Kleine Hageln:

Initiativantrag ist gescheitert

Die geplante Verbauung des Grundstücks „Kleine Hageln“ in der Oberkirchengasse durch den Grundeigentümer Grasl erregt die Bewohner des dortigen Villenviertels. Vor allem wendet man sich gegen die Dimensionen der Verbauung und einen geplanten Parkplatz mit 112 Stellplätzen gleich neben dem Schlosspark Gainfarn.

BAD VÖSLAU. „Viele Fragen – zum Beispiel rund um die Abwicklung des Architektenwettbewerbes – sind offen geblieben“, sagt Tina Steinmeyer von der Initiative. Sie hat 331 für einen Initiativantrag gültige Unterschriften gesammelt. Die Unterzeichneten forderten vom Gemeinderat eine

„unabhängige Überprüfung des Großbauprojektes und der damit zusammenhängenden Handlungen und Entscheidungen der Gemeindeorgane“.

Anders formuliert: Die Initiative will wissen, ob eventuell eine politische Begünstigung des Bauwerbers vorliegen könnte, speziell durch Baustadtrat Harald Oissner, der unter anderem Jurymitglied im Architektenwettbewerb war.
Aus diesem Grund wurde eine mögliche Befangenheit von Oissner in den Raum gestellt. Oissner, der selbst eine der größten Architekturfirmen in Österreich betreibt, wies alle Vorwürfe vehement zurück. Er erklärte sich selbst ganz klar als nicht-befangen. Seine Stellungnahme können Sie im Wortlaut hier nachlesen.

Bürgermeister Christian Flammer argumentierte gegen die verlangte unabhängige Überprüfung, es sei schon alles vom Land und von der Volksanwaltschaft geprüft. Die Stellungnahme der Liste Flammer lesen Sie hier.

Für den Antrag der Bürger stimmten schließlich nur Grüne (Stellungnahme hier), ÖVP, Neos, FPÖ und einer der drei SPÖ-Mandatare. Ihr gemeinsames Argument: In der Sache „Kleine Hageln“ müsse mehr Sachlichkeit und Transparenz einkehren anstelle von Emotionen und Misstrauen. Liste Flammer und zwei SPÖ-Mandatare lehnten den Initiativantrag ab, der damit nicht die Mehrheit fand. Insgesamt verlief die Debatte jedoch beherrscht sachlich.

Auch die im zweiten Teil des Antrags verlangte Rückwidmung der im Grundstück liegenden Verkehrsfläche (als Parkplatz für das Projekt geplant) in Grünland (was die Fläche de facto immer war) wurde abgelehnt.

Enttäuschung bei den Initiatoren

Die Initiatoren Tina Steinmeyer, Christian Leitner und Klaus Holaubeck – sie hatten immerhin bis 1 Uhr früh zum letzten Tagesordnungspunkt durchgehalten - zeigten sich nachher enttäuscht. Tina Steinmeyer läßt das Argument, das Land habe ohnehin schon alles geprüft, nicht gelten:

„Das Land ist keine umfassende Prüfstelle für so komplexe Zusammenhänge. Es prüft immer nur einzelne Änderungen. In der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes gibt es hunderte nachträgliche Aufhebungen von geprüften Flächenwidmungen.“

Die Initiative betont erneut, dass man sich nicht gegen das Wohnbauprojekt an sich richte sondern nur gegen seine maximalen Dimensionen, die nur durch politische Weichenstellungen ermöglicht worden seien. Die Stellungnahme im Wortlaut ist hier nachzulesen.
Der Bauwerber selbst verfolgte, direkt neben den Initiatoren in der ersten Reihe sitzend, die Gemeinderatssitzung ebenfalls aus dem Publikum, äußerte sich aber weder öffentlich noch kam es zu einem Gespräch zwischen den beiden "Kontrahenten".

(Weitere Stellungnahmen werden in der Reihenfolge des Einlangens veröffentlicht)

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