Baden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich | Foto: pixabay
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Niederösterreich-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. NIEDERÖSTERREICH. 1.292.901 Niederösterreicherinnen sind bei der Nationalratswahl wahlberechtigt. Somit steuert Niederösterreich vor Wien die meisten Stimmen zu dieser Wahl bei.  12 Tonnen StimmzettelBeeindruckend ist auch die Materialschlacht im größten Bundesland. In 2.650 Wahllokalen sorgen rund 32.800 freiwillige Beisitzer für einen...

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  • Marie-Theres Weiser
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NAbg. Andreas Kollross erfreut über das neue Ökostromgesetz

TRUMAU/WIEN. "Im freien Spiel der Kräfte wurde mehr erreicht als in 17 Monaten türkis-blauer Regierung" - so zieht NAbg. und SPÖ-Kommunalsprecher Andreas Kollross, Bürgermeister in Trumau, Bilanz über die letzten anstrengenden Wochen. Er berichtet von der letzten Parlamentssitzung vor den Neuwahlen am Sonntag:  "Mit Unterstützung aller Parteien im Nationalrat wurde das Ökostromgesetz erlassen. Für die Photovoltaik heißt das, dass es für die kommenden drei Jahre jeweils 36 Mio. Euro Förderung...

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Foto: Robert Fritz
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Fotoausstellung in der alten Schlosserei Traiskirchen
Geflüchtet, um zu leben

Geflüchtet, um zu leben - WIR LEBEN. Fotografische Zeitdokumente von Marianne Sauer und Robert Fritz werden bis 27. Oktober in der Alten Schlosserei in Traiskirchen gezeigt, Wolfstraße 18. Die Vernissage ist kommenden Freitag, dem 27. September, um 19 Uhr. TRAISKIRCHEN. In der Zeit der großen Flüchtlingsströme entstand in Traiskirchen auf die Initiative von Freiwilligen HelferInnen „MommysCoffeeTime“, ein Safe Place und Ort der Gemeinschaft für junge geflüchtete Familien. Hier fanden...

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Wahlplakate pflastern unseren Weg
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Nationalratswahlkampf 2019
So machen die Parteien die letzten Kilometer

BEZIRK BADEN. "Die Temperaturen werden kühler, da muss man sich eh mehr bewegen und Kilometer machen", verkündete ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz bei seinem Wahlkampfauftritt vorigen Donnerstag am Badener Theaterplatz. Man müsse auch die letzten Tage noch laufen, dürfe sich nicht auf den guten Umfragewerten ausruhen. Sein Personal verteilte Wahl-Goodies in türkis, der Moderator forderte das Publikum zum Selfie-Machen auf. "Verbreitet die Bilder in den sozialen Medien, alle sollen es sehen!"...

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Ein symbolischer CO2-Rechner für die Badener Stadtführung von "Parents for Future" | Foto: Parents for Future
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Fridays for Future Forderungen an Gemeinde Baden übergeben

Parents for Future Baden übergeben Stadtregierung symbolisch einen CO2-Rechner BADEN. Im Rahmen der weltweiten Klimastreiks übergaben gestern Parents for Future Baden die Forderungen von Fridays for Future an die Gemeinde Baden. Stefan Szirucsek, Bürgermeister und Helga Krismer, Vizebürgermeisterin der Stadt Baden nahmen die Forderungen entgegen. Symbolisch wurde zusätzlich ein großer Taschenrechner übergeben. „Bis 2030 muss Baden klimaneutral werden und seinen CO² Ausstoß beendet haben“,...

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Advent wird Thema im Gemeinderat

BADEN. In der Gemeinderatssitzung am 24. September (18 Uhr, Rathaus) geht es wieder um den "Advent in Baden". Schon im Mai war ein Beschluss gefasst worden, für die Neuorganisation des Advents 520.000 Euro (inklusive 25 neue Hütten um 400.000 Euro und 6.000 neue Keramikhäferl um 30.000 Euro) zu reservieren. Seither haben sich neue Aspekte ergeben, die sicher diskutiert werden. So etwa soll die Badener Agentur Vision05 für die Abwicklung des neuen Advent im Kurpark 32.000 Euro bekommen, und zwar...

