Innere Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirkschef Markus Figl (ÖVP) spircht mit MeinBezirk über die Wien-Wahl, den Schwedenplatz und die Verkehrsberuhigung der City. | Foto: David Missinne
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Interview
Bezirkschef Figl wünscht sich eine "bewohnte Innere Stadt"

Es wird erneut ein spannendes Jahr für die Wiener City. Projekte wie die verkehrsberuhigte Innere Stadt könnten endlich angegriffen werden und auch am Schwedenplatz könnte sich was tun. Was genau, hat Bezirkschef Figl im Interview mit MeinBezirk verraten.  WIEN/INNERE STADT. Wien-Wahl, mögliche Verkehrsberuhigung, Schwedenplatz: 2025 könnte ein spannendes Jahr für die Innere Stadt werden. Im Mittelpunkt steht für Bezirksvorsteher Markus FIgl (ÖVP) dabei jedoch immer eine "bewohnte Innere...

Noch vor zwei Jahren kündigte die Bundes-SPÖ an, gemeinsam mit der Wiener SPÖ aus der Löwelstraße (1. Bezirk) auszuziehen. | Foto: Weingartner-Foto / picturedesk.com
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Fokus auf Wahlkampf
Umzug der SPÖ-Zentrale nach Favoriten verzögert sich

Noch vor zwei Jahren kündigte die Bundes-SPÖ an, gemeinsam mit der Wiener SPÖ aus der Löwelstraße (1. Bezirk) auszuziehen. Die neue Zentrale sollte im ehemaligen Arbeiterheim im 10. Bezirk sein. Doch der Umzug verzögert sich. WIEN/INNERE STADT/FAVORITEN. Vor mehr als zwei Jahren kündigte die Bundes-SPÖ im November 2022 an, aus der Wiener Löwelstraße auszuziehen. Die Parteizentrale, die auch das Herz der Wiener SPÖ ist, sei baulich in einem bedenklichen Zustand, das Haus ist schwer in die Jahre...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Das war die letzte Sitzung des Bezirksparlaments in der City.  | Foto: Schneider
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Innere Stadt
Streit zwischen ÖVP und Grünen nach Koalitionsende im Bund

Lacher, Chatverläufe, aber auch viel Produktivität: das war die letzte Bezirksvertretungssitzung für dieses Jahr im Ersten. Auch der Dauerbrenner, eine verkehrsberuhigte Innere Stadt, wurde behandelt.  WIEN/INNERE STADT. Die letzte Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr startete eigentlich wie immer. Der einzige Unterschied: bereits vor der Sitzung stellten die Grünen im Foyer ihre orange Bank auf, mit der sie auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen möchten. Mehr dazu hier: Orange Bank als...

Gewinnspiel Leifheit Regulus Aqua Powervac
Wischen, saugen, freuen – Leifheit Saugwischer gewinnen!

Unser aktuelles Gewinnspiel hat sich gewaschen: Wir verlosen unter allen Wiener Newsletterabonnenten und jenen, die sich neu registrieren, einen Akku-Saugwischer der Marke Leifheit – zur Verfügung gestellt von unserem Partner Karl Atzler KG. Saugen, Wischen und Trocknen – der Akku-Saugwischer von Leifheit vereint gekonnt all diese Arbeitsschritte. Nie war es einfacher, Hartböden zu reinigen und zu pflegen. Die besonders einfache Handhabung und ein Gewicht von 3,3 kg machen den Akku-Saugwischer...

Nach der jüngsten Untersagung einer rechten Demo an einem Einkaufsamstag sowie der großen Syrer-Demo am vergangenen Sonntag gab es scharfe Kritik seitens der Wiener FPÖ am Innenministerium und der Polizei.  | Foto: ALEX HALADA / APA / picturedesk.com
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Diskussion
Was Parteien zum möglichen Demoverbot in Wiener City sagen

Nach der jüngsten Untersagung einer rechten Demo an einem Einkaufsamstag sowie der großen Syrer-Demo am vergangenen Sonntag gab es scharfe Kritik seitens der Wiener FPÖ am Innenministerium und der Polizei. Ein City-Demoverbot ist seit Jahren ein immer wiederkehrendes Thema, doch was denken heute darüber die Parteien, die Polizei sowie die Stadt Wien? WIEN. Die Diskussion rund um Demonstrationen am Wiener Ring und generell in der Innenstadt ist in der Politik und Öffentlichkeit neu aufgeflammt....

