Herausforderung – Schulweg

Schüler kommen täglich zu spät in die Schule

Die Lösung wäre so einfach: ein genehmigter Gelegenheitsverkehr würde für Sicherheit und Pünktlichkeit sorgen, doch dem ist nicht der Fall. Schüler aus Neukirchen am Walde kommen jeden Tag zu spät.

NEUKIRCHEN AM WALDE, SCHÄRDING. Ein umständlicher und gefährlicher Schulweg ist nicht nur für die Eltern ein nervenraubendes Prozedere, sondern vor allem für die betroffenen Schülerinnen und Schüler. Über einen besonders komplizierten Weg berichtet Maria Arnezeder, eine besorgte Mutter aus Neukirchen am Walde.

Was ist das Problem?

Im Gespräch mit der BezirksRundSchau erklärt Frau Arnezeder aus dem Bezirk Grieskirchen den Sachverhalt: "Es geht um die Verbindung von ihrem Heimatort Neukirchen am Walde in die HAK Schärding. Derzeit haben fünf Kinder aus Neukirchen am Walde einen unfassbar komplizierten Schulweg, der lange Wartezeiten mit sich bringt und zu täglichen Verspätungen in der Schule führt. Die besagten fünf Kinder müssen in die HAK Schärding fahren, aber erhalten einfach den benötigten Gelegenheitsverkehr zu ihrem Bus in St. Aegidi nicht. Nach St. Aegidi sind es 12 Kilometer, wir Eltern müssen sie immer hinfahren. Zwei andere Schüler sind nur 4 Kilometer entfernt, haben aber ein Recht auf den Gelegenheitsverkehr und müssen nicht gefahren werden."

Aktuelles Problem-Szenario

Derzeit kämen die betroffenen Schülerinnen und Schüler laut der Neukirchnerin jeden Tag um mindestens 15 Minuten zu spät in die Schule. Eine bestehende Zug-Verbindung in die entgegengesetzte Richtung nach Neumarkt/Kallham ist nicht nur umständlich, sondern führt auch zu sage und schreibe 1,5 Stunden Verspätung, da der Bus bzw. Zug verspätet ankommt.

Fazit: Die Kinder müssen zuerst 12 Kilometer von ihren Eltern zur Bushaltestelle nach St. Aegidi gefahren werden und kommen trotz zweier unterschiedlichen Verbindungen tagtäglich zu spät in der Schule an. 

Auch bei der Rückfahrt sieht es laut Arnezeder nicht gerade besser aus:

"Wenn die Kinder heimfahren, haben sie insgesamt fünf verschiedene Möglichkeiten. Entweder machen sie eine umständliche Weltreise mit dem Zug über Grieskirchen oder mit drei unterschiedlichen Bussen. Wenn sie um 13:00 Uhr von der Schule aushaben, kommen sie immer erst um 15:00 Uhr zuhause an. Die Wartezeiten sind zwischen 20 und 45 Minuten angerahmt." 

Gelegenheitsverkehr nicht möglich?

Mit dem Wunsch der Mutter konfrontiert, erklärt Raphael Hofinger, Bürgermeister von Neukirchen am Walde, dass die Problemstellung für die Eltern und Kinder die Genehmigung des Gelegenheitsverkehrs (Zubringung durch ein privates Transportunternehmen) nach St. Aegidi ist.

"Laut Auskunft des Oberösterreichischen Verkehrsbundes kann und darf ein Gelegenheitsverkehr im Fall einer vorhandenen Linienverbindung nicht eingesetzt werden. Drei Kinder wären außerdem von Neukirchen am Walde abzuholen und die beiden anderen Kinder würden wieder wo anders zusteigen müssen. Kurz gesagt: Die Kosten für den Gelegenheitsverkehr werden durch den Bund nicht getragen",

so Hofinger. 

In einer schriftlichen Stellungnahme betont der Bürgermeister weiter: "Ich habe Verständnis für den Wunsch der Eltern und Kinder auf eine direkte, kürzere und schnellere Verbindung von und zur Schule. Als Bürgermeister muss ich aber auch andere Tatsachen, welche ich nicht beeinflussen kann, im Auge haben und dafür um Verständnis bitten. Ich könnte es mir leicht machen und gegen OÖVV, Land und Bund schimpfen, dass der ländliche Bereich immer mehr ausgehungert wird. So leicht kann und darf ich es mir als Bürgermeister aber nicht machen."

