Termin für Graz steht fest
Am 26. September wird gewählt
- Am 26. September wählen die Grazer einen neuen Gemeinderat.
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Jetzt ist es fix: Die Grazer werden noch dieses Jahr an die Urne gebeten. Am Sonntag, 26. September 2021 wird der Gemeinderat der Stadt neu gewählt. Grund: Covid19 und die angespannte Lage der Unternehmen. FPÖ ist bitterböse.
Lange hat man sich bedeckt gehalten, heute legte Bürgermeister Siegfried Nagl in Abstimmung mit dem Krisenstab einen regulären Wahltermin für Graz fest. Möglich gewesen wären Termine zwischen 19. September 2021 und 10. April 2022. Geworden ist es der 26. September - der Bürgermeister erklärt dies unter anderem mit der Corona-Situation. "Derzeit kann niemand sagen, wie sich die Pandemie entwickeln wird", betont Nagl. Im Winter könne es durchaus wieder zu Einschränkungen kommen. Unter diesen Umständen zu wählen, würde die Wahlbeteiligung sinken lassen, so die Annahme. Deshalb sei es besser in der aktuellen, stabilen Situation zu wählen. "Jetzt steht die Gesundheit im Wettbewerb mit dem demokratischen Wahlrecht und wir müssen alles daran setzen, dass sich diese wertvollen Güter nicht gegenseitig ausspielen“, so der Bürgermeister weiter.
Kein provisorisches Budget
Ein zweiter Grund sei die angespannte wirtschaftliche Situation: "Statt monatelangem Wahlkampf bis in den Jänner 2022, wollen wir einen kurzen Wettbewerb der besten Ideen ausloben", sagt Nagl. Nach der Wahl im September könne man rasch ein Budget beschließen. Die Alternative sei monatelanger Dauerwahlkampf und ein vorläufiges Budget für 2022. "Die Situation ist aber zu ernst und die Menschen erwarten sich noch heuer klare Antworten auf die Herausforderungen.“
Gemeinsame Ideenplattform
Der Wahlkampf wird also eine kurze Angelegenheit. Nur 90 Tage haben die Parteien (Stand 28. Juni) Zeit, die Bürger von ihren Ideen zu überzeugen. Auch der Bürgermeister möchte keine Zeit mehr verlieren: "Ich werde noch in dieser Woche das Gespräch mit allen Parteiobleuten suchen und eine gemeinsame Ideenplattform vorschlagen." So könne man auch Geld für Außenwerbung und Werbemittel sparen.
FPÖ ist richtig sauer
Nicht involviert in Nagls Pläne war offensichtlich Koalitionspartner FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio ließ in einer ersten Reaktion wissen: "Nagl sprengt die Agenda 22. Zum dritten Mal in Folge weigert sich Nagl eine Amtsperiode zu Ende zu regieren." In einer der größten Wirtschaftskrisen der zweiten Republik brauche es politische Stabilität und keine wahltaktischen Spiele auf dem Rücken der Bevölkerung, so die Blauen. Fair-Play zu predigen, aber es nicht zu leben, zeige den Charakter der ÖVP auf.