Das Team der Grünen Innere Stadt kämpfte für eine orange Bank. Sie soll als Zeichen gegen Gewalt an Frauen an verschiedenen Orten aufgestellt werden. | Foto: Pia Rotter/ MeinBezirk
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Grüne Innere Stadt
Orange Bank als Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Anlässlich des "Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" starteten Die Grünen Innere Stadt eine Pop-Up Aktion. Eine orange Bank wird fortan im 1. Bezirk an verschiedenen Plätzen aufgestellt. Dabei wäre dies aufgrund formaler Kriterien der Stadt fast nicht möglich gewesen. WIEN/INNERE STADT. Von Montag, 25. November, dem "Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" bis zum Dienstag, 10. Dezember, dem "Tag der Menschenrechte" findet die Initiative "16 Tage...

"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Bezirksbudgets - So viel Geld geben Bezirke pro Einwohner aus

Mit den Bezirksbudgets ist das so eine Sache. Wie sie zustande kommen und warum sich ein Blick ins Detail meist lohnt. Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Ein wichtiges Thema während Wahlkämpfen und politischen Auseinandersetzungen ist das Budget oder eher das Defizit, und aktuell ist es die Frage, ob die nächste Bundesregierung mit einem Sparprogramm starten muss. Doch wie schaut das im Bezirk aus? Gibt es so etwas wie ein Bezirksbudgetdefizit? Eines, das im äußersten Fall zu...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
In der Bezirksvertretungssitzung der Landstraße wurde mehr Begrünung für den ganzen Schwarzenbergplatz gefordert.  | Foto: Michael Marbacher/ MeinBezirk
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Causa Heumarkt
Die Umgestaltung des Schwarzenbergplatzes muss warten

Eine Umgestaltung des Schwarzenbergplatzes wird schon lange gewünscht. In den Bezirksvertretungen der Inneren Stadt und der Landstraße werden immer wieder Anträge dazu gebracht. Die Causa Heumarkt verzögert das Vorhaben. von Verena Kriechbaum und Michael Marbacher WIEN. Der Schwarzenbergplatz stellt die Grenze zwischen dem 1., 3., und 4. Bezirk dar. Dementsprechend wird er auch in all diesen Bezirken immer wieder diskutiert. Dieser hängt allerdings mit der Causa Heumarkt zusammen. Die geplante...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Ergebnisse der Nationalratswahl in der Inneren Stadt haben den Bezirk zwar nicht umgefärbt, die Stimmenverteilung hat sich aber dennoch verändert.  | Foto: Anna Teischl/ MeinBezirk
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NR-Wahl
Das sagt die Bezirkspolitik in der City zu den Wahlergebnissen

Die Nationalratswahl ist geschlagen. Viele Bezirke wurden - im Vergleich zur NR-Wahl 2019 - durch die Ergebnisse umgefärbt. Die Innere Stadt ist weiterhin schwarz, andere Parteien sind allerdings auf Aufholkurs. MeinBezirk hat bei den Parteien im Bezirk umgehört und gefragt, wie die Ergebnisse gedeutet werden. WIEN/INNERE STADT. Die Ergebnisse der Nationalratswahl 2024 stehen fest. Wie in vielen Wiener Bezirken haben sich auch die Wahlpräferenzen der Bewohnerinnen und Bewohner in der Inneren...

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Flashback Wien
Donnerstagsdemo, Spitäler-Kritik & Naschmarkt-Umgestaltung

Was war in der Woche nach der Nationalratswahl los? Wir haben alle Top-News aus Wien zusammengefasst! Startschuss für Umgestaltung des Naschmarkt-Parkplatzes So hat Wien bei der Nationalratswahl gewähltComeback der Donnerstagsdemo nach Wahlsieg der FPÖ30 Jahre Zoom KindermuseumStadtrechnungshof kritisiert Wiener Gesundheitsverbund (Wigev)Museum feiert Wiedereröffnung 4.000 Pädagogen auf der StraßePolizei präsentiert neuen KalenderCaritas-Aktion: Puzzle für Zusammenhalt Noch mehr News aus Wien...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Die Innere Stadt hat gewählt, das Ergebnis der Nationalratswahl liegt vor. | Foto:  David Vives/Unsplash
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NR-Wahl in Wien
Das Ergebnis der Nationalratswahl in der Inneren Stadt

Die Nationalratswahl ist geschlagen, das vorläufige Ergebnis steht fest. Wie die Innere Stadt gewählt hat, erfährst du hier.  WIEN/INNERE STADT. Alle fünf Jahre wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Dieser setzt sich aus 183 Abgeordneten zusammen. Alleine in Wien waren dieses Mal 1.127.189 Menschen wahlberechtigt, davon 11.140 im 1. Bezirk. So hat die City gewähltDie Stimmzettel aus Wien sind ausgezählt und damit auch jene aus der Inneren Stadt. Das vorläufige Ergebnis sieht wie folgt aus:...

