Kampf gegen Korruption - Herwig Van Staa in Oslo

Anti-Korruptionsbeauftragter des Europarates van Staa bei seiner Rede in Oslo

Cérémonie: 20 ans de promotion de la démocratie locale et régionale.
  • Anti-Korruptionsbeauftragter des Europarates van Staa bei seiner Rede in Oslo

    Cérémonie: 20 ans de promotion de la démocratie locale et régionale.
  • Foto: Land Tirol
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TIROL. Vergangene Woche sprach Herwig Van Staa vor dem norwegischen Ethikkomitee der norwegischen Assoziation lokaler und regionaler Gebietskörperschaften in Oslo.

Korruption gefährdet die Demokratie

Herwig van Staa sieht Korruption als großes Gefährdungspotential für die Demokratie. Aus diesem Grund sei es notwendig, dass alle Mitgliedstaaten des Europarats sich damit auseinander setzen. Es brauche Maßnahmen für eine effektive Korruptionsbekämpfung auf internationaler, auf nationaler, regionalen aber auch auf der lokalen Ebene. Der Kampf gegen Korruption müsse Langzeitpriorität haben. Dies sei auch von Bedeutung für lokale und regionale Gebietskörperschaften und deren Verbände.

Maßnahmen gegen Korruption und für mehr Ethik

Im Rahmen dieses Treffens informierte Herwig van Staa auch über den Umsetzungsplan zur Prävention von Korruption und Förderung der öffentlichen Ethik auf kommunaler und regionaler Ebene.
Drei Ziele:

  • das bessere Verstehen von Korruptionsrisiken durch das Vorbereiten thematischer Berichte
  • die Überarbeitung und der Ausbau des Europäischen Verhaltenskodex über die politische Integrität kommunaler und regionaler Amtsträger
  • Umsetzung gemeinsame Aktivitäten

Jedoch wird es auch notwendig sein, dass Gemeinden und Regionen und deren Verbände eigene Antikorruptionsrichtlinien entwickeln, so Van Staa.

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