Baden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Anne Sass rechts mit Vizebürgermeisterin Helga Krismer | Foto: Stockmann
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Gemeinderatswahl 2020
Anne Sass (37), Quereinsteigerin für die Grünen Baden

BADEN. "Es ist auf jeden Fall gesund, wenn man sich bewegt." Das sagt Anne Sass. Die 37-jährige Sportphysiotherapeutin hat sich jetzt auch selbst "bewegt" und etwas Neues in ihrem Leben begonnen. Sie wird Gemeinderatskandidatin für die Grünen in Baden, hinter Helga Krismer, Stefan Eitler, Martina Nouria-Weißenböck und Christian Ecker belegt sie den aussichtsreichen 5. Listenplatz noch vor "Urgestein" Andrea Kinzer, die auf Platz 7 ein "Kampfmandat" hat. Doppeltes SignalDie Kandidatur von Anne...

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Stellungnahme von Eva Mückstein

Zur Befangenheit in Sachen Tankstelle auf dem Wertek-Grundstück und der Aussage von Markus Wertek in den Bezirksblättern vom 10.10.2019 sandte uns Eva Mückstein folgende Stellungnahme: Markus Wertek behauptet, ich wäre bei diesem TOP als „seine Tante“ ebenfalls befangen gewesen und hätte den Sitzungssaal verlassen müssen. Dazu Geschäftsordnung des Gemeinderates § 21 (1) 1: Befangenheit liegt vor „in Sachen, an denen sie selbst, der andere Eheteil, ein Verwandter oder Verschwägerter in auf- oder...

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Bebauungsplan wird geändert: Pläne liegen im Rathaus auf

BADEN. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Baden beabsichtigt das Örtliche Raumordnungsprogramm (Flächenwidmungsplan) sowie den Bebauungsplan abzuändern. Die Änderungsentwürfe werden vom 14. Oktober bis 25. November im Rathaus, 2. Stock, Abteilung Bauangelegenheiten – Baubehörde, Zimmer 2.31, zur allgemeinen Einsicht aufgelegt bzw. sind auf der Badener Homepage (www.baden.at) abrufbar. Stellungnahmen sind möglich.

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Ebreichsdorf:
Listen-Stadtrat wird rot

EBREICHSDORF (fs). Bürgermeister Wolfgang Kocevar ist sichtlich erfreut, als er im Rahmen einer Pressekonferenz die Bombe platzen ließ: Bürgerlisten-Mandatar Salih Derinyol, Stadtrat für Wirtschaft und Kultur, kanditiert im Jänner kommenden Jahres bei der Gemeinderatswahl für die SPÖ. Kocevar: "Er hat wirklich gute Arbeit für unsere Stadt geleistet und es hat sich zwischen uns in den letzten Jahren auch eine Freundschaft und Vertrauensbasis entwickelt!" Salih Derinyol: "Meine ganze Familie ist...

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Markus Wertek, seit 2015 Gemeinderat der Liste Flammer in Bad Vöslau | Foto: Liste Flammer

Markus Wertek - Stellungnahme zum Thema Betriebsgebiet Ost - Tankstelle

Folgende Stellungnahme übermittelte uns Gemeinderat Markus Wertek auf Anfrage zum Thema "Betriebsgebiet Ost", wo eine Tankstelle errichtet werden soll. Ich möchte den Vorwurf der "Freunderlwirtschaft" entschieden zurückweisen. Die gegenständlichen Grundstücke zwischen Autobahn und Kläranlage sind seit Generationen in unserem Familienbesitz. Neben der Stadtgemeinde Bad Vöslau gibt es inkl. uns noch 11 private Grundeigentümer. Im Masterplan der Stadtgemeinde ist dieses Gebiet seit langer Zeit als...

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Kollross: Danke für 3.396 Vorzugsstimmen

TRUMAU/THERMENREGION. Auf seiner Facebookseite bedankt sich Bgm. Andreas Kollross (SPÖ) für 3.396 Vorzugsstimmen aus dem Wahlkreis Thermenregion. "Das sind 10,5 aller Stimmen, die in den Bezirken Baden und Mödling abgegeben wurden." Es sind 40 mehr persönliche Vorzugsstimmen als 2017 und das, obwohl es im Wahlkreis um 11.759 Stimmen weniger für die Sozialdemokratie gegeben hatte.