Mindestens vier ordentliche Sitzungen der Bezirksvorstehung gibt es pro Jahr. Eine dieser Zusammenkünfte fand kürzlich statt.  | Foto: Michael Marbacher/ MeinBezirk
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Dritte BV-Sitzung
Die Innere Stadt bekommt weiße Bäume und bunte Bänke

In der Bezirksvertretungssitzung werden aktuelle Themen besprochen, die den Bezirk betreffen. Kürzlich fand die dritte reguläre Sitzung 2024 statt. Die Bezirkspolitik stimmte über Verkehrssicherheit, Umweltschutzthemen und mehr ab. WIEN/INNERE STADT. Es war wieder so weit. Die Polit-Riege der Inneren Stadt kam kürzlich im Prunksaal des Alten Rathauses zusammen, um über die Zukunft des Bezirks zu bestimmen. Ein Ereignis überschattete die dritte ordentliche Sitzung der Bezirksvertretung in diesem...

Am 29. September findet die Nationalratswahl statt. | Foto: Neumayr
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Nationalratswahl
Die Spitzenkandidaten für Wien Innen-West im Überblick

Fünf parlamentarische und fünf außerparlamentarische Kandidaten und Kandidatinnen  gehen für den Regionalwahlkreis 9B bei der Nationalratswahl ins Rennen. MeinBezirk stellt alle vor, welche für Innen-West antreten.  WIEN/INNEN-WEST. Wahlberechtigte haben am 29. September die Möglichkeit ihre Stimme bei der Nationalratswahl abzugeben. Insgesamt gibt es 183 Mitglieder beim Nationalrat. Fünf parlamentarische und fünf außerparlamentarische Parteien vertreten den Regionalwahlkreis 9B.  Die Wähler...

Der Bezirk nimmt Abschied von Peter Landrichter. Der Klubvorsitzende der Neos in der Inneren Stadt ist am Montag, 16. September, überraschend verstorben. (Archiv) | Foto: Teischl/MeinBezirk
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Peter Landrichter
Wiener Neos-Politiker überraschend verstorben

Peter Landrichter, Klubvorsitzender der Neos Innere Stadt, ist am 16. September überraschend verstorben. Die Bezirkspolitik im Ersten trauert um eine wichtige Stimme im Bezirk. WIEN/INNERE STADT. Die Bezirkspolitik der Inneren Stadt und die Neos trauern um Peter Landrichter, einer ihrer prominentesten Vertreter. Landrichter verstarb am Montag, 16. September, vollkommen unerwartet. Als Mitglied der Neos seit der ersten Stunde war er maßgeblich am Aufbau der Bezirksorganisation in der Inneren...

Bei der Nationalratswahl stehen elf Parteien zur Wahl. Weiters gibt es Bundespartei-, Landespartei- und Regionalparteilisten. Die Vorzugsstimme kann die Reihung der Kandidatinnen und Kandidaten beeinflussen. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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NR-Wahl in Wien
Regionalwahlkreis und Vorzugsstimme – Das musst du wissen

Bei der Nationalratswahl werben nicht nur Parteien um Stimmen, sondern auch die Kandidatinnen und Kandidaten auf den jeweiligen Listen. Welche Rolle Vorzugsstimmen dabei spielen und wie die Wiener Regionalwahlkreise zusammengesetzt sind - MeinBezirk gibt einen Überblick. WIEN. Die aktuelle Legislaturperiode der amtierenden Bundesregierung sowie der 183 Mandatarinnen und Mandatare im Nationalrat neigt sich dem Ende zu. Alle fünf Jahre wählt Österreich den Nationalrat neu. Gemeint sind damit die...

  • Wien
  • Barbara Schuster
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery, ehemalige Bezirksvorsteherin (parteilos). | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Bezirksvorsteher, Bezirksrat oder beides? Doppelt gemoppelt!