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Im Jahr 2012 besuchte Sebastian Kurz, damals Staatssekretär, den Wirtschaftsclub Baden. Im Bild rechts Georg H. Jeitler, der bei dem Besuch auch dabei war. | Foto: RMA Archiv

Badener im Kreuzfeuer der Kritik:
Georg H. Jeitler: "Es gibt keine Schlagseite in meinem Gutachten!"

BADEN. Wie das Nachrichtenmagazin "profil" und Tageszeitungen melden, wurde der Badener Georg H. Jeitler, Unternehmensberater und Sachverständiger, 2013 beauftragt, erhebliche Geldflüsse an die ÖVP über die Agentur "Mediaselect" zu durchleuchten. Jeitler sei mehrfach mit der ÖVP "verbandelt", hieß es in den Zeitungen: Er ist Ehemann der heutigen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Carmen Jeitler-Cincelli (die 2017 über Vorzugsstimmen in den Nationalrat einzog). Mit ihr ist er auch über eine gemeinsame...

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Udo Landbauer, Klaus Schneeberger und Reinhard Hundsmüller geben den Termin für die GR-Wahl bekannt. | Foto: VPNÖ
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Niederösterreich wählt!
Fix: 567 NÖ Gemeinden wählen am 26. Jänner 2020

Schneeberger/Hundsmüller/Landbauer: Der Termin für Gemeindewahlen wurde gemeinsam fixiert. NÖ. „Miteinander gilt in NÖ nicht nur für die Arbeit im Land, sondern auch für die Arbeit in den Gemeinden. Wer in der Politik erfolgreich miteinander arbeiten will, darf nicht auf die politische Farbenlehre schauen, sondern muss auf den Menschen schauen. Das gilt besonders auf der Ebene der Gemeinden, wo man noch näher bei den Menschen ist.“, so Schneeberger bei der gemeinsamen Pressekonferenz der...

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  • Eva Dietl-Schuller
Landessprecherin und Bezirkssprecherin Helga Krismer beim Führungswechsel Gabriele Luksch von Angela Berger | Foto: grüne

Führungswechsel bei den Grünen in Kottingbrunn

Grüne Kottingbrunn: Gabriele Luksch ist neue Nummer 1 GR Angela Berger auf „Kampfmandat“ KOTTINGBRUNN. Vor 15 Jahren hat sich rund um Angela Berger ein Team der Grünen Kottingbrunn gegründet. „Unsere Gemeinde und Sacharbeit stehen für mich immer noch im Zentrum des Handelns und ich werde bis zur Wahl mit Kollegen Klaus Leitzer die Grüne Fahne hochhalten. Es freut mich, dass ich mich ohne schlechten Gewissen in die zweite Reihe zurückziehen kann. Das Grüne Projekt ist mit Gabi Luksch in...

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Demokratie braucht #ZusammenHalt
Fest der Demokratie am 15.9. in Mödling

#ZusammenHaltNÖ lädt zum Fest Ende September wird wieder gewählt. Wie wird die kommende Bundesregierung aussehen? Die Initiative #zusammenHalt NÖ ruft dazu auf, jenen Parteien die Stimme zu geben, die ein solides Verständnis von Demokratie haben und die garantieren, dass Menschenrechte eingehalten werden. Denn es gilt, weiterem Rechtsruck entgegenzutreten. Lebendige Demokratie - was ist das? Beim Fest der Demokratie reden wir darüber, welche Politik 'von oben' und welche Teilhabe 'von unten'...