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"Querdenken" im Kino

BADEN. Großes Interesse für das Veranstaltungsformat "QuerDenken" im Cinema Paradiso Baden. Nur zwei Tage nach der Nationalratswahl hatten die Badener Philosophin Cornelia Bruell (philoskop.org) und ihr Waldviertler Berufskollege Kai Kranner (denkspuren.at) einen bekannten Kapitalismus-Kritiker zu Gast. Stephan Schulmeister stellte sein Buch "Der Weg zur Prosperität" vor. Darin kritisiert er den herrschenden neoliberalen Zeitgeist und den damit verbundenen Finanzkapitalismus (im Gegensatz zum...

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Entlang der Baustelle Tremelhof wird die Straße saniert. Möglicherweise gilt bald bis zum Pferd eine 30 km/h-Zone | Foto: Predota
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Bad Vöslau: Begegnungszone ja, aber...

BAD VÖSLAU. Turbulente Szenen im Vöslauer Stadtparlament bei der Gemeinderatssitzung am 26. September. Wieder einmal ging es um weniger Verkehr und eine lebendigere City. Im Vorfeld war eine gemeinsame Mitteilung aller Fraktionen an die Presse ergangen, man wolle zwischen Schlossplatz und Pferd mit baulichen Maßnahmen eine 30km/h-Zone erreichen - im Hinblick auf die künftige Begegnungszone (ein gemischter verlangsamter Verkehr für alle VerkehrsteilnehmerInnen) im Zentrum. 30er-Limit noch nicht...

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Gemeinderatssitzung am 24. September:
Strittige Adventreform abgesegnet

BADEN. Eine 45-minütige Brandrede zur Neuorganisation des Badener Advent hielt Stadträtin Christine Witty (wir badener) im Gemeinderat. Sie kritisierte vor allem intransparente Vorgänge und mangelnde Information. Mit der Kritik war sie nicht allein. Auch SPÖ-Stadträtin Gerlinde Brendinger sprach von einer "Friss oder stirb"-Politik gegenüber der Opposition im Gemeinderat. Eckdaten der "Reform" Worum geht's? Die Stadtregierung legte die geplante Reform des Badener Advent zur Beschlussfassung...

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Das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 in Baden. | Foto: pixabay
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Baden

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Baden-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. BADEN. Ganz auf Parteikurs waren in den letzten Tagen vor der Nationalratswahl 2019 auch die vier Nationalratsabgeordneten aus dem Bezirk Baden unterwegs: Carmen Jeitler-Cincelli (ÖVP), Andreas Kollross (SPÖ), Nikolaus Scherak (NEOS) und Peter Gerstner (FPÖ). Sie waren (mit Ausnahme von Peter Gerstner) jeweils auch die SpitzenkandidatInnen im Wahlkreis Thermenregion....

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Das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich | Foto: pixabay
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Niederösterreich-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. NIEDERÖSTERREICH. 1.292.901 Niederösterreicherinnen sind bei der Nationalratswahl wahlberechtigt. Somit steuert Niederösterreich vor Wien die meisten Stimmen zu dieser Wahl bei.  12 Tonnen StimmzettelBeeindruckend ist auch die Materialschlacht im größten Bundesland. In 2.650 Wahllokalen sorgen rund 32.800 freiwillige Beisitzer für einen...

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NAbg. Andreas Kollross erfreut über das neue Ökostromgesetz

TRUMAU/WIEN. "Im freien Spiel der Kräfte wurde mehr erreicht als in 17 Monaten türkis-blauer Regierung" - so zieht NAbg. und SPÖ-Kommunalsprecher Andreas Kollross, Bürgermeister in Trumau, Bilanz über die letzten anstrengenden Wochen. Er berichtet von der letzten Parlamentssitzung vor den Neuwahlen am Sonntag:  "Mit Unterstützung aller Parteien im Nationalrat wurde das Ökostromgesetz erlassen. Für die Photovoltaik heißt das, dass es für die kommenden drei Jahre jeweils 36 Mio. Euro Förderung...

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Foto: Robert Fritz
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Fotoausstellung in der alten Schlosserei Traiskirchen
Geflüchtet, um zu leben

Geflüchtet, um zu leben - WIR LEBEN. Fotografische Zeitdokumente von Marianne Sauer und Robert Fritz werden bis 27. Oktober in der Alten Schlosserei in Traiskirchen gezeigt, Wolfstraße 18. Die Vernissage ist kommenden Freitag, dem 27. September, um 19 Uhr. TRAISKIRCHEN. In der Zeit der großen Flüchtlingsströme entstand in Traiskirchen auf die Initiative von Freiwilligen HelferInnen „MommysCoffeeTime“, ein Safe Place und Ort der Gemeinschaft für junge geflüchtete Familien. Hier fanden...