Gibt es Doppelfunktionen in den Wiener Bezirksvertretungen? Ist das überhaupt erlaubt und welche Vor- oder Nachteile bringt das? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Ich wurde kürzlich erstaunt gefragt: „Kann ein Bezirksvorsteher auch gleichzeitig Bezirksrat sein? Das geht doch nicht!“ Doch, das geht, und findet in der Vergangenheit und in der Gegenwart statt. Es entspricht zudem der Wiener Stadtverfassung. Um das zu verstehen, muss man sich anschauen, wie man überhaupt zum...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Eine Delegation aus Taitō, dem Partnerbezirk der City, wurde in der Inneren Stadt empfangen. Anwesend waren u. a. (v. l. n. r.): Alexander Scheuwimmer (Präsident Österreichisch-Japanische Gesellschaft), Stadträtin Isabelle Jungnickel (ÖVP), ehemaliger Bezirksvorsteher Richard Schmitz (ehem. ÖVP), Bezirkschef Markus Figl, Takeji Nomura (Stv. Bürgermeister Taitō). | Foto: Harald Klemm
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Wien und Tokio
Innere Stadt empfing Besuch aus dem Partnerbezirk Taitō

Die Innere Stadt ist Partnerbezirk vom Bezirk Taitō in Tokio. Seit 35 Jahren wird jede Dekade jeweils ein Kirschblütenbaum im Grete-Rehor-Platz gepflanzt, um die Partnerschaft zu feiern. Kürzlich besuchte eine Delegation aus Taitō die City. WIEN/INNERE STADT. Wien hat 23 Bezirke. Die japanische Hauptstadt Tokio hat ebenfalls 23 Bezirke. Da trifft es sich gut, dass acht der Stadtbezirke Wiens eine Partnerschaft mit jeweils einem anderen in Tokio haben. Darunter zählt auch die Innere Stadt. 1989...

Bezirkschef Markus Figl (ÖVP) blickt auf die erste Hälfte des Jahres 2024 zurück und gibt einen Ausblick, was auf die City zukommt.  | Foto: BV 1
Aktion 9

Figl im Interview
"Nicht alle Demos müssen in der Inneren Stadt sein"

Baustellen, Übertourismus und die Verkehrsberuhigung sind nur einige Themen, die Bewohnerinnen und Bewohner der City in jüngster Vergangenheit beschäftigten. Im Interview mit Bezirkschef Markus Figl (ÖVP) blickt MeinBezirk auf die erste Hälfte des Jahres zurück und gibt einen Ausblick über kommende Projekte im Ersten. WIEN/INNERE STADT. Es sind die vielen Baustellen, die nicht nur den Besucherinnen und Besuchern der Inneren Stadt dieses Jahr besonders stark zur Last gefallen sind. MeinBezirk...

Dass das Areal rund um den Schwedenplatz, insbesondere im Bereich des Morzinplatzes, in die Jahre gekommen ist, ist schnell ersichtlich. | Foto: Michael Marbacher / MeinBezirk
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Warten geht weiter
Definitiv kein Umbau des Schwedenplatzes vor 2025

Seit mittlerweile zwölf Jahren wartet der Schwedenplatz auf eine Umgestaltung. Doch diese rückt weiter in die Ferne, wie MeinBezirk erfahren konnte. Zumindest vor 2025 wird sich nichts Größeres tun. Wie es dann weitergeht, bleibt ebenso fraglich. Zumindest der Bezirk hält am Vorhaben fest. WIEN/INNERE STADT. Es tut sich wenig rund um ein großes Vorhaben in der Innenstadt. 2012 wurde beschlossen, dass der Schwedenplatz eine Generalüberholung erhält. 2016 gab es einen Architekturwettbewerb...

Bei der 46. Versammlung des UNESCO-Welterbekomitees wurde der Vorschlag der Experten bestätigt. Deshalb bleibt es an der Entscheidung, die sich seit 2017 nicht geändert hat. | Foto: Wertinvest
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Heumarkt-Projekt
UNESCO-Welterbekomitee bestätigt Wien auf "Roter Liste"

Das "Historische Zentrum von Wien" bleibt auch im siebten Jahr auf der "Roten Liste" des gefährdeten Welterbes vom UNESCO-Welterbezentrum. Die Stadt Wien versteht die Ergebnisse der jüngsten Sitzung als "ergänzende Hinweise". WIEN. Was noch in einem Entscheidungsentwurf seitens der Expertinnen und Experten vorgeschlagen wurde, ist jetzt bestätigt. Das "Historische Zentrum von Wien" bleibt auf der "roten" Liste des gefährdeten Welterbes vom UNESCO-Welterbezentrum. Im Entwurf, auch "Draft...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Barrierefreiheit ist eine große Herausforderung für jede Stadt. In Wien gibt es im 1. Bezirk offensichtlich Probleme. | Foto: Michael Marbacher / MeinBezirk
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Tour durch Bezirk
Ungelöste Probleme mit der Barrierefreiheit in der City

Stolperstellen in der Wiener City gibt es immer wieder einmal. Für Menschen mit Beeinträchtigungen sind diese Teil des Alltags, obwohl das nach Gesetz nicht so sein sollte. Bei einer Tour durch den 1. Bezirk machte Neos auf fehlende Barrierefreiheit aufmerksam. WIEN/ INNERE STADT. "So ein Leitstreifen ist nicht selbsterklärend. Der sagt mir nicht, wohin er führt", erzählt Wolfgang Kremser von "Blickkontakt". Der Verein setzt sich für Chancengleichheit von blinden und sehbehinderten Menschen...

