TTIP als Chance sehen

Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (kurz TTIP) wird medial seit längerer Zeit heiß diskutiert. Für JVP-Bezirksobmann Gerald Weilbuchner, der kürzlich zwei Monate lang in den USA war, ist das Abkommen notwendig, um die Wirtschaftsräume der USA und der EU enger miteinander zu verbinden und den Handel zu erleichtern.

Im Rahmen eines Praktikums an der Österreichischen Botschaft in Washington, D.C. hat sich Weilbuchner intensiv mit TTIP befasst und erinnert sich jetzt an den Europa-Wahlkampf 2014 zurück: „Bereits damals haben die Grünen die Chlorhühner plakatiert und damit den Menschen Angst gemacht. Diese populistische Aktion hat unter anderem dazu geführt, dass in Österreich (und Deutschland) das Thema so negativ und emotional besetzt ist und eine sachliche Diskussion kaum mehr möglich ist.“


„Die USA und die EU stellen gemeinsam 45 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Wir stehen jedoch in einem sehr harten Wettbewerb mit Asien – TTIP könnte komplizierte regulatorische Hürden vermindern, sowie Standards angleichen, an die sich unsere Konkurrenz notgedrungen halten müsste“, mahnt Weilbuchner zu mehr Ehrlichkeit in der Diskussion.

Bei einem Einkauf im amerikanischen Whole Foods-Markt hat Weilbuchner eine besondere Entdeckung gemacht: „Es gibt hier das Eggenberger Bier aus dem Bezirk Gmunden zu kaufen. Österreich verdient sechs von zehn Euro im Export und TTIP würde es auch Innviertler Unternehmen erleichtern, auf dem globalen Markt aktiv zu werden – vorausgesetzt natürlich sie wollen das.“

Laut Weilbuchner haben sich bereits unzählige Gemeinden per Gemeinderatsbeschluss gegen TTIP ausgesprochen. Das habe jedoch keinerlei Relevanz, da jetzt noch verhandelt werde und frühestens Ende 2015 bzw. Anfang 2016 mit einem Beschluss im Europa-Parlament zu rechnen sei. Danach müsste TTIP noch von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden um Gültigkeit zu erlangen.

„Parteipolitisches Geplänkel hat in dieser Diskussion nichts verloren. Sie muss versachlicht werden, um ein optimales Ergebnis für Europa und damit jeden in Österreich zu erreichen“, so Weilbuchner abschließend.