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  • gundi dick
Danja Wanner und Horst Pammer

Arbeiterkammer-Bilanz
3,8 Millionen im 1. Halbjahr erstritten

BEZIRK BADEN. 6.638 Beratungsgespräche haben die ExpertInnen der Arbeiterkammer im ersten Halbjahr geführt. Dabei geht es nicht nur um die Kontrolle bestehender Verträge und Lohnzettel - manchmal bekommen es die ExpertInnen auch mit kniffligen Fragen zu tun. Falle im KündigungsvertragSo wie beispielsweise ein Mann, der zwei Jahre lang im Dienst eines Arbeitskräfteüberlassers stand. Er wollte kündigen. Beim Kündigungsgespräch wurde ihm ein Schreiben mit dem Titel "Dienstnehmerkündigung" zur...

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Erstmals Sommerkino mit den Grünen

BEZIRK BADEN. „Grüne im Bezirk Baden laden das erste Mal zur Reihe „Grünes Sommerkino“ ein“, freuen sich Bezirkssprecherin Helga Krismer und Koordinatorin Gabi Luksch. Am Samstag, den 17. August eröffnet Pottenstein mit „My big fat Greek wedding“ den Reigen. In den Orten Pfaffstätten (Freitag, 23. August), Heiligenkreuz (Mittwoch, 28. August) und Kottingbrunn (Samstag, 7. September) heißt es „Film ab“ zu „Ein Dorf zieht blank“. In den Gemeinden gibt es unterschiedliche Rahmenprogramme bis zu...

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So sieht Karin Blum gezeichnet aus. | Foto: Blum
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Karin steht drauf, Karin ist drin

TRAISKIRCHEN. Mit kleinen gezeichneten Figuren für Töchterchen Flora hat alles begonnen: Gemeinderätin Karin Blum, Ehefrau von Bürgermeister Andreas Babler, entwickelte ihr kreatives Kritzel-Talent weiter. Zum ersten Geburtstag von Klein-Flora gab es ein selbst gezeichnetes Buch, und dann auch noch ein zweites. "Ich zeichne einfach überall", schildert Karin ihre Passion. "während Sitzungen, auf Steine, in der Badner Bahn." Leicht wiederzuerkennenTja, und nun hat sie sich sogar ihre eigene...

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Christine Witty wird vor Gemeinderatswahlen von der Muse geküsst. Diesmal schrieb sie ein Anti-Verhöhnungsgedicht. | Foto: wir badener

Witty zweifelt an Gacilly-Zahlen und gießt ihren Ärger in ein Gedicht

BADEN. Fünf Jahre nach der von ihr getexteten, komponierten und gesungenen Baden-Hymne wurde Badens Stadträtin Christine Witty (wir badener) erneut von der Muse geküsst. Diesmal kam die Inspiration von "Hymne an die Erde", so das Motto des diesjährigen La Gacilly Baden-Fotofestivals. Vorige Woche wurde seitens der Veranstalter eine erfreuliche Meldung veröffentlicht: „Vom 1. Juni bis 26. Juli konnten 100.000 BesucherInnen beim La Gacilly-Festival gezählt werden. Zurzeit besuchen etwa 1.200...

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NEOS NÖ reichen Landeswahlvorschlag ein

BADEN/NÖ. Die niederösterreichischen NEOS haben ihren Wahlvorschlag für die Nationalratswahl offiziell gemacht. Gemeinsam mit den Abgeordneten Niki Scherak und Douglas Hoyos hat Landesgeschäftsführerin Kristina Janjic die Landeswahlbehörde besucht und die Liste eingereicht. „Die Liste repräsentiert vor allem die Vielfalt Niederösterreichs. Bei uns finden sich junge und ältere Kandidatinnen und Kandidaten, Frauen und Männer, viel Know-How aus den unterschiedlichsten Berufen und das Wissen und...