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Wahlplakate pflastern unseren Weg
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Nationalratswahlkampf 2019
So machen die Parteien die letzten Kilometer

BEZIRK BADEN. "Die Temperaturen werden kühler, da muss man sich eh mehr bewegen und Kilometer machen", verkündete ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz bei seinem Wahlkampfauftritt vorigen Donnerstag am Badener Theaterplatz. Man müsse auch die letzten Tage noch laufen, dürfe sich nicht auf den guten Umfragewerten ausruhen. Sein Personal verteilte Wahl-Goodies in türkis, der Moderator forderte das Publikum zum Selfie-Machen auf. "Verbreitet die Bilder in den sozialen Medien, alle sollen es sehen!"...

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Ein symbolischer CO2-Rechner für die Badener Stadtführung von "Parents for Future" | Foto: Parents for Future
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Fridays for Future Forderungen an Gemeinde Baden übergeben

Parents for Future Baden übergeben Stadtregierung symbolisch einen CO2-Rechner BADEN. Im Rahmen der weltweiten Klimastreiks übergaben gestern Parents for Future Baden die Forderungen von Fridays for Future an die Gemeinde Baden. Stefan Szirucsek, Bürgermeister und Helga Krismer, Vizebürgermeisterin der Stadt Baden nahmen die Forderungen entgegen. Symbolisch wurde zusätzlich ein großer Taschenrechner übergeben. „Bis 2030 muss Baden klimaneutral werden und seinen CO² Ausstoß beendet haben“,...

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Advent wird Thema im Gemeinderat

BADEN. In der Gemeinderatssitzung am 24. September (18 Uhr, Rathaus) geht es wieder um den "Advent in Baden". Schon im Mai war ein Beschluss gefasst worden, für die Neuorganisation des Advents 520.000 Euro (inklusive 25 neue Hütten um 400.000 Euro und 6.000 neue Keramikhäferl um 30.000 Euro) zu reservieren. Seither haben sich neue Aspekte ergeben, die sicher diskutiert werden. So etwa soll die Badener Agentur Vision05 für die Abwicklung des neuen Advent im Kurpark 32.000 Euro bekommen, und zwar...

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Im Jahr 2012 besuchte Sebastian Kurz, damals Staatssekretär, den Wirtschaftsclub Baden. Im Bild rechts Georg H. Jeitler, der bei dem Besuch auch dabei war. | Foto: RMA Archiv

Badener im Kreuzfeuer der Kritik:
Georg H. Jeitler: "Es gibt keine Schlagseite in meinem Gutachten!"

BADEN. Wie das Nachrichtenmagazin "profil" und Tageszeitungen melden, wurde der Badener Georg H. Jeitler, Unternehmensberater und Sachverständiger, 2013 beauftragt, erhebliche Geldflüsse an die ÖVP über die Agentur "Mediaselect" zu durchleuchten. Jeitler sei mehrfach mit der ÖVP "verbandelt", hieß es in den Zeitungen: Er ist Ehemann der heutigen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Carmen Jeitler-Cincelli (die 2017 über Vorzugsstimmen in den Nationalrat einzog). Mit ihr ist er auch über eine gemeinsame...

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Udo Landbauer, Klaus Schneeberger und Reinhard Hundsmüller geben den Termin für die GR-Wahl bekannt. | Foto: VPNÖ
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Niederösterreich wählt!
Fix: 567 NÖ Gemeinden wählen am 26. Jänner 2020

Schneeberger/Hundsmüller/Landbauer: Der Termin für Gemeindewahlen wurde gemeinsam fixiert. NÖ. „Miteinander gilt in NÖ nicht nur für die Arbeit im Land, sondern auch für die Arbeit in den Gemeinden. Wer in der Politik erfolgreich miteinander arbeiten will, darf nicht auf die politische Farbenlehre schauen, sondern muss auf den Menschen schauen. Das gilt besonders auf der Ebene der Gemeinden, wo man noch näher bei den Menschen ist.“, so Schneeberger bei der gemeinsamen Pressekonferenz der...

