Grieskirchen & Eferding - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vor der Steuerinfo-Tour: Jürgen Höckner und Mario Hermüller. | Foto: OÖVP

Die OÖVP informiert über die Steuerreform

PUPPING. Seit 1. Jänner haben die meisten mehr im Börsl Die Steuerreform hat, da ist sich die Regierungskoalition einig, viele Verbesserungen gebracht. Im Rahmen der OÖVP-SteuerinfoTour informieren Experten, Arbeitnehmer, Pensionisten und Vereine über die Änderungen. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 30. März, um 19 Uhr im Nibelungenhof in Pupping statt. Das klare Ziel der ÖVP war "Mehr Netto vom Brutto" für alle Arbeitnehmer zu erreichen und den Eingangssteuersatz zu senken. Die OÖVP...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Rainer Auer
Ob Landesumlage oder Finanzausgleich: Finanzströme sind oft verworren und undurchsichtig. | Foto: M_ Schuppich - Fotolia

"Land OÖ hungert die Gemeinden aus"

Linzer Bürgermeister attackiert Land OÖ. Pühringer kontert: "Heben nicht den Höchstbeitrag ein." OÖ (pfa). Heuer wird der Finanzausgleich neu verhandelt. Damit wird die Verteilung des Steuergelds zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geregelt. Das ist aber nicht die einzige Möglichkeit, einen Ausgleich zwischen finanzstarken und schwächeren Gebietskörperschaften zu schaffen. Es gibt auch die sogenannte Landesumlage. Das bedeutet, dass die Bundesländer Geld von den Gemeinden einheben und...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Arbeiterkammerchef Johann Kalliauer | Foto: AK OÖ

SPÖ-Spitze will sich bis zum Sommer erneuern

OÖ. Am Montag traf sich der SPÖ-Landesparteivorstand um zu entscheiden, wie das neue Führungsteam aufgestellt werden soll. Bis zum Sommer will man Geschäftsführung, Regierungssitz und Parteivorsitz neu wählen, wobei letztere Funktionen eventuell in Personalunion übernommen werden. Der derzeitige Parteichef Johann Kalliauer hat dazu ein Anforderungsprofil erstellt. Große Aufgaben warten auf das neue Führungsteam: Innerparteilich wird man einen Sparkurs fahren müssen, nach außen hin muss sich die...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
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WKOÖ Maklertipp
Rechtsschutzversicherung: Sichern Sie Ihr Recht!

Eine Rechtsschutzversicherung schützt Sie vor den Folgen von vielen möglichen Konfliktfällen – vor allem finanziell.  Es gibt viele Gründe für einen Streit vor Gericht: Angenommen, Ihr Vermieter erhöht den Mietzins in ungerechtfertigter Weise, Ihr Hund läuft einem Biker vor das Rad, Ihnen wird nach einem Verkehrsunfall das Schmerzensgeld verwehrt oder Ihr Arbeitgeber zahlt die Überstunden nicht. Von all diesen Fällen haben Sie schon gehört oder Sie haben sogar schon selbst eine solche oder eine...

Landeshauptmann Josef Pühringer (l.) und Geschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer (r.) sagten Präsidentschaftskandidat Andreas Khol (M.) ihre Unterstützung im Wahlkampf zu. | Foto: OÖVP

Khol startet mit Wahlkampf in OÖ

Zur Bundespräsidentenwahl zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei ab. Laut einer aktuellen OÖVP-Umfrage führt derzeit Alexander Van der Bellen mit 23 Prozent, dahinter sind die Kandidaten Andreas Khol (ÖVP) und Rudolf Hundstorfer (SPÖ) gleich auf mit jeweils 20 Prozent. Somit dürfte es nach derzeitigem Stand knapp werden, wer mit Van der Bellen in eine Stichwahl einzieht. OÖ. Am 24. April 2016 wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten oder eine neue Bundespräsidentin. Heute,...