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Koprax und Szirucsek | Foto: Pressestelle Baden
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Goldener Ring der Stadt für Vbgm. a.D. Hofrat Mag. Koprax

BADEN. Bürgermeister Dipl.-Ing. Stefan Szirucsek überreichte dem früheren Vizebürgermeister und Landesschulratsdirektor HR Mag. Fritz Koprax den Golden Ring der Stadt Baden. Koprax erhielt diese Auszeichnung für seine mehr als 25 Jahre dauernde ehrenamtliche Tätigkeit im Verein Hilfswerk Baden. An der Übereichung nahmen die Vorsitzende des Hilfswerk Baden Bgmin. a.D und LAbg. a.D. Erika Adensamer, Stadtamtsdirektorstellvertreter Mag. Harald Valenta und die Spitzenfunktionäre des Hilfswerkes...

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Equal Pension Day
Aktionstag für ein "Leben in Würde - in jedem Alter"

BEZIRK BADEN (Aussendung der SPÖ). Am 30. Juli hatten Männer in Pension bereits die Summe ausbezahlt bekommen, die Frauen erst am Ende des Jahres erreichen. Der "Equal Pension Day" macht die Benachteiligung von Frauen im Alter sichtbar, die SPÖ, die SPÖ-Frauen und die Pensionsversicherungsanstalt PVÖ informierten in Baden über die Thematik. „Mit Plakaten, und Flyern haben wir auf die himmelschreiende Ungerechtigkeit aufmerksam gemacht, dass Frauen in Österreich im Durchschnitt rund 42 Prozent...

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Rudolf Gehrer zeigte sich im koalitionären Zusammenhang als Blumenkavalier, gegenüber der Oppositionellen Christine Witty eher als Störenfried. Mit Martina Weißenbch und Helmut Hofer-Gruber | Foto: Foto: RMA Archiv
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Breininger: "Schokoladen-Aktion störte Rede von Christine Witty!"

BADEN. "Schimpfe" bekam ÖVP-Klubobmann und Stadtrat Rudolf Gehrer von Stadtrat August Breininger (wir badener) in der Gemeinderatssitzung am 21. Mai. Breininger warf Gehrer Unhöflichkeit vor, weil dieser während einer Rede von Stadträtin Christine Witty unter seinen ÖVP-Freunden Schokolade verteilt und damit für Unruhe und Unaufmerksamkeit gesorgt habe. "Das gehört sich nicht!" erhob er mahnend den Zeigefinger. Eingebettet war die harsche Rüge in die Debatte um eine Kassenprüfung des Landes,...

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Er hat noch einen Parkplatz, ist er doch zu Fuß zum Bahnhof gekommen: SPÖ-Stadtrat Markus Riedmayer | Foto: SPÖ Baden
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Neue Parkplatznot beim Bahnhof: SPÖ fordert Abhilfe

BADEN (Aussendung der SPÖ, red). Es ist nicht lange her, dass das Stellplatzangebot beim Bahnhof Baden erweitert wurde (Fertigstellung Sept. 2016); doch nun ist es schon wieder höchst an der Zeit, Überlegungen für einen weiteren Ausbau anzustellen. "Auch Anrainer leiden"Stadtrat Mag. Markus Riedmayer, selbst regelmäßiger Bahnbenutzer, dazu: „Eigentlich ist die Entwicklung eine positive: Immer mehr Menschen steigen auf öffentlichen Verkehr um. Um diesen Trend jedoch aufrecht zu erhalten, bedarf...

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Foto: Grüne

Krismer: Keine Feste mit Plastik in Baden!

BADEN. Es stehen viele Feste ins Haus. Vize-Bürgermeisterin Helga Krismer möchte den Trend wieder hin zu Glas lenken statt Plastik. „Wo im öffentlichen Raum Badens Veranstaltungen stattfinden, muss es gute Begründungen geben, dass Plastikbecher und Besteck verwendet werden darf. Da wir in Baden Feste mit hoher Qualität wollen, spricht es für sich auf ordentliches Besteck und Glas zu setzen. Die Abfallverbände bieten für Feste auch ein ganzes Equipment bis 400 Personen an“, so Helga Krismer. Das...

