Nulldefizit zum vierten Mal in Folge erreicht

TIROL. Tirol erreichte im Jahr 2015 das angestrebte Nulldefizit. „Und das trotz etlicher Herausforderungen, die wir im vergangenen Jahr meistern mussten“, freute sich Finanzreferent LH Günther Platter über das bisherige Ergebnis des Doppelbudgets 2015/16.

Ausgeglichener Haushalt ermöglicht unerwartete Ausgaben

In Tirol ist der Haushalt ausgeglichen und die Finanzen stabil. Auf dieser Grundlage waren das Impulspaket von 15 Millionen Euro und die Hilfeleistungen nach der Katastrophe im Seilrain- und Paznauntal in Höhe von 18,3 Millionen Euro möglich. Rund 10 Millionen Euro wurde für die Unterbringung, Versorgung sowie Integrationsmaßnahmen von AsylwerberInnen zur Verfügung gestellt. „All diese, teils unvorhersehbaren Ausgaben konnten wir aus eigener Kraft ohne Neuverschuldung bewältigen – und gleichzeitig haben wir wichtige Schwerpunkte in Wissenschaft, im öffentlichen Nahverkehr oder in der Kinderbetreuung gesetzt“, so LH Platter.

Leichter Rückgang bei Pro-Kopf-Verschuldung

Im Jahr 2015 standen sich rund 3,7 Milliarden Euro bei den Einnahmen und Ausgaben gegenüber. Der Schuldenstand ist um 370.000 Euro zurückgegangen und betrug Ende des Vorjahres knapp 271 Millionen Euro. Pro TirolerIn sind das 376 Euro, 2014 waren es 379 Euro.

Einsparungen bei Pflichtausgaben und Verwaltung

Weiteres Einsparungspotenzial sieht LH Platter in der Umsetzung der Verwaltungsreform. „Wir haben uns bereits im Vorfeld der Steuerreform um eine schlankere und effizientere Verwaltung bemüht und eine Verwaltungsreform eingeleitet. Die verschiedenen Maßnahmen werden jetzt umgesetzt“, erläuterte LH Platter. Neben der Aufhebung von sieben Gesetzen, sollen pro Jahr mindestens 80.000 Bescheide weniger ausgestellt werden. Des Weiteren werden verschiedene Aufgaben an die Bezirkshauptmannschaften ausgelagert, durch die Digitalisierung und den Einsatz moderner Technik erwartet sich die Landesregierung weiteres Einsparungspotenzial.

Impulspaket löst Investitionsschub aus

Rund 600 Millionen Euro an Investitionen wird das 135 Millionen Euro schwere Impulspaket für Beschäftigung und Wirtschaft auslösen, rechnet die Landesregierung. Erreicht wurde dies, indem Bauvorhaben des Landes vorgezogen wurde. Erst vergangene Woche wurde die Firstfeier des Sammlungs- und Forschungszentrums in Hall, mit 24 Millionen Euro die derzeit größte Hochbaustelle des Landes, begangen. Weitere wichtige Infrastrukturprojekte sind die Umfahrung Scharnitz oder die Eisenbahnunterführung entlang der B 100 Drautalstraße in Osttirol.

Schwerpunkte Gesundheit, Bildung, Wohnen

683 Millionen Euro gehen in die Gesundheitsversorgung der TirolerInnen. Aber auch für Bildung, Familienförderung und Kinderbetreuung stehen insgesamt rund 680 Millionen Euro zur Verfügung. Für Wohnen nahm das Land rund 330 Millionen Euro in die Hand. „Diese Investitionen bedeuten Arbeitsplätze für die Tirolerinnen und Tiroler – nicht ohne Grund haben wir mit einer Quote von sechs Prozent zum Stichtag 31. März 2016 die niedrigste Arbeitslosenrate in Österreich“, ist LH Platter überzeugt. „Aus diesem Grund werden wir diesen Weg konsequent weitergehen. Gerade auch, weil die Herausforderungen nicht weniger werden.“