohr...

Die Gemeinderatswahlen am kommenden Sonntag in Niederösterreich sind eine wahre Materialschlacht. In 567 Gemeinden werden von 1.459.072 Bürgern insgesamt 11.640 Mandate vergeben. Da rein rechtlich jede Gemeinde ihre eigene Wahl abhält, kandidieren insgesamt 1.851 Parteien.  207 Listen ohne Partei Natürlich lässt sich ein Großteil dieser Parteien einer Großpartei zuordnen. Nur 207 Namenslisten bekennen sich nicht zu einer der im Landtag vertretenen Parteien. In der Vergangenheit gab es immer...

BAD VÖSLAU. Der Förderverein Kinderreha, initiiert von AKNÖ-Chef Markus Wieser, einem Gainfarner, erweitert seine Räumlichkeiten und übersiedelt in Bad Vöslau an einen neuen Standort. Dort soll künftig auch ein Zentrum für Kinder- und Jugendheilkunde entstehen. "Es ist uns gelungen, dass eine Kassen-Planstelle für einen Kinderarzt in Bad Vöslau ausgeschrieben wird", so Markus Wieser. Büro im BFI-GebäudeVon der Startbahn übersiedelt der Förderverein mit seinem Büro in das Gebäude des BFI NÖ in...

TRAISKIRCHEN (pa Grüne). „Wir freuen uns, dass unsere langjährigen Verkehrs-Forderungen endlich auch von den anderen Parteien aufgegriffen werden. Ich hoffe, dass sich die Anderen auch nach der Wahl an ihre Worte erinnern und aktiv für nachhaltige Mobilität in Traiskirchen arbeiten“, meint Stephan Bartosch, einer der beiden Spitzenkandidat*innen der Grünen Traiskirchen. „Allerdings müssen den Worten auch Taten folgen. Die dringendsten Projekte sind eine eigene Badner Bahn-Station für...

Die parteiunabhängige Initiative #zusammenHaltNÖ stellte im Vorfeld der niederösterreichischen Gemeinderatswahl sechs Fragen zu Sozial-, Integrations- und Asylpolitik. Adressat*innen waren die Landesorganisationen der NEOS, Grünen, FPÖ, ÖVP und SPÖ, also jene Parteien, die sich in allen Gemeinden Niederösterreichs zur Wahl am 26.1. stellen. Warum macht #zusammenHaltNÖ eine Befragung? #zusammenHaltNÖ will die Teilhabe und Mitsprache der Bevölkerung am politischen Geschehen stärken und damit...

ALLAND. Erwin Dollensky übersandte uns ein Beispiel von Stimmzetteln für den kommenden Sonntag  in der Version für Alland. Er schreibt dazu: "Die Gemeinderats-Wahlordnung, die die Landes-ÖVP im Alleingang im Landtag beschlossen hat, ist einer Demokratie unwürdig. Die geltenden Bestimmungen für Nichtamtliche Stimmzettel laden zur Wählertäuschung ein. Beim Wahlzettel mit den Kreuzen bekommen alle Kandidaten auf dem Wahlzettel (auch die ohne Kreuzerl) eine Vorzugstimme. Es ist also völlig egal,...

BEZIRK BADEN. Manche Parteien rufen bei dieser Gemeinderatswahl wieder zur Vorzugsstimmenwahl auf. Sie verteilen vorausgefüllte Namenszettel mit diversen KandidatInnen, manche KandidatInnen finanzieren sich selbst einen eigenen "Wahlkampf" (zB Plakate, Aussendungen, Inserate). Vorzugsstimmzettel sticht amtlichen Stimmzettel Dabei ist die NÖ-Besonderheit zu beachten, dass dieser (nicht-amtliche) Vorzugsstimmenzettel stärker als eine Stimme für die Partei (auf dem amtlichen Stimmzettel) gewertet...

BEZIRK BADEN. Ein 1.200 Personen starkes überparteiliches Personenkomitee für den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler hat sich zum "Team Andi" formiert und bekommt dabei auch vierbeinige Unterstützung. Blitzi, der treue Begleiter von Tierschutzgemeinderätin Fruzsina Lazar, lässt sich gerne einspannen. In der ehemaligen Semperit fand vor vollem Haus der Auftakt zum Wahlkampffinale statt.

BEZIRK BADEN. In Bad Vöslau steht eine Langzeit-Absolute am Spiel, in Baden eine Dreier-Regierung und in Alland ein Bürgermeister-Job. Ein Blick nach BadenFür den amtierenden Bürgermeister Stefan Szirucsek ist es die erste Gemeinderatswahl, die er selber schlagen muss. Sein Vorgänger Kurt Staska erreichte 2015 noch 15 Mandate und bildete eine Koalition aus ÖVP, Grünen und Neos, um bei haarigen Beschlüssen eine 21:20-Mehrheit sicherzustellen. Diese schwarz-grün-pinke Koalition war unter...

BADEN. Vor rund 15 Jahren hatte es einen Konflikt zwischen den damaligen FPÖ-Mitgliedern Jowi Trenner und Christine Witty mit ihrer Partei gegeben. Sie hatten danach die Partei verlassen und die Bürgerliste "wir badener" gegründet, die 2015 mit zehn Mandaten zweitstärkste Partei in Baden war. Zuletzt hatte sich ihr sogar der ehemalige ÖVP-Bürgermeister August Breininger angeschlossen. Nun, vor der Wahl 2020, landete mit Sonja Haberhauer ein ehemaliges FPÖ-Mitglied bei der Bürgerliste. Die...