Aufgrund des Projektes "Heumarkt neu" befindet sich Wien seit 2017 auf der Roten Listen der gefährdeten Welterbestätten von UNESCO.  | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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Heumarkt
Wien bleibt auf Roter Liste der gefährdeten Welterbestätten

Aufgrund des Projektes "Heumarkt neu" befindet sich Wien seit 2017 auf der Roten Listen der gefährdeten Welterbestätten von UNESCO. Das wird wohl auch weiter so bleiben, zumindest schlagen das Experten im Vorfeld der kommenden Tagung des Welterbekomitees vor. Artikel am 12. Juli um 12.34 Uhr aktualisiert WIEN. Wie im vergangenen Jahr (siehe unten) könnte ein Satz mit dem gleichen Inhalt schwerwiegende Folgen für Wien haben. Unter dem Punkt 13 des Entscheidungsentwurfs ("Draft Decision"),...

  • Wien
  • Antonio Šećerović
Mobilitätssprecherin Angelika Pipal-Leixner (Neos), Universitätsprofessor Nikolaus Forgó, Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ), Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) und der Vorsitzende des Mobilitätsausschusses im Gemeinderat Erich Valentin (SPÖ) (v.l.n.r.) präsentierten erneut das Datenschutzgutachten zur verkehrsberuhigten Inneren Stadt.
 | Foto: Maximilian Spitzauer / MeinBezirk
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Novelle gefordert
Wien drängt auf Verkehrsberuhigung der Inneren Stadt

Mögliche datenschutzrechtliche Fragen rund um eine Verkehrsberuhigung der Inneren Stadt seien für die Wiener Politik aber auch von Experten bereits geklärt. ÖVP, Neos und SPÖ forderten Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) am Montag erneut zum Handeln auf. Diese spielt den Ball an den Koalitionspartner in der Bundesregierung. WIEN/ INNERE STADT. Am Montag, 8. Juli, kam es zum wiederholten Mal zu einer Pressekonferenz zum Thema der verkehrsberuhigten Innenstadt. Hintergrund war das...

Angesichts der aktuellen Klimaschutzdebatte stellte die Bewegung "Science for Future" auch den österreichischen Sozialdemokraten ein durchwachsenes Zeugnis aus. | Foto: davidblacher.at
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Kritik an Klimapolitik
Protest vor SPÖ-Parteizentrale in Wien

Angesichts der aktuellen Klimaschutzdebatte stellte die Bewegung "Science for Future" auch den österreichischen Sozialdemokraten ein durchwachsenes Zeugnis aus. Bei einem Protest vor der Parteizentrale in der Löwelstraße am Dienstag forderte man von der SPÖ, die bei der kommenden Nationalratswahl eine Regierungsbeteiligung anpeilt, "mehr Mut und Klarheit in der Klimapolitik". WIEN/INNERE STADT. Die Klimaschutzdebatte hat mit dem öffentlichen sowie politischen Diskurs zum EU-Renaturierungsgesetz...

40 Mandatarinnen und Mandatare kamen am Mittwoch, 19. Juni, zusammen, um aktuelle Thematiken im Bezirk zu besprechen und Entscheidungen zu fällen. | Foto: Marbacher
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City-Parlament
Über Inklusion, Baumpflege und kleinere Tourismusgruppen

Die Bezirksvertretung der Inneren Stadt hat wieder getagt. MeinBezirk.at berichtet von den aktuellsten Punkten, die von Politikerinnen und Politikern diskutiert worden sind und auf den Bezirk zukommen werden. WIEN/INNERE STADT. Das Bezirksparlament der Inneren Stadt tagte am Mittwoch, 19. Juni zum zweiten Mal in diesem Jahr. Die Zusammenkunft der 40 Mandatarinnen und Mandatare wurde durch einen Livestream und drückender Hitze begleitet. Letzteres hielt die Politikerinnen und Politiker aber...

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