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Landessprecherin und Bezirkssprecherin Helga Krismer beim Führungswechsel Gabriele Luksch von Angela Berger | Foto: grüne

Führungswechsel bei den Grünen in Kottingbrunn

Grüne Kottingbrunn: Gabriele Luksch ist neue Nummer 1 GR Angela Berger auf „Kampfmandat“ KOTTINGBRUNN. Vor 15 Jahren hat sich rund um Angela Berger ein Team der Grünen Kottingbrunn gegründet. „Unsere Gemeinde und Sacharbeit stehen für mich immer noch im Zentrum des Handelns und ich werde bis zur Wahl mit Kollegen Klaus Leitzer die Grüne Fahne hochhalten. Es freut mich, dass ich mich ohne schlechten Gewissen in die zweite Reihe zurückziehen kann. Das Grüne Projekt ist mit Gabi Luksch in...

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Demokratie braucht #ZusammenHalt
Fest der Demokratie am 15.9. in Mödling

#ZusammenHaltNÖ lädt zum Fest Ende September wird wieder gewählt. Wie wird die kommende Bundesregierung aussehen? Die Initiative #zusammenHalt NÖ ruft dazu auf, jenen Parteien die Stimme zu geben, die ein solides Verständnis von Demokratie haben und die garantieren, dass Menschenrechte eingehalten werden. Denn es gilt, weiterem Rechtsruck entgegenzutreten. Lebendige Demokratie - was ist das? Beim Fest der Demokratie reden wir darüber, welche Politik 'von oben' und welche Teilhabe 'von unten'...

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Danja Wanner und Horst Pammer

Arbeiterkammer-Bilanz
3,8 Millionen im 1. Halbjahr erstritten

BEZIRK BADEN. 6.638 Beratungsgespräche haben die ExpertInnen der Arbeiterkammer im ersten Halbjahr geführt. Dabei geht es nicht nur um die Kontrolle bestehender Verträge und Lohnzettel - manchmal bekommen es die ExpertInnen auch mit kniffligen Fragen zu tun. Falle im KündigungsvertragSo wie beispielsweise ein Mann, der zwei Jahre lang im Dienst eines Arbeitskräfteüberlassers stand. Er wollte kündigen. Beim Kündigungsgespräch wurde ihm ein Schreiben mit dem Titel "Dienstnehmerkündigung" zur...

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Erstmals Sommerkino mit den Grünen

BEZIRK BADEN. „Grüne im Bezirk Baden laden das erste Mal zur Reihe „Grünes Sommerkino“ ein“, freuen sich Bezirkssprecherin Helga Krismer und Koordinatorin Gabi Luksch. Am Samstag, den 17. August eröffnet Pottenstein mit „My big fat Greek wedding“ den Reigen. In den Orten Pfaffstätten (Freitag, 23. August), Heiligenkreuz (Mittwoch, 28. August) und Kottingbrunn (Samstag, 7. September) heißt es „Film ab“ zu „Ein Dorf zieht blank“. In den Gemeinden gibt es unterschiedliche Rahmenprogramme bis zu...

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So sieht Karin Blum gezeichnet aus. | Foto: Blum
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Karin steht drauf, Karin ist drin

TRAISKIRCHEN. Mit kleinen gezeichneten Figuren für Töchterchen Flora hat alles begonnen: Gemeinderätin Karin Blum, Ehefrau von Bürgermeister Andreas Babler, entwickelte ihr kreatives Kritzel-Talent weiter. Zum ersten Geburtstag von Klein-Flora gab es ein selbst gezeichnetes Buch, und dann auch noch ein zweites. "Ich zeichne einfach überall", schildert Karin ihre Passion. "während Sitzungen, auf Steine, in der Badner Bahn." Leicht wiederzuerkennenTja, und nun hat sie sich sogar ihre eigene...

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Christine Witty wird vor Gemeinderatswahlen von der Muse geküsst. Diesmal schrieb sie ein Anti-Verhöhnungsgedicht. | Foto: wir badener

Witty zweifelt an Gacilly-Zahlen und gießt ihren Ärger in ein Gedicht

BADEN. Fünf Jahre nach der von ihr getexteten, komponierten und gesungenen Baden-Hymne wurde Badens Stadträtin Christine Witty (wir badener) erneut von der Muse geküsst. Diesmal kam die Inspiration von "Hymne an die Erde", so das Motto des diesjährigen La Gacilly Baden-Fotofestivals. Vorige Woche wurde seitens der Veranstalter eine erfreuliche Meldung veröffentlicht: „Vom 1. Juni bis 26. Juli konnten 100.000 BesucherInnen beim La Gacilly-Festival gezählt werden. Zurzeit besuchen etwa 1.200...

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