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Andrea Kinzer, Helga Krismer, Martina Weissenböck, Stefan Eitler | Foto: Ecker/Archiv

Ein großes Ohr zog durch Baden

BADEN. Ausgerüstet mit einem großen Ohr, das in der Werkstätte der Lebenshilfe Baden hergestellt wurde, zogen die Grünen im Frühjahr zu ihren Grätzelgesprächen in allen Stadtteilen. Nach Abschluss der Tour, die entsprechend unter dem Motto "Wir hören zu" stand, zieht Organisator Gemeinderat Stefan Eitler Bilanz: "Die Gespräche waren konstruktiv und geprägt vom Wunsch, ihrem Grätzel noch mehr Lebensqualität zu geben. Die Wünsche reichten von mehr Sicherheit für die Kinder über mehr Mistkübel,...

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3.von links JVP Bezirksobmann Christian Stiastny
4.von links JVP Obmann Michael Kuchner
5.von links JVP Landesobmann-Stellvertreterin für das Industrieviertel Lisa Stadtherr | Foto: JVP Sooß
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Junge Volkspartei Sooß gegründet

SOOSS. Am 2. Juni 2019 ist die Junge Volkspartei Sooß gegründet worden. Engagierte Jugendliche und junge Erwachsene haben sich in Sooß zusammengefunden, um die Gestaltung ihres nächsten Umfelds selbst in die Hand zu nehmen. „Nur über „die Politiker“ zu schimpfen, ist uns zu wenig“, ist die eindeutige Ansage an die Zukunft.   Erfreut zeigen sich die jungen Politikerinnen und Politiker über die positiven Reaktionen. Michael Kuchner JVP Obmann: „Die Begeisterung, die hier spürbar wird, zeigt uns,...

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Bürgermeister (und Lehrmeister?) Andreas Babler (r.) | Foto: RMA Archiv
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Polit-Debatte um "Lehrstunde"

TRAISKIRCHEN. Wer da wem eine politische "Lehrstunde" gegeben hat, muss objektiv unbeantwortet bleiben. SPÖ-Bürgermeister Andreas Babler kritisiert jedenfalls in einer Aussendung die FPÖ für reine "Überschriften-Politik ohne konkrete Inhalte". Die FPÖ hingegen behauptet, so "volksnah" zu sein, dass sich die SPÖ daran ein Beispiel nehmen könne. Drei FPÖ-Dringlichkeitsanträge in der letzten Gemeinderatssitzung sorgten jedenfalls für Diskussionen. Wie weit geht Transparenz?Politisch brisantester...

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(v.l.n.r.): Lukas Klaczynski von der JVP Kottingbrunn, Kassier Mario Hilscher, Obmann Rinor Axhijaj, Vorstandsmitglied Victoria Aigner, Stv. Bezirksobmann JVP Paul Zwiefelhofer, Bezirksobmann JVP Christian Stiastny, Stv. Obmann Idriz Axhijaj, Vorstandsmitglied Lorenz Trnka, Schriftführer Sebastian Paar, Stadtparteiobmann Maximilian Aigner | Foto: ÖVP Traiskirchen
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Neuwahl des Vorstandes der Jungen Volkspartei Traiskirchen

TRAISKIRCHEN. Am 14. Mai 2019 wurde der Vorstand der Jungen Volkspartei Traiskirchen unter der Leitung des Bezirksobmannes der Jungen Volkspartei Baden Christian Stiastny in Anwesenheit von Stadtparteiobmann Max Aigner und dem Finanzreferenten Hofrat Dr. Martin Paar neu gewählt. „Ich freue mich sehr über diese Chance, aktiv Traiskirchen für die Jugend zu gestalten. Es wurde höchste Zeit, jemanden zu haben, der regelmäßig verschiedenste Veranstaltungen organisiert, um der Traiskirchner Jugend...

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