  • Linz
  • Rita Pfandler
Die Kurse werden in Kleingruppen abgehalten und dauern jeweils acht Stunden. | Foto: Robert Kneschke - Fotolia
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Wertekurse für Migranten ab Mitte März in Oberösterreich

In Oberösterreich starten am 15. und 16. März die Wertekurse für Asylberechtigte. Zielgruppe sind jene 3500 Migranten im Land ob der Enns, die einen positiven Asylbescheid haben. Die Kurse sollen möglichst dezentral und flächendeckend angeboten werden, dauern jeweils acht Stunden und werden in Kleingruppen von 15 Personen abgehalten. OÖ. Die Werte- und Orientierungskurse sind neben dem Besuch eines Deutschkurses und Arbeitswilligkeit zentrale Bestandteile des Integrationsplan für Flüchtlinge,...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
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Parlamentsführung

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Ablauf/Zeitplan: 11.20 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Ab ca. 13.00 Uhr zur freien Verfügung. 16.00 Uhr Treffpunkt Parlament, ca. 19.00 Uhr Ankunft in Linz, ca. 19.45 Uhr Ankunft Wels. Reisebegleiter: Christian Diabl, MA hat in Wien Politikwissenschaften...

  • Linz
  • VHS Zentrale

Ist der Geldbeutel näher als das Herz?

Mein Kommentar der Woche zur Volksbefragung Gemeindezusammenführung Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen. Sicherlich wird es für viele Bruck-Waasener und Steegener eine Herzensangelegenheit werden, wenn sich im Herbst die Frage um eine Gemeindezusammenlegung stellt. Großer Profiteur wäre mit Sicherheit Peuerbach. Schon heute beherbergt das Rathaus auch die Gemeindeverwaltung von Bruck-Waasen. In Steegen stemmte man sich 2014 noch gegen eine Volksabstimmung. Doch die Zeiten haben sich, wie die...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Rainer Auer
Landesleiterin NR Claudia Durchschlag (vorne recht) und der Bezirksvorstand der OÖVP Frauen Eferding. | Foto: Christina Hofer

"Mehr Frauen an die Macht"

Die OÖVP-Frauen wollen mehr Frauen in verantwortungsvollen Posten und Gemeinderäten EFERDING. Bei der er ersten Sitzung des Bezirksvorstandes Eferding der OÖVP Frauen wurde mit Landesleiterin Claudia Durchschlag intensiv über Frauenpolitik im allgemeinen und die ausgewogene Besetzung von Frauen in der OÖVP diskutiert. „Dass es, abgesehen von der fatalen Außenwirkung einer frauenlosen Landesregierung, unerlässlich ist, einen Prozess zu starten, der sowohl die Strukturen hinterfragt, als auch die...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Rainer Auer
ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald: "Hundstorfer steht für die Blockadepolitik der letzten Jahre." | Foto: ÖVP/Jakob Glaser

"Mehr als der grüne Professor ist nicht da"

ÖVP bringt sich für Bundespräsidentenwahlkampf in Stellung. Generalsekretär Peter McDonald kritisiert Van der Bellen und Hundstorfer. OÖ. Die heimischen Parteien bringen sich derzeit für die Bundespräsidentenwahl am 24. April in Stellung. Ein Oberösterreich-Besuch des ÖVP-Generalsekretärs Peter McDonald am Montag dieser Woche diente zur Einstimmung der Bezirksfunktionäre auf den Wahlkampf. Man gehe von einem Dreikampf zwischen Alexander Van der Bellen, Rudolf Hundstorfer und Andreas Khol aus,...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Das Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetz verlangt die Offenlegung der Einkünfte und Ämter. | Foto: kencko/panthermedia.net