BAD VÖSLAU (Aussendung der Neos Bad Vöslau). Die NEOS Bad Vöslau fordern mehr Tempo bei der Umsetzung eines neuen Zentrums in Bad Vöslau. „Es kann nicht sein, dass wir alle fünf Jahre vor einer kommunalen Wahl ähnliche Visionen präsentiert bekommen, letztlich nach einer Wahl aber nichts davon umgesetzt wird“, so Alexander Laimer, Spitzenkandidat der NEOS in Bad Vöslau. Darüber hinaus schlägt er vor, durch Anmietung und Ankauf Leerstände in der Stadt zu reduzieren und Geschäftsflächen durch...

BADEN (pa wir Badener). Vorweg stellt sich die Frage: Wieder einmal nur eine ÖVP-Ankündigung kurz vor den Gemeinderatswahlen und damit eine Seifenblase? Denn nicht umgesetzte Ankündigungen gab es von der ÖVP schon viele: Wir erinnern an die Trendsporthalle, vom Universitätscampus bis hin zu Hollywood-Filmstudios auf dem Martinek-Kasernen-Areal, Startwohnungen in der oberen Braitnerstraße, betreutes Wohnen, eine FH für Sozialberufe, Eventhalle am Haidhof, 5-Sterne-Hotel, Belebungsprojekt untere...

BADEN (Aussendung wir badener). „Wenn der Bildungscampus kein Faschingsscherz, sondern der volle Ernst der ÖVP Baden, dann haben die betroffenen Anrainer die uneingeschränkte Unterstützung der Bürgerliste ´wir badener´ zur Abänderung bzw. örtlichen Verlegung dieses geplanten Projekts“, verspricht Listenchef Stadtrat Jowi Trenner. Zu dem geplanten Bauvorhaben: HBLA unmittelbar vis-à-vis der Wohnungen Emil Kraft-Gasse 15 und 17 Parkdeck vis-à-vis der Wohnungen Emil Kraft-Gasse 19 Verbindungswege...

BAD VÖSLAU (pa Liste Flammer). Um möglichst vielen Menschen im ganzen Ort zu begegnen, veranstalteten die Mitglieder der LISTE Flammer gestern, Samtag, 18. Jänner 2020, an verschiedenen Orten in unserer Stadt einen „Flashmob“. Ziel der positiven Begegnungen war es, unsere Vision vom Bad Vöslau der Zukunft direkt den BürgerInnen zu präsentieren und die Eckpunkte unseres Arbeitsprogrammes in persönlichem Kontakt vorzustellen: Wir lieben unsere Heimatstadt Bad Vöslau und arbeiten mit Verantwortung...

PFAFFSTÄTTEN (AUSSENDUNG ÖVP). Mit einer Einladung zum Thema "Pfaffstätten 2030" an die gesamte Bevölkerung schloss die VP Pfaffstätten ihre Aktivitäten für die Gemeinderatswahl am 26. Jänner ab. "Wir haben Themenkarten verteilt und unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger eingeladen, ihre Vorstellungen und Wünsche für das nächste Jahrzehnt in Pfaffstätten in eigens dafür aufgestellte Postkästen einzuwerfen. Die gesammelten Ideen werden am 23. Jänner im Gemeindezentrum präsentiert." erläutert...

BAD VÖSLAU. Musikalischer Vormittag heute am 18. Jänner in Bad Vöslau: Erwin Holub - Kabarettistisch veranlagter Musiker verfasste zu einer Melodie aus der Oper „Nabucco“ einen Protestsong gegen ein geplantes Parkdeck im Schlosspark - als symbol für überbordende Verbauung der Stadt. Den dazugehörigen „Gefangenenchor“ bildeten spontan Vertreter und Vertreterinnen der Oppositionsparteien und baugeschädigter Bürgerlisten. Auch Liste Flammer sang Nach Ende dieser Protest-Kundgebung am Schlossplatz...

ALLAND. Spannend wird die Wahl in Alland. Die Frage, wer nächster Bürgermeister wird, ist ziemlich offen: Im Vorfeld war von Uneinigkeiten innerhalb der ÖVP zu hören, Bürgermeister Ludwig Köck sollte – so behaupten Politinsider aus Alland – aus dem Amt gehievt werden. Tatsächlich legt die ÖVP eine alphabetische Kandidatenreihung vor, wo sich Köck aufgrund seines ersten Buchstabens im Familiennamen erst auf Platz 16 findet. An die alphabetische Reihung der ÖVP ist ein Vorzugsstimmen-Wahlkampf...

HEILIGENKREUZ. In Heiligenkreuz sieht alles nach einem Verbleib von Bürgermeister Franz Winter (ÖVP) an der Spitze des Gemeinderates aus. Zuletzt hatte der streitbare ÖVP-Mann für Aufmerksamkeit gesorgt, als er um ein durchgehendes Tempo 80 und Überholverbot auf der Helenental-Bundesstraße B210 ritterte. Über das Gemeindegebiet von Heiligenkreuz führt ein Großteil der B210, die als immer noch ein beliebter "Abschneider" zur A21 stark befahren ist. Anlass für Franz Winters Forderungen waren ein...