Laut Stellungnahme ist es ihm bewusst, dass die getakteten bestehenden Öffi-Verbindungen sehr viel kosten und sowohl seine als auch andere Gemeinden dafür einen jährliche Beitrag leisten:

"Für Neukirchen betrug dieser im Jahr 2022 fast 11.000 Euro. Die Kosten für einen möglichen Gelegenheitsverkehr fallen dann noch zusätzlich an. Diese Zusatzkosten zahlt zwar nicht die Gemeinde, aber der Bund und somit der Steuerzahler."

Was ist der Wunsch der Eltern?

Arnezeder spricht im Namen der restlichen Eltern den konkreten Wunsch aus:

"Wir wollen, dass es den Gelegenheitsverkehr des Busunternehmens Glas Reisen für unsere fünf Kinder gibt. Wir wünschen uns einen Zubringer, der die fünf Kinder von Neukirchen am Walde abholt und nach Aegidi bringt, sowie zurück, damit sie früher nach Hause kommen und sicher angelangen."

Laut der Neukirchnerin gäbe es zwei andere Kinder, die den Gelegenheitsverkehr durch Glas-Reisen in Anspruch nehmen, obwohl diese laut der Mutter in Wimm (Waldkirchen) wohnen und nur vier Kilometer nach St. Aegidi haben. Die besagten fünf Kinder haben ganze 12 Kilometer nach St. Aegidi und keine Erlaubnis für einen Gelegenheitsverkehr.

"Man könnte unsere fünf Kinder einfach mitnehmen mit den anderen, da es nur ein Umweg von vier Kilometern für das Busunternehmen wären. Wir wünschen uns, dass Klas-Reisen über St. Aegidi fährt und die Kinder mitnimmt. Derzeit holen die Eltern die Kinder nach der Schule von St. Aegidi ab, doch das geht auch nicht immer"

, so Arnezeder. 

Das sagt der Verkehrsverbund

Ein Mitarbeiter des Verkehrsverbundes erklärt: "Wir sind nicht für den Schüler-Gelegenheitsverkehr zuständig. Dieser liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundes (Familienministerium) und wird in den Bundesländern vom Finanzamt organisiert und bei regionalen Verkehrsunternehmen bestellt. Ob Schülergelegenheitsverkehre bestellt oder eingestellt werden, liegt im Entscheidungsbereich des Finanzministeriums – der OÖVV hat hier keine Entscheidungskompetenz."

Hinsichtlich der in Ihrem Bericht angeführten Verbindungen war laut Prüfung durch das Finanzamt die Anspruchsberechtigung für einen Gelegenheitsverkehr (für Schülerinnen und Schüler Richtung Schärding) nicht mehr gegeben, da diese Strecken alternativ mit bestehen öffentlichen Linien (konkret Linie 690 via Neumarkt-Kallham und Passauer Bahn nach Schärding) zurücklegbar sind. Laut österreichweit einheitlich abgestimmter Definition des Finanzamtes sind die Zumutbarkeitsgrenzen in solchen Fällen klar definiert. Das Finanzamt hat die bestehenden SGVs somit eingestellt.

"Prinzipiell ist festzuhalten, dass das Land in die Thematik Schülergelegenheitsverkehr nicht eingebunden ist. Es ist schwer die Vernetzungen nachzuvollziehen, aber das Bundesministerium für Familien verwaltet den sogenannten FLAF (Familienlastenausgleichsfond)",

erklärt der OÖVV in einer schriftlichen Stellungnahme.

Gewünschte Route:
Busunternehmen Glas Reisen holt die fünf Schüler in Neukirchen am Walde ab und bringt sie pünktlich zur Bushaltestelle in St. Aegidi -> hier fährt ein öffentliches Verkehrsmittel (ein Bus) direkt nach Schärding

Hinweis:
Auf schriftliche Nachfrage der BezirksRundSchau an den zuständigen Sachbearbeiter des Finanzamts Grieskirchen hat sich bis jetzt keiner gemeldet.