Ämterkönige und Gagenkaiser im Land OÖ

Nun ist sie endlich im Internet zu finden, die aktuelle Liste mit den Jobs, Ämtern und Nebeneinkünften der Landtagsabgeordneten. Recht schlau wird man aber nicht. Für ihre Vorjahres-Gehälter haben die Abgeordneten eine Meldefrist bis 30. Juni 2016. Lediglich Ulrike Schwarz von den Grünen hat schon jetzt ihre Einkünfte bekannt gegeben. Alle anderen Abgeordneten lassen sich noch Zeit mit der Transparenz. Bei jenen, die schon in der vergangenen Periode ein Mandat hatten, kann man sich zumindest...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
"Lassen Sie Ihre Kinder impfen. Impfungen sind sehr gut verträglich", empfiehlt Univ.-Prof. Klaus Schmitt. | Foto: elbepictures/panthermedia.net

"Beim Impfen sind wir Entwicklungsland" – Oberösterreicher lehnen HPV-Impfung ab

Nur 50 Prozent der Viertklässler in OÖ wurden 2015 gegen HPV geimpft. Mediziner: Tod von 19-jährigem Mädchen lässt Eltern zweifeln. Impfquote bei Masern, Mumps und Röteln beträgt auch nur 80 Prozent – kein "Herdenschutz". OÖ. "Was das Impfen betrifft, sind wir fast schon ein Entwicklungsland", kritisiert Professor Klaus Schmitt, Leiter der Klinik für Kinder- und Jugendheilkunde am Linzer Kepler Universitätsklinikum. Die Impfquote bei Masern, Mumps, Röteln liegt in Oberösterreich nur knapp über...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Mithilfe des Projekts sollen Familien über Themen wie Nachhaltigkeit, Umwelt und Konsum nachdenken. | Foto: panthermedia_net - Kzenon

"Gutes Leben" für die Familie

Katholischer Familienverband startet Aktion zur Nachhaltigkeit OÖ. Der Katholische Familienverband startet kommende Woche mit dem Projekt "Gutes Leben". Damit will man erreichen, dass Familien zu Hause über die Themen Umwelt, Konsum, Nahrung, Gerechtigkeit, Verkehr, Müll, Wasser und Verantwortung reden. "Mehr als die Hälfte der Konsumenten sind an nachhaltigem Konsum interessiert, doch nur zehn Prozent setzen konkrete Maßnahmen", sagt Alexandra Hager-Wastler, Geschäftsführerin des Katholischen...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Foto: OÖVP/ Wakolbinger

Pühringer: "Kein Rechtsruck der ÖVP"

Landeshauptmann Josef Pühringer, sein Stellvertreter Thomas Stelzer und VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer nahmen zu aktuellen Themen Stellung. LINZ (red). Während die FPÖ in der Rieder Jahnturnhalle vor rund 2000 zahlenden Gästen (Eintritt: 15 Euro) den Politischen Aschermittwoch mit verbalen Attacken auf die politische Konkurrenz beging, besprach die Spitze der oberösterreichischen Volkspartei im kleinen Kreis die derzeitigen Herausforderungen: Hoffen auf prognostiziertes...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
Von links um Bild: SPORTUNION-Präsident Franz Schiefermair, ASVÖ-Präsident Herbert Offenberger, Wirtschafts- und Sport-Landesrat Michael Strugl, OÖFV-Präsident Gerhard Götschhofer (aktuell Vorsitzender des Fachratsausschusses), ASKÖ-Präsident Fritz Hochma | Foto: Land OÖ / Ernst Grilnberger

Sportförderungen werden auf neue Beine gestellt

OÖ. Das Förderwesen im Sport wird neu strukturiert. Das kündigte Landesrat Michael Strugl bei der Präsentation der "Sportstrategie Oberösterreich 2025" an. Künftig werden die Mittel weniger nach dem Gießkannenprinzip verteilt, sondern nach einzelnen Schwerpunkten. "Wir müssen den gesamten Förderbereich evaluieren und uns anschauen, nach welchen Kriterien die Förderungen ausgeschüttet werden sollen. Hier werden wir Zielvereinbarungen ausmachen", erklärt Strugl. Solche Schwerpunkte könnten die...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Bürgermeisterin Maria Pachner überreichte beim Neujahrsempfang an verdiente Gemeindemandatare hohe Auszeichnungen und skizzierte anschließend die Vorhaben der nahen Zukunft. | Foto: Andreas Maringer
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Neujahrsempfang 2016 - Auszeichnungen für verdiente Mandatare

