Corona-Folgen
Künstler-Sozialversicherungsfonds wird aufgestockt
Der Nationalrat stimmte am Mittwochabend einstimmig dafür, den Fonds zur Förderung der Beiträge von selbständigen Künstlerinnen und Künstlern zur gesetzlichen Sozialversicherung um weitere fünf Millionen Euro aufzustocken. Er könnte damit heuer bis zu zehn Millionen Euro zusätzlich an Beihilfen gewähren. Zugunsten von Lehrlingen haben die Koalitionsparteien zudem eine Änderung des Berufsausbildungsgesetzes beantragt.
ÖSTERREICH. Nach der Änderung des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes (K-SVFG) kann der Fonds heuer bis zu zehn Millionen Euro zusätzlich an Beihilfen gewähren. Der Fonds stelle sicher, dass insbesondere freischaffende KünstlerInnen und KulturvermittlerInnen, die im untersten Segment der Einkommen angesiedelt sind, die Krise überstehen, sagte Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer. Der Künstler-Sozialsversicherungsfonds sei zwar relativ klein, habe aber eine wichtige Rolle gespielt, da er rasch mit den Auszahlungen begonnen habe. Unterdessen sei er ausgeschöpft, weshalb man nun weitere Mittel bereitstelle. Der allgemeinen Kritik der Opposition hielt Mayer entgegen, die Bundesregierung habe bisher insgesamt 160 Millionen Euro zusätzlich in die Hand genommen, um Kunst und Kultur in der Krise zu unterstützen. Das entspreche nicht weniger als einem Drittel des regulären Kulturbudgets.
"Kultur stirbt keinen Corona-Tod"
Die Kultursprecherin der Grünen Eva Blimlinger wies darauf hin, dass dieser Fonds allen zugutekomme, für die es schwierig sei, bei anderen Fonds Anträge zu stellen, weil ihre Tätigkeit zu heterogen ist. Der Künstler-Sozialversicherungsfonds habe im März mit den Auszahlungen begonnen. Die Kultur sterbe entgegen dem, was manche behaupten, keinen Corona-Tod, das zeigten zahlreiche Festivals, Projekte und Kulturinitiativen.
Geld für Hygienemaßnahmen
Das letzte halbe Jahr sei für das Kulturleben "holprig" gewesen und diese schwierige Phase sei noch nicht zu Ende, meinte SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda. Noch sei nicht gewährleistet, dass es in nächster Zeit zu keinem Sterben von zahlreichen Kulturinstitutionen kommt. Daher müsse die Bundesregierung jetzt einen Haftungsschirm schaffen, damit VeranstalterInnen längerfristig planen können. Weiters müsse die Schaffung von Hygienekonzepten in Kulturbetrieben unterstützt werden, das Geld sei vorhanden, da es in der Tourismusbranche nicht abgeholt worden sei. Und schließlich sei es dringend notwendig, dass die Bundesregierung den Diskurs mit den Kulturschaffenden aufnehme, um zu verstehen, was diese für das Überleben ihrer Kulturinitiativen brauchen.
NEOS: Klare Vision für Kulturnation Österreich fehlt
Seitens der ÖVP begrüßte Kultursprecherin Maria Großbauer den Schritt der Aufstockung des Fonds. Seitens der NEOS meinte Kultursprecher Josef Schellhorn, dass von Anfang an klar gewesen sei, dass der Fonds weitere Mittel benötigen werde. Zum Kultursommer meinte er, viele Kulturveranstaltungen hätten nur stattfinden können, weil die Kulturschaffenden bereit waren, viele Abstriche hinzunehmen. Die Frage sei, wie lange das noch gutgehen könne. Aus seiner Sicht seien eine klare Kunst-, Kultur- und Förderstrategie sowie ein gesichertes Kunst- und Kulturbudget notwendig. Er vermisse eine klare Vision für die Kulturnation Österreich, die von der Bundesregierung immer wieder beschworen werde.
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