Bereits zur liebgewonnenen Tradition hat sich der Grieskirchner Neujahrsempfang entwickelt, zu dem Bürgermeisterin Maria Pachner alljährlich zahlreiche Gäste aus Wirtschaft, Politik, Behörden und verschiedenen Institutionen einlädt. Zahlreiche Ehrengäste waren der Einladung gefolgt, unter anderem die Geschäftsführung des Klinikum Grieskirchen-Wels, Schwester Franziska und Mag. Dietbert Timmerer, weiters Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. Johannes Payrhuber, Landtagsabgeordnete Mag.a Doris...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Stadtgemeinde Grieskirchen
Alter und neuer Bezirksobmann: Wolfgang Klinger mit Manfred Haimbuchner. | Foto: FPÖ Grieskirchen

Wolfgang Klinger als Bezirksobmann der FPÖ bestätigt

GRIESKIRCHEN. Beim 33. ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Grieskirchen/Eferding wurde der Bürgermeister von Gaspoltshofen, Wolfgang Klinger zum dritten Mal als Bezirksobmann bestätigt. Von den 172 stimmberechtigten Delegierten wurde Klinger mit 96,51 Prozent gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Sabine Binder aus Wallern/Tr., Peter Hinterberger aus Hartkirchen, Bürgermeister Dieter Lang aus Gallspach und Markus Mayr aus Pram gewählt. Die Wahlerfolge prägten den Bericht des...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Rainer Auer
Die Pläne für eine Fachhochschule im Stift Reichersberg sind bereits weit gediehen. Das Projekt könnte 2018 starten. | Foto: Stift Reichersberg
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30 Millionen Euro-Investment – "Reichersberg soll Landwirtschafts-FH bekommen"

Das Innviertel soll eine FH für Landwirtschaft bekommen. Jetzt ist auch der Standort fix – 30 Millionen Euro könnten in Reichersberg investiert werden. OÖ (tk). Insgesamt 30 Millionen Euro will das Land OÖ in eine Fachhochschule in Reichersberg (Bezirk Ried) investieren. Das bestätigt Agrarlandesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) im BezirksRundschau-Gespräch. "Das ist bereits in der Landesregierung akkordiert – wenn das Projekt zustande kommt, werden wir es finanzieren". Das Stift Reichersberg,...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
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Den Sozialstaat neu denken: Bedingungsloses Grundeinkommen

(Vortrag und Diskussion) Referent: Dr. Markus Schlagnitweit, Sozialethiker und Hochschulselsorger, Linz In früheren Zeiten vielfach noch als sozialromantisches Hirngespinst belächelt und geschmäht, haben unterschiedliche Modelle einer sozialen Grundsicherung mittlerweile Eingang gefunden in die gesellschaftspolitischen Programme politischer Parteien. Ziel: Begriffsklärung; Vergleich unterschiedlicher Grundsicherungsmodelle mit dem Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens; grundsätzliche...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Gerlinde Mager
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Arbeitslose Zukunft? Der Mensch im Umbruch der Arbeitsgesellschaft

(Vortrag und Diskussion) Referent: Dr. Markus Schlagnitweit, Sozialethiker und Hochschulselsorger, Linz • „Ein Politiker, der heute noch Vollbeschäftigung verspricht, lügt." (Herwig Büchele) •„Der Mensch ist zur Arbeit geboren wie der Vogel zum Fliegen." (Martin Luther) Was bedeutet Arbeit für den Menschen? Was bedeutet das für eine auch in Zukunft menschengerechte (Arbeits-)Gesellschaft? Ziel: In einer Gesellschaft, in der geradezu blindlings „Arbeitsbeschaffung um jeden Preis" betrieben wird,...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Gerlinde Mager
Die erste Landtagssitzung im neuen Jahr stand vor allem unter dem Zeichen des Flüchtlingsthemas.
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Höchst emotionale Debatte im Landtag um Flüchtlinge

Die Flüchtlingskrise war das zentrale Thema der Landtagssitzung am Donnerstag. Besonders heiß diskutiert war der Antrag von ÖVP und FPÖ, die Mindestsicherung für Flüchtlinge zu verschärfen. Im Hohen Haus an der Linzer Promenade wurden gleich mehre Beschlüsse gefasst. Am heißesten wurde der Antrag um eine Verschärfung der Mindestsicherung diskutiert: Das bedeutet zum einen, dass grundsätzlich mehr Sach- als Geldleistungen angeboten werden sollen. Zum anderen gibt es die Forderung, bei...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Hochwasser im Eferdinger Becken | Foto: Archivbild

Neuer Beirat für das Eferdinger Becken

Landesräte Podgorschek, Strugl und Entholzer stellen Weichen für wetiere Vorgehensweisen LINZ/EFERDING. konstituierte sich der Beirat für das Eferdinger-Becken aufgrund der Neuwahlen im September bei seiner Sitzung im Beisein der Bezirkshautmänner Dr. Paul Gruber, Dr. Michael Slapnicka, Mag. Manfred Hageneder und sämtlicher Bürgermeister des Eferdinger Beckens im Landhaus neu. Neuer Vorsitzender des Beirates ist LR KommR Podgorschek, seine Stellvertreter sind LR Dr. Strugl und LR Ing....

  • Grieskirchen & Eferding
  • Rainer Auer
Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (l.) und Statistiker Thomas Raferzeder (r.) präsentieren den Konjunktur-Report. | Foto: Land OÖ/Ernst Grilnberger

Wirtschaft erwartet 2016 etwa zwei Prozent Wachstum

OÖ. Die Wirtschaft in Ober-österreich dürfte in diesem Jahr doch besser wachsen als bisher angenommen. Lag die vergangene Prognose vom Herbst noch bei 1,8 Prozent, wurde sie nun auf 2,0 Prozent korrigiert. "Die Stimmung in den Märkten hellt sich wieder auf", sagt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl. Im neuen Jahr wird der Fokus auf zwei Themen liegen: Investitionen und Asyl. Die Investitionen waren bisher das Sorgenkind – derzeit gibt es noch einen Inves-titionsstau. "Wir müssen den Turnaround...

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  • Rita Pfandler

Mann nach Unfall schwer verletzt

FRAHAM. Schwere Verletzungen erlitt am 17. Jänner 2016 ein Autofahrer aus Eferding bei einem Autounfall in Fraham. Der Mann war mit seinem Wagen gegen 18:20 Uhr auf dem Güterweg Lahöfen zur Kreuzung mit der B134, Wallerner Straße unterwegs. Ein Fahranfänger aus Eferding fuhr zu dieser Zeit mit seinem Auto und vier Passagieren auf der Wallerner Straße Richtung Wallern. Auf der Kreuzung kam es zu einer Kollision. Der ältere Mann schleuderte aus dem Auto und wurde schwer verletzt. Der junge Mann...

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  • Rainer Auer
Ab nun hält der Arbeiterkammer-Chef Johann Kalliauer (l.) die rote Nelke fest in der Hand. Sein erster Gratulant war der scheidende Parteichef Reinhold Entholzer (r.).
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Kalliauer mit 91,3 Prozent zum neuen SPOÖ-Chef gewählt

Nach einer turbulenten Nacht wählte die SPÖ OÖ heute im Linzer Design Center ihre neue Spitze. "Fehlende Solidarität untereinander" war eines der Top-Themen unter den Delegierten. Der neue Vorsitzende Johann Kalliauer gab sich von Beginn an kantig gegenüber der schwarz-blauen Landesregierung – den scheidenden Parteichef Reinhold Entholzer sah man selten so kämpferisch und emotional. Ebenfalls neu gewählt wurden die Stellvertreter des Parteichefs. Deren Zahl wurde von bisher 15